HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-03-07

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Vorstandssitzung am 07.03.2013 um 19:30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

  1. Ernennung des Protokollanten
    1. Nico
  2. Ernennung des Sitzungsleiters
    1. Manuel
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    1. anwesend: Nico, Manuel, Richard, Christian, Jörg, TC
    2. Vorstand ist Beschlussfähig
    3. Robert kam später dazu
  4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
    1. 21.02.2013
      1. Dafür: Manuel
      2. Dagegen: --
      3. Enthaltung: Richard, Nico, Christian
      4. Protokoll ist verabschiedet

Dringendes

  1. Grundlagen der Aufstellungsversammlungen am 16.03.2013
    1. Wahl- und Geschäftsordnungen KPT / AV LTW / AV BTW
      • Verwendung der Wahl- und Geschäftsordnung vom letzten aKPT
    2. Aufruf Versammlungsämter KPT / AV LTW / AV BTW
      • Ämter sind noch zu besetzen.
      • Kommt noch mal ein Aufruf an alle Mitglieder (Jörg)
    3. Aufruf für Kandidaturen zu AV (Direkt-/ErsatzkandidatInnen; Zeugen; Vertrauenspersonen; Vorstand; Rechnungsprüfer)
      • Kommt noch mal ein Aufruf an alle Mitglieder (Jörg)
    4. Pressearbeit vor, während und direkt nach den Veranstaltungen
      • Evtl. Andy, Dominik oder Angelika?
      • Dominik hat abgesagt, Angelika vermutlich auch nicht verfügbar. Anfrage bei Andy während der Vosi: Er könnte mithelfen!
  2. Vertagung des bisher nicht veröffentlichten "Antrag auf ML Ausschluss" gegen eine Person.
    • Begündung: Mangelnde Vorbereitungszeit --GÜ-NN1 11:11, 7. Mär. 2013 (CET)
    • Antrag wird am Ende der Vorstandssitzung behandelt. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurde darüber diskutiert ob der Antrag öffentlich (mit Auslassung der betroffenen Namen) oder unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt wird. Es wurde entschieden den Antrag öffentlich (mit Auslassung der Namen) zu behandeln.
    1. Nach ausgiebiger Diskussion kommen wir zu folgendem Ergebnis:
      • Mailinglisten sind nach unserer Auffassung öffentliche und anonyme Kommunikationskanäle. Die Inhalte die von den Nutzern veröffentlicht werden entziehen sich unserem Einflussbereich.
      • Wir sehen uns außer Stande eine allgemein gültige Regel zu formulieren, nach der ein Ausschluss von der Liste zu erfolgen hat.
      • Es handelt sich immer um Einzelfallentscheidungen. Grundsätzlich suchen wir als erste Maßnahme immer das klärende persönliche Gespräch.
      • Im vorliegenden Fall haben wir das im Antrag erwähnte Verhalten, die im Nachgang erfolgte Diskussion auf der Mailingliste und im persönlichen Gespräch, sowie die Person in ihrer Gesamtheit bewertet und kommen zu dem Entschluss, dass ein Ausschluss von der Liste nicht gerechtfertigt ist.
      • Zudem sehen wir drei Probleme bei der Etablierung von Mechanismen zur Sperrung von Mailinglisten-Teilnehmern: 1. Es ist unmöglich Kriterien zu definieren, die alle möglichen Fälle abdecken. 2. Ein Mechanismus zur Sperrung von ML-Nutzern kann auch immer missbräuchlich genutzt werden. 3. Selbst die Sperrung einer einzelnen Mailadresse kann durch Neuregistrierung unter einer anderen Adresse einfach umgangen werden.
      • Grundsätzlich stellen wir fest: Wir sind prinzipiell gegen Ausgrenzung, speziell in der extremen Form des Rassismus.


Themenblock I: Berichte

Vorstand

  1. Vorsitzender
    1. Treffen mit der Fraktion um die Optionen der Zusammenarbeit zwischen KV und Fraktion. Gibt verschiedene Ansätze, bspw. dass Mails aus der Stadtverordnetenversammlung künftig mit dem Tag [Rathaus] gekennzeichnet auf die Liste gehen. Zudem strukturiertere und regelmäßige Teilnahme an den Fraktionssitzungen.
    2. Bekam eine Einladung von Wiesbadener Kurier und Tagblatt zur Restrukturierung der beiden Zeitungen. Verlag möchte uns diese Neuerungen vorstellen. Aktuell wird noch jemand gesucht, der für uns dahingeht. --> Andreas hat Bereitschaft signalisiert diesen Termin wahrzunehmen.
  2. Stellv. Vorsitzender
    1. noch nicht anwesend
  3. Schatzmeister
    1. Kontostände
      • Bankkonto:3.525,23 EUR
      • Kassenstand: 170,72 EUR
    2. Verbindlichkeiten
      • Auslagen Bernd Fachinger (Belege fehlen)
      • Auslagen Günni (Belege fehlen)
      • 100 Euro Einladungen f. KPT (Belege sind seit heute da)
      • 1.000 Euro Wahlkampfbudget LTW
      • 1.000 Euro Wahlkampfbudget BTW
      • 360 EUR für LGS (12 x 30,00 €)
    3. Sonstiges
      • Schatzmeisterausgaben:
  4. Generalsekretär
    1. Mitgliederzahl: Folgt nach dem KPT, Rückgang der Mitgliederzahl ist leicht Rückläufig
    2. Feedback bei Kündigung und Feedback bei KV-Wechsel ist etwas schleppend
    3. Gibt etwas Probleme mit der Datenpflege, von den KPT-Einladungen kamen 16 zurück
  5. Beisitzer
    • Nico: Sync der ML läuft. Dazu auch siehe Themenblock "Themen"

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

  1. AG Kamera (Tobi)
    • Nichts neues
  2. AG Medien (Nico)
    1. Terminfindung für AG-Treffen folgt nach dem KPT.
  3. AG Meinungsbild (Günni)
    • Gruppe ist inaktiv
  4. AK ÖPNV (Hendrik)
    • nichts neues
  5. PG PDDE/Westend (Richard)
    • Der Neubau ist beim 2. Stock angelangt.
  6. PG Wahlen (Bernd)

Mandatsträger

  1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
    • nicht anwesend, aktuelle Meldungen kommen jetzt mehr über die Liste
  2. Ortsbeirat (Markus)
    • Kurzer Bericht aus dem Ortsbeirat
  3. Regionalversammlung Südhessen (Kristof)
    • nicht anwesend

Themenblock II: Themen

  1. Terminplan Telkos PG Wahlen - 04.03., 10.03., 16.03., 22.03., 28.03.
    1. Ich nehme im Wechsel gerne teil: Du?
  2. Terminplan Fraktionssitzungen - 04.03., 11.03., 18.03.
    1. Ich nehme im Wechsel gerne teil:
      1. Nico am 18.03.
      2. Robert kommt am 11.03.
  3. Beauftragung online Kassenbuch (Tobi)
    • alles bis zum Stand der Kassenprüfung nachgetragen
    • durch die Rechnungsprüfer abgenommen
  4. Beauftragung Rechnungsprüfung (Tobi)
    • Von 21 Uhr bis 00:00
    • Bericht aus 2012 abgenommen, mit einer Anmerkung, bei der ein Auge zugedrückt wird.
    • Bericht für 2013 konnte noch rechtzeitig fertig gestellt werden.
    • Bericht 2013 wurde komplett ohne Beanstandungen abgenommen
    • Spaßiger Abend
  5. Rechenschaftsbericht Schatzmeister
    • Christian und Tobias werden sich am 15.03 Zusammensetzen und den Bericht vorbereiten
    • Christian und Tobias werden gemeinsam den Bericht vortragen
  6. Der Vorstand möge bitte den am 07.02.2013 eingereichten (auf 21.02 geschoben, dort wieder geschoben) Beschluss (Beschlussbaustein) behandeln und eine entscheidung fällen.
  7. Klärung der Beschluss listen
    • Welche soll für die Zukunft offiziell genutzt werden?
      • Nach Diskussion: Wäre im Wiki besser aufgehoben, siehe auch Anträge
      • Technisch wäre es möglich die Beschlüsse ähnlich übersichtlich zu führen wie bei GoogleDocs
    • Sollen beide parallel genutzt werden?
      • Sie auch Anträge
    • Wenn eine Entscheidung getroffen bitte offiziell kommunizieren
  8. Thema SynCom: Was machen wir mit dem Wunsch einzelner nicht in den Sync zu kommen. (Auch über Zitate nicht), Blacklisting kann jeder, aber was ist mit Zitaten? Wie bekommen neue Nutzer davon mit, wie können neue den Individuellen Wünschen einzelner folge leisten?
    1. Nach Diskusssion: Infomail von allen Vor- und Nachteilen kommt von Nico (Hatte er schon angekündigt) beinhaltete dann auch eine Anleitung für den Sync und wie Blacklistung funktioniert etc. Darin auch Hinweis auf den Antrag am KPT für die Änderung der Vorhaltezeit.

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=0

Beschlussbaustein (Geschoben vom 07.02.)
Text
Der Vorstand möge für die Zukunft eine Beschlussbaustein-Vorlage bestimmen, welche fortan verwendet wird.
Begründung
Die TO und das Protokoll werden/sind ohne diese Bestimmung sehr unübersichtlich.
Antragsteller
Tobias

Meinungsbild: 3 gegen diesen Antrag - 4 Enthaltungen.

--> Neuer Baustein ist immer noch in Arbeit. Antrag wurde heute abgelehnt, damit er bearbeitet ist.

Dokumentation von Beschlüssen
Text
Sollen die Beschlüsse des Kreisvorstands zukünftig weiter im Wiki UND im GoogleDoc geführt werden?
Begründung
Aktuell werden scheinbar auf einem Missverständnis basierend beide Listen teilweise Lückenhaft geführt, dieser Zustand sollte sich verbessern
Antragsteller
Tobias
#AB-13-016 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.03.2013: Dokumentation von Beschlüssen
Pictogram voting delete.svg
Text:
Sollen die Beschlüsse des Kreisvorstands zukünftig weiter im Wiki UND im GoogleDoc geführt werden?
  1. 15yes.png: -
  2. 15no.png: Nico, Richard, Jörg, Manuel, Christian, Robert
  3. Pictogram voting neutral.svg: TC

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Medium für die Dokumentation von Kreisvorstandsbeschlüssen
Text
Soll das Wiki der Piratenpartei für die Dokumentation von Kreisvorstandsbeschlüssen verwendet werden?
Begründung
Es sollte ein klares System verwendet werden damit die Beschlüsse einheitlich dokumentiert werden können
Antragsteller
Tobias
#AB-13-017 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.03.2013: Medium für die Dokumentation von Kreisvorstandsbeschlüssen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Soll das Wiki der Piratenpartei für die Dokumentation von Kreisvorstandsbeschlüssen verwendet werden?
  1. 15yes.png: Nico, Richard, Jörg, Manuel, Christian, Robert, TC
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Medium für die Dokumentation von Kreisvorstandsbeschlüssen
Text
Soll GoogleDocs für die Dokumentation von Kreisvorstandsbeschlüssen verwendet werden?
Begründung
Es sollte ein klares System verwendet werden damit die Beschlüsse einheitlich dokumentiert werden können
Antragsteller
Tobias
#AB-13-018 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.03.2013: Medium für die Dokumentation von Kreisvorstandsbeschlüssen
Pictogram voting delete.svg
Text:
Soll GoogleDocs der Piratenpartei für die Dokumentation von Kreisvorstandsbeschlüssen verwendet werden?
  1. 15yes.png: -
  2. 15no.png: Nico, Richard, Jörg, Manuel, Christian, Robert
  3. Pictogram voting neutral.svg: TC

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Die Dokumentation in Google Docs wird eingestellt und die Tabelle gelöscht.

Ausschluss von PersonXYZ von der Wiesbaden Mailingliste
Text
Auschluss von "personXYZ" von der Wiesbaden ML sowie eine offizielle Ächtung derartiger Aussagen.
Begründung
Begründung kam in umfangreichem Email-Anhang mit original-Mails, der hier nicht veröffentlicht werden kann.
Antragsteller
extern, übernommen von Robert
#AB-13-019 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 07.03.2013: Ausschluss von PersonXYZ von der Wiesbaden Mailingliste
Pictogram voting delete.svg
Text:
Auschluss von "personXYZ" von der Wiesbaden ML sowie eine offizielle Ächtung
  1. 15yes.png: -
  2. 15no.png: Nico, Richard, Jörg, Manuel, Christian, TC
  3. Pictogram voting neutral.svg: Robert

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der ursprüngliche Antragssteller wird über den Ausgang der Abstimmung informiert


(Vorlage: Allgemeiner Antrag)

AB-13-xxx

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=1

(Vorlage: Finanzrelevanter Antrag)

FB-13-xxx

Themenblock IV: Sonstiges

  1. Einführung eines regelmäßigen Arbeitstreffens. Anmietung des HMH an jedem Donnerstag. Im Wochenwechsel ist der Raum dann für VoSI bzw. Treffen von AG geöffnet. So können die WIs Piraten jede Woche zusammenkommen. AGs haben immer einen Raum. Dieses Vorgehen sollte erstmal für mindestens drei Monate getestet werden. Unsere Arbeit weg vom Aktionismus bracht mehr Struktur. Bitte ausgiebig diskutieren. --GÜ-NN1 10:54, 4. Mär. 2013 (CET)
    1. Günni versucht mal eine Bedarfsermittlung zu erstellen, wie oft und regelmäßig so ein Raumangebt überhaupt genutzt werden würde.
  2. KPT 130316 --GÜ-NN1 13:36, 4. Mär. 2013 (CET)
    • Was ist noch zu tun?
      • Nico schlägt vor einen KV-Drucker zu besorgen, der auch für zukünftige Versammlungen genutzt werden kann und fragt mal über die Listen ob jemand einen Drucker spenden kann. (PPH etc)
      • Richard und Nico besprechen noch mal Bereitstellung eines WLANs für die Besucher unabhängig von der Datenanbindung für den Stream.
      • Mehr dazu auch immer noch hier: http://wiesbaden.piratenpad.de/171
  3. Frühlingsfest der Rheinhesichen Piraten am Sonntag, den 28. April 2013 von 12:00 bis 18:00 in der alten Ziegelei in Mainz.
    1. generell besteht Interesse die Vernetzung mit Mainz zu verbessern
    • Wollen wir als KV WI dort mitmachen und uns aktiv dran beteiligen? Bitte diskutieren.
  4. Termine der Mainzer Piraten bei uns in den Kalender? Thema: Piraten vernetzen

Themenblock V: Mitgliederzufriedenheit

Nächste Vorstandssitzung

21.03.2013, 19.30 Uhr, Hilde-Müller-Haus

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