HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2022-03-09 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll der Vorstandssitzung, Dienstag, den 8.3.2022, ab 20.05 Uhr als Telefonkonferenz
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Top I: Berichte aus dem Vorstand
- 1.4 Top II: Berichte der Mandatsträger
- 1.5 Top III: Kreisverbandsrelevante Themen
- 1.6 Top IV: Anträge an den Vorstand
- 1.7 Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- 1.8 Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.9 Top VII: Sonstiges
- 1.10 Top VIII: Nächste Termine
- 1.11 Schließen der Versammlung
Protokoll der Vorstandssitzung, Dienstag, den 8.3.2022, ab 20.05 Uhr als Telefonkonferenz
Eröffnung
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Martina
Abstimmung: einstimmig angenommen
- Ernennung Protokollant: Sebastian
Abstimmung: einstimmig angenommen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
- Martina, Pawel, Stefan, Sebastian
Vorstand ist beschlussfähig.
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2022-02-08_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main
Abstimmung: einstimmig angenommen
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Abstimmung: einstimmig angenommen
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- Presse-Jitsi mit Lisa, Lan und Pawel für die Übergabe von Presse-Dingen von Lisa an Lan
- Presse-Jitsi mit Lan und Pawel zur Abstimmung über das weitere Vorgehen und grobe Planung Pressemitteilungen und Blogbeiträge März bis Juni 2022
- Freigabe und Veröffentlichung Blogbeitrag im Februar
- Betreuung Social Media und Webseite
- Üblicher Vorstandsfoo
Generalsekretär
- Mitgliederzahlen zum Monatswechsel
- Mitglieder: keine aktuellen Zahlen verfügbar
- stimmber.:
- Presse-Jitsi mit Lisa, Lan und Martina für die Übergabe von Presse-Dingen von Lisa an Lan
- Presse-Jitsi mit Lan und Martina zur Abstimmung über das weitere Vorgehen und grobe Planung Pressemitteilungen und Blogbeiträge März bis Juni 2022
- Freigabe Blogbeitrag im Februar
- Üblicher Vorstandsfoo
Schatzmeister
- Schatzmeisterfoo
- Mit dem Jahresabschluss 2021 begonnen
- Schatzmeister ist krank, daher verzögert sich alles
Finanzübersicht 2022
| Bank: | 15.600,58 € |
| Kasse: | 40,33 € |
| Beschlossene Ausgaben: | -7.743,00 € |
| Verfügbar: | 7.897,91 € |
| Spenden: | 300,00 € |
| Aufwandverzicht: | 0,00 € |
| Mietzuschuss: | 150,00 € |
| Schatzmeisterbudget: | 0,00 € |
| Forderungen: | 0,00 € |
| Mitgliedsbeiträge - anteilig: | 0,00 € |
Einnahmen – Überschuss
| Einnahmen 2022: | 450,00 € |
| Ausgaben 2022: | -428,60 € |
| Einnahmen 2021: | 25.511,35 € |
| Ausgaben 2021: | -23.956,94 € |
| Einnahmen 2020: | 15.924,38 € |
| Ausgaben 2020: | -8.133,36 € |
| Einnahmen 2019: | 13.655,07 € |
| Ausgaben 2019: | -11.661,48 € |
Beschlossene Ausgaben
| Betrag Beschluss |
Betrag inkl. Erhöhung |
Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 160,00 € | 160,00 € | F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581 |
Bankkonto für den Kreisverband | x | F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 € | ||
| 16,00 € | 16,00 € | F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569 |
piratenpartei-frankfurt.de | x | F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 € | ||
| 1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | |||
| 240,00 € | 240,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 € | ||
| 150,00 € | 150,00 € | x | 150,00 € | F2018-07-10-0597 | Reisekostenbudget Vorstand | ||
| 1.000,00 € | 5.075,00 € | x | 5.075,00 € | F2020-11-10-638 | Wahlkampfmobil |
F2020-11-10-638 Initialbeschluss über 1000€ | |
| 1,00 € | 601,00 € | x | 601,00 € | F2021-04-13-641 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2026 |
F2021-04-13-641 Initialbeschluss über 1€ | |
| 1,00 € | 1,00 € | x | 1,00 € | F2021-11-09-653 | Budget Landtagswahl 2023 | F2021-11-09-653 1 € Initialbeschluss |
Schatzmeisterbudget 2022
| Datum | Buchungsnummer | Betrag | Beschreibung |
|---|
Forderungen
| Betrag | Beschreibung |
|---|
Beisitzer Sebastian
- Ukraine-Solidemo am 26.2.
Beisitzer Aljoscha
Top II: Berichte der Mandatsträger
Bericht des Stadtverordneten
- Aktueller Antrag: Veröffentlichung der Audio-Aufzeichnungen von Plenarsitzungen https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=&NUMMER=&JAHR=2022&GREMIUM=&FRAKTION=FRAKTION&DOKUMENTTYP=VORL&FORMFL_OB=SORTFELD&FORM_SO=Absteigend&FORM_C=und&?5?5?
- Bauen und Wohnen
- Ich arbeite gerade an mehreren Anträgen zum Thema nachhaltiges, klimagerechtes Bauen mit alternativen, nachwachsenden Rohstoffen. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf Regenwassernutzung, -versickerung und Gebäudebegrünung.
- Bildung und Schule
- Coronaproblematik
- Durch die Regelung dass nur feste Gruppen stattfinden sollen können die Kitas keine gemischten Gruppen bilden und Nachmittags nicht flexibel reagieren. Deshalb werden Betreuungszeiten verkürzt und Eltern habe Probleme mit ihrem Arbeitsleben.
- Zu wenige Kitaplätze in Nieder-Erlenbach (Neubaugebiet)
- Coronaproblematik
- Haupt- und Finanzausschuss; Sonderausschuss für Controlling
- 222. Vergleichende Prüfung: „Haushaltsstruktur 2020: Großstädte“
- Präsentation Landesrechnungshof https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/ZRAbgMoFR2coRb5
- Auf Seite 6 der Präsentation gibt es einen Quervergleich über die Aufgabenbereiche. Dort sieht man dass Frankfurt weit überdurchschnittliche Ausgabe in Bereichen Soziale Leistungen/Soziale Hilfen und Kinder-, Jugend-, Familienhilfe hat.
- Wenn die Ausgaben der Stadt weiter so verlaufen, sind die Rücklagen bis 2023 aufgebraucht.
- 222. Vergleichende Prüfung: „Haushaltsstruktur 2020: Großstädte“
- Probleme und Streitigkeiten beim KAV
- https://www.fr.de/frankfurt/frankfurter-kav-ein-ewiger-kreis-von-streitigkeiten-91397395.html
- https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-wir-haben-ein-rassismusproblem-in-der-kav-91322499.html
- https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/auslaendervertretung-in-frankfurt-ist-in-zwei-lager-zerstritten-17862100.html
Top III: Kreisverbandsrelevante Themen
- Wie ist das weitere Vorgehen / Planung für Piraten-Aktionen? Ab 20.3. Corona-Lockerungen, gleichzeitig steigen die Infektionen und Todesfälle gerade wieder.
- Planung KPT > wegen Wetter und ggf. Möglichkeit für draußen > am letzten Juni Wochenende = Sonntag, 26.6.; Location wird gecheckt
- Sonntag, 13.3. wird es in fünf Städten bundesweit Großdemonstrationen gegen den Krieg in der Ukraine geben. Eine davon in Frankfurt am Main. Aufruf, Ort und Uhrzeit sind noch in Klärung...
- Wir müssen dran denken, die Standorte für die Großplakate zu finden und zu reservieren für die LTW23
- Sonntag, 27.3., 14 Uhr bis 16 Uhr: piratiges Kaffeekränzchen mit Stadtverordnetem Herbert Förster https://meet.piratenpartei-hessen.de/FrankfurterKranz
Top IV: Anträge an den Vorstand
keine Anträge
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
keine Anträge
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
keine Umlaufbeschlüsse
Top VII: Sonstiges
Top VIII: Nächste Termine
nächste öffentliche Vorstandssitzung: 12.4.2022, 20.00 Uhr - als Telefonkonferenz.
- 27.3., 14. Uhr bis 16 Uhr: piratiges Kaffeekränzchen https://meet.piratenpartei-hessen.de/FrankfurterKranz
Schließen der Versammlung
- Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:21 Uhr.
