HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-03-01

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Vorstandssitzung am 01.03.2012 um 19.30 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung des Protokollanten
    1. Nico
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    1. Vorstand ist beschlussfähig (6 von 7)
  3. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
  4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung

Dringendes

  1. Verabschiedung der GO des Vorstands
  2. Antrag: Abstimmung über die neue GO nach KPT
    1. siehe Anträge allgemein
  3. Haltung des KV zur Privatisierung der HSK
    1. 3stufiges vMB: Fragen entwerfen
    2. Es wird aktuell zu diesem Thema eine PM erarbeitet. https://wiesbaden.piratenpad.de/119
    3. Nico und Bernd kümmern sich für zukünftige vMBs bereits um eine vMB-Instanz beim LV, aktuell gab es noch keine Rückmeldung.
    4. Sollen auch Nichtmitglieder die Geschicke des KVs mitbestimmen dürfen?
      1. Da das vMB in diesem Fall über die Mailingliste läuft ist die Öffentlichkeit diesmal mit einbezogen
    5. Positioniert sich der KV gegen die Teilprivatisierung?
      1. zunächst wird ganz simpel ein Meinungsbild über die Mailingliste gestartet. Tobi C. kümmert sich um die Realisierung. Dazu werden 2 Threads auf der Liste gestartet in denen man jeweils dafür oder dagegen stimmen kann um die Auswertung zu erleichtern.Die Frage ist jetzt konkret ob wir als Partei uns für oder gegen die Privatisierung der HSK einsetzen. Deadline für diese Umfrage ist Montag der 05.03.
      2. Falls nein: Positioniert sich der KV für ein Bürgerbegehren und gegen PPP?
        1. Wir warten das vMB ab
  4. Infostände
    1. Infostand ist genehmigt. Er findet am 3.3. auf dem Mauritiusplatz statt. Für diesen werden wir noch keine vMB-Resultate haben. Fallback hier auf die Position "gegen PPP, für Bürgerbegehren"? Dann können wir Unterschriften sammeln. BerndF bringt 100 Listen mit.
    2. Infostand ist angefragt: 10.3. Luisenplatz. Für diesen sollte es ein Ergebnis aus den vMBern geben.
    3. Brauchen wir noch Infostand-Material (Flyer, Giveaways, ...)? Wer kümmert sich?
      1. Alte PPH-Flyer werden entsorgt und durch die aktuellst verfügbare Version ersetzt. Geht jedoch aktuell noch nicht, da wir so kurzfristig nicht an die neuste Version kommen. Tobi kümmert sichr drum.
      2. Diskussion über die Gestaltung eines neuen Flyers wird vertagt. Bernd F. verschafft uns bis zur nächsten VoSi einen Überlick über aktuelle Designs.
    4. Am Samstag den 03.03. ist Bernd F komplett da, Michael nachmittags und Kristof vormittag um 10:00 sind Tobi E. Tobi C. und Bernd und Kristof da. ab 14:00 Uhr kommt Michael G. noch dazu.
    5. Am Samstag den 10.03. wäre Vildan bis 14:00 Uhr da.
    6. Bernd F. und Michael G. erstellen noch eine Art "BattleCard" zum Thema HSK damit alle am Infostand über die Fakten informiert sind.

=Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen

Vorstand

  1. Vorsitzende
    1. BerndP möchte seine Administrationsaufgaben abgeben:
      1. für Pad ist Kristof jetzt eingetragen
      2. Twitter; hier fragte Bernd P. er, ob er trotzdem auf StvV etc. darüber twittern soll. --> Dem wird zugestimmt. Die Betreuung des Accounts übernimmt zukünftig Tobi C.
      3. ML würde er weiter betreuen oder auch abgeben
        1. Mailingliste übernimmt zukünftig Kristof.
        2. Das Bearbeiten von Freischaltungen (Große Attachments oder zu lange Nachrichten) sollen zeitnaher erfolgen.
  2. Schatzmeister
    1. Kontostand
      1. 1.495,23 EUR
    2. Kassenstand
      1. 256,83 EUR
    3. Schatzmeisterausgaben
      1. 200 Exemplare vom Kaperbrief für 6 EUR
      2. 100 Stimmkarten
      3. Batterie 3,49 EUR
    4. Online Kassenbuch
      1. Alle Buchungen aus 2010 und 2011 liegen jetzt in einem Format vor, welches in das Kassenbuch eingepflegt werden können. (Fleißstern für Tobi!)
      2. Kristof wird die Datensätze demnächst im Online-Kassenbuch einpflegen. (Kristof bekommt dann auch einen Fleißstern!)
      3. Änderungen durch Kristof: Spenden können geflaggt werden. Neue Sortierungsfunktionen.
  3. Generalsekretär
    1. aktuell keine Neuzugänge an Mitgliedern
    2. Momentane Mitgliederzahl: 106
  4. sonstige Bericht
    1. Vorlage Umfrage Email an Mitglieder: https://wiesbaden.piratenpad.de/126

Gruppen

AGs / PGs / AKs

  1. AG Kamera (Tobi)
    1. Kristof: KV Darmstadt will wohl was eigenes an den Start bringen, werden aber vermutlich auch unser Tool mitnutzen
  2. AG Medien (Hendrik)
    1. GO im Wiki aktualisiert
    2. GO auf der Webseite aktualisiert
    3. Unsere Facebook-Präsenz wird in eine Fanseite umgestellt (Aktuell noch ein Personenprofil) Nico kümmert sich drum.
    4. Kristof wartet immer noch auf Ergänzungen der G+-API
  3. AG Mediendings?! (Bernd P.)
    1. Der Vortrag über den Toolworkshop findet weiterhin Verwendung
  4. AG Newsletter (Christian)
    1. Erneute Erinnerung Artikel für den Newsletter beizutragen. Jeder darf, kann und sollte dazu etwas beitragen!
    2. Monatliches Release wäre wünschenswert!
  5. AK Politischer Stammtisch (Jörg)
    1. Nächster Termin: 28.03.2012, Schwerpunkt: offen, außerdem: offen. Es wurde Kontakt mit Transparency International aufgenommen wegen Referent für eines der nächsten Treffen.
    2. Anregung: Protokoll des PolStaTi sollte auch ins Wiki gekippt werden? Nochmal klären, ob es das vielleicht sogar schon gibt.
  6. PG Denkzettel (Tobi)
    1. PSD Dateien an Günni übergeben, er bastelt am Design.
    2. Tobi Gelobt Besserung und wird Günni mehr unterstützen
  7. PG Glossarerstellung (Jetzt Tobi C.)
    1. Tobi C. hat sich dazu bereit erklärt eine Sammlung zu erstellen, die dann später für das Glossar auf der Homepage genutzt werden kann, findet sich auch als Pad: https://wiesbaden.piratenpad.de/125
  8. PG Klausur (Bernd P.)
    1. pausiert
  9. PG Neumitglieder (Nico)
    1. Wird aufgelöst, da eigentlich kein Bedarf. Neumitglieder kommen auch von selber
  10. PG PddE (Richard)
    1. nichts neues

Themenblock II: Themen

  1. Materialbedarfsschätzung für Land-/Bundestagswahl 2013 (Tobi E.)
    1. Gut laufen immer Dinge wie Sticker, Buttons und Kugelschreiber
    2. Aktuell sind viele der "Bestseller" fast nicht mehr verfügbar müssten also bestellt werden.
    3. Aktuelle Bedarfsermittlung:
      1. Es fehlen: Luftballons, Kugelschreiber, normale Logosticker, Buttons, Wiesbaden-Flyer
      2. Relevant für die Bundestagswahl: Flyer die für die Wahl themenrelevant sind
      3. Sinnvoll für jeden Infostand sind immer Flyer und Infomaterialien von benachbarten und themenverwandten Gliederungen.
      4. Kristof kümmert sich um Streuware (Buttons etc.) die wir von den Hessen bekommen könnten.
      5. Tobi schickt seine Materialbestandliste mit letztem Stand rum.
      6. Sinnvolle Aktionen für kommende Wahlen:
        1. Rosen für die Infostände,
        2. Gobo-Aktion
        3. Streetbranding
        4. Sprühkreide
        5. Helium für Ballons
  2. Anfrage an Pressesprecher zum Thema kommunale Wasserversorgung
    1. wird auf die nächste Vorstandssitzung vertagt.
    2. Stand Stadtpolitik
      1. Hendrik wurde angefragt.

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

(Vorlage: Vorlage allgemeiner Antrag)

Abstimmung über die neue GO

Abstimmung über die neue GO
Text
Der Vorstand möge über die besprochenden Änderungen abstimmen.
Begründung
{{{Begründung}}}
Antragsteller
Der Vorstand
#AB-12-004 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 01.03.2012: Abstimmung über die neue GO
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Folgende Änderungen an der aktuellen GO sollen vorgenommen werden.
  1. §1.2 wird geändert, dass der Vorstand einen Vertreter bestimmt.
  2. §3.2: Wird ergänzt durch "mehr Ja- als Nein-Stimmen"
  3. §3.3 wird dahingehend geändert, dass der Initiator eines Umlaufbeschlusses auch für die protokollierung des Beschlusses verantwortlich ist.
  4. § 3.5 wird zur besseren Gliederung umgestellt.
  5. Abstimmung ob §4.3 weiterhin in der GO bleiben soll. (Aufgaben des politischen Geschäftsführes) --> Antrag wurde nicht angenommen --> ändert sich nix
  6. §5 wird in den §4 eingegliedert.
  7. §4.6 wird auf 4 eine frist von 4 Tagen geändert
  8. §5.1 wird geändert, dass der Vorstand einen Tätigkeitsbericht erstellt, so dass sowohl Einzelberichte als auch ein Gesamttätigkeitsbericht möglich wird.
  9. §7 wurde auf Wunsch des Schatzmeisters ergänzt
  10. §7.3 wird von "Piraten" auf "Personen" geändert
  11. §8 wird um den dritten Punkt "Vorstandsverteiler" erweitert.
  1. 15yes.png: Alle
  2. 15no.png: keiner
  3. Pictogram voting neutral.svg: keiner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: optional:Zusatzinfos

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

(Vorlage: Vorlage Finanzrelevanter Antrag)

Annahme von Sachspende Richard (Web'n'Walk UMTS Stick)

Annahme von Sachspende Richard (Web'n'Walk UMTS Stick)
Text
Annahme von Sachspende Richard (Web'n'Walk UMTS Stick)
Betrag
Begründung
Antragsteller
Vorstand

Diskussion

#FB-12-004 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 21.02.2012: Annahme von Sachspende Richard (Web'n'Walk UMTS Stick)
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Annahme von Sachspende Richard (Web'n'Walk UMTS Stick)
Betrag:
  1. 15yes.png: Alle
  2. 15no.png: Niemand
  3. Pictogram voting neutral.svg: Niemand

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Tobi prüft den Gegenstandswert und wird dann berichten

[Umlaufbeschluss]Übernahme der Kosten für das Verpflegungsangebot KPT

[Umlaufbeschluss]Übernahme der Kosten für das Verpflegungsangebot KPT
Text
Hiermit möge der Vorstand beschließen die Kosten der Mitglieder für das Bereitstellen der Verpflegung mit einem Maximalbetrag von 100 EUR zu entschädigen.
Betrag
bis zu 100 EUR
Begründung
Finanzielle Entlastung der einzelnen Personen.
Antragsteller
Tobias

Diskussion

#FB-12-005 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 24.02.2012: [Umlaufbeschluss]Übernahme der Kosten für das Verpflegungsangebot KPT
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Hiermit möge der Vorstand beschließen die Kosten der Mitglieder für das Bereitstellen der Verpflegung mit einem Maximalbetrag von 100 EUR zu entschädigen.
Betrag:
100 EUR
  1. 15yes.png: Richard, Bernd, Tobi
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock IV: Sonstiges

  1. Kommunikation in dringenden Fällen
    1. Wie erreiche ich wen?
    2. Wie stehen andere zu Verfügung?
      1. Es gibt dazu ein Pad. Die Vorstandsmitglieder sind dazu angehalten diese Liste zu vervollständigen: https://wiesbaden.piratenpad.de/123
      2. Das pad wird passwortgeschützt um dem Recht auf informelle Selbstbestimmung folge zu leisten. Passwort kommt nur an die Vorstandsmitglieder über die Vorstandsliste.
      3. Angaben sind freiwillig, sollten jedoch zur Vereinfachung der Kommunikation möglichst vollständig sein
  2. Schneidemaschine (für Tobi)
    1. Gibt einige Schneideaufgaben für die ein solches Gerät sinnvoll wäre.
    2. Tobi informiert sich nach verschiedenen Modellen und stellt diese beim der nächsten Vorstandssitzung vor.
  3. Aktenvernichter (für Tobi)
    1. Bevor wir einen eigenen Aktenvernichter anschaffen erkundigt Bernd sich ob wir den Aktenvernichter der Fraktion nutzen können.
  4. "Howto Vorstandsarbeit" für Neulinge im Vorstand? Noiz1709
    1. Tobi hat dafür schon ein Pad erstellt https://wiesbaden.piratenpad.de/121
    2. Nico wird sich weiter umschauen ob es schon vorhandenen Howtos gibt, die man ausschlachten kann.
  5. Beisitzer als "Politischer Geschäftsführer"
    1. kann so direkt nicht realisiert werden: Da Politischer Geschäftsführer ein Amt ist.
    2. Beauftragung zur Funktion wäre jedoch denkbar
    3. Vorteil einer solchen Beauftragung wäre, dass durch eine Verantwortlichkeit diese Arbeit aktiver vorangetrieben wird.
    4. Tobi C. setzt sich mit Jörg in Verbindung, da dieser den politischen Stammtisch betreut und dieser die Aufgaben des "Politischen Geschäftsführers" schon teilweise mit abdeckt.
    5. u.w.v.w.g.
  6. PM zum KPT
    1. wird aktuell im Pad ausgearbeitet https://wiesbaden.piratenpad.de/PM-KPT sollte dann aber so schnell wie möglich raus. KPT ist bald eine Woche her. Alle bitte noch mal drüberlesen geht morgen raus!
  7. Accounts für neue Vorstandsmitglieder
    1. Kristof legt für Tobi und Nico noch Accounts zum Erstellen von Piratengedanken/Kalender und für das Glossar auf ppwi.de an

Festlegung der nächsten Termine

  1. Nächste Vorstandssitzung:
    1. 15.03.2012
      1. neuer Termin wurde angenommen.

Mandatsträger

Stadtverordnete

    1. Michael G.
      1. Thema Vernetzung: Markus sollte einen Platz auf der Partei Homepage bekommen wo er sich und seine Arbeit vorstellen kann. Bspw. in einer eigenen Kategorie "Mandatsträger" --> Müsste Markus gefragt werden, ob er das möchte.

Ortsbeirat

    1. nicht anwesend
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