HE:Landesparteitage/2010.1/Tagesordnung

Dies ein vorläufiger Vorschlag für eine Tagesordnung. Die endgültige Fassung wird am Abend des 13.10.2010 mit dem bis dato eingereichten Stand der Anträge hier stehen.
Das letzte Wort über die Tagesordnung hat selbstverständlich der Landesparteitag.

Samstag, der 16. Oktober 2010

1. 8:00 Uhr: Aufbau und Akkreditierung
2. 10:00 Uhr: Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
3. Beschluss über die Tagesordnung
4. Abstimmung über Zulassung von Gästen
5. Wahl des Versammlungsleiters
6. Wahl der Protokollanten
7. Wahl der Wahlleiters
8. Wahl der Wahlhelfer
9. Wahl der Wahlordnung und der Geschäftsordnung
10. Beschluss über Satzungsänderungsanträge die Rechnungsprüfung betreffend
    1. SÄA-13 Zusammenfassen von Kassen- und Rechnungsprüfern
11. Wahl der Rechnungsprüfer und Übergabe des Rechenschaftsberichtes des Schatzmeisters an die Rechnungsprüfer
12. Tätigkeitsberichte des Landesvorstands
13. Rechenschaftsbericht durch den Schatzmeister
14. Bericht der Kassenprüfer
15. Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands
16. Beschluss über Satzungsänderungsanträge zur Zusammensetzung des Vorstands und anderer Anträge, die die Wahl oder die Kandidaten betreffen
    1. SÄA-1a bis SÄA-1f Erweiterung des Landesvorstandes
    2. SÄA-14a und SÄA-14b Trennung von Amt und Mandat
    3. A-10a Revision des Betrieb des TOR-Exit-Nodes
    4. A-10b Revision des Betrieb eines TOR-Exit-Nodes
17. Wahl des Landesvorstands
18. Wahl des Landesschiedsgerichts
19. Wahl der Kassenprüfer
20. Satzungsänderungsanträge
    1. Block 1 - Rechte und Pflichten
       1. SÄA-12a bis SÄA-12c Grundsätzliche Zulassung der Öffentlichkeit bei Parteitagen
       2. SÄA-2 Klärung der Handlungsunfähigkeit des Vorstands
       3. SÄA-10 Verbriefen des allgemeinen Antragsrechtes gegenüber dem Landesvorstand
       4. SÄA-11a und SÄA11b Verbriefen des Auslösen des virtuellen Meinungsbildes
       5. SÄA-22 Delegation
    2. Block 2 - Überarbeitung und Verbesserung der Meinungsfindung des Landesparteitages
       1. SÄA-3 Der Einladungsprozess
       2. SÄA-4 Die Fristen für Satzungsänderungs- und Programmanträge
       3. SÄA-5 Redaktionelle Änderungen auf dem LPT
       4. SÄA-6a und SÄA-6b Fehlerkorrektur durch den Landesvorstand
       5. SÄA-7 Die inhaltliche Änderbarkeit von Anträgen
       6. SÄA-16 Schreibfehler/Redaktionelle Änderungen
       7. SÄA-8 Erschwerung von Spontanbewerbungen für den Landesvorstand
       8. SÄA-9 Tätigkeitsberichte des Vorstandes
21. 19:30 Uhr: Vertagung der Versammlung auf den nächsten Tag um 09:00 Uhr

Sonntag, der 17. Oktober 2010

1. 09:00 Uhr Wiedereröffnung durch den Versammlungsleiter
2. Beschluss über vom Vortag vertagte Satzungsänderungsanträge
   1. Block 3 - Organisatorisches
      1. SÄA-20 Bundessatzung bricht Landessatzung
      2. SÄA-21 Finanz- und Rechnungswesen
      3. SÄA17a bis SÄA-17g Einführung von Regionalverbänden
      4. SÄA-18 Ermöglichung eigener Regelungen des Verteilerschlüssels von BzVs, KVs, OVs
      5. SÄA-15 Mitgliedschaft in der Piratenpartei Hessen bei auswärtigem Wohnsitz
      6. SÄA-19a bis SÄA-19i Legitimation von gliederungslosen Regionen bezüglich der Aufstellung von Listen gemäß Kommunalwahlrecht und Programm zur Kommunalwahl
3. Auflösung KV Bergstraße (Diskussion)
4. Kosten der KVs für Rechenschaftsberichte und deren Verteilung (Diskussion)
5. Optionale Diskussionspunkte 1
6. Beschluss über Programmänderungsanträge
   1. PA-1a Einsatz von freien Standards, Formaten und Software in der Stadtverwaltung
   2. PA-1b Positionspapier: Einsatz von freien Standards, Formaten und Software in der Stadtverwaltung
   3. PA-2 Polizeikennzeichnung
   4. PA-3 Verbraucherschutz
   5. PA-4 3. Oktober als Tag der direkten Demokratie nutzen
7. Beschlussfassung über sonstige Anträge an den Parteitag
   1. A-1 Beitritt zur PPI
   2. A-2 Anforderungskatalog für Programmanträge
   3. A-4a Betrieb der Hessen-IT
   4. A-4b Mailinglisten-Schutz Antrag
   5. A-4c Mailinglisten-Autarkie Antrag
   6. A-5 Fördermitgliedschaft Junge Piraten
   7. A-6 DNS-Server-Antrag
   8. A-7 DNSSEC-Zusatz-Antrag
   9. A-8 Antrag auf ein Website-Redesign-und-Konzept-Budget
   10. A-9a Antrag zur möglichen Beauftragung nahestehender oder befreundeter Dienstleister
   11. A-9b Antrag zur möglichen Beauftragung nahestehender oder befreundeter Dienstleister
   12. A-11 Revision des LQFB Löschbeschluss
   13. A-12a Dauerhafte LQFB-Instanz als bloßes Hilfsmittel
   14. A-12b LQFB-Instanz zur Unterstützung der KW 2011
   15. A-12c LQFB-Instanz zur Vorbereitung des LPT 2011
8. Beendigung des laufenden hess. LQFB
9. Optionale Diskussionspunkte 2
10. Schlussworte des neu gewählten Vorstandsvorsitzenden
11. Beendigung des Parteitags durch den Versammlungsleiter
12. 18.00 Uhr: Ende der Versammlung
13. Anschließend Pressekonferenz und Abbau

Optionale Diskussionspunkte 1

1. Generelle Programmantragssituation
2. Diskussion zu einer möglichen Strategie über eine Programmgliederung und -erweiterung im Hinblick auf die Landtagswahl 2014

Optionale Diskussionspunkte 2

1. Kommunalwahl 2011
2. Programmatischer Bundesparteitag 2010.2