HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2018-04-12

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Vorstandssitzung am 12.04.2018 um 17:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Beginn der Sitzung um 17:06 Uhr
  2. Ernennung Protokollant / Sitzungsleiter
    • Guenni / Guenni
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • anwesend: Guenni, Jörg, Bernd abwesend: - Gäste: -
  4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)

Dringendes

  1. Schöffenauswahlausschuss
    • Dr. Heimlich rät davon ab, beides machen zu wollen. Ob es überhaupt zulässig ist, weiß er nicht, das müsste man beim Amtsgericht erfragen. Dort ist der alte Richter in Pension gegangen, und überhaupt sei die Kommunikation mit dem Gericht schwierig.
    • Ich schlage also vor, du bewirbst dich selbst als Schöffe, oder die Fraktion schlägt dich für den Ausschuss vor.
    • Fraktion L&P schlaegt Aglaja
  2. Schöffenvorschlagsliste
    • Guenni meldet sich selbst
  3. KV Ffm hat Vollversammlung und sucht einen Schriftführer

Themenblock I: Berichte

Vorstand

  1. Vorsitzender
    • Mitgliedereinladung versandt für Kulturbeiratswahl-Gespräch
  2. Schatzmeister
    • Kontostände: Bank 4.904,64 Kasse 22,45 per 11.04.2018
    • Verfügbar: 4.927,09 EUR
  3. Generalsekretär

Mandatsträger

  1. Stadtverordneter (Jörg): Ab nächster Woche tagen wieder die Ausschüsse Kalender
  2. Ortsbeirat (Klaus)
    • Sitzung zur Citybahn am 11.04. vorher abgesagt
    • naechste Sitzung am 25.04.

Mitgliedschaften

Der Kreisverband ist in unterschiedlichen Bündnissen beigetreten.

  1. Bündnis Verkehrswende Wiesbaden
    • Plenum am 21.03.
    • Entscheidung zur Aktion Radentscheid noch nicht getroffen
  2. Bündnis für Akzeptanz und Vielfalt Wiesbaden
  3. Bündnis Schulsanierung Wiesbaden
    • Treffen am 16.03.

Themenblock II: Themen

  1. Aktion - Schöffenwahl
  2. Aktion - Kulturbeiratswahl
    • fand am 03.04. in der Fraktion statt
  3. 1. Mai Infotand am Kranzplatz
    • Anmeldung ueber wiesbaden@dgb.de bis 26.03. mit Nennung Platzbedarf
    • Standaufbau bis 10:30 Uhr
    • Ende 14:00 Uhr
    • Tel.: 0611/401052 Frau Menges
  4. weitere Aktionen
    1. 02. Juni - CSD
      • Meinungsbild: dagegen
    2. 24. Juni - Verkehrswendefest
      • Meinungsbild: unenschlossen
    3. xx. Juli - ?
    4. xx. August - Sommerfest / Grillen mit Mainzern?
    5. 21. September - Parking Day
    • keine Meinungen zu den Aktionsvorschlaegen

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste allgemeiner Beschlüsse (Vorlage: Beschlussbaustein)

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste finanzrelevanter Beschlüsse (Vorlage: Beschlussbaustein)

FB-18-001 Wahlkampfbudget zur Landtagswahl 2018

Antrag Der Landesvorstand hat am 09.03.2018 die Modalitäten bekannt gegeben. Die Kreisvorstände müssen bis einschließlich 03.04.2018 entsprechende Beschlüsse an den LVo gesendet haben, um Mittel aus dem Budget zu erhalten.

Betrag 1.000 EUR

Votum Bernd N / Gunnar N / Jörg N

Ergebnis abgelehnt

Themenblock IV: Sonstiges

Themenblock V: Anregungen und Wünsche der Mitglieder

Nächste Vorstandssitzung

15.05.2018, 18:30 Uhr, Telko

Ende der Sitzung um 18:04 Uhr