HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2021-11-09 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung für die Vorstandssitzung, Dienstag, den 09.11.2021, ab 20.05 Uhr als TELEFONKONFERENZ
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Top I: Berichte aus dem Vorstand
- 1.4 Top II: Berichte der Mandatsträger
- 1.5 Top III: Kreisverbandsrelevante Themen
- 1.6 Top IV: Anträge an den Vorstand
- 1.7 Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- 1.8 Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.9 Top VII: Sonstiges
- 1.10 Top VIII: Nächste Termine
- 1.11 Schließen der Versammlung
Tagesordnung für die Vorstandssitzung, Dienstag, den 09.11.2021, ab 20.05 Uhr als TELEFONKONFERENZ
Eröffnung
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Martina
Abstimmung: einstimmig angenommen
- Ernennung Protokollant: Sebulino
Abstimmung: einstimmig angenommen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
- Martina, Stefan, Pawel, Sebastian, Jutta.
Vorstand ist beschlussfähig.
- Protokoll der vor letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2021-09-14_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main
- Protokoll der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2021-10-12_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main
Abstimmung: einstimmig angenommen
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Abstimmung: einstimmig angenommen
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- Teilnahme an den Reallife-Piraten-Stammtischen in der Stalburg
- Teilnahme am Landesparteitag der Piraten Hessen
- Teilnahme an Videokonferenz des Piratinnen+FINTA-Netzwerkes
- Freigabe von Pressemitteilungen und Blogbeiträgen
- Betreuung Social Media und Webseite
- Üblicher Vorstandsfoo
Generalsekretär
- Mitgliederzahlen zum Monatswechsel
- Mitglieder: 75
- stimmber.: derzeit nicht verfügbar
- Teilnahme an den Reallife-Piraten-Stammtischen in der Stalburg
- Teilnahme am Landesparteitag der Piraten Hessen
- Freigabe von Pressemitteilungen und Blogbeiträgen
- Üblicher Vorstandsfoo
Schatzmeister
- Schatzmeisterfoo
Finanzübersicht
| Bank: | 15.422,83 € |
| Kasse: | 40,33 € |
| Beschlossene Ausgaben: | -13.765,27 € |
| Verfügbar: | 1.697,89 € |
| Spenden: | 4.501,80 € |
| Aufwandverzicht: | 83,20 € |
| Mietzuschuss: | 600,00 € |
| Schatzmeisterbudget: | -45,00 € |
| Forderungen: | 0,00 € |
| Mitgliedsbeiträge - anteilig: | 1.246,35 € |
Einnahmen – Überschuss
| Einnahmen 2021: | 24.685,28 € |
| Ausgaben 2021: | -23.341,22 € |
| Einnahmen 2020: | 15.924,38 € |
| Ausgaben 2020: | -8.133,36 € |
| Einnahmen 2019: | 13.655,07 € |
| Ausgaben 2019: | -11.661,48 € |
Beschlossene Ausgaben
| Betrag Beschluss |
Betrag inkl. Erhöhung |
Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 160,00 € | 160,00 € | F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581 |
Bankkonto für den Kreisverband | x | F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 € | ||
| 16,00 € | 16,00 € | F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569 |
piratenpartei-frankfurt.de | x | F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 € | ||
| 1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | |||
| 240,00 € | 240,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 € | ||
| 150,00 € | 150,00 € | x | 150,00 € | F2018-07-10-0597 | Reisekostenbudget Vorstand | ||
| 1.000,00 € | 6.325,00 € | x | 6.325,00 € | F2020-11-10-638 | Wahlkampfmobil |
F2020-11-10-638 Initialbeschluss über 1000€ | |
| 1,00 € | 401,00 € | x | 401,00 € | F2021-04-13-641 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2026 |
F2021-04-13-641 Initialbeschluss über 1€ | |
| 1.000,00 € | 9.849,00 € | x | 4.578,24 € | F2021-05-11-642 | Wahlkampfbudget Bundestagswahl 2021 | F2021-05-11-642 1000 € Initialbeschluss 7.364,00 € Zuschuss LV Hessen 1.764,33 € F2021-07-27-647U - Schließung KW21-Budget und Übernahme Rest in BTW21-Budget 2.485,00 € Spenden | |
| 400,00 € | 400,00 € | x | 27,00 € | F2021-06-23-643U | Budget KPT 2021.1 am 1. August 2021 | ||
| 100,00 € | 500,00 € | x | 368,03 € | F2021-07-07-644U | CSD Frankfurt 2021 |
F2021-07-07-644U 100€ Initialbeschluss |
Schatzmeisterbudget
| Datum | Buchungsnummer | Betrag | Beschreibung |
|---|---|---|---|
| 27.01.21 | B010 | -45,00 € | Formulare für AV 2020 |
Forderungen
| Betrag | Beschreibung |
|---|
Beisitzer Sebastian
- Teilnahme am Landesparteitag der PIRATEN Hessen
- Mitgründung der AG Weltraum
- Verschiedene AG-Besuche
Beisitzerin Jutta
- Teilnahme am Landesparteitag der Piraten Hessen
- Teilnahme an Videokonferenz des Piratinnen+FINTA-Netzwerkes
Beisitzerin Flora
- Mit der Wahl zur Landesschiedsrichterin am 30.10.2021 wg. Unvereinbarkeit als Beisitzende zurückgetreten.
=> Der Vorstand des Kreisverbands bedankt sich herzlich für den bisherigen Einsatz als Vorstandsmitglied für den KV Frankfurt!
Beisitzer Aljoscha
- Zugänge zum Wordpress und Forum auf piraten-im-roemer.de getestet
- Mail in die Liste und in den Telegram-Chat bezüglich der besseren Vernetzung von Herbert mit Vereinen.
Top II: Berichte der Mandatsträger
Bericht des Stadtverordneten
- leider nicht da
- Beitrag mit Interview in der FNP
Top III: Kreisverbandsrelevante Themen
- Status Urheberrechtsfall - Kanzlei ksp
- Ergebnis nach Diskussion: einstimmige Meinung, dass wir die gestellte Rechnung ohne weitere Auseinandersetzung bezahlen werden.
- Mahnwache zum Thema "Bildung für Alle" - Corona-bedingt wird das dieses Jahr nicht stattfinden. Neuer Termin dann im grob im Frühjahr angedacht.
- Dieses Jahr Pichteln in der Stalburg? (Möglicher Termin: Montag, den 6.12.2021)
- Reservierung für Extratisch wird erstmal wieder storniert
Top IV: Anträge an den Vorstand
keine Anträge
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Beschluss F2021-11-09-652 Kündigung des Mietvertrages mit dem Club Voltaire von Martina
Beschluss des Kreisvorstand vom 2021-11-09 #F2021-11-09-652: Kündigung des Mietvertrages mit dem Club Voltaire
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, den aktuellen Mietvertrag mit dem Club Voltaire zur Anmietung des Raumes für die Kreisvorstandssitzungen zum nächstmöglichen Termin zu kündigen.
Begründung: Corona-bedingt haben wir in den letzten Monaten unsere Vorstandssitzungen nur noch als Telefonkonferenz durchgefürt. Da nicht absehbar ist, wie lange sich Corona noch hinzieht und da es mit den Telefonkonferenzen gut geklappt hat, sollten wir das beibehalten und die Mietkosten einsparen.
: pawel, stefan, jutta, sebastian, martina
: niemand
: niemand
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina
Beschluss F2021-11-09-653 Budget Landtagswahl 2023 von Martina
- Text:
- Der Vorstand des Kreisverbandes möge beschließen, für die Vorbereitung der Landtagswahl 2023 und den eigentlichen Landtagswahlkampf 2023 ein Budget von EUR 1,00 zu schaffen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Begründung: Ohne Geld kein Wahlkampf! :)
- : Pawel, Jutta, Stefan, Martina, Sebastian
- : niemand
- : niemand
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina
Beschluss F2021-11-09-654 Umbuchung Spende von Stefan
Beschluss des Kreisvorstand vom 2021-11-09 #F2021-11-09-654: Umbuchung Spende
- Text:
- Der Vorstand des Kreisverbandes möge beschließen den Beschlusse F2016-04-12-544 (Kommunalwahl 21) wieder zu eröffnen um die Spende über 1.250 € für "Piratenmobil/Großplakate" vom Beschluss F2020-11-10-638 (Piratenmobil) umbuchen zu können. Anschließend wird das Budget wieder geschlossen und abgerechnet.
Begründung: Die Spende erfolgte zweckgebunden für "Piratenmobil/Großplakate" und müsste ansonsten zurückgebucht werden.
- : Pawel, Sebastian, Martina, Jutta, Stefan
- : niemand
- : niemand
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Stefan
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Beschluss F2021-09-05-651U Budget Nachlizensierung von Pawel Borodan
Beschluss des Kreisvorstand vom 2021-09-05 #F2021-09-05-651U: Mitgliedsantrag
- Text:
Der Vorstand möge beschließen, zur Begleichung der Forderung von ksp im Namen der dpa Picture-Alliance GmbH mit Aktenzeichen YV2113768 ein Budget von EUR 300 zu schaffen.
Begründung: Nach unseren Recherchen ist es unwahrscheinlich, dass wir das Wagnis einer anwaltlich begleiteten Entgegnung eingehen sollten. Die Forderung sollte daher beglichen werden. vor.
- : einstimmig
- : ...
- : ...
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Pawel Borodan
Top VII: Sonstiges
- Seitens des Landesvorstands ist Sebastian Alscher Liaison Pirat für den Kreisverband Frankfurt
Top VIII: Nächste Termine
- Regelmäßige Landesvorstandssitzung ist am 1. Mittwoch im Monat, nähere Informationen gibt es hier.
nächste öffentliche Vorstandssitzung: 14.12.2021, 20.00 Uhr, als Telefonkonferenz.
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:48 Uhr
