HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2018-11-13 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 13.11.2018, ab 20.12 Uhr

Eröffnung

Anwesend sind: Pawel und Sebastian, telefonisch Sabrina, Martina und Stefan,

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Pawel - einstimmig angenommen
• Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

Vorstand ist beschlussfähig.

• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2018-10-09_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Verabschiedung des Protokolls der vorletzten Sitzung:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2018-09-11_-_Protokoll

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

Abstimmung: einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

• Demo am 13.10.
• Demo gegen Mietwahnsinn am 20.10
• Wahlkampf (Flyer etc)
• Wahlkampfparty
• Vorstandsfoo
• Social Media
• Stammtischorganisation und -besuch

Generalsekretär

• Mitgliederzahlen: (wird nachgetragen)
  • insgesamt:
  • stimmberechtigt:
  • Ausstände: EUR (gesamt, nicht nur KV-Anteil)
• Wahlkampf
• Demo am 13.10.
• Demo gegen Mietwahnsinn am 20.10
• Besuch der Wahlparty
• Social Media
• Mitgliederbetreuung
• Gensekfoo
• Antragskommission für den BPT
• Stammtischbesuche

Schatzmeister

• Die Budgets wurden im Rahmen des Wahlkampfs plangemäß verwandt, Finanzumfang entsprechend reduziert.
• Geld vom Land zur Wahlkampfunterstützung folgt
• Wahlkampf
• Wahlparty ausgerichtet

Finanzübersicht

Bank:	3631,29 €
Kasse:	618,18 €
Beschlossene Ausgaben:	-3.715,53 €
Aufwandverzicht:	589,15 €
Verfügbar:	979,04 €

Schatzmeisterbudget:	-144,05 €
Spenden:	1.103,23 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig:	2.005,85 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
160,00 €			160,00 €	F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581	Bankkonto für den Kreisverband	x	F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 €			16,00 €	F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569	piratenpartei-frankfurt.de	x	F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
216,00 €			216,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x
19,90 €			19,90 €	F2017-01-10-0564	Post, Miete Postfach	x
1,00 €	951,00 €	x	951,00 €	F2016-04-12-544	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021		F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 850€ Spenden
100,00 €		x	100,00 €	F2018-02-13-0584	UU-Sammelhelfer LTW 2018
2000,00 €	3,19 €	x	447,52 €	F2018-02-13-0585	Teilnahme am CSD 2018		F2018-02-13-0585 Initialbeschluss über 500 € F2018-06-11-0595 Erhöhung um 500€ F2018-07-10-0596 Erhöhung um 1000€ Zuschuss vom LV 500 €
1,00 €	552,20 €	x	3001,00 €	F2018-03-11-0588	Budget für den Landtagswahlkampf 2018		F2018-03-11-0588 1 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 3000 Euro Zuschuss vom LV über 1000 € F2018-10-26-0600U Erhöhung um 1000 €
150,00 €		x	150,00 €	F2018-07-10-0597	Reisekostenbudget Vorstand
150,00 €		x	47,24 €	F2018-07-10-0598	Budget Rotlintstraßenfest

Schatzmeisterbudget

Datum	Buchungsnummer	Betrag	Beschreibung
15.02.18	B009	-7,60 €	Lagerschlüssel
30.03.18	K001	-5,95 €	Spendenquittungen 2017
12.11.18	B078	-130,50 €	Miete KPT/AV 04/18 verspätet wg. Probleme mit der Post

Beisitzerin Sabrina

• Besuch der Demo am 13.
• Postfach leeren
• Stammtischbesuche, regelmäßige

Beisitzer Sebastian

• Besuch der Demo am 13.
• Wahlkampf
• Besuch der Wahlparty

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

• liegt nicht vor

Ortsbeirat 2: Jürgen Erkmann

• liegt nicht vor
• Jürgen wird durch Ortswechsel aus dem Ortsbeirat ausscheiden. Lothar Krauß wird nachrücken

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

• Bei der Post werden Rechnungen recherchiert, die von der Post an eine falsche Adresse weitergeleitet werden. Anfrage wurde am 9.11. per Fax gestellt, Antwort steht aus.
• Pichteltermin am 3.12. Nichtteilnahme ist sanktionsbefreit.
• Überleitung der lokalen IT-Aktivitäten an die hessische Landes-IT steht noch aus, da die Vertragsvorlagen noch fehlen. Hier wird seitens des Landesvorstands noch Änderungsbedarf angemeldet.

Top IV: Anträge an den Vorstand

N/A

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

N/A

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Kreisvorstands vom 2018-10-26 #F2018-10-26-0600U: Erhöhung Wahlkampfbudget von Pawel

Text:

Der Vorstand möge beschließen, das mit Beschluss F2018-03-11-0588 geschaffene Budget für den Landtagswahlkampf um EUR 1.000,00 zu erhöhen.
Begründung: Die Aufwendungen für die Kampagne fallen höher aus als ursprünglich erwartet. Der Beschluss ist erforderlich, um dies budgetmäßig abzubilden.

1. : einstimmig
2. : ...
3. : ...

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: ..., Meinungsbild ...

Top VII: Sonstiges

• N/A

Top VIII: Nächste Termine

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 11.12.2018, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt

• Pichteln am 3.12.

Schließen des öffentlichen Teils der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet den öffentlichen Teil der Vorstandssitzung um 20:33 Uhr

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:38 Uhr