HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Beschlüsse

Allgemeine Beschlüsse

(Liste der finanzrelevanten Beschlüsse ist hier)

2014

06.02.2014

Beschluss V2014/0001 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 6.2.2014:

Termin Kreisparteitag

Datum: 6.2.2014

Antragsteller: Alex

Text:

Der Kreisparteitag soll am 22.03.2014 um 15.00 Uhr in Bad Schwalbach im Casa del Arte (Emserstraße 2A ) stattfinden.

Begründung:

Satzungsgemäßer Kreisparteitag mit Einladungsfrist 14 Tage

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Alex Weinhardt	Sven Jörgenshaus
Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür

Zuständig: alle

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

2013

07.11.2013

Beschluss V2013/00033 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 24.10.2013:

Ausschluss von Klaus Schwärzel

Datum: 24.10.2013

Antragsteller: Buzz

Text:

Klaus Schwärzel soll zukünftig von den Sitzungen der Piratenpartei ausgeschlossen werden und als Pressesprecher abgesetzt werden.

Begründung:

Er hat sich mehrfach extrem daneben benommen und das in einer Art und Weise, die einfach nicht hinnehmbar ist. Jüngstes Beispiel war die Besprechung zum Verlauf des Wahlkampfes, in der er Michael Passlack in übelster Weise wiederholt angebrüllt hat.

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dagegen	Dagegen	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	Dagegen

Zusatzinfo:

Beschluss wurde durch Beschluss V2013/00034 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 24.10.2013 aufgeschoben und auf die nächste VoSi vertagt/ Begründung: Alle im Vorstand und Beteiligten sollen die Möglichkeit erhalten nach konstruktiveren Alternativen zu suchen, um ein gemeinsames Weiterarbeiten zu ermöglichen. Antrag wurde auf der VoSi am 07.11.2013 abgestimmt .

24.10.2013

Beschluss V2013/00034 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 24.10.2013:

Verschiebung Antrag V2013/00033

Datum: 24.10.2013

Antragsteller: Sven

Text:

Der Antrag von Buzz zu Ordnungsmassnahmen Klaus Schwärzel (siehe Antrag V2013/00033)wird bis zur nächsten Vosi vertagt

Begründung:

alle im Vorstand und Beteiligten sollen die Möglichkeit erhaltennach konstruktiveren Alternativen zu suchen, um ein gemeinsames Weiterarbeiten zu ermöglichen.

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Dagegen	nicht mit abgestimmt	Dagegen	Dafür

Beschluss V2013/00033 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 24.10.2013:

Ausschluss von Klaus Sschwärtzel

Datum: 24.10.2013

Antragsteller: Buzz

Text:

Klaus Schwärzel soll zukünftig von den Sitzungen der Piratenpartei ausgeschlossen werden und als Pressesprecher abgesetzt werden.

Begründung:

Er hat sich mehrfach extrem daneben benommen und das in einer Art und Weise, die einfach nicht hinnehmbar ist. Jüngstes Beispiel war die Besprechung zum Verlauf des Wahllkampfes, in der er Michael Passlack in übelster Weise wiederholt angebrüllt hat.

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

07.10.2013

Beschluss V2013/00032 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 07.10.2013:

[Umlaufbeschuss] Kommissarischer GenSek

Datum: 07.10.2013

Antragsteller: Michael P.

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei, Kreisverband Rheingau-Taunus, beauftragt Michael Lenk, ab sofort das Amt des GenSeks kommissarisch zu übernehmen, längstens jedoch bis zur nächsten Vorstandswahl.

Begründung:

Der amtierende GenSek Alex Weinhardt ist, bis auf Weiteres, aus privaten Gründen nicht verfügbar.

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür

20.06.2013

Beschluss V2013/00022 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 20.06.2013:

Brief an die Mitglieder durch den GenSek

Datum: 20.06.2013

Antragsteller: BerndF, übernommen von Astrid

Text:

Der Vorstand möge beschließen: Der GenSek wird aufgefordert, Briefe an die Mitglieder des KV zu verschicken.

Begründung:

Es handelt sich um die Aufforderung an jedes Mitglied, seine Unterstützerunterschrift für die Direktkandidaten der beiden Wahlkreise 28 und 29 zu leisten. Darüber hinaus werden die Mitglieder aufgefordert, sich um weitere Unterschriften zu bemühen.

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	nicht mit abgestimmt

25.04.2013

Beschluss V2013/0018 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 25.04.2013:

GO §8, 1 Archiv. ändern

Datum: 25.04.2013

Antragsteller: Astrid

Text:

GO §8, 1 Archiv. dahingehend ändern, dass unter §8, 1 Archiv. "nein" wird gestrichen, wird ersetzt durch: ja, innerhalb des Sync-Forum der Hessen-IT

Begründung:

seit dem Beschluss, unsere ML auf Hessen-Ebene zu syncen, ist die Aussagen "wird nicht gespeichert" nicht mir zutreffend

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür

11.04.2013

Beschluss V2013/00015 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 11.04.2013:

Multimedia: Admin Zugänge für Vorstand / Twitter, FB, HP, PAD, Dropbox

Datum: 11.04.2013

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

Bernd gibt die Adminrechte (die er hat) an den Vorstand weiter / Die Verwaltung obliegt den Beauftragten: Twitter: Bernd, FB: Mink, PAD: Bernd, Dropbox: Mink

Betrag: (optional: Betrag)

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Enthaltung	Dafür	Dafür	Dafür

Beschluss V2013/00014 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 11.04.2013:

Wahl des Pressesprechers

Datum: 11.04.2013

Antragsteller: Michael Lenk

Text:

Wahl des Pressesprechers: Ich schlage Klaus vor.

Begründung:

Wir brauchen einen Pressesprecher

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Enthaltung	Dafür	Dafür	Dafür

Zusatzinfo:

Klaus würde es machen, wenn PM's strikt nach den Vorgaben aus dem Strukturpapier / Alex prüft, ob presse@rtk Adresse noch übereinstimmt/bzw lässt Verteiler bei der Hessen-IT aktualisieren erstellt werden

Beschluss V2013/00013 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 11.04.2013:

Änderung der GO

Datum: 11.04.2013

Antragsteller: Alex Weinhardt

Text:

Zugriff auf die Homepage bzw. Bernd ist Admin brauchen wir eine Beauftragung?

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Dafür	Dafür	Dafür	Dafür

Zusatzinfo:

Bernd wird HP weiterhin betreuen bzw. als Ansprechpartner bei Problemen zur Verfügung stehen / Prüfen, bei wem bisherige Zugriffsrechte geändert werden müssen (neue Vorstandsmitglieder sollen sich an Bernd mit email-Adresse wenden)

Beschluss V2013/00012 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 11.04.2013:

Beginn Vosi

Datum: 11.04.2013

Antragsteller: Astrid Scheldt

Text:

Der Vorstand soll sich zu den VoSis bereits zehn Minuten früher Treffen um den Formal-Foo zu erledigen, so dass wir mit den Sitzungen pünktlich anfangen können.

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Dagegen	Dafür	Dafür	Dafür

Zuständig: alle

Beschluss V2013/00011 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 11.04.2013:

Änderung der GO

Datum: 11.04.2013

Antragsteller: Alex Weinhardt

Text:

Änderungsvorschlag zu §2.3 (Aufnahme neuer Mitglieder durch Gensek.) und §4.6 (Veröff. des Protokolls im Wiki durch den Protokollanten innerhalb von 4 Tagen) -alle anderen Punkte der GO bleiben unverändert.

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Dafür	Dafür	Dafür	Dafür

Zusatzinfo:

siehe PAD

14.02.2013

V2013/0005
Der Vorstand möge dass Strukturpapier in der vorliegenden Form im Umlauf beschliessen
- angenommen

17.01.2013

V2013/0003
Die Mailingliste soll in zukunft mit unbegrenzter Haltedauer gesynct werden
- einstimmig angenommen

2012

30.08.2012

V2012/0015
Der Vorstand möge folgenden Teil der Geschäftsordnung ändern: Antragstext: Alt: §4 Vorstandssitzungen 3. Vorstandsitzungen finden mindestens einmal im Monat fernmündlich oder als persönliches Treffen statt. §4 Vorstandssitzungen 3. Vorstandsitzungen finden mindestens einmal im Monat fernmündlich oder als persönliches Treffen statt, eine Kombination ist nicht möglich.
- einstimmig angenommen

V2012/0014
1000 Stück Flyer zur Aktion über Hessen zu ordern
- einstimmig angenommen

V2012/0013
Astrid wird zur HessenMarina abgeordnet
- angenommen mit einer Enthaltung

V2012/0012
Die mail presse@piratenpartei-rtk.de wird als Kontaktmail angegeben.
- angenommen mit zwei Enthaltungen

V2012/0011
Der Vorstand der Piratenpartei Rheingau-Taunus möge beschließen, Herrn Bernd Preißmann für seine Äusserung "Sondern ich möchte eigentlich, den Leuten zeigen, was da fürn Idiot sitzt" (Bezug nehmend auf einen Kandidaten des OB-Castings in Wiesbaden) auf der Wiesbadener Mailingliste eine Rüge auszusprechen. Es wird erwartet, das Herr Preißmann sich in geeigneter Form beim KV Wiesbaden entschuldigt/erklärt und dies dem KV RTK nachweist. Sollte Herr Preißmann der Aufforderung nicht nachkommen wird der Vorstand gemeinsam mit dem Landesverband weitere diszplinarische Schritte prüfen.
- Antrag zurückgezogen

03.05.2012

V2012/0004
Aufruf Teilnahme Bahnlärmdemo
- angenommen mit einer Enthaltung

05.04.2012

V2012/0002
Werner wird zum Pressesprecher ernannt
- einstimmig angenommen

V2012/0001
Beschluss über die GO
- einstimmig angenommen