HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2016-10-11 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 11.10.2016, ab 20.06 Uhr

Eröffnung

Anwesend sind: Stefan K, Sabrina, Martina, Sebastian, Richard und ein Gast ab 20:20 Uhr

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
• Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

Vorstand ist beschlussfähig.

• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2016-09-13_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

Abstimmung: einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

• 15.09. Besuch der Stadtverordnetenversammlung im Römer
• 17.09. Teilnahme Stop-TTIP-Demo und Infostand
• 21.09. Teilnahme Vorstandssitzung des LaVo Hessen
• 22.09. Teilnahme Anti-AfD-Demo bzw. Anhören des Vortrags von Frauke Petry
• 25.09. Teilnahme am Empfang von DIE FRAKTION im Römer
• 25.09. Teilnahme an Veranstaltung "Nach der Wahl ist vor der Tat! Frankfurt nach der Kommunalwahl.
• 28.09. Teilnahme an der Fraktionssitzung von DIE FRAKTION
• 30.09. Versammlungsleiterin bei AV für die Bürgermeisterwahl in Mühlheim von Die Partei
• 01.10. Teilnahme an der Datenschutzschulung des LV Hessen
• Üblicher Vorstandsfoo
• Regelmäßige Teilnahme an Stammtisch Frankfurt Mitte
• SocialMedia (Facebook, Twitter) sowie Webseite des KV Frankfurt gepflegt

Generalsekretär

• Mitgliederzahl per 6.10.: 177
  • stimmberechtigt: 101
  • Ausstände: 10.237 EUR

(erster Mahnlauf ging am 29.9. raus)

• Vorbereitung Aufstellungsversammlung BTW2017 WK 182 und WK 183
• Vorbereitung KPT 2016.2
• Mitarbeit Mahnlauf
• Unterstützung LPT 16.1
• Regelmäßige Teilnahme an Stammtisch Frankfurt Mitte
• GenSek Foo (u.a. Schlüsselerneuerungen)

Schatzmeister

• Schatzmeister Foo
• 07.08.16 Mahnungen gedruckt und verschickt
• 10.10.16 AV & KPT Einladungen gedruckt
• 17.09. Teilnahme Stop-TTIP-Demo und Infostand
• 01.10. Teilnahme an der Datenschutzschulung des LV Hessen

Finanzübersicht

Bank:	5.569,42 €
Kasse:	311,68 €
Beschlossene Ausgaben:	-4.322,85 €
Schatzmeisterbudget:	-97,53 €
Verfügbar:	958,25 €
Spenden:	1.939,76 €
Aufwandverzicht:	0,00 €

Beschlossene Ausgaben

Beschluss Betrag	Spenden erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
33,60 €		33,60 €	F2010-04-15-0007	Bankkonto für den Kreisverband	x
11,64 €		11,64 €	F2010-04-30-0008	piratenpartei-frankfurt.de	x
1.500,00 €		1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
216,00 €		216,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x
300,00 €		52,50 €	F2015-08-11-0493	Budget Leipziger Straßenfest
3.900,00 €	x	1023,97 €	F2015-09-08-0496	Wahlkampf Kommunalwahl 2016		08.09.15, Ursprünglicher Beschluß lautete über 500€ 08.02.16, F2016-01-08-0532U, Zuschuss um 2400€ 09.03.16, F2016-02-09-0536, Erhöhung um 1000€ 11.04.16, F2016-02-22-0537U, Zuschuss von 1.755,41 € (2055-299,59=1755,41€) 3.500 € Spenden (B37-29.09.15, B68-07.12.15), B12-26.01.16)
1,00 €	x	1,00 €	F2016-04-12-544	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021		Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
450,00 €	x	636,00 €	F2016-04-12-545	CSD Teilnahme 2016		Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
260,00 €	x	10,00 €	F2016-05-14-550	Werbematerial "Piratenarmbänder"
200,00 €	x	200,00 €	F2016-06-14-550	Werbematerial zur Parade der Kulturen		Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
550,00 €	x	370,10 €	F2016-06-14-551	Werbematerial zum CSD 2016 in Frankfurt		Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
200,00 €	x	200,00 €	F2016-06-21-552U	Werbematerial zur Parade der Kulturen
200,00 €	x	200,00 €	F2016-09-13-557	Budget für Aufstellungsversammlung BTW 2017
100,00 €	x	100,00 €	F2016-10-06-558U	Budget für Kreisparteitag 16.2

Schatzmeisterbudget

Datum	Betrag	Beschreibung
15.01.16	-19,99 €	Einkaufsroller für flexible Infostände
02.02.16	-35,00 €	Tee für Hanf Veranstaltung
08.03.16	-24,69 €	Auslagen für KV Frankfurt
22.04.16	-17,85 €	Material fuer Spendenquittungen

Beisitzerin Sabrina

• 17.09. Teilnahme Stop-TTIP-Demo und Infostand
• Leeren Postfach
• Teilnahme Stammtisch Mitte

Beisitzer Richard

• 17.09. Teilnahme Stop-TTIP Infostand
• 25.09. Teilnahme Empfang von DIE FRAKTION im Römer
• Teilnahme Stammtisch

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

• Bericht ist auf Webseite der Piraten im Römer (http://www.piraten-im-roemer.de/?page_id=343)

Ortsbeirat 2: Jürgen Erkmann

• Bericht aus der gestrigen Ortsbeiratssitzung
  • unter anderem Vortrag des Magistrats mit Überblick über Verkehrskameras und Detektoren, von diesen ist aber keine Kennzeichnungspflicht notwendig. Leider unterstützten andere Ortsbeiräte nicht den Vorstoss, ebendiese zu vereinbaren! Erörterung weiterer Möglichkeiten, z.B. ein Weiterleiten an den Landesdatenschutzbeauftragen...
  • Ansonsten war die Sitzung eher unspektakulär
• nächste Sitzung ist relativ zeitnah, am 31.10. 19 Uhr im Saalbau in Hockenheim. Anträge dafür sind daher bitte bis zum 14.10 zu stellen.

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

• Status Aufstellungsversammlung am 27.11.2016
  • Einladungen - gehen gegenwärtig raus
  • Versammlungsleiter / Wahlleiter - mit Kandidaten im Gespräch, Jürgen signalisiert Bereitschaft
  • Vertrauenspersonen müsse noch bestimmt werden
  • Zeugen ebenso

• Gegenstände, die zwischenzeitlich bei Alex im Lager standen sind jetzt wieder vollständig im Lager

Top IV: Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstands vom 2016-10-11 #S2016-10-11-559: Beauftragung von Stefan zum Druck und Versand von Briefen

Text:

Der Kreisvorstand möge beschließen, Stefan K. aus F. bis auf Widerruf mit dem Druck und Versand von Briefen zu Zusammenhang mit Mahnung und Einladungen zu AV und Mitgliederversammlungen zu beauftragen.

Begründung: Hier steht die nötige Infrastruktur zur Verfügung

1. : Martina, Sebastian, Sabrina, Richard
2. : -
3. : Stefan

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Sebulino, Meinungsbild überwiegend positiv

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstands vom 2016-10-11 #F2016-10-11-560: Bestellung von 300 Flyern zur Energiepolitik, übernommen von Sebulino

Text:

Der Kreisvorstand Frankfurt möge für den Kreisverband Frankfurt und seine öffentlichen Auftritte wie zB Infostände oder Veranstaltungen aus dem Piratenshop den Energiepolitik Flyer bestellen https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/energiepolitik.html
Die Flyer sind optisch ansprechend und inhaltlich mal anders. In der AG Energiepolitik ist auch ein Frankfurter Pirat aktiv und sogar hessischer Themenbeauftragter (Fredo).

1. : -
2. : Martina, Sebastian, Stefan, Sabrina, Richard
3. : -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antragsteller: Sebulino, Meinungsbild einstimmig abgelehnt, Begründung: Da wir nach aktuellen Kenntnisstand noch einige dieser Flyer im Lager haben, ist ein Nachdruck gegenwärtig nicht nötig.

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Kreisvorstands vom 2016-10-06 #F2016-10-06-558U: Kreisparteitag am 27.11.2016

Text:

Der Vorstand möge beschließen, am 27.11. den Kreisparteitag 2016.2 des Kreisverbands Frankfurt abzuhalten und dafür ein Budget von EUR 100 zu veranlagen, für Technik, Abstimmungsunterlagen, Einladung, Porto und weitere Kleinigkeiten.

Begründung: Da viele derjenigen Mitglieder, die den Kreisparteitag besuchen würden, schon bei der Aufstellungsversammlung sein werden, bietet sich das an. Auf diese Weise sparen wir Zeit und Geld.

1. : Sabrina, Martina, Sebastian, Stefan, Richard
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Sebastian Meinungsbild

Top VII: Sonstiges

• EUR 15,01 an Spenden aus der TTIP Demo in der Spendendose.
• Jürgen hat einen Vorschlag zur Reorganistaion des LV auf der PPH vorgeschlagen. Hierfür ist Mithilfe gerne willkommen.
  • zunächst guter Eindruck über Reaktionen, mittlerweile 60 Antworten, aber mittlerweile bedingt konstruktive Antworten.
  • Hierzu gibt es Wiki-Seite (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Reorg) und Wikiarguments (https://wikiarguments.piratenpartei-hessen.de/wie-ist-deine-meinung-und-argumente-procontra-dieses-reorganisierungsvorschlags/).

Top VIII: Nächste Termine

• Freitag 21.10. Vortrag von 42 e.V. und Club Voltaire „Die Grenzen der Toleranz: Warum wir die offene Gesellschaft verteidigen müssen“, Lesung mit Michael Schmidt-Salomon
• Sonntag 30.10. Demo in Wiesbaden „Demo für alle? Bleibt alleine im Gestern!“
• 27.11.2016 Aufstellungsversammlung des KV Frankfurt zur Bundestagswahl
  • für den Wahlkreis 182 (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2016.02)
  • und den Wahlkreis 183 (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/av-btw2017-183)
• Ebenso am 27.11.2016 ist Kreisparteitag (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2016.02)
• 17.12. Landesparteitag in Kassel (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2016.1)

nächste offene Vorstandssitzung: 8.11.2016, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet den öffentlichen Teil der Vorstandssitzung um 20.59 Uhr, den nicht-öffentlichen Teil um 21:06 Uhr.