HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-08-09

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Vorstandssitzung am 09.08.2012 um 19.30 Uhr

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier: [1]

Vorbereitung

  1. Ernennung des Protokollanten
    1. Tobias
  2. Ernennung des Sitzungsleiters
    1. Manuel
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    1. Richard, TC, Kristof, Tobi, Bernd anwesend, damit beschlussfähig
  4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    1. einstimmig angenommen
  5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
    1. Protkoll vom 26.07.2012
      1. einstimmig angenommen

Dringendes

  1. potentieller OB-Kandidat kommt nicht auf dem Fragebogen
    1. Kristof versendet den Fragebogen nochmals


geschobene TOPs

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen und Mandatsträger

Vorstand

  1. Vorsitzender
    1. Standgenehmigung für Samstag 11.8. ist angefragt
      1. Falls Infostand nur bis 15 Uhr, ist eine Teilnahme am Grillen in Dickschied noch möglich
    2. Locations und Termine für Podiumsdiskussion und aKPT stehen
      1. Helfer gesucht für Versammlungsämter etc.
    3. Finanzamt Wiesbaden hat festgestellt, dass der KV Wiesbaden keine gewerblichen Aktivitäten ausübt (§ 44a Abs. 4 EStG). Damit haben wir die nächsten 3 Jahre Ruhe, es sei denn, wie üben ein Gewerbe aus. Der Bescheid geht mir in 1-2 Wochen zu.
  2. Stellvertretender Vorsitzender
    1. Hat gestern eine Vorstandssitzung der JuLis im RTK besucht. Erfahrungsbericht kommt noch über die Mailingliste. Persönliche Eindrücke und Anregungen bei unserer nächsten VoSi.
  3. Schatzmeister
    1. Kontostand
      1. 3137,08 EUR
    2. Kassenstand
      1. 168,38 EUR
    3. Schatzmeisterausgaben
      1. keine
    4. Online Kassenbuch
      1. wird noch geklärt
    5. Offene Punkte
      1. Auszahlung an kristof für Leinwand
      2. Zahlung von orangefarbenen Sessel
    6. Sonstiges
      1. nichts
  4. Generalsekretär
    1. aktuelle Mitgliederzahl: 131 -1 Austritt +2 OMA's
  5. sonstige Berichte

Gruppen (AGs / PGs / AKs)

  1. AG Kamera (Tobi)
    1. nichts Neues
  2. AG Medien (Nico)
    1. nicht anwesend
  3. AG Mediendings (Kristof)
    1. nichts Neues
  4. AG Newsletter (Christian)
    1. nichts Neues
  5. AG Meinungsbild (Günni)
    1. nichts Neues
  6. AG Presse (Andi)
    1. nichts Neues
  7. AK Politischer Stammtisch (Jörg) Nächstes Treffen am 29.08.2012, 19.30 h im Hilde-Müller-Haus
    1. Schwerpunkt: Parteitage 2012/13, Wahlen 2013
      1. LPTs, BPTs
      2. LQFB als Indikator, welche Themen vermutlich in die Abstimmung kommen
      3. Mitglieder des KV für ebendiese Themen sensibilisieren
      4. Vorbereitung für die Wahlen
    2. gemeinsamer Umweltausschuss WI/RTK
      1. Hendrik merkt an, dass er bei manchen Themen einen Input braucht um diese zu vertreten
      2. Themenblöcke müssen vor dem pol. Stammtisch bekannt sein, daher ist ein direkter Zusammenfluss nicht möglich
      3. Wer Vorschläge an Hendrik hat, kann ihm eine Mail mit dem Thema und zwei Sätzen dazu schreiben.
      4. Energiepolitik (Windkraft)
      5. Aartalbahn
      6. Novelle des Hessischen Forstgesetzes
      7. Planungen zu Biosphärenreservaten
      8. Bechsteinfledermaus
      9. UNESCO-Welterbe-Dreieck Limes, Oberes Mittelrheintal, Wiesbaden
      10. Planungen zu zertifizierten Wanderwegen
      11. Dein Vorschlag?
    3. weitere Themen: noch offen (Vorschläge erwünscht)
  8. PG Glossarerstellung (TC)
    1. nichts Neues
  9. PG PddE/Westend (Richard)
    1. nichts Neues
  10. PG OB-Wahl.2013 (Michael)
    1. Wie unter dringendes angemerkt, Mail an potentiellen Kandidaten mit Fragebogen gesendet.
    2. Termine müssen noch kommuniziert werden
    3. 01.09 war kein Bürgerhaus frei, verschoben auf 09.09.
    4. Podiumsdiskussion ist zeitlich so gelegt, dass Helfer bei Folklore trotzdem teilnehmen können
    5. offene Punkte für die Termine
      1. Podiumsdiskussion beginnt um 14 Uhr im Hilde-Müller-Haus am 25.08
      2. Aufbau ab 13 Uhr
        1. Aufbau-Helfer Kristof, Günni, Andi, Michael Jörg
      3. Kristof kopiert Fragebogen um den Kandidaten Material vorzulegen
      4. Michael macht noch ein Treffen für neues Treffen
        1. Kristof setzt ein doodle auf
  11. PG Wiesbaden Flyer (Tobias)
    1. nichts Neues
  12. PG Geocaching (Nico und Kristof)
    1. nichts Neues
  13. PG ÖPNV (Hendrik)
    1. Hendrik läd demnächst zu einer weiteren Sitzung ein

Mandatsträger

Stadtverordnete

  1. nächste Woche findet die erste Fraktionssitzung nach den Sommerferien Statt
  2. HSK
    1. letztes Jahr gab es 20 Mio miese
    2. Berichte dazu gibt es nicht mehr monatlich, sondern nur noch alle 6 Monate
  3. letzte Woche, war in der Zeitung das die Umweltzone kommt
    1. Industriestandorte und Vororte erhalten keine Umweltzone
    2. LKW durchfahrtsverbot ist durch die Handhabung aktuell unwichtig
  4. Durch den Fraktionsaustritt von Veit, muss irgendwann wieder über den Fraktions-Vertrag verhandelt werden.

Ortsbeirat

  1. nicht Anwesend

Themenblock II: Themen

  1. nichts

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=0

Antrag: Ordnungsmaßnahme

Ordnungsmaßnahme gegen J.
Text
Ich beantrage das J. für eine Woche von der ML gebannt wird, oder dass zumindest über andere mögliche Maßnahmen gesprochen wird!
Begründung
{{{Begründung}}}
Antragsteller
Richard zieht zurück, Jörg übernimmt den Antrag, Jörg zieht den Antrag nach der Diskussion zurück
  1. Transparente Listen sorgen dafür, dass auch die Antworten auf auf Posts gelesen werden
  2. Sanktionen schaffen mehr Probleme als nutzen
  3. Evtl. mal bei Mitgliedern vom Landesschiedsgericht nachfragen, welche möglichkeiten wir haben
  4. Vorschlag von Richard, aktive entscheiden, ob unangemessenes Verhalten vorliegt und Bannen die betreffende Person für Zeitraum X von der ML
  5. Weiterer Vorschlag, wer sich angegriffen fühlt, kann sich beim Vorstand melden
  6. Nicht jeder kann Ignorieren oder Filtern
  7. Es gilt die Frage zu klären soll etwas getan werden oder muss etwas getan werden?
  8. Vorschlag, das in der Begrüßung angekündigt wird das es auf der ML zu ungeliebten Themen und Antworten kommen kann.
  9. Direkt auf Leute zu gehen ist einer der besseren Wege

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=1

Anschaffung einer Fahne plus Fahnenstange

Anschaffung einer Fahne plus Fahnenstange

Kopiervorlage fürs Protokoll: 

=== Antrag: Anschaffung einer Fahne plus Fahnenstange ===
{{Antragsbaustein KVWiesbaden kurz finanzrelevant
|Titel = Anschaffung einer Fahne plus Fahnenstange
|Text = Die Fahne hebte den Stand des KV WI PP am CSD sehr gut von anderen ständen ab. Sie war ein Blickfang. Daher sollte immer eine Fahne an Ständen wehen. Nebenbei sieht es auch recht piratig aus.
|Betrag = Gesamt: 20,00€
|Antragsteller = Günni
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein KVWiesbaden finanzrelevant
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Anschaffung einer Fahne plus Fahnenstange
|Text = Die Fahne hebte den Stand des KV WI PP am CSD sehr gut von anderen ständen ab. Sie war ein Blickfang. Daher sollte immer eine Fahne an Ständen wehen. Nebenbei sieht es auch recht piratig aus.
|Betrag = Gesamt: 20,00€
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Die Fahne hebte den Stand des KV WI PP am CSD sehr gut von anderen ständen ab. Sie war ein Blickfang. Daher sollte immer eine Fahne an Ständen wehen. Nebenbei sieht es auch recht piratig aus.

Betrag

Gesamt: 20,00€

Begründung

siehe Text

Antragsteller

Diskussion

#FB-12-019 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom (Datum): Anschaffung einer Fahne plus Fahnenstange
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Die Fahne hebte den Stand des KV WI PP am CSD sehr gut von anderen ständen ab. Sie war ein Blickfang. Daher sollte immer eine Fahne an Ständen wehen. Nebenbei sieht es auch recht piratig aus.
Betrag:
Gesamt: 20,00€
  1. 15yes.png: Richard, TC, Tobi, Kristof
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Günni, kümmert sich darum. Fahne: 10,00 € [geschätzt, keine Quelle]; Fahnenstange: 9,90 € + Porto [Gibt es bestimmt auch irgenwo in WI ohne Porto] [2]

Standgebühr für CSD

Standgebühr für CSD

Kopiervorlage fürs Protokoll: 

=== Antrag: Standgebühr für CSD ===
{{Antragsbaustein KVWiesbaden kurz finanzrelevant
|Titel = Standgebühr für CSD
|Text = Erst im Nachhinein wurde klar, dass die Veranstalter des CSD "Warmes Wiesbaden" für Stände eine Gebühr erheben. Der Vorstand möge also beschließen, die Gebühr zur Auszahlung freizugeben.
|Betrag = € 50,-
|Antragsteller = Bernd Fachinger
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein KVWiesbaden finanzrelevant
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Standgebühr für CSD
|Text = Erst im Nachhinein wurde klar, dass die Veranstalter des CSD "Warmes Wiesbaden" für Stände eine Gebühr erheben. Der Vorstand möge also beschließen, die Gebühr zur Auszahlung freizugeben.
|Betrag = € 50,-
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Erst im Nachhinein wurde klar, dass die Veranstalter des CSD "Warmes Wiesbaden" für Stände eine Gebühr erheben. Der Vorstand möge also beschließen, die Gebühr zur Auszahlung freizugeben.

Betrag

€ 50,-

Begründung

Antragsteller

Bernd Fachinger
  1. Das es Kosten gibt, war vorher nicht bekannt
  2. Warmes Wiesbaden, hatte wohl vor geraumer Zeit eine Mail versendet, was aber bei Piraten nicht publik gemacht wurde
  3. Das Geld würd für den Verein verwendet
  4. Klären ob wir an Warmes Wiesbaden zahlen oder auf eine Rechnung warten
#FB-12-020 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 08.08.2012: Standgebühr für CSD
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Erst im Nachhinein wurde klar, dass die Veranstalter des CSD "Warmes Wiesbaden" für Stände eine Gebühr erheben. Der Vorstand möge also beschließen, die Gebühr zur Auszahlung freizugeben.
Betrag:
€ 50,-
  1. 15yes.png: Richard, Kristof, Bernd, TC
  2. 15no.png: Tobias
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Manuel kümmert sich um eine Rechnung

Bestellung von Folkloreflyer

Bestellung von Folkloreflyer

Kopiervorlage fürs Protokoll: 

=== Antrag: Bestellung von Folkloreflyer ===
{{Antragsbaustein KVWiesbaden kurz finanzrelevant
|Titel = Bestellung von Folkloreflyer
|Text = Wie jedes Jahr ist es wieder geplant einen Flyer für Folklore zu entwerfen. Während auf einer Seite das Programm von Folklore steht, wird auf die andere Seite ein passende Motiv platziert
|Betrag = Maximal 100 EUR
|Antragsteller = Tobias
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein KVWiesbaden finanzrelevant
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Bestellung von Folkloreflyer
|Text = Wie jedes Jahr ist es wieder geplant einen Flyer für Folklore zu entwerfen. Während auf einer Seite das Programm von Folklore steht, wird auf die andere Seite ein passende Motiv platziert
|Betrag = Maximal 100 EUR
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Wie jedes Jahr ist es wieder geplant einen Flyer für Folklore zu entwerfen. Während auf einer Seite das Programm von Folklore steht, wird auf die andere Seite ein passende Motiv platziert

Betrag

Maximal 100 EUR

Begründung

siehe Text

Antragsteller

Tobias


#FB-12-021 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 09.08.2012: Bestellung von Folkloreflyer
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Wie jedes Jahr ist es wieder geplant einen Flyer für Folklore zu entwerfen. Während auf einer Seite das Programm von Folklore steht, wird auf die andere Seite ein passende Motiv platziert
Betrag:
Maximal 100 EUR
  1. 15yes.png: Richard, Bernd, Kristof, Tobias
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: TC

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: tobi macht

Themenblock IV: Sonstiges

  1. Moin, Moin Vorstand, ich schlage vor, dass die TO vergrößert wird um den Punkt Termine. Dort soll jeder berichten, welche Termine in den nächsten zwei Wochen (nächste VoSi) anstehen. Gleichzeitig wird abgestimmt wer diese besucht. Danach die Termine in den nächsten vier Wochen (übernächste VoSi) ankündigen. Natürlich werden von den besuchten Veranstaltungen Kurzprotokolle angefertigt. Damit soll erreicht werden, dass die PP KV WI sich nicht nur um sich selber kümmert, sondern ein größeres Ohr für die Probleme der Stadt bekommt. Frühzeitig Themen erkannt werden und aktiv gestaltet werden kann. Darauffolgt dass das reagieren der Vergangenheit angehört. MfG Günni
    1. Ganz am Ende der TO gibt es bereits einen Bereich "Termine". Warum also noch einen 2. Bereich für Termine. Würde doch sinn machen, das was Du Dir wünschst an der Stelle zu ergänzen oder? Deine Anregung auch mal über den politischen Tellerrand zu schauen finde ich jedoch sehr gut. Aus diesem Grund war ich ja auch gestern bei den JuLis im RTK. ;-) Noiz1709
    2. Kristof baut einen Googlekalender zusätzlich auf der Webseite ein. In diesem können externe interessante Termine gepflegt werden.

Themenblock V: Mitgliederzufriedenheit

(obligatorische Diskussion, ca. 1/2 Stunde)

  1. Derzeit ist nicht erkennbar, wie der Kreisvorstand die bevorstehenden Parteitage und Wahlen vorbereitet bzw. die Mitglieder hierzu anhält. --65cent 10:05, 4. Aug. 2012 (CEST)
    1. Mit diesen worten verlangt 65cent nach Führung
    2. Eindruck von Bernd, dass keiner auf das Thema eingestiegen ist, da sich aktuell keiner dafür interessiert.
  2. Beschwerde über Vorstandsmitglied zum Umgang untereinander
    1. Betreffendes Mitglied hat es wahrgenommen
  3. Protokollvorschlag von Günni soll übernommen werden
    1. Diskussion über den Punkt
    2. Nico soll diese Version beim nächsten mal ausprobieren, wenn er möchte
  4. Die Ansprechpartner der Gruppen mögen aktuelle Aufgaben im Protokoll eintragen. Inaktive PGs sollten geschlossen werden. --65cent 10:09, 4. Aug. 2012 (CEST)
    1. Link zur Wikiseite
  5. Anregung für Wiesbadener Bundes-/Landeslisten-Bewerber: Macht auf euch aufmerksam (Anm.: ich werde niemanden wählen nur weil er aus Wiesbaden kommt). Stadtverordnete mögen erklären, wie es im Erfolgsfall mit ihrem Mandat weitergehen soll. --65cent 10:12, 4. Aug. 2012 (CEST)
  6. Ebsch-Seitlauf
    1. Es ist angedacht ein Team aus Mainzer Piraten und eines aus Wiesbadener Piraten zusammenzustellen, so dass beide Team ihr privates Ebsch-Seitlauf machen. Sollten sich nicht genügend Meenzer und Wiesbadener zum Lauf bis zum 07.09.2012 finden. Fällt die Idee ins Wasser.
    2. Alternativ kann man einen Sportplatz im Septmeber mieten, z.B. im neutrlaen Kastel und einen Staffellauf oder einen "Äppler"-Wein-Staffellauf organisieren. Als Rahmenprogramm dient ein Grillfest.
    3. Ziel beider Varianeten ist es die Mainzer und Wiesbadener Piraten näher zubringen.
    4. Vorstand bekundet Interesse.

Festlegung der nächsten Termine

  1. Nächste Vorstandssitzung:
    1. Lt Kalender neuer Termin am 23.08.2012 um 19:30 Uhr im HMH
      1. dafür: TC, Kristof, Richard, Bernd
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