HE:Kreisverband Main-Kinzig/Kreisparteitage/2011.03/Protokoll

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Protokoll des Kreisparteitags 2011.3 am 26.11.2011

Begrüßung durch den Vorsitzenden

Eröffnung durch Emanuel Schach um 14.40

Akkreditierung: 12 Wahlberechtigte um 14:45

Protokollant: Dominik Echterbruch






Verabschiedung der Tagesordnung

Nach Verlesung einstimmig angenommen

Vorstellungen

Anwesende

  • durchgeführt

Piratenpartei und ihrer Arbeitsweisen

  • Jeder kann mitmachen: Stammtische, Parteitage, Mailinglisten, Etherpads
  • Schwarmintelligenz und Transparenz

Kreisverband und seine Arbeit

  • Beispiele für die Arbeit, z.B. Bücherschränke

Kreisvorstand und seine Arbeit

  • Vorstand hat reinen Orga-Job
  • Arbeit sollte eigentlich die Basis machen

Akkreditierung: 13 Wahlberechtigte um 15:15




Kreistagsfraktion und ihre Arbeit

  • Beispiele für die Arbeit, z.B. Windgas
  • Frage bzgl. grafischer Aufbereitung des Kreishaushalts

Vorstandsbeschluss im Umlaufverfahren

Die durch einzelne Personen eingereichten Anträge gelten als durch den Vorstand eingereicht, damit die Satzungsänderungsanträge als eingereicht gelten (ohne 25% Quorum nach § 24 Abs. 3 Satz 1 der derzeit gültigen Satzung) und Programm bzw. sonstige Anträge keiner Fristbindung nach § 12 Abs. 5 der derzeit gültigen Satzung unterliegen.

Dafür: DE, NH, ES, SW

Nicht anwesend: CJ

Akkreditierung: 12 Wahlberechtigte um 16:25

Sitzungsleitung übernimmt Nadja Haas












Anträge

Satzungsänderungsanträge

SÄA-1: Einreichungsfrist von Sachanträgen

  • Besprechung, ob Vetorecht eingeführt werden soll
    • Nein. Wenn es zu kurzfristig ist, soll abgelehnt werden

Einstimmig angenommen

SÄA-2: Virtuelles Meinungsbild verbriefen

Einstimmig angenommen

SÄA-3: Politische Positionierung zwischen zwei KPTs

Einstimmig angenommen

SÄA-4: Öffentliche Einladung zu Vorstandssitzungen

Einstimmig angenommen

SÄA-5: Beitragsordnung

  • Antrag 1

Einstimmig angenommen

  • Antrag 2

Einstimmig angenommen

SÄA-6: Satzungsänderungsanträge

  • Konsequenz: Satzungsänderungsanträge dürfen von jedem eingebracht werden und müssen dann auch behandelt werden

Einstimmig angenommen

Virtuelle Meinungsbilder

Diskussion entfällt wegen der Besschlüsse zu SÄA 2 und 3.

Programmanträge

PA-1 (4 Module): Öffentliche Lesekultur

  • Antrag In Modul 2 soll "kostenfrei" durch "leihgebührfrei" ersetzt werden.

Einstimmig angenommen

Neue Fassung Modul 2:

Wissen und Kultur sind allen Menschen frei zugänglich zu machen. Daher setzen sich die Kinzigpiraten für die leihgebührfreie Nutzung der Büchereien im Main-Kinzig-Kreis ein.

  • Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes. Sollen alle Module zusammen abgestimmt werden?

Ergebnis: Einstimmig "Ja"

Der Antragsteller bittet alle Module gemeinsam abzustimmen.

  • Abstimmung des Gesamtantrags

Einstimmig angenommen

Das Programm wird wie folgt ergänzt:

Öffentliche Lesekultur

Die Büchereienlandschaft im Main-Kinzig-Kreis ist bei weitem nicht so ausgeprägt wie sie sein könnte. Viele Städte und Gemeinden leisten sich keine eigene Bibliothek mehr. Die Kinzigpiraten fördern den Aufbau neuer Büchereien sowie den Erhalt und Ausbau bestehender Büchereien.

Wissen und Kultur sind allen Menschen frei zugänglich zu machen. Daher setzen sich die Kinzigpiraten für die leihgebührfreie Nutzung der Büchereien im Main-Kinzig-Kreis ein.

Öffentliche Bücherschränke bieten die Möglichkeit für jeden, zu jederzeit, fast überall Zugang zu freier Literatur zu erhalten. Das Zusammenspiel zwischen Geben und Nehmen bietet Möglichkeiten soziale Strukturen zu schaffen, Generationen zu verbinden und Menschen zum Lesen, auch verschiedener Genres, zu begeistern. Wir Kinzigpiraten werden öffentliche Bücherschränke im Kreis etablieren und deren Betrieb unterstützen.

Um den Community-Gedanken öffentlicher Bücherschränke noch weiter zu fördern, setzen sich die Kinzigpiraten für eine Vernetzung, wie sie beim Bookcrossing gelebt wird, ein. Die Bücher in den lokalen Bücherschränken sollen mit Codes versehen werden. Eine Bewertung und ein Gedankenaustausch zu den Büchern soll über eine Webseite ermöglicht werden.











Sonstige Anträge

SA-1: Rüge des Kreisvorstandes wegen Verstoß gegen § 16 der Satzung

  • Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes. Soll eine Rüge stattfinden?

Ergebnis:

2 "Nein"

10 Enthaltungen

Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

SA-2: Vollständiger Sync der öffentlichen Mailingliste

  • Besprechung
    • Die Beiträge, die im Forum erscheinen werden nicht automatisch gelöscht.

Einstimmig angenommen

BPT-Vorbereitung

Ralf Praschak referiert kurz über den Bundesparteitag

Akkreditierung: 10 Wahlberechtigte um 17:40

Protokollant ab 17:40: René Waller






Ausblick 2012

Stammtische in Zukunft:

  • Wiedereinführung eines Stammtisches im Raum Gelnhausen

regelmäßige Infostände

  • Ein Mal im Monat sollte Minimum sein

Kommunalpolitik

  • Unterstützung bei Haushaltsplan, Schulentwicklungsplan usw. wird erbeten
  • weitere Unterstützungsmöglichkeiten, wie Teilnahme an Sitzungen, Ausschüsse etc. werden angesprochen

Neujahrsempfang

Keine Abstimmung, da kein offizieller Antrag

  • Thema soll auf Mailingliste besprochen und ggf. weiter ausgearbeitet werden
  • ggf. soll ein virtuelles Meinungsbild durchgeführt werden
  • Möglichkeit eines virtuellen Neujahrsempfangs wurde angesprochen
  • Evtl. auf nem Schiff oder mit Anmietung von Tretbooten

Sonstiges

  • Themenstammtische für Neue können durchgeführt werden mit Erklärungen für Neue
  • Satzung 2.0 soll ausgearbeitet werden
  • Breitbandausbau in Hanau
    • Gutachten könnte laut Bernhard evlt. überflüssig gewesen sein
    • Gutachten ist nötig um Marktversagen nachweisen zu können (Eingriffsgrundlage für das öffentliche Handeln)

Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird um 18:17 durch Nadja Haas geschlossen.

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