HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2018-03-13

Vorstandssitzung am 13.03.2018 um 18:30 Uhr

Vorbereitung

1. Beginn der Sitzung um 18.23 Uhr
2. Ernennung Protokollant / Sitzungsleiter
   • Bernd / Günni
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • anwesend: Bernd, Jörg, Günni abwesend: keiner Gäste: keiner
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   • Protokoll KVorSi vom 13.02.2018
     • Ja: Bernd, Jörg, Günni; Nein: -; Enthaltung: -
     • angenommen

Dringendes

1. Schöffenauswahlausschuss
   • Günni liebäugelt selbst mit einem Schöffenamt, daher liegt wohl ein Interessenkonflikt vor. Sonst gibt es keine Vorschläge.
   • Bernd recherchiert und fragt bei Amt 16 nach.
2. Schöffenvorschlagsliste
   • Günni schreibt Mitglieder an, Piraten geben Namen an Fraktion weiter und die Fraktion weiter ans Amt16 / Gericht

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   • Nichts Nennenswertes im Februar passiert
2. Schatzmeister
   • Kontostände: Bank 4.298,86 Kasse 22,45 per 11.03.2018
   • Verfügbar: 4.321,31 EUR
3. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl: 58 am 09.11.2017

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Postfach
   • wird künftig nicht mehr aufgeführt

Mandatsträger

1. Stadtverordneter (Jörg)
   • Im laufenden Sitzungszug habe ich einen Antrag zu Wivertis gestellt. Für die Stadtverordnetenversammlung am 15.03. sind Fragen zu Umweltplakette und HSK eingereicht. Themenvorschläge der Mitglieder sind wie immer willkommen. Zur Verteilung der Fraktionszeitungen werden Helfer gesucht.
     • Fraktionszeitung verteilen: Günni und Jörg möchten eine gemeinsame Verteilaktion starten. Das Büro informiert ggf. über noch nicht bediente Stadtgebiete.
2. Ortsbeirat (Klaus)
   • Günni berichtet aus OBR:
     • Stadtrat Kowol hat sich langatmig vorgestellt. Themen: Parken im Westend. Spannend waren Antworten auf Anschreiben, die aber nicht im Netz zu finden sind.
     • Künstler hat sich vorgestellt
     • Kinderhaus Elsässer Platz hat sich aufgelöst und geht jetzt an die Stadt.
     • Parken, zu schmale Bussteige

Themenblock II: Themen

1. http://www.wiesbaden.de/kultur/kulturfoerderung/kulturbeirat/index.php Kulturbeiratswahl] - Briefwahl bis 13.04.2018
   • Märzaktion
   • Günni möchte sich über die Kandidaten austauschen.
   • Ablauf (TO):
     • Verfahren
     • Kandidaten
     • Aufforderung, sich Briefwahlunterlagen zu besorgen; möglich bis 10.4. 16 Uhr, müssten bis 13.4. ausgefüllt beim Amt sein
   • Termin: Di 3.4.18, Bernd schaut nach Termin in 304
   • Kasten Bier besorgen
   • Günni schreibt die PIRATEN WI an

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste allgemeiner Beschlüsse

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste finanzrelevanter Beschlüsse

Nächste Vorstandssitzung

10.04.2018, 18:30 Uhr, (Telko)

Ende der Sitzung um 19:39 Uhr