HE:Kreisverband Wiesbaden/Kreisparteitage/Kreisparteitag-2015.1/Protokoll
| KPT | Tagesordnung | Anträge | Kandidaten | Wahl- & Geschäftsordnung | Versammlungsämter | Protokoll |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll zum Kreisparteitag 2015.1 der Piratenpartei des Kreisverbandes Wiesbaden (28.03.2014)
- 2 Eröffnung der Versammlung
- 3 Wahl von Versammlungsämtern und Organisatorisches
- 4 Rechenschaftsbericht
- 5 Wahl des Kreisvorstandes
- 6 Rechenschaftsberichte der Mandatsträger
- 7 Sonstiges
- 8 Versammlungsende
- 9 Anhang: Rechenschaftsbericht des Vorstands
Protokoll zum Kreisparteitag 2015.1 der Piratenpartei des Kreisverbandes Wiesbaden (28.03.2014)
- Datum: 28.03.2015
- Ort: seniorentreff aktiv Wiesbaden, Adlerstraße 16 , 65183 Wiesbaden
- Beginn 11:00 - Ende 12:15 Uhr
- Akkreditierung: 28.03.2015 ab 11:00 Uhr
- Anzahl stimmberechtigter Mitglieder: 4 (ab Bericht der Stadtverordneten: 6)
Eröffnung der Versammlung
- Begrüßung durch den Vorsitzenden Bernd Fachinger
Wahl von Versammlungsämtern und Organisatorisches
Wahl der Versammlungsleitung
Wahl der Versammlungsleitung
Martina Scharmann nimmt die Wahl an und übernimmt die Versammlungsleitung.
Abstimmung über das Zulassen von Gästen, Videoaufzeichnung und Streaming
Abstimmung über das Zulassen von Gästen
Abstimmung
offene Abstimmung
Ergebnis
4 ja
Wahl der Protokollanten
Wahl der Protokollanten
Karin nimmt die Wahl an und schreibt das Protokoll.
Wahl des Wahlleiters
Wahl des Wahlleiters
Kandidaten
Roland Hartung
offene Abstimmung
Ergebnis
4 ja
Roland Hartung nimmt die Wahl an und übernimmt die Wahlleitung.
Abstimmung über die Tagesordnung
Abstimmung über die Tagesordnung
Rechenschaftsbericht
Kreisvorstand
- Michael Passlack verliest einen gemeinsamen Bericht für Vorstand
GO-Antrag von Kristof Zerbe
Verlesen des Rechenschaftsberichtes abbrechen und stattdessen an das Protokoll zum Nachlesen anhängen
Es wird beantragt, das Verlesen des Rechenschaftsberichtes abzubrechen und den Bericht stattdessen an das Protokoll zum Nachlesen anhängen.
offene Abstimmung
Ergebnis
3 ja
Entlastung des Vorstandes
Text
Antrag auf Einzelentlastung der Vorstandsmitglieder
Begründung
Der kommissarische Schatzmeister Bernd Fachinger hat aus dem Jahr 2014 kaum Unterlagen erhalten. Das Bankkonto ist gesperrt und kann für 50 € neu eröffnet werden.
Antragsteller
Abstimmung
offene Abstimmung
Ergebnis
4 ja
Entlastung des Vorsitzenden
Text
Entlastung des Vorsitzenden Benutzer:Berndderdrummer
Begründung
Link oder Begründung
Antragsteller
Abstimmung
offene Abstimmung
Ergebnis
2 ja
Entlastung des Generalsekretärs
Text
Entlastung des Generalsekretärs Michael Göttenauer
Begründung
Es liegen keine Unterlagen bzw kein Rechenschaftsbericht des Generalsekretärs vor.
Antragsteller
Abstimmung
offene Abstimmung
Ergebnis
0 ja
Entlastung des Schatzmeisters
Text
Entlastung des Schatzmeisters Christian Leonhardt
Begründung
Es liegt kein Kassenbuch vor, der Kassenstand wurde nicht dokumentiert. Der kommissarische Schatzmeister Bernd Fachinger hat aus dem Jahr 2014 kaum Unterlagen erhalten. Das Bankkonto ist gesperrt und kann für 50 € neu eröffnet werden.
Antragsteller
Abstimmung
offene Abstimmung
Ergebnis
0 ja
Entlastung der Beisitzer
Text
Entlastung des Beisitzers Michael Passlack
Begründung
Link oder Begründung
Antragsteller
Abstimmung
offene Abstimmung
Ergebnis
2 ja
Entlastung der Beisitzer
Text
Entlastung des Beisitzers Tobias Cieplik
Begründung
Link oder Begründung
Antragsteller
Abstimmung
offene Abstimmung
Ergebnis
2 ja
Rechnungsprüfer
- Der Rechnungsprüfer Markus Kairies hat am 21.03.15 die vorhandenen Unterlagen gesichtet und die Barkasse gezählt. Eine korrekte Prüfung kann nicht erfolgen, da kaum Unterlagen aus 2014 vorliegen.
Wahl des neuen Kreisvorstandes
aKPT beenden
Text
Es wird beantragt, den aKPT aufgrund zu beenden.
Begründung
zu geringe Beteiligung
Antragsteller
Abstimmung
offene Abstimmung
Ergebnis
1 ja
Wahl des Kreisvorstandes
Aus Mangel an Kandidaturen wird die Vorstandswahl verschoben.
Wahl des Vorsitzenden
- Eröffnung der Kandidatenliste für den Vorsitzenden
- Zur Wahl stellen sich:
- Prinz von Helgoland (Vorschlag) -> ist kein Parteimitglied, daher nicht wählbar
Wahl der Beisitzer
- Eröffnung der Kandidatenliste für die Beisitzer
- Zur Wahl stellen sich:
- Bernd Fachinger (Vorschlag) ->tritt nicht an
- Michael Passlack (Vorschlag) -> tritt nicht an
Wahl des Generalsekretärs
- Eröffnung der Kandidatenliste für den Generalsekretär
- Zur Wahl stellen sich:
- Kristof Zerbe (Vorschlag) -> tritt nicht an
Wahl des Schatzmeisters
- Eröffnung der Kandidatenliste für den Schatzmeister
- Zur Wahl stellen sich:
- Richard Elsner (Vorschlag) -> tritt nicht an
Rechenschaftsberichte der Mandatsträger
Rechenschaftsbericht der Ortbeiratsmitglieder
- Markus Kairies berichtet aus dem Ortsbeirat:
- Nachtrag Open Antrag ist erfolgt.
- OBR bringt zwar Ideen ein, ist aber mangels Entscheidungsgewalt eher unnütz. Insbesondere wird kritisiert, dass viele Ortsbeiräte, die gleichzeitig Stadtverordnete sind, regelmäßig in der STVV anders abstimmen als zuvor im Ortsbeirat. Die Vermutung eines Fraktionszwangs liegt nahe. Der OBR benötigt dringend mehr Befugnisse, andernfalls ist das Gremium nutzlos und man könnte die Gelder anderweitig sinnvoller verwenden. Die Beteiligung sowohl der Ortsbeiratsmitglieder als auch der Bürger ist BR gering.
- Der OBR wird kaum wahrgenommen, nicht einmal die örtliche Presse berichtet von Auffälligkeiten (wie z.B. dem demonstrativen Verlassen der Sitzung).
- Markus Kairies plant, von seinem Amt als Ortsbeiratsmitglied zurückzutreten. Auf der Nachrückerliste steht als nächste mögliche Person Klaus Händler (parteilos). Markus wird ihn fragen, ob er das Amt übernehmen möchte.
Rechenschaftsbericht der Stadtverordneten
- Hendrik Seipel-Rotter skizziert die jüngsten Ereignisse und Aktivitäten in der Fraktion und in der STVV (auf Wunsch können alle Aktivitäten nachgefragt werden):
- Michael Göttenauer hat sein Mandat niedergelegt, Nachrücker wäre Kristof Zerbe. Eventuell erfolgt die Bestätigung des Nachrückers durch die STVV am 16.04.15.
- Die Fraktion hat sich zum Salafismus-Antrag der Grünen positioniert.
- Der Ausländerbeirat soll die Briefwahl einführen zwecks höherer Beteiligung.
- Langfristiges Ziel im Bereich ÖPNV ist die Umlagefinanzierung.
- Zum Verkauf des Geländes Wilhelmstraße hat die Fraktion mittels Aufsichtsbeschwerde und Klage erreicht, dass eine neue Vergabe erfolgen muss (Rücktritt vom Kaufvertrag).
- Hendrik Seipel-Rotter plant erneut zur Kommunalwahl anzutreten.
- Kristof Zerbe sagt zu, sich dafür an jeden Scheiß-Stand zu stellen.
Sonstiges
- Kristof Zerbe merkt an, dass er aufgrund seines Vollzeit-Brotjobs nicht mit voller Kraft das Mandat ausfüllen wird, man soll daher nicht zu viel von ihm erwarten.
Versammlungsende
Die Versammlungsleitung schließt die Versammlung um 12:15 Uhr.
