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1 Vorstandssitzung am 09.05.2013, 20:00 Uhr im Mumble

Vorstandssitzung am 09.05.2013, 20:00 Uhr im Mumble

Vorbereitung

Ernennung Moderator: Mink
Ernennung Protokollant: Astrid
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Anwesend: Astrid, Mink, MichaelP, Buzz ab 20:45
Beschlussfähigkeit festgestellt
Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung TO: angenommen
Verabschiedung des letzten Protokolls vom 25.04.2013
(3:0:0) angenommen
Nächste Beschlussnummer: V2013/00020

Dringendes

Taunusstein Infostand: Schwierigkeiten, einen Platz zu bekommen, Aartalzentrum nicht möglich, gescheite Alternativen gesucht:

mit Flyern unterwegs (zu Fuss sammeln), anderer Ort z.B. Wehen oder Toom Markt, auf dem Rathausvorplatz wenn da Donnerstags Markt ist. https://rtk.piratenpad.de/169 ist Planungspad. https://rtk.piratenpad.de/131 allg. Planung für Wahlkampf Infostände-in welcher Frequenz? Veranstaltung bei Fahr zur Aar 26.5. - Astrid kümmert sich -Bernd und Astrid da, Klaus auch.

Themenblock I: Berichte

Themenblock Ia: Vorstand

Vorsitzende:

Teilnahme BDA-Demo in Wiesbaden
Eintragung des Protokolls ins Wiki
Vorbereitung und Durchführung Infostand auf dem BAN!/Geisenheim
Bericht an LaVor schriftlich in TO

Stellv. Vorsitzender:

Teilnahme an der Anti BDA Demo in Wiesbaden
Teilnahme am Infostand BAN-Festival
Um Mailverteiler vorstand@pp-rtk.de gekümmert
Infostand auf dem Tropen-Tango-Festival klargemacht
Pad Übersicht Liste .xls aktualisiert

https://www.dropbox.com/s/wly7eui5q2q5v5o/Pad_%C3%9Cbersicht.xls

Piraten RTK Kontaktliste .xls aktualisiert

https://www.dropbox.com/s/lshpe9tirtg26a9/Kontaktliste.xls

Änderungen der GO aktualisiert

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Rheingau-Taunus/Vorstand/GO_Versionen#.C3.84nderungen_der_GO

GO der Vorstands aktualisiert

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Rheingau-Taunus/Vorstand/GO

Protokoll der VoSi vom 25.04.2013 bearbeitet

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll_2013-25-04

Schatzmeister:

Kontostand: 890,16 €
Kassenstand: 75,51 €
Offene Punkte:
Sonstiges: Kontoumschreibung EthikBank läuft noch, noch Unterschrift nachreichen

Generalsekretär

Sonstige Berichte:

Bericht von der Hessen Marina (Tag 2 – 05.05.13):

Presse & andere Medien

- Soziale Medien und kostenlose Werbeblätter sollen intensiver genutzt werden.

- Der Pressekontakt des KVs soll an exponierter Stelle auf der Startseite der Homepage vermerkt werden (Telefon- und Mailkontakt).

- Wünschenswert wäre ein Prepaid-Handy für den Pressesprecher

- Jede KV-Aktion soll an die Medien weitergegeben werden.

- Der Pressesprecher soll bei den Medien permanente Ansprechpartner generieren.

- In einem Gespräch mit Christian Hufgard habe ich erwähnt, dass wir einen Teil dieser Empfehlungen schon erfüllen. Sollten wir einmal Hilfe benötigen (oder ein überregionales Thema haben), „können wir uns gerne an die Landespressestelle wenden.“

PG Wahlen

- Die Organisation der „Störer“ macht Robin Geddert. https://kampange-hessen.piratenpad.de/slogans

- Es wird für die „Störer“ jede Menge Holz benötigt, vorzugsweise Spanplatten.

- Ob die „Störer“ auf Papier gedruckt werden oder mit Schablonen erzeugt werden, ist bisher noch nicht klar.

- „Mobile Infostände“: Jeweils zwei Piraten ziehen mit einem „Wagen“ durch die Straßen und verteilen Flyer oder bitten um Unterstützer-Unterschriften. In Kleinlinden gab es dazu das Foto eines Kinderwagens in Orange zu bestaunen.

- Der Name von privaten (Piraten)-WLANs (SSID) soll zur Wahl in „22.09. - Piraten wählen“ geändert werden.

- Die hessischen Plakatentwürfe sind voraussichtlich am 01.06. fertig.

- Es wird zu jedem Wahlkampfthema (Grundrechte, Teilhabe, Transparenz) einen Flyer geben.

- Die Wahlkampfthemen werden (in sehr ausführlicher Form) Bestandteil des Kaperbriefes sein.

- Manuel Wüst bringt unsere zwei UU-Plakate vom BPT in Neumarkt mit.

Mitgliederverwaltung

- Kristof Zerbe berichtet, dass demnächst auf eine leistungsfähigere Software umgestiegen wird, auf die auch die GenSeks im KV Zugriff haben könnten.

Hessentag in Kassel vom 14.06. - 23.06.

- Jeder hessische KV solle für einen Tag den Piratenstand betreuen.

Nächste Hessen Marina(s)

- „Für GenSeks, Schatzmeister und Rechnungsprüfer ist die Hessen Marina absolutes Pflichtprogramm.“ (Zitat Kristof Zerbe)

- Die Hessen Marina soll in Zukunft alle drei bis vier Monate immer in Mittelhessen stattfinden. Dies ergab ein Meinungsbild. In jedem Fall gibt es noch eine Marina vor den Wahlen.

- Die Veranstaltung soll gestreamt werden.

Sonstiges

- Die mangelnde Präsenz der KVs bei den LaVo-Telkos wird kritisiert.

- Es wurden einige Fotos gemacht.

Themenblock Ib: Gruppen / AGs/PGs/AKs

PG Effiziente Energienutzung (Alex):

PG ESM Bürgerinformation (Buzz):

nix Neues

PG Überparteiliche Zusammenarbeit (Astrid):

anlässlich des BAN! live-Treffen mit interessierten Bürgern (leider nur einer), ansonsten hauptsächlich Vorstand. Aus der Idee, verschiedene Institutionen für ein gemeinsames Ziel zusammen zu bündeln, entsteht die Idee, das erst einmal im kleinen für ein bestimmtes Ziel zu tun: ein "runder Tisch" für die Windkraft-Projekte in Geisenheim und Eltville soll von uns initiiert werden! (Antwort von "Natur statt Windkraft" abwarten)

https://rtk.piratenpad.de/172

PG Wahlkrams 2013 (Astrid):

3.-5.Mai Eröffnung des Wahlkampfs mit unserem "Piratomobil" auf dem BAN!/Geisenheim UU's für Direktkandidat WK28 und Liste gesammelt.
In Planung ist ein Infostand am 18.5. in Taunusstein, allerdings berichtet BerndF, dass der angepeilte Ort "Aartal-Center" nicht zur Verfügung steht, möglicherweise gibt es die Gelegenheit auf dem Gelände des "Toom-Markt" (zumindest durfte die "Bürgerstiftung Tsst" schon im Markt werben)

AG Gerecht & Sozial (Johann & Michael P.):

Leider nichts Neues.

AG HGO (Werner):

AG Open Government (Bernd):

dank Demotiviertheit, momentan nix neues

AG Piraten vor Ort (Astrid):

AG Presse (Mink):

Micha: Nichts neues
Klaus: dito

AG Verkehr (Astrid):

Themenblock Ic: Gemeinden

Aarbergen

Bad Schwalbach

Mandatsträger und Multiplikatoren trafen sich am 6. Mai, es wurde das Wettbewerbverfahren erläutert, aber auch Bürgerideen gesammelt. Allerdings gab es auch motivierte Bürger, die davon erst nachträglich aus der Zeitung erfuhren, obwohl sie mal wegen möglicher Bürgerbeteiligung nachgefragt hatten. Nächste Info-Veranstaltung am 5.Juni ab 17:00 Uhr
nachdem von Planungen für WKA's um Bad Schwalbach die Rede ist, formiert sich die BI aus Fischbach gegen Windkraft wieder.

Eltville am Rhein

Geisenheim

Heidenrod

Hohenstein

Hünstetten

Idstein

Kiedrich

Lorch

Niedernhausen

Oestrich-Winkel

Rüdesheim am Rhein

Schlangenbad

Taunusstein

Waldems

Walluf

Themenblock II: Themen

Themen

Termine

25./26.5. LPT in Eschborn -wer geht hin? Michael (P), Astrid (25.5.)
26.5.: "Fahr zur Aar" -B54-Event für Wahlkampf nutzen contra LPT 2.Tag (siehe oben unter "Dringendes")
31.5./1.6. - Blockupy-Tage FFM -Interesse?
Letzter Termin für die Unterstützer-Unterschriften ist der 18.7.!!
30.8. /1.9. - Infostand / Piratomobil beim "Tropen-Tango-Festival" in Wollmerschied

Klaus, Mink

Themenblock III a: Allgemeine Anträge

(Liste der allgemeinen Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Datum: (Datum DD.MM.YYYY)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock III b: Finanzrelevante Anträge

(Liste der finanzrelevanten Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein)

Beschluss V2013/00020 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 09.05.2013:

Ermäßigung

Datum: 09.05.2013

Antragsteller: Vorstand