HE:Kreisverband Offenbach Land/Kreisparteitag/2013-1
Inhaltsverzeichnis
Kreisparteitag 2013-1
Organisatorisches
Einladung
- Wurde versendet
Termin
- 30. März 2013 um 14 Uhr
Veranstaltungsort
- Bürgerhaus Sprendlingen, Clubraum 4
- Adresse: Fichtestr. 50, 63303 Dreieich-Sprendlingen
Vorläufige Tagesordnung
- 14:00 Uhr Akkreditierung
- 14:30 Uhr Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
- Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers
- Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes
- Entlastung Schatzmeister und Kreisvorstand
- Satzungsänderungsanträge
- Sach- und Programmanträge
- Wahl des neuen Vorstands
- Wahl der Rechnungsprüfer
- Sonstiges
Termine für Anträge zum KPT
Sachanträge - 10.03.2012 - 23:59 Uhr
Satzungsänderungsanträge - 01.03.2013 - 23:59 Uhr
Alle Sach- und SÄ-Anträge müssen im wiki (siehe unten) zum Stichtag eingetragen sein!
Rechenschaftsberichte
- ...
Geschäftsordnung
- Vorschlag 1: Geschäfts- und Wahlordnung KPT2010-2
- Vorschlag 2: Vorschlag auf Basis der WO/GO vom LPT2012.2
Wahlordnung
- Vorschlag 1: Geschäfts- und Wahlordnung KPT2010-2
- Vorschlag 2: Vorschlag auf Basis der WO/GO vom LPT2012.2
Kandidaten Parteitagsämter
Bitte Kandidatenvorschläge mit Realnamen inkl. Name der vorschlagenden Person eintragen. Bitte keine Kommentare zu den Vorschlägen hinterlassen.
Versammlungsleiter
- Ich stehe zur Verfügung Monges 12:00, 26. Mär. 2013 (CET)
Wahlleiter
- Dein Vorschlag
Protokollant(en)
- Dein Vorschlag
ggf. Wahlhelfer
- ggf. Vorschlag 1
Kandidaten Vorstandsämter
Bitte Kandidatenvorschläge mit Realnamen inkl. Name der vorschlagenden Person eintragen. Bitte keine Kommentare zu den Vorschlägen hinterlassen.
Bitte beachten: Gemäß Satzung gehört auch der Vorsitzende der Kreistagsfraktion bzw. ein von der Fraktion gewählter Abgeordneter dieser Fraktion auch dem Kreisvorstand an.
Vorsitzender
- Julia Groß Julitschka @mundauf - Vorgeschlagen von Eduard Baumann, 25.03.2013, 19:43 Uhr
- Dein Vorschlag
stellv. Vorsitzender
- Bert Knoop, wenn es keinen GenSek geben wird. Vorschlag von protter 11:16, 26. Mär. 2013 (CET)
- Dein Vorschlag
Schatzmeister
- Uwe Löfflat, vorgeschlagen von Christoph Hampe 10:21, 26. Feb. 2013 (CET)
- Dein Vorschlag
Generalsektretär
- Yannick Schäfer vorgeschlagen von Christoph Hampe 10:26, 26. Feb. 2013 (CET)
- Bert Knoop, Selbstvorschlag von protter 10:50, 26. Mär. 2013 (CET)
- Dein Vorschlag
Beisitzer
- Yannick Schäfer vorgeschlagen von Christoph Hampe 10:24, 26. Feb. 2013 (CET)
- André Wolski vorgeschlagen von Christoph Hampe 10:24, 26. Feb. 2013 (CET)
- Ich nehme den Vorschlag an und werde erneut kandidieren --Locke 18:48, 25. Mär. 2013 (CET)
- Karl-Heinz Zoth vorgeschlagen von Christoph Hampe 10:24, 26. Feb. 2013 (CET)
- Dein Vorschlag
Kandidaten Rechnungsprüfer
- Yannis Illies, Vorschlag von protter 13:04, 26. Mär. 2013 (CET)
- Dein Vorschlag
Satzungsänderungsanträge
SÄA-1
§ 4 - Rechte und Pflichten der Piraten
ALT:
Jeder Pirat hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen dieser Satzung die Zwecke der Piratenpartei Deutschland zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Partei zu beteiligen.
NEU:
(1) Jeder Pirat hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen dieser Satzung die Zwecke der Piratenpartei Deutschland zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Partei zu beteiligen.
(2) Jedes Mitglied des Kreisverbandes ist berechtigt Anträge an den Kreisvorstand zu stellen.
(3) Jedes Mitglied des Kreisverbandes ist berechtigt, ein virtuelles Meinungsbild durch den Kreisvorstand einholen zu lassen, sofern ein versandfertiger, möglichst neutraler und den Sachverhalt ausreichend beschreibender Text für die Einladungs-E-Mail vorliegt, eine Wiki-Seite mit dem Sachverhalt und zur anschließenden Sammlung der Pro- und Kontra-Argumente eingerichtet ist und sich die eine beinhaltete Fragestellung mit Ja, Nein oder Enthaltung beantworten lässt.
(4) Zwischen zwei Kreisparteitagen kann der Kreisverband neue politische Positionen beziehen, wenn dem ein virtuelles Meinungsbild vorausgegangen ist, welches alle der folgenden Bedingungen erfüllt: 1. Der Gegenstand der Positionierung ist klar zu formulieren. 2. Die Laufzeit des virtuellen Meinungsbildes muss mindestens 14 Tage betragen. In dringenden Fällen kann die Laufzeit auf 7 Tage verkürzt werden. 3. An dem virtuellen Meinungsbild müssen sich mindestens ein Zehntel der Piraten im Kreis Offenbach beteiligen.
Die politische Position gilt als bezogen, wenn sich mindestens 2/3 der abstimmenden Piraten dafür ausgesprochen haben. Diese politische Position ist nur bis zum nächsten Kreisparteitag gültig.
(5) Eine durch ein virtuelles Meinungsbild beschlossene Position wird auf dem nächst folgenden Kreisparteitag als Antrag vorgelegt und behandelt.
SÄA-2 a)
§14 - Der Kreisvorstand
ALT:
(1) Der Kreisvorstand besteht aus:
- dem Kreisvorsitzenden
- dem stellv. Kreisvorsitzenden
- dem Kreisschatzmeister
- dem Vorsitzenden der PIRATEN-Kreistagsfraktion oder einem anderen aus der PIRATEN-Kreistagsfraktion gewähltem Pirat
- einem Vertreter der Jungen Piraten, der Mitglied des Kreisverbandes Offenbach Land der Piratenpartei Deutschland sein muss
- bis zu vier Beigeordneten
NEU:
(1) Der Kreisvorstand besteht aus:
- dem Kreisvorsitzenden
- dem Generalsekretär
- dem Kreisschatzmeister
- dem Vorsitzenden der PIRATEN-Kreistagsfraktion oder einem anderen aus der PIRATEN-Kreistagsfraktion gewähltem Pirat
- einem Vertreter der Jungen Piraten, der Mitglied des Kreisverbandes Offenbach Land der Piratenpartei Deutschland sein muss
Zusätzlich kann der Kreisparteitag nach Abstimmung folgende Ämter wählen:
- den stellv. Kreisvorsitzenden
- bis zu vier Beigeordnete
SÄA-2 b)
§14 - Der Kreisvorstand
ALT:
(1) Der Kreisvorstand besteht aus:
- dem Kreisvorsitzenden
- dem stellv. Kreisvorsitzenden
- dem Kreisschatzmeister
- dem Vorsitzenden der PIRATEN-Kreistagsfraktion oder einem anderen aus der PIRATEN-Kreistagsfraktion gewähltem Pirat
- einem Vertreter der Jungen Piraten, der Mitglied des Kreisverbandes Offenbach Land der Piratenpartei Deutschland sein muss
- bis zu vier Beigeordneten
NEU:
(1) Der Kreisvorstand besteht aus:
- dem Kreisvorsitzenden
- dem Kreisschatzmeister
- mindestens einem, aber höchsten 4 Beisitzern
- dem Vorsitzenden der PIRATEN-Kreistagsfraktion oder einem anderen aus der PIRATEN-Kreistagsfraktion gewähltem Pirat
- einem Vertreter der Jungen Piraten, der Mitglied des Kreisverbandes Offenbach Land der Piratenpartei Deutschland sein muss
Zusätzlich kann der Kreisparteitag nach Abstimmung folgende Ämter wählen:
- den stellv. Kreisvorsitzenden
SÄA-3
In §16 wird "mindestens einmal monatlich" ersetzt durch "mindestens einmal im Quartal".
§16 Einberufung des Kreisvorstandes
ALT:
Die Sitzungen des Kreisvorstandes werden vom Vorsitzenden, im Verhinderungsfalle von dem stellv. Vorsitzenden oder einem Beisitzer, regelmäßig mindestens einmal monatlich oder nach Bedarf oder auf Verlangen unter Begründung:
- von einem Drittel der Mitgliedern des Kreisvorstandes
- von einem Ortsverband
einberufen. Die Ladungsfrist beträgt 7 Tage. Bei außerordentlichen Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen
NEU:
Die Sitzungen des Kreisvorstandes werden vom Vorsitzenden, im Verhinderungsfalle von dem stellv. Vorsitzenden oder einem Beisitzer, regelmäßig mindestens einmal im Quartal oder nach Bedarf oder auf Verlangen unter Begründung:
- von einem Drittel der Mitgliedern des Kreisvorstandes
- von einem Ortsverband
einberufen. Die Ladungsfrist beträgt 7 Tage. Bei außerordentlichen Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen
SÄA-4
In §16 wird "im Verhinderungsfalle von dem stellv. Vorsitzenden oder einem Beisitzer" ersetzt durch "im Verhinderungsfalle von einem anderen Vorstandsmitglied".
§16 Einberufung des Kreisvorstandes
ALT:
Die Sitzungen des Kreisvorstandes werden vom Vorsitzenden, im Verhinderungsfalle von dem stellv. Vorsitzenden oder einem Beisitzer, regelmäßig mindestens einmal monatlich oder nach Bedarf oder auf Verlangen unter Begründung:
- von einem Drittel der Mitgliedern des Kreisvorstandes
- von einem Ortsverband
einberufen. Die Ladungsfrist beträgt 7 Tage. Bei außerordentlichen Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen
NEU:
Die Sitzungen des Kreisvorstandes werden vom Vorsitzenden, im Verhinderungsfalle von einem anderen Vorstandsmitglied, regelmäßig mindestens einmal im Monat oder nach Bedarf oder auf Verlangen unter Begründung:
- von einem Drittel der Mitgliedern des Kreisvorstandes
- von einem Ortsverband
einberufen. Die Ladungsfrist beträgt 7 Tage. Bei außerordentlichen Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen
Programmanträge
Dein Antrag
- ...
sonstige Anträge
Dein Antrag
- ...
Protokoll
- Kreisparteitag (KPT) 2013.1 Kreisverband Offenbach-Land
- 30.03.2013, Dreieich-Sprendlingen, Bürgerhaus
- Protokollant: Karlheinz Zoth
14:52
- Es erfolgt die Eröffnung des KPT durch Kevin Culina, Kreisvorsitzender
14:54
- Wahl des Versammlungsleiters (VL)
- Kandidat: Stefan Schimanowski
- Stefan Schimanowski wird gewählt
- Wahl des Protokollanten
- Kandidat: Karlheinz Zoth
- Karlheinz Zoth wird gewählt
- Wahl des Wahlleiters (WL)
- Kandidat: Christoph Hampe
- Christoph Hampe wird gewählt
14:55
- Abstimmung der Wahl- und Geschäftsordnung
- Der Vorschlag zur Wahl- und Geschäftsordnung von Bert (Protter), wird angenommen
14:57
- Abstimmung über die Tagesordnug
- Die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen
- Rechenschaftsbericht des Vorstands
- Es erfolgt der Rechenschaftsbericht des Kreisvorsitzenden Kevin Culina.
- Einige weitere Informationen werden von Christoph Hampe ergänzt.
- Es gibt keine weitere Fragen an Kevin Culina.
14:59
- Bericht des Schatzmeisters
- Es folgt der Bericht des Schatzmeisters.
- Es gab unrechtmässige Abbuchungen.
- Der Kassenprüfer Eduard Baumann bestätigt den Bericht und die Korrektheit der Führung.
- Es gibt keine weitere Fragen an den Schatzmeister.
15:02
- Entlastung des Vorstands
- Die Entlastung des Vorstands erfolgt durch den KPT.
- Die Entlastung des Schatzmeisters erfolgt durch den KPT.
15:03
- Satzungsänderungsanträge
- SÄA - 1
- Wird vorgestellt von Christoph Hampe.
- Es erfolgt eine Diskussion.
- Abstimmung: Der Antrag SÄA - 1 wird durch den KPT angenommen.
15:06
- SÄA - 2a und SÄA - 2b
- Wird vorgestellt durch Christoph Hampe.
- Es erfolgt eine Diskussion.
15:14
- Beide Anträge werden gegeneinander abgestimmt.
- Abstimmung: Antrag SÄA - 2a gewinnt die Mehrheit und wird abgestimmt.
- Abstimmung: Antrag SÄA - 2 a wird durch den KPT angenommen.
15:15
- SÄA - 3
- Wird vorgestellt durch Christoph Hampe.
- Es erfolgt eine Diskussion.
- Abstimmung: Es erfolgt die Abstimmung und der Antrag SÄA - 3 wird vom KPT abgelehnt.
15:24
- SÄA - 4
- Wird vorgestellt von André Wolski.
- Abstimmung: Der Antrag SÄA - 4 wird vom KPT angenommen.
- Es liegen keine weitere Anträge vor.
15:26
- Wahlen
- Der WL Christoph Hampe beginnt mit Erläuterungen zur Wahl des Vorstands.
- Wahl des Vorsitzenden
- Kandidatin: Julia Groß
- Die Kandidatin stellt sich vor.
- Die Kandidatin beantwortet einige Fragen.
- Zum Wahlhelfer wird Eduard Baumann bestimmt.
- Der WL erklärt den Stimmzettel.
- Stimmzettel 1 wird benutzt.
15:33
- Der Wahlgang wird eröffnet.
15:35
- Wahlgang wird geschlossen.
- Die Stimmzettel werden ausgezählt.
- Information: Es sind 13 Mitglieder akkreditiert.
- Wahlergebnis:
- 13 abgegebene Stimmzettel, 13 gültig, 13 Ja für Julia Groß
- Julia Groß ist zur Kreisvorsitzenden gewählt.
- Wahlergebnis:
15:39
- Wahl des Generalsekretärs
- Kandidaten:
- 1. André Wolski, stellt sich vor
- 2. Bert Knoop, stellt sich vor
- 3. Yannick Schäfer, stellt sich vor
- Kandidaten:
- Die Kandidaten beantworten einige Fragen.
15:44
- Es erfolgt Wahl durch Zustimmung.
- Stimmzettel 2 wird benutzt. Die Reihenfolge der Kandidaten auf Stimmzettel ist die wie in der Vorstellung.
- Der Wahlgang wird eröffnet.
15:46
- Der Wahlgang wird geschlossen.
- Die Stimmzettel werden ausgezählt.
- Wahlergebnis:
- 13 abgegebene Stimmzettel, 13 gültig
- Bert Knoop 5 Stimmen
- André Wolski 10 Stimmen
- Yannick Schäfer 11 Stimmen
- Wahlergebnis:
- Yannick Schäfer ist zum Generalsekretär gewählt.
15:51
- Kurze Pause
15:57
- Wahl des Schatzmeisters
- Kandidat: Uwe Löfflat, stellt sich vor
- Es gibt keine Fragen an den Kandidaten.
- Stimmzettel 3 wird benutzt.
15:58
- Der Wahlgang wird eröffnet.
16:00
- Der Wahlgang wird geschlossen.
- Die Stimmzettel werden ausgezählt.
- Wahlergebnis:
- 13 abgegebene Stimmzettel, 13 gültige Stimmzettel , 13 Ja für Uwe Löfflat
- Uwe Löfflat wird zum Schatzmeister gewählt.
16:03
- Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
- Es erfolgt eine Abstimmung ob ein stellvertretender Vorsitzender gewählt werden soll.
- Ergebnis: Es soll kein stellvertretender Vorsitzender gewählt werden.
16:04
- Wahl der Beisitzer
- Es erfolgt eine Abstimmung ob Beisitzer gewählt werden sollen.
- Kandidaten:
- 1. André Wolski, stellt sich vor
- 2. Bert Knoop, stellt sich vor
- 3. Karlheinz Zoth, stellt sich vor
- Es gibt keine Fragen an die Kandidaten.
16:08
- Diskussion über Anzahl der Beisitzer.
- Ein Meinungsbild ergibt, dass eine vorher festgelegte Zahl Beisitzer gewählt werden soll.
- Es erfolgt die Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer.
- Abstimmung über einen oder zwei Beisitzer.
- Für einen Beisitzer stimmen: 4
- Für zwei Beisitzer stimmen: 7
- Ergebnis: Es werden zwei Beisitzer gewählt.
- Stimmzettel 4 wird benutzt.
16:12
- Der Wahlgang wird eröffnet.
16:14
- Der Wahlgang wird geschlossen.
- Die Stimmzettel werden ausgezählt.
- Wahlergebnis:
- 13 abgegebene Stimmzettel, 13 gültige Stimmzettel
- Bert Knoop 4 Stimmen
- Karlheinz Zoth 11 Stimmen
- André Wolski 12 Stimmen
- Wahlergebnis:
- André Wolski und Karlheinz Zoth werden vom KPT zu Beisitzern gewählt.
16:18
- Wahl des Kassenprüfers
- Kandidaten:
- Eduard Baumann
- Herbert Janssen
- Ergebis: Beide Kandidaten werden vom KPT zu Kassenprüfern gewählt.
16:20
- Die Wahlen sind beendet.
- Julia Groß spricht ein paar Worte zum Thema Wahlkampf.
16:27
- Der VL schließt den KPT.
Bilder
Fotos des neuen Vorstandes habe ich auf einen Flickr-Account hochgeladen: http://pirat.ly/824z9