HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Gruppen/AG/Gerecht-Sozial
| AG Sozial & Gerecht | |
| Aufgaben: | Sozialpolitik, Jugendhilfe, Arbeitsrecht |
| vorausgesetzte Kompetenzen: | Interesse an pragmatischer Sozialpolitik |
| Verantwortlicher: | Johann, Michael P. |
| Mitglieder: | Alex, Gerhard |
| Kontaktmail: | mp.aeskulap@yahoo.de (Michael Passlack) |
| Berichtsturnus: | zu den Vorstandssitzungen |
| Liefert Ergebnisse nach: | an den Vorstand des KV Rheingau-Taunus/ AK "Soziales" LV Hessen |
| Stand / Ergebnisse | |
| TREFFEN DES ARBEITSKREISES "SOZIALES" DES LV HESSEN AM 16.12.12, AB 12:00 UHR IM HILDE-MÜLLER-HAUS, WALLUFER PLATZ 2, 4. STOCK IM CAFE, WIESBADEN. WIKI AK SOZIALES: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/Soziales
LPT IN BUTZBACH AM 08./09.12.12 IN BUTZBACH MIT PROGRAMMANTRÄGEN DES AK SOZIALES. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2012.3/Anträge#PA-052.28-X.29_Kapitel_.22Sozialpolitik.22 Telkos des Themengruppe "ALG-II" am 02. und 17. jeden Monats um 19:00 Uhr. Im Mumble oder auf dem hessischen Telefonkonferenz-Server: +49 (0) 69-17 53 67 43 - Raum #1006 (nach Wahl der Telefonnummer und Abfrage Raumnummer eingeben und Rautetaste drücken) TREFFEN DES ARBEITSKREISES "SOZIALES" DES LV HESSEN AM 30.09.12, AB 13:00 UHR IN GIESSEN, RIEGELPFAD 48, BEI CHRISTIAN FLEISSNER - IDEEN-PAD: https://aksoziales.piratenpad.de/protokoll120925 EINLADUNG DER REGIONALDIREKTION DER AGENTUR FÜR ARBEIT IN FRANKFURT AM 04.09.12. - DISKUSSIONSRUNDE DES AK "SOZIALES". Telkos des LAK "Soziales" am 10. und 25. jeden Monats um 20:30 Uhr. Im Mumble oder auf dem hessischen Telefonkonferenz-Server: +49 (0) 69-17 53 67 43 - Raum #1006 (nach Wahl der Telefonnummer und Abfrage Raumnummer eingeben und Rautetaste drücken) BEGLEITUNG ZU JOBCENTERN (BUNDESWEITE LISTE - WIRD STÄNDIG ERWEITERT): https://mitlaeufer.piratenpad.de/2 TREFFEN DES ARBEITSKREISES "SOZIALES" DES LV HESSEN AM 31.07.12, AB 14:00 UHR IM HILDE-MÜLLER-HAUS, WALLUFER PLATZ 2-5, WIESBADEN - IDEEN-PAD: https://aksoziales.piratenpad.de/26 INFOSTAND DER RTK-PIRATEN AM 19.07.12 AB 09:00 UHR VOR DEM KREISHAUS (INKL. AGENTUR FÜR ARBEIT UND JOBCENTER) IN BAD SCHWALBACH Basisorientierte Ziele Verhinderung von Veranstaltungen wie dem „Hessischen Aktionstag“ in Bad Schwalbach (Aufruf zum Widerstand, Demo, Beratung von Betroffenen vor Ort), dabei rechtliche Prüfung solcher "Aktionstage" im Zusammenhang mit der Androhung von Sanktionen. Überprüfung der Rolle des Jobcenters als Rekrutierungsstelle für Zeitarbeitsfirmen und private Arbeitsvermittler. Verhinderung von sittenwidrigen Arbeitsverträgen (Unterlaufen des Mindestlohns) bei Zeitarbeitsfirmen. Vorgehen gegen Rechtsverstöße der JC (EGV, Ein-Euro-Jobs, falsch berechnete Bewilligungsbescheide etc.). Überprüfung der Funktion von gGMBH'S (so genannte gemeinnützige Gesellschaften) in Bezug auf Zertifizierung und Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheiten im Ein-Euro Bereich (Bauhaus Wiesbaden, Domäne Mechthildshausen, GBW Taunusstein). Beratung von betroffenen ALG II-Beziehern. Begleitung von ALG II-Beziehern bei JC-Terminen. Hilfestellung bei der Beantragung der BuT (Bildung & Teilhabe) in Wiesbaden und im RTK für Kinder/ Jugendliche in Schulen und Vereinen. Verhinderung von Zwangsumzügen durch unrealistische KdU-Sätze. Hilfestellung für Migranten bei Behörden (Ausländerbehörde, Jobcenter, Jugendamt etc.). Kostenlose Ganztages-Betreuung in den Kitas von Wiesbaden und im RTK. Übergeordnete Ziele Bedingungsloses Grundeinkommen in menschenwürdiger Höhe, auch für Migranten und Asylbewerber. Bis zur Schaffung des BGE: Aussetzung der Sanktions-Mechanismen der JC und Erhöhung des Regelbedarfs auf 500 €. Ablehnung der „Bürgerarbeit“ in der heutigen Form auf jeder Ebene. Schaffung bzw. Erhöhung der Mindestlöhne in allen Branchen, insbesondere im Bereich der Leiharbeit, dadurch Verhinderung von staatlicher Subventionierung von Niedriglöhnen durch aufstockende Leistungen.
Anmerkung: Dies ist ein erster Entwurf, der durch praktische Erfahrungen und Anregungen ergänzt und verändert werden kann. | |
