HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2016-08-09 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 9.8.2016, ab 20.14 Uhr

Eröffnung

Sitzung eröffnet um 20:14

Anwesend sind: Stefan K, Sabrina, Martina, Sebastian, Richard und ein Gast.

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Pawel - einstimmig angenommen
• Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

Vorstand ist beschlussfähig.

• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2016-07-12_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

Abstimmung: einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

• 15.-17.7. Orga/Teilnahme CSD-Infostand
  • Besonders hervorzuheben war die Mitarbeit von Pawel, Stefan (beide bis zur kompletten Erschöpfung) und Sabrina, aber selbstverständlich haben noch mehr mitgeholfen.
  • Beim CSD kamen in der Spendendose 43,26 EUR zusammen.
  • Wir haben einem Besucher mit rechter Gesinnung einen Standverweis verteilt
• regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Frankfurt-Mitte sowie den Fraktionssitzungen
• allgemeines Vorstandsfoo
• Betreuung Webseite und Socialmedia-Accounts (Twitter, Facebook)

Generalsekretär

• Mitgliederzahl aktuell: 189
  • stimmberechtigt: 106
• regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Frankfurt-Mitte
• Abbau beim CSD
• allgemeines GenSeken

Schatzmeister

• 15.-16.07.16 Teilnahme CSD Infostand
• Schatzmeister Foo
• Rückbuchung einer Fehlbuchung über 89,80 € von Digitalpayment/Wien

Finanzübersicht

Bank:	5.569,02 €
Kasse:	118,42 €
Beschlossene Ausgaben:	-4.533,81 €
Schatzmeisterbudget:	-97,53 €
Verfügbar:	1.824,59 €
Spenden:	1.896,50 €
Aufwandverzicht:	0,00 €

Beschlossene Ausgaben

Beschluss Betrag	Spenden erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
33,60 €		33,60 €	F2010-04-15-0007	Bankkonto für den Kreisverband	x
11,64 €		11,64 €	F2010-04-30-0008	piratenpartei-frankfurt.de	x
1.500,00 €		1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
216,00 €		216,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x
300,00 €		52,50 €	F2015-08-11-0493	Budget Leipziger Straßenfest
3.900,00 €	x	1023,97 €	F2015-09-08-0496	Wahlkampf Kommunalwahl 2016		08.09.15, Ursprünglicher Beschluß lautete über 500€ 08.02.16, F2016-01-08-0532U, Zuschuss um 2400€ 09.03.16, F2016-02-09-0536, Erhöhung um 1000€ 11.04.16, F2016-02-22-0537U, Zuschuss von 1.755,41 € (2055-299,59=1755,41€) 3.500 € Spenden (B37-29.09.15, B68-07.12.15), B12-26.01.16)
1,00 €	x	1,00 €	F2016-04-12-544	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021		Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
450,00 €	x	86,00 €	F2016-04-12-545	CSD Teilnahme 2016		Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
200,00 €	x	200,00 €	F2016-05-10-550	Werbematerial zur Parade der Kulturen		Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
550,00 €	x	220,10 €	F2016-04-12-551	Werbematerial zum CSD 2016 in Frankfurt		Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget

Schatzmeisterbudget

Datum	Betrag	Beschreibung
15.01.16	-19,99 €	Einkaufsroller für flexible Infostände
02.02.16	-35,00 €	Tee für Hanf Veranstaltung
08.03.16	-24,69 €	Auslagen für KV Frankfurt
22.04.16	-17,85 €	Material fuer Spendenquittungen

Beisitzerin Sabrina

• 15.-17.7. Teilnahme CSD-Infostand
• regelmäßiges Postfach-Leeren
• regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Mitte

Beisitzer Richard

• regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Mitte

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

• fehlt entschuldigt, Bericht über diverse Medien verteilt
• Stellvertretend berichtet Gast Pawel Borodan, Fraktionsreferent der DIE FRAKTION:
  • Gegenwärtig sitzungsfreie Zeit.
  • Es wurde um Mitarbeit für die Fachgruppen gebeten, Antworten stehen noch aus.
  • Nächste Fraktionssitzung findet am morgigen Mittwoch um 19:30 in den Fraktionsräumen statt.
  • Derzeit wird auch ein Termin für einen Empfang gesucht, zu dem alle mal die Räumlichkeiten der DIE FRAKTION besuchen können
  • alle Berichte aus den Ausschüssen sind unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Herb_Foxley/Mein_Mandat/Berichte/Ausschüsse verfügbar
• Neue Modelle der Zusammenarbeit von Mandatsträgern und KV werden ausprobiert und kommen gut an. Beispielsweise die Diskussion anstehender Anträge der DIE FRAKTION auf dem Stammtisch Mitte als Ergänzung zur Transparenz über die Mailingliste. Geplant ist, dies einmal im Monat in dieser Form abzuhalten.

Ortsbeirat 2: Jürgen Erkmann

• fehlt heute entschuldigt wegen Sommerpause

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

• Bisher fand kein Mahnlauf für Hessen statt. Die Klärung der zugrunde liegenden Probleme kann noch dauern. Der Landesvorstand wurde gebeten, entweder zu entscheiden, den Mahnlauf selbst durchzuführen, andernfalls würde der KV selbst mahnen.
• Da bisher immer noch kein Vertrag für ein Lager bzw. eine neue LGS gefunden wurde, ruft der Vorstand noch einmal dazu auf, wenn einem Piraten oder Freibeuter bekannt wird, dass eine mögliche Mietgelegenheit zur Kenntnis gelangt, doch einfach dem KV oder LV die Information zuzuspielen.

Top IV: Anträge an den Vorstand

keine allgemeinen Anträge an den Vorstand

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

keine finanzrelevanten Anträge an den Vorstand

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Kreisvorstands vom 2016-05-14 #F2016-05-14-547a: Bestellung von Werbematerial "Piratenarmbänder" von Martina

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von maximal 260,00 Euro für Werbe-Armbänder https://own.proposify.biz/preview/ULncbbbbbc beschließen.
Dafür würden wir beim Nichterreichen der 5000er-Mindestabnahmemenge 500 Armbänder bekommen (500 x 0,331 Euro = 165,50 + MwSt = 196,95 Euro) bzw. bei Erreichen der 5000er-Stufe 1000 Armbänder (1000 x 0,206 = 206,- + MwSt. = 245,14 Euro) + Porto.

Begründung: Wir wollen dieses Jahr an Veranstaltungen wie Parade der Kulturen oder CSD teilnehmen und benötigen neue Werbemittel.

1. : Martina, Stefan, Sebastian, Sabrina
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina, ohne Entscheidung: Richard

Top VII: Sonstiges

• Gibt es bereits eine Antwort zur Teilnahmemöglichkeit am Rotlintstraßenfest?
  • Nein, die Antwort steht aus, Martina hakt nochmal nach
• Bitte seitens des Schatzmeisters, immer noch ausstehende Auslagen und Reisekosten abzurechnen.
• Aufruf zum Besuch von http://1000-stimmen-gegen-ttip.de und dem Hinterlassen der Anmerkung. Darüber hinaus die Bitte, das über die Sozialen Netzwerke zu teilen.

Top VIII: Nächste Termine

• Antragsmumble für den BPT am 11. August um 19 Uhr auf dem NRW-Server (zur Vorbereitung hier das Antragsportal)
• 13. August ist Sommerfest in Offenbach
• 14. August erste Runde BuVo-Kandidatengrillen (Kandidatenliste)
• 21. August zweite Runde BuVo-Kandidatengrillen (Kandidatenliste)
• 27./28. August Bundesparteitag 2016.2 in Wolfenbüttel mit Vorstandswahl

WICHTIG:

17.9. um 12 Uhr, Opernplatz: Stop TTIP-Demo. Präsenz wichtig, viel Presse, viel orange zeigen! (Einladung wird über die HAL noch einmal versandt.)

nächste offene Vorstandssitzung: 13.9.2016, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21.12 Uhr