HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2017-06-13 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 13.06.2017, ab 20.12 Uhr
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Top I: Berichte aus dem Vorstand
- 1.4 Top II: Berichte der Mandatsträger
- 1.5 Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- 1.6 Top IV: Anträge an den Vorstand
- 1.7 Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- 1.8 Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.9 Top VII: Sonstiges
- 1.10 Top VIII: Nächste Termine
- 1.11 Schließen des öffentlichen Teils
- 1.12 Schließen der Versammlung
Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 13.06.2017, ab 20.12 Uhr
Eröffnung
Anwesend sind: Sabrina, Martina, Sebastian, Pawel, Stefan telefonisch und ein Gast.
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Martina - mit einer Gegenstimme angenommen
- Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Antrag S2017-06-13-573 "Geschäftsordnung des neuen Vorstands"
§1 Allgemeines Der Vorstand führt die Geschäfte des Kreisverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten, sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.
§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder Vorsitzende: Der Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Vertretung nach außen, sowie gegenüber dem Bundesverband, dem Landesverband und den anderen Kreisverbänden sowie deren untergeordneten Gruppierungen und wird im Bedarfsfall durch den Generalsekretär vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen. Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die allgemeine innere Verwaltung des Kreisverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung und der Kontakt zu niedrigeren Gliederungen und wird im Bedarfsfall durch eine/n Beisitzer/in vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen. Schatzmeister: Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontenführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen und wird im Bedarfsfall durch den Generalsekretär vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen. Den Beisitzern werden keine konkreten Kompetenzbereiche zugeteilt. Sie übernehmen je nach Projekten die anfallenden Aufgaben.
§3 Entscheidungsfindung Der Kreisvorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der amtierenden Mitglieder anwesend ist und fasst seine Beschlüsse mit der absoluten Mehrheit der an der Sitzung teilnehmenden Vorstandsmitglieder. Beschlüsse des Vorstands sind vom Generalsekretär bzw. einem beauftragten Protokollanten schriftlich festzuhalten und vom Generalsekretär zu veröffentlichen. Die Abstimmungen von Vorstandsentscheidungen werden - wenn notwendig - namentlich protokolliert. Jedes Mitglied des Kreisverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen. Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch: E-Mail an den Vorstand (vorstand (at) piratenpartei-frankfurt.de), persönlich oder in Beauftragung auf einer offenen Vorstandssitzung Der Vorstand ist angehalten, gravierende Entscheidungen auf einer möglichst großen Basis zu treffen.
§4 Vorstandssitzungen Vorstandssitzungen finden in der Regel offen statt. Bei berechtigten Interessen kann eine geschlossene Sitzung einberufen oder die Öffentlichkeit mit der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern für einzelne Beratungspunkte ausgeschlossen werden. Jedes Vorstandsmitglied ist bei gewichtigen Interessen berechtigt, eine fernmündliche Vorstandssitzung zu verlangen. Die Vorsitzende oder ihr Stellvertreter muss dann innerhalb von 7 Werktagen eine solche einberufen. Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden. Von jeder Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht.
§5 Tätigkeitsbericht Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Kreisparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Vorstandstätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben. Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglieds im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten. Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.
§6 Verwaltung der Mitgliederdaten Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Aufgabe, Mitgliederdaten und Änderungen derselben an die Landesmitgliederverwaltung zu melden. Mitgliedsanträge werden vom Generalsekretär dem Vorstand angezeigt. Kommt innerhalb von 72 Stunden kein Widerspruch gegen die automatische Aufnahme, so gilt der Antragsteller als aufgenommen. Im Falle eines Widerspruchs wird in der folgenden Vorstandssitzung über die Annahme oder Ablehnung des Aufnahmeantrags entschieden. Die Vorsitzende, der Generalsekretär und der Schatzmeister haben Zugriff auf die Mitgliederdaten. Nur durch Beschluss des Vorstands können Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten erhalten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und entsprechend protokolliert werden. Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist untersagt. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.
§7 Kommunikationslisten Die Mailingliste frankfurt@piratenpartei-hessen.de ist die generelle Diskussionsliste der Piraten des KV Frankfurt. Sie ist offen für alle, es erfolgt eine eigenständige An- und Abmeldung. Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Frankfurt sind angehalten, hier angemeldet zu sein. Die Mailingliste wird über Syncom in ein Forum mit unbefristeter Haltezeit übertragen.
§8 Vertretung gegenüber Banken und sonstigen Finanzinstituten Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie der Schatzmeister. Zur Vertretung ist die Vorsitzende einzelverfügungsberechtigt. Ist der Schatzmeister verhindert und hat die Vorsitzende als Vertreterin bestimmt, so ist dies dem Vorstand anzuzeigen. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- 14.05.2017 Organisation und Teilnahme am Kreisparteitag 2017.1 - und seit dem weiter Vorsitzende
- 27.05.2017 Teilnahme am Infostand der Piraten HTK in Oberursel
- 03.06.2017 Teilnahme am Infostand der Piraten HTK in Bad Homburg
- 10.06.2017 Unterschriften sammeln auf dem Bergerstraßenfest, Frankfurt
- 11.06.2017 Unterschriften sammeln in Höchst, am Main
- 12.06.2017 Unterschriften sammeln in Frankfurt, am Main
- Vorstandsfoo
- Social Media/Webseite-Betreuung
- Teilnahme Stammtisch Frankfurt Mitte
Generalsekretär
- Mitgliederzahlen per 5.6.2017:
- insgesamt: 163 (-7)
- stimmberechtigt: 87 (-5)
- Ausstände: 13.325 EUR (-192 EUR)
- Üblicher GenSek-foo
- Teilnahme an Stammtisch Frankfurt Mitte
- 8.-9.5. re:publica in Berlin
- 22.5. Ortsbeirat Bockenheim
- UU Sammeln in Frankfurt und Umgebung
- 5.6. Dicker Engel-Veranstaltung
- als Kandidat unterwegs (Villingen-Schwenningen, Halle, Ludwigshafen, Walldorf)
Schatzmeister
- Schatzmeister Foo
Finanzübersicht
Bank: | 5.578,86 € |
Kasse: | 512,56 € |
Beschlossene Ausgaben: | -2.557,06 € |
Schatzmeisterbudget: | -14,13 € |
Verfügbar: | 3.521,92 € |
Spenden: | 300,00 € |
Aufwandverzicht: | 51,16 € |
Beschlossene Ausgaben
Betrag Beschluss |
Betrag inkl. Erhöhung |
Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
---|---|---|---|---|---|---|---|
100,00 € | 100,00 € | F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 |
Bankkonto für den Kreisverband | x | |||
16,00 € | 11,64 € | F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569 |
piratenpartei-frankfurt.de | x | |||
1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | |||
216,00 € | 216,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | |||
19,90 € | 19,90 € | F2017-01-10-0564 | Post, Miete Postfach | x | |||
1,00 € | 101,00 € | x | 101,00 € | F2016-04-12-544 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 | ||
1,00 € | 101,00 € | x | 101,00 € | F2017-03-14-0565 | Social Media Budget für Direktkandidaten BTW17 | ||
100,00 € | x | 100,00 € | F2017-03-14-0566 | Social Media Budget für die BTW17 | |||
1,00 € | x | 1,00 € | F2017-03-14-0567 | Reisekosten der Direktkandidaten | |||
150,00 € | x | 150,00 € | F2017-03-14-0568U | Budget für Kreisparteitag am 14. Mai 2017 | |||
150,00 € | x | 150,00 € | F2017-04-11-0570 | Werbemittelbudget für den Global Marihuana March 2017 | |||
500,00 € | x | 114,60 € | F2017-04-11-0571 | Budget CSD 2017-Teilnahme |
Schatzmeisterbudget
Datum | Betrag | Beschreibung |
---|---|---|
19.01.17 | -6,99 € | Versand der Jahresabschlussunterlagen an den LV |
12.03.17 | -7,14 € | Spendenquittungen 2016 |
Beisitzerin Sabrina
- Regelmäßiges Leeren des KV-Postfachs
Beisitzer Pawel
- schweigt.
- Uhus gesammelt
Top II: Berichte der Mandatsträger
Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster
- Pawel berichtet an Herberts statt: Dinge gehen ihren planmäßigen Gang, Herbert ist nach wie vor StVO
Ortsbeirat 2: Jürgen Erkmann
- nächste Woche Montag nächste Sitzung
- Bitte um Beteiligung bzw. Stellungnahmen, die auch auf der Liste zum Kommentar vorgelegt wurde
- Frankfurt Fragt lässt an Aktivität zu wünschen übrig.
- Samstag war Sommerfest der Kinderbeauftragten Frankfurts. Außer Piraten nur die Grünen da.
- Demnächst Jahresempfang des Ortsbeirats II
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- Diskussion um Budget F2016-04-12-544, mögliche (zeitnahe) Verwendungsmöglichkeiten; Klärung durch Pawel
- Jürgen kümmert sich um Stand während des Rosen-und Lichterfests
- Für CSD wurde uns ein Einhorn gemalt.
- „Liebe ist magisch“ als tollen Spruch für Aufkleber und T-Shirts beim CSD
Top IV: Anträge an den Vorstand
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Top VII: Sonstiges
Top VIII: Nächste Termine
- Telko/Mumble der Wahlkampforga Hessen (findet regelmäßig am 1. und 3. Donnerstag im Monat statt)
- 14.-16.07.2017 CSD-Teilnahme mit Infostand
Schließen des öffentlichen Teils
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:25 Uhr