HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-08-23

Vorstandssitzung am 23.08.2012 um 19.30 Uhr

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier: [1]

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Nico (7/0/0)
2. Ernennung des Sitzungsleiter
   1. Manuel (7/0/0)
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Vollständig anwesend (Nico, Bernd, TC, Tobi, Richard, Kristof, Vildan)
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. Tagesordnung angenommen (7/0/0)
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Protokoll vom 09.08.2012
      1. (6/0/1) (Richard enthält sich)

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen und Mandatsträger

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Judith hat den Vorstand vom Landesverband Hessen verlassen
2. Stellvertretender Vorsitzender
   1. Besuch bei der Vorstandssitzung der Jungen Liberalen im RTK hatte bei mir angeregt auch mehr Veranstaltungen der anderen Parteien zu besuchen
   2. Günni und Nico werden versuchen den Google-Kalender mit nicht-Piraten-veranstaltungen zu füllen um auch mal ein bisschen mehr über den politischen Tellerrand zu schauen
3. Schatzmeister
   1. Kontostand
      1. 3.015,22 EUR
   2. Kassenstand
      1. 58,55 EUR
   3. Schatzmeisterausgaben
      1. keine
   4. Online Kassenbuch
      1. noch keine Zeit
   5. Offene Punkte
      1. Flyer Folklore - gezahlt
      2. Leinwand, Kristof - gezahlt
      3. Briefe und Briefmarken aKPT, Kristof - gezahlt
   6. Sonstiges
      1. nichts Neues
4. Generalsekretär
   1. aktuelle Mitgliederzahl: 134
5. sonstige Berichte

Gruppen (AGs / PGs / AKs)

1. AG Kamera (Tobi)
   1. nichts neues
2. AG Medien (Nico)
   1. Aktuell nichts Neues
   2. TC fragte an, wie der KV-Account für Twitter genutzt werden darf. Am besten dazu das Protokoll des letzten Treffens der AG Medien lesen
3. AG Mediendings (Kristof)
   1. aktuell nix neues, aktuell keine neuen Veranstaltungen geplant
4. AG Newsletter (Christian)
   1. nicht anwesend
5. AG Meinungsbild (Günni)
   1. Ich möchte dieses Jahr im Herbst wieder eine Mitgliederbefragung durchführen Noiz1709
   2. Dafür müssen noch Themen und Fragen gesammelt werden
   3. Heute Überlegung: In welche Richtung soll die Umfrage ausgerichtet sein?
      1. eher reine Zufriedenheitsanalyse, wie die letzte Umfrage
      2. eher themenorientiert und zu verschiedenen aktuellen (lokalpolitischen) Themen eine Meinung von der Basis zu erhalten
      3. Pad hier https://wiesbaden.piratenpad.de/Mitgliederbefragung-2012
      4. Bis Ende September bitte im Pad Ideen und Fragen sammeln, nach meinem Urlaub geht es dann an die Realisierung der Umfrage
6. AG Presse (Kristof und Andi)
   1. 2 PMs raus (Kandidatencasting und Abgeordnetenwatch)
7. AK Politischer Stammtisch (Jörg) Nächstes Treffen am 29.08.2012, 19.30 h im Hilde-Müller-Haus
   1. Schwerpunkt: Parteitage 2012/13, Wahlen 2013
   2. es sind drei Themen vorgeschlagen und beim Amt 16 (Amt der Stadtverordnetenversammlung) eingereicht (Aartalbahn ist dabei)
8. PG Glossarerstellung (TC)
   1. aktuell nicht so ganz klar, ob das Glossar noch gebraucht wird?
   2. Einigung darauf, dass das Glossar wieder aus der Website genommen wird, die PG wird dann aufgelöst.
9. PG PddE/Westend (Richard)
   1. aktuell wird nur wieder etwas gebaut (Wasser abgepumpt und große Steinbrocken gefunden)
10. PG OB-Wahl.2013 (Michael)
    1. Michael nicht anwesend
    2. Kurze Diskussion wie mit Kandidaten zu verfahren ist, die nicht unserer "Linie" entsprechen
    3. zunächst ist erst mal jeder Kandidat für das Casting auch dazu berechtigt beim Casting teilzunehmen
    4. Entscheidung, wer dann Kandidat kommt erst beim aKPT zur Frage.
    5. es sollten noch mal alle dafür sensibilisiert werden die bereits beantworteten fragen auf der website zum OBCK kritisch zu hinterfragen und sich vor der Podiumsdiskussion über die Teilnehmer des Castings zu informieren
11. PG Wiesbaden Flyer (Tobias)
    1. nichts neues
12. PG Geocaching (Nico und Kristof)
    1. War eher nur ne nette Idee, da aktuell von meiner Seite wenig Zeit dafür ist: Wenn das jemand (aktiv) weiterführen will dann gerne.
    2. PG wird aufgelöst
13. PG ÖPNV (Hendrik)
    1. Neuer Termin am 11.09. für ein Treffen der PG
    2. am 23.09. findet ein Verkehrswendefest in Wiesbaden statt um zu zeigen, wie Wiesbaden autofrei aussehen würde
    3. die fraktion hat bei diesem fest einen stand
14. PG Folklore-Flyer (Tobias)
    1. Flyer sind fertig gestaltet
    2. Flyer sind bestellt
    3. Flyer sind bezahlt
    4. Flyer sind gedruckt
    5. Wir brauchen noch Verteiler

Mandatsträger

Stadtverordnete

1. Hendrik
   1. Thema: Zivilstreife wegen Hundekot
   2. Kleinwindkraftanlagen, Tests ob solche Anlagen denkbar wären
      1. Wurde erst mal abgeschmettert
      2. wird dann aber doch geprüft
   3. Bürgerbeteiligungsauschuss:
      1. freies WLAN
      2. nach 8 Monaten immer noch nix neues
   4. Antrag der Fraktion, dass die Meldeämter Meldedaten nicht mehr an Dritte weitergeben können
   5. Themen für den gemeinsamen Umweltausschuss
      1. Artalbahn
      2. Windräder
      3. Ausbau ÖPNV

Ortsbeirat

1. nicht anwesend

Themenblock II: Themen

1. keine Themen

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=0

(Vorlage: Allgemeiner Antrag)

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=1

Kostenübernahme für aKPT-Aufsteller und Plakate

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass die Druckkosten für das Erstellen von Plakaten und Aufstellern für den aKPT zu übernommen werden.

Betrag

Bis maximal 50,00 €

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Kristof

#FBFB-12-022 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 23.08.2012: Kostenübernahme für aKPT-Aufsteller und Plakate

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass die Druckkosten für das Erstellen von Plakaten und Aufstellern für den aKPT zu übernommen werden.

Betrag:

Bis max. 50,00 €

1. : Nico, Vildan, Richard, TC, Tobi, Kristof, Bernd
2. : keiner
3. : keiner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

(Vorlage: Finanzrelevanter Antrag)

Themenblock IV: Sonstiges

1. Pflege der Wikiseiten der Gruppen
   1. Gruppen sollten ihre PG- und AG-Seiten sauberer pflegen
2. Thema von Markus wegen Kindern im Bergkirchenviertel
   1. Markus kennt jemand dessen Kinder im Bergkirchenviertel nicht ins Gymnasium gehen können (gibt dort speziell wohl 80 Schulplätze zu wenig)
3. Parteitag: nur Wahl? oder auch Programmanträge
   1. Programmanträge gehen immer, kann also jeder noch machen
   2. Nochmal über Mailinglisten für Helfer und Besucher aufrufen -> BerndF
   3. Werbung für den aKPT
      1. Günni schlägt vor im Umfeld des Tattersalls auf den aKPT hinzuweisen
      2. Aufsteller bswp.
      3. Antrag von Kristof: Plakate für aKPT bis max 50,00 €
4. Wie umgehen mit nicht-zahlenden, nicht-aktiven Mitgliedern und Antragstellern? (Jörg)
   1. auf dem KPT dürfen nur Leute abstimmen, die auch den Mitgliedsbeitrag gezahlt haben
   2. ging Jörg darum ob neue Mitglieder eine Art Probezeit bekommen, um zu erkennen, ob auch eine gewisse Aktivität vorhanden ist.
   3. Einwand von Kristof: Mitgliederverwaltung obliegt dem LV Hessen. Können wir solche Regelungen wie Probezeit nicht einfach durchsetzen.

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung:
   1. Lt. Kalender neuer Termin am 06.09.2012 um 19:30 Uhr im HMH
2. Aktuelle Termine:
   1. Pol. Stammtisch: 29.08.
   2. 11.09. Treffen der PG ÖPVN
   3. 23.09. Verkehrswendefest in Wiesbaden