HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2020-05-12 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 12.05.2020, ab 20.07 Uhr als TELEFONKONFERENZ

Eröffnung

Anwesend sind:

• Martina
• Pawel
• Stefan
• Sebulino
• Sabrina
• Florian

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Martina
• Ernennung Protokollant: Sebulino
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: beschlussfähig

• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2020-04-14_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

einstimmig angenommen mit einer Enthaltung

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

• Teilnahme an mehreren Bündnistreffen via Telefonkonferenz zum Bündnis 8. Mai
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook) und Webseite
• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitgliederzahlen

Mitglieder: 86

stimmber.: 61

schwebend: 1

• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Üblicher Vorstandsfoo

Schatzmeister

• Schatzmeisterfoo

• Kassenprüfer wegen Kassenprüfung Anfang Juni angeschrieben. Richard hat sich bisher gemeldet, Dominik auch

• Mitarbeit in hessischen PG Programm

Finanzübersicht 2020

Bank:	8.376,74 €
Kasse:	113,13 €
Beschlossene Ausgaben:	-4.936,90 €
Verfügbar:	3.552,97 €

Spenden:	600,00 €
Mietzuschuss 2020:	300,00 €
Aufwandverzicht:	0,00 €
Schatzmeisterbudget:	-75,00 €
Forderungen:	0,00 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig:	1.577,45 €
Einnahmen 2020:	3.450,05 €
Ausgaben 2020:	-1371,46
Einnahmen 2019:	13.655,07 €
Ausgaben 2019:	-11.661,48 €
Einnahmen 2018.04 – 2019.05:	16.915,20 €
Ausgaben 2018.04 – 2019.05:	-15.585,16 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
160,00 €			160,00 €	F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581	Bankkonto für den Kreisverband	x	F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 €			16,00 €	F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569	piratenpartei-frankfurt.de	x	F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
240,00 €			240,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x	F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 €
19,90 €			19,90 €	F2017-01-10-0564	Post, Miete Postfach	x
1,00 €	2651,00 €	x	2.651,00 €	F2016-04-12-544	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021		F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 2.650€ Spenden
150,00 €	150,00 €	x	150,00 €	F2018-07-10-0597	Reisekostenbudget Vorstand
200,00 €	200,00 €	x	200,00 €	F2020-02-11-630	Unterstützung Bündnis 8. Mai - Tag der Befreiung

Schatzmeisterbudget 2020

Datum	Buchungsnummer	Betrag	Beschreibung
10.03.2020	K001	-75,00€	Material für Demo Free Assanage

Forderungen

Betrag	Beschreibung

Beisitzerin Sabrina

• Regelmäßige Postfachleerung

Beisitzer Sebastian

• Viel Aktivität, allerdings nicht für den KV, aber mit Beihilfe vieler Frankfurter Piraten (PM, Gastbeitrag, Podcast, Antrag).

Beisitzer Florian

• War fleissig beim LV

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

• Mehrere Sitzungen der Fraktionsvorsitzenden/-Geschäftsführer zur Arbeit der Gremien während der Corona-Pandemie
  • Während 2 Sitzungsrunden wurden Sitzungen der Fachausschüsse und Ortsbeiräte abgesagt.
  • Nur der Haupt- und Finanzausschuss tagte um die Vorlagen abzustimmen, damit sie in der Plenarsitzung beschlossen werden konnten.
  • Für die Plenarsitzung wurde doppelt eingeladen. Einmal für die reguläre Sitzung, zu der nur 21 Stadtverordnete erschienen und somit die Beschlussfähigkeit nicht gegeben war. Zur zweiten Einladung gab es kein Minimum an Stadtverordneten zur Beschlussfähigkeit. In dieser Sitzung wurde dann nur der Beschlussvorschlag des Haupt- und Finanzausschusses abgestimmt.
  • Für die kommende Sitzungsrunde wird wieder normal getagt. Ortsbeiräte im Plenarsaal öder im Saalbau. Ausschüsse im Plenarsaal oder im Bürgerhaus Bornheim. Die Plenarsitzung wird vermutlich in mehreren Räumen des Römer organisiert.
• Heute Abend nehme ich an der Videokonferenz des Ortsbeirats 2 teil.

Ortsbeirat 2: Lothar Krauß

• am heutigen Dienstag ab 19:30 Uhr die 4. Online Bürgersprechstunde des Ortsbeirates.
  • Themen sind:
    • Frau Stadträtin Weber und Herr Stadtrat Schneider informieren über den aktuellen Stand von Schulbaumaßnahmen in Bockenheim.
    • Vertreter des Gewerbevereins Bockenheim und der Wirtschaftsförderung Frankfurt informieren über die aktuelle Entwicklung des Einzelhandels z.B. in der Leipziger Straße sowie von Vereinen und die bestehenden Hilfsangebote der Stadt.
    • Die Geschäftsführerin eines privaten Kita-Betreibers in Frankfurt berichtet über die Herausforderungen beim „Wiederhochfahren“ des Betriebs.
  • Details zur Einladung: https://piraten-frankfurt.de/index.php/2020/05/11/4-online-buergersprechstunde-des-obr2/
• am 27.05.2020 ab 19:00 Uhr die erste Präsenzsitzung seit drei Monaten
  • Tagesordnung wird noch bekannt gegeben
  • Um zur Wahrung des Abstandes mehr Platz zu haben ist der Ort der Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung
  • Es dürfen maximal 15 Gäste dazukommen
  • Der Ortsvorsteher hat auf meine Anregung nachgefragt, ob wir die Technik für den Stream der Stadtverordnetenversammlung nutzen können, damit Interessierte auch von zu Hause aus die Sitzung verfolgen können, dies wurde abschlägig Beschieden
  • von mir werden drei Anträge in der Sitzung behandelt:
    • Prüfen und Berichten, was die Hindernisse für einen Stream der Sitzung eines Ortsbeirates sind, insbesondere wenn im Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung getagt wird, wo ja offensichtlich ein Stream mögloch ist
    • Prüfen und Berichten, welche rechtlichen Hindernisse es derzeit gibt, eine beschlussfähige Sitzung des Ortsbeirates per öffentlicher Videokonferenz durchzuführen
    • Antrag gemeinsam mit der FDP: Bereitstellung von Möglichkeiten für Videokonferenzen für alle Ortsbeiräte und Veröffentlichung der Termine auf der Seite der Stadt
  • Sobald die Anträge im Parlis sind, werde ich sie auf piraten-frankfurt.de verlinken

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

• Derzeit geplant: Kreisparteitag mit Vorstandswahl am Sonntag, den 28.06.2020, unter Einhaltung aller nötigen Vorsichtsmaßnahmen (Abstand etc.). Einladung erfolgt fristgerecht.
• Wollen wir einen Online-Stammtisch machen?

Bisher kein Interesse seitens der Basis erkennbar

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Kreisvorstand vom 2020-04-28 #F2020-04-28-634U: KPT 2020.1

Text:

Der Kreisvorstand moege beschliessen, ein Budget in Hoehe von 200,- Euro zur Durchfuehrung des Kreisparteitags 2020.1 am 28.6.2020 zur Verfuegung zu stellen. Das Budget wird fuer Raummiete, Material etc. verwendet.

Begründung: Lt. Satzung soll der KPT zur Wahl des Vorstands im 2. Quartal 2020 stattfinden.

1. : Martina, Pawel, Stefan, Sebastian, Sabrina, Florian
2. : -
3. : -

Ergebnis: einstimmig angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina Scharmann

Top VIII: Nächste Termine

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 09.06.2020, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt ODER via Telefonkonferenz.

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:40 Uhr