HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-10-24

Vorstandssitzung am 24.10.2013, 20:00 Uhr [CASA / Bad Schwalbach]

Vorbereitung

• Ernennung Moderator: Sven
• Ernennung Protokollant: Astrid
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
• Anwesend: Astrid, Buzz, Michael L., Michael P., Sven
• Beschlussfähigkeit festgestellt
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung TO: angenommen
• Verabschiedung des letzten Protokolls vom 10.10.2013
• [5:0:0] angenommen/nicht angenommen
• Nächste Beschlussnummer: V2013/00033

Dringendes

• Antrag  : Klaus Schwärzel soll zukünftig von den Sitzungen der Piratenpartei ausgeschlossen werden und als Pressesprecher abgesetzt werden.

Begründung: Er hat sich mehrfach extrem daneben benommen und das in einer Art und Weise, die einfach nicht hinnehmbar ist. Jüngstes Beispiel war die Besprechung zum Verlauf des Wahllkampfes, in der er Michael Passlack in übelster Weise wiederholt angebrüllt hat. Nach kontroverser Diskussion Antrag von Sven, den Antrag zu verschieben 3:2:0, Antrag angenommen, weiteres Vorgehen nächste Vosi Empfehlung - alle überlegen, wie man mit der Situation in Zukunft sinnvoll umgehen könnte

• Termin: Perspektiven für den KV -> http://pirat.ly/selector/4738pkrw#/item, derzeit deutet Mehrheit auf den Termin Mi. 30.10. - Ort bitte noch diskutieren (Astrid)
• Termin: StopWatchingUs-Mahnwache vor der Frankfurter US-Botschaft, Gießener Straße 30, am 26.09.13, ab 11.00 Uhr -> http://doodle.com/r2kdkwf7tm5fitab BerndF bietet MFG an, momentan noch zwei Plätze frei.

Themenblock I a: Vorstand

Vorsitzende [Astrid]:

• Teilnahme Südhessen-Konferenz (teilweise): gute konstruktive Atmosphäre, ich fand vor allem die Diskussion über Möglichkeit zur Motivation von Mitgliedern und neuen Interessenten wichtig, auch wenn im Wesentlichen keine ganz neuen Ideen entstanden (siehe auch unter Themen)
• Inventur Printmaterial/Giveawys:

Materialpad

Stellv. Vorsitzender [Micha]:

• wird mit Hessen-IT die Umleitung der mitgliederverwaltungs-mail auf ihn als komiss. Gensek. absprechen

Schatzmeister [Buzz]:

• Kontostand: 826,93
• Kassenstand: 73, 55
• Offene Punkte: Tellerspende vom Sommerfest 40,- noch bei Astrid
• Sonstiges:

Sonstige Berichte:

• Am 20.10. Südhessen-Konferenz in Wiesbaden:

Bericht: https://www.piratenpartei-hessen.de/aus-den-kreisen/2013-10-23-bericht-von-der-dritten-suedhessenkonferenz Protokoll-Pad: https://hessen.piratenpad.de/13-10-20-20S-fcdhessenkonferenz-20Protokoll Wichtige Themen: Windkraft, Bahnlärm, Flughafenausbau.

Themenblock I b: Gruppen / AGs/PGs/AKs

PG Wahlkrams 2013 [Astrid]:

• Kursbestimmungstreffen hat am 16.10. stattgefunden. Die Frage was die Wahlkampfzeit mit unserem KV gemacht hat, hat leider nur Vorstand und PG-Mitglieder interessiert - Termin zum 2. Treffen wird noch gesucht, dann Abschlussbericht.
• Arbeitstreffen der PG Wahlen am 09.11., voraussichtlich im Hilde-Müller-Haus, Wiesbaden. Zeitrahmen: 11:00 - 18:00 Uhr.

Orga-Pad: https://hessen.piratenpad.de/pg-wahlen-rl-treff Teilnehmer: http://doodle.com/vkgkkbkyqcyhgqxn

AG Gerecht & Sozial [Michael P.]:

• inaktiv

AG Presse [Mink]:

• warten auf Abschluss des 2. Kursbestimmungstreffen

Themenblock I c: Gemeinden

Eltville am Rhein

Voraussichtlich zwischen März und Mai kommenden Jahres will der Magistrat eine Bürgerbefragung organisieren, um das Meinungsbild der Eltviller Bevölkerung zu Windkraftanlagen im Stadtwald zu erkunden. Kurier-Artikel Demnächst öffentliche Sitzung zum Thema "Rheingauhalle" - was wird mir dem Gelände

Themenblock II: Themen

Themen

• (vorgetragen von Astrid): ich denke, wir sollten (sofern wir weitermachen wollen/es uns sinnvoll und möglich erscheint) folgende Dinge versuchen:

1. Mitlieder kontakten (und zwar nicht per ML, denn da sind sie ja nicht alle) ob per mail oder per Brief, wäre zu überlegen.
2. "Info-Maat" wieder neu auflegen: Aufruf, uns lokale Themen zu melden, wo "der Schuh drückt" - und das bedeutet erst mal nicht, dass wir auf alles auch reagieren müssen - das schaffen wir nämlich personell bestimmt nicht!
3. Stammtisch wieder aufleben lassen bzw. irgendeine andere Form der Kontaktaufnahme mit den Menschen ausserhalb der PP. Für die Problematik der regelmäßigen Angebote im Flächenkreis hatte bei der Südhessenkonferenz jemand die Idee, "sich als einzelner Piraten-Ansprechpartner in eine Kneipe zu setzen" -so könnten wir präsenter sein.
4. überparteiliche Kontakte wieder mehr pflegen bzw. aufbauen
5. und wichtigstens: einen Plan nicht wieder fallenlassen, nur weil er 1 oder 4-mal nicht funktioniert - wenn wir die "Sturheit" dazu nicht haben, nützen die Ideen allesamt nicht.

Einwurf Kristof -auch Verbindung zum LaVor wieder stärker pflegen. - Themen für die Wahl-Aufbereitung/Kursbestimmungstreffen mitnehmen.

• (vorgetragen von Astrid) zur AG-Sortierung: "Piraten vor Ort"-könnte sowohl Mitglieder-Pflege sein als auch Ort zur Bearbeitung lokaler Themen. Was wollen wir da? Und hat die AG möglicherweise Schnittmengen mit Überparteilicher Zusammenarbeit?

- Anfrage an Ansprechpartner, ob die AG noch "gebraucht wird": Astrid schreibt Ansprechpartner an, Rückmeldung

• (vorgetragen von Astrid) was machen wir mit dem programmatischen KPT???

nach Lage der Dinge ist es sinnvoll, einen Termin im Januar auszuwählen, Vorschlag von Sven: WoE 18./19. Januar.

• (vorgetragen von MichaelP)
• Die Termine des KV RTK (Stammtische, Infostände, Aktionen etc.) sollten zukünftig im hessischen Kalender auftauchen -> https://www.piratenpartei-hessen.de/kalender

- eigentlich sollen alle Einträge in HP automatisch im Hessen-Kalender - Micha fragt bei IT nach und prüft das. Ort für Vosi fehlt noch in der HP

• Dezentrales Plakatlager in Bad Schwalbach, Pflege des Wiki -> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Orgateam/Dezentrale_Lager

Insbesondere die noch bei Carmelito gelagerten Plakate müssen erfasst werden. Gesamtmenge erfassen.

• Herausgabe von internen Dienstanweisungen der Jobcenter nach dem IFG -> https://rtk.piratenpad.de/190

Weitere Hinweise in diesem Pad -> https://piratenpad.de/p/Transparenz-20der-20Verwaltung Dazu wäre noch etwas anzumerken - auf Basis dieser Liste -> http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Optionskommunen Weitere aktuelle Hintergründe: http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg13-064.html Rechtlich besteht für uns kein Anspruch auf Herausgabe der Dienstanweisungen - MichaelP bereitet Anfrage vor.

Themenblock III a: Allgemeine Anträge

Beschluss V2013/00034 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 24.10.2013:

Verschiebung Antrag V2013/00033

Datum: 24.10.2013

Antragsteller: Sven

Text:

Der Antrag von Buzz zu Ordnungsmassnahmen Klaus Schwärzel (siehe Antrag V2013/00033)wird bis zur nächsten Vosi vertagt

Begründung:

alle im Vorstand und Beteiligten sollen die Möglichkeit erhaltennach konstruktiveren Alternativen zu suchen, um ein gemeinsames Weiterarbeiten zu ermöglichen.

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Dagegen	nicht mit abgestimmt	Dagegen	Dafür

(Liste der allgemeinen Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein)

Beschluss V2013/00033 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 24.10.2013:

Ausschluss von Klaus Sschwärtzel

Datum: 24.10.2013

Antragsteller: Buzz

Text:

Klaus Schwärzel soll zukünftig von den Sitzungen der Piratenpartei ausgeschlossen werden und als Pressesprecher abgesetzt werden.

Begründung:

Er hat sich mehrfach extrem daneben benommen und das in einer Art und Weise, die einfach nicht hinnehmbar ist. Jüngstes Beispiel war die Besprechung zum Verlauf des Wahllkampfes, in der er Michael Passlack in übelster Weise wiederholt angebrüllt hat.

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock III b: Finanzrelevante Anträge

(Liste der finanzrelevanten Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Datum: (Datum DD.MM.YYYY)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IV: Sonstiges

• für nächste Vosi unter Dringendes: Fahrtkosten-Erstattung klären!!!!!
• Stammtisch: wird Thema bei dem Treffen am Mittwoch

Festlegung der nächsten Termine

• nächste Vorstandssitzung: 7.11.2013 [Mumble]
• Ende der Sitzung: 22:33 [Uhr]