HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2022-05-10 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für die Vorstandssitzung, Dienstag, den 10.5.2022, ab 20.00 Uhr als Telefonkonferenz

Eröffnung

Sitzung eröffnet um 20:01 Uhr

Vorbereitung

  • Ernennung Versammlungsleitung: Martina
Abstimmung: einstimmig angenommen
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Martina, Pawel, Stefan, Sebastian, später Aljoscha
Vorstand ist beschlussfähig.
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Abstimmung: einstimmig angenommen


Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

  • Einholung Angebot und Beauftragung für den Kreisparteitag 2022.01
  • Einladung zum KPT 2022.01 zusammen mit Pawel
  • Freigabe und Veröffentlichung Blogbeitrag im April
  • Unterstützung der Piraten Schleswig-Holstein beim virtuellen Wahlkampf
  • Betreuung Social Media und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo
  • Regelmäßige Teilnahme am Präsenzstammtisch montags 20-22 Uhr in der Stalburg, Frankfurt-Nordend

Generalsekretär

  • Mitgliederzahlen zum Monatswechsel
Mitglieder: 73
stimmber.: im Wandel
  • Vorsitzendenunterstützung
  • Freigabeaktiv, vor allem zur Steigerung der Sichtbarkeit der Piratenpartei Frankfurt
  • Diplomatie und Städteaustausch
  • allgemeine Vorstandsarbeit, die darüber hinausging

Schatzmeister

  • Schatzmeisterfoo
  • Kassenprüfung am 28.05.22 um 16:00
  • Vorbereitungen für Kassenprüfung laufen
  • Übertrag von Bank und Kasse 2021 in das Wiki fehlt noch, Aktualisierung der Papierablage fehlt noch

Finanzübersicht

Bank: 16.993,58 €
Kasse: 40,33 €
Beschlossene Ausgaben: -7.843,00 €
Verfügbar: 9.190,91 €
Spenden: 600,00 €
Aufwandverzicht: 0,00 €
Mietzuschuss: 300,00 €
Schatzmeisterbudget: 0,00 €
Forderungen: 0,00 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig: 1.208,55 €

Einnahmen – Überschuss

Einnahmen 2022: 2.108,55 €
Ausgaben 2022: -748,15 €
Einnahmen 2021: 25.511,35 €
Ausgaben 2021: -23.956,94 €
Einnahmen 2020: 15.924,38 €
Ausgaben 2020: -8.133,36 €
Einnahmen 2019: 13.655,07 €
Ausgaben 2019: -11.661,48 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag
Beschluss
Betrag inkl.
Erhöhung
Spenden und
Zuschüsse
erhöhen
Betrag
Rest
Betrag
Beschluss Beschreibung Wiederh. Kommentar
160,00 € 160,00 € F2010-04-15-0007
F2017-01-10-0563
F2017-10-10-0581
Bankkonto für den Kreisverband x F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss
F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 €
F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 € 16,00 € F2010-04-30-0008
F2017-04-11-0569
piratenpartei-frankfurt.de x F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss
F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 € 1.500,00 € F2014-07-15-0458U Kragenings, Miete Lagerraum x
240,00 € 240,00 € F2014-08-24-0461U CV Miete x F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss
F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 €
150,00 € 150,00 € x 150,00 € F2018-07-10-0597 Reisekostenbudget Vorstand
1.000,00 € 5.075,00 € x 5.075,00 € F2020-11-10-638 Wahlkampfmobil

F2020-11-10-638 Initialbeschluss über 1000€
2.825,00 € Spenden
2.500,00 € Zuschuss LV Hessen
Rückzahlung des gezahlten Betrages über den Anwalt
F2021-11-09-654 Umbuchung Spende von 1.250 € auf F2016-04-12-544 (Kommunalwahl 21)

1,00 € 701,00 € x 701,00 € F2021-04-13-641 Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2026

F2021-04-13-641 Initialbeschluss über 1€
700,00 € Spenden

1,00 € 1,00 € x 1,00 € F2021-11-09-653 Budget Landtagswahl 2023 F2021-11-09-653 1 € Initialbeschluss

Schatzmeisterbudget

  • Schatzmeisterfoo
  • Kassenprüfung am 28.05.22 um 16:00
  • Vorbereitungen für Kassenprüfung laufen
  • Übertrag von Bank und Kasse 2021 in das Wiki fehlt noch, Aktualisierung der Papierablage fehlt noch

Finanzübersicht

Bank: 16.993,58 €
Kasse: 40,33 €
Beschlossene Ausgaben: -7.843,00 €
Verfügbar: 9.190,91 €
Spenden: 600,00 €
Aufwandverzicht: 0,00 €
Mietzuschuss: 300,00 €
Schatzmeisterbudget: 0,00 €
Forderungen: 0,00 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig: 1.208,55 €

Einnahmen – Überschuss

Einnahmen 2022: 2.108,55 €
Ausgaben 2022: -748,15 €
Einnahmen 2021: 25.511,35 €
Ausgaben 2021: -23.956,94 €
Einnahmen 2020: 15.924,38 €
Ausgaben 2020: -8.133,36 €
Einnahmen 2019: 13.655,07 €
Ausgaben 2019: -11.661,48 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag
Beschluss
Betrag inkl.
Erhöhung
Spenden und
Zuschüsse
erhöhen
Betrag
Rest
Betrag
Beschluss Beschreibung Wiederh. Kommentar
160,00 € 160,00 € F2010-04-15-0007
F2017-01-10-0563
F2017-10-10-0581
Bankkonto für den Kreisverband x F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss
F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 €
F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 € 16,00 € F2010-04-30-0008
F2017-04-11-0569
piratenpartei-frankfurt.de x F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss
F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 € 1.500,00 € F2014-07-15-0458U Kragenings, Miete Lagerraum x
240,00 € 240,00 € F2014-08-24-0461U CV Miete x F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss
F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 €
150,00 € 150,00 € x 150,00 € F2018-07-10-0597 Reisekostenbudget Vorstand
1.000,00 € 5.075,00 € x 5.075,00 € F2020-11-10-638 Wahlkampfmobil

F2020-11-10-638 Initialbeschluss über 1000€
2.825,00 € Spenden
2.500,00 € Zuschuss LV Hessen
Rückzahlung des gezahlten Betrages über den Anwalt
F2021-11-09-654 Umbuchung Spende von 1.250 € auf F2016-04-12-544 (Kommunalwahl 21)

1,00 € 701,00 € x 701,00 € F2021-04-13-641 Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2026

F2021-04-13-641 Initialbeschluss über 1€
700,00 € Spenden

1,00 € 1,00 € x 1,00 € F2021-11-09-653 Budget Landtagswahl 2023 F2021-11-09-653 1 € Initialbeschluss

Schatzmeisterbudget

Datum Buchungsnummer Betrag Beschreibung

Forderungen

Betrag Beschreibung

Beisitzer Sebastian

  • Begleitarbeiten wo notwendig.

Beisitzer Aljoscha

  • nicht anwesend


Top II: Berichte der Mandatsträger

Bericht des Stadtverordneten

  • liegt nicht vor


Top III: Kreisverbandsrelevante Themen

  • CSD - Teilnahme an Demo am 16. Juli: Anzahl der Mitglieder, die sich gemeldet haben, legt nahe, dass wir nicht über die Grenze der Meldepflicht bei den Veranstaltern kommen. Dennoch vorsorglich einen Antrag für Material
  • Aktivitäten - Ideen sammeln:
    • Plakatierung müsste mindestens sechs Wochen vorher angemeldet werden bis genehmigt wird, gehängt werden dürfte dann zwei Wochen davor. Themenfindung mit Herbert wegen kommunalpolitischem Schwerpunkt. Hierzu Ansprache durch Aljoscha
  • Lager ausmisten: Follow-Up von Stefan, dann Kontakt mit Vermieter.
  • Piratenpicknick im Juli. Pawel schreibt die mitglieder an, inklusive Selektor, für maximales Amusement


Top IV: Anträge an den Vorstand

keine Anträge


Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstand vom 10.05.2022 #F2022-05-10-661: Lagerplatz für KV Offenbach
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband Offenbach zwei Schränke oder Regale bis zu einer Breite von insgesamt 3m x Tiefe 50cm inkl. Inhalt in den Lagerraum des KV Frankfurt stellen darf. Im Gegenzug erhält der KV Frankfurt einen Mietzuschuss von 30,-€/Monat. Der KV Offenbach erhält zwei Schlüssel (auf Kosten des KV Offenbach).

Begründung: Der KV Offenbach benötigt aus Gründen einen neuen Lagerplatz. Wir haben noch etwas Platz.

  1. 15yes.png: Seb, Aljoscha, Pawel, Stefan, Martina
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina


Beschluss des Kreisvorstand vom 10.05.2022 #F2022-05-10-662: CSD-Teilnahme 2022 in Frankfurt
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:

Der Kreisvorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 250,- EUR für die Teilnahme am CSD 2022 in Frankfurt zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Begründung: Tradition. PIRATEN sind bei dieser für Frankfurt wichtigen Veranstaltung dabei, so auch 2022.
  1. 15yes.png: Seb, Pawel, Aljoscha, Stefan, Martina
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Kreisvorstand vom 22.04.2022 #F2022-04-22-660U: KPT 2022.1 von Martina
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:

Der Kreisvorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 350,- Euro zur Durchführung des Kreisparteitages 2022.1 am Sonntag, den 26.06.2022 zur Verfügung zu stellen. Das Budget wird für Raummiete, Material etc. verwendet. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Begründung: Ein neuer Kreisvorstand muss im 2. Quartal gewählt werden. Frist für den Umlaufbeschluss: 48 Stunden Begründung für den Umlaufbeschluss: Wir benötigen das Budget kurzfristig, um das Angebot annehmen zu können und die Einladungen fristgerecht rausschicken zu können.
  1. 15yes.png: einstimmig
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina


Top VII: Sonstiges

  • nichts


Top VIII: Nächste Termine

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 14.6.2022, 20.00 Uhr - als Telefonkonferenz.
  • 11./12.06.2022, Bundesparteitag mit Vorstandswahl in Bad Homburg
  • 26.06.2022, Kreisparteitag mit Vorstandswahl


Schließen der Versammlung

  • Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:59:59 Uhr.