HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2014-04-15 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung 15.04.2014, ab 20.30 Uhr

Eröffnung

20.30 Uhr

Vorbereitung

  • Ernennung Versammlungsleitung
    • Jeanette Westphal
  • Ernennung Protokollant
    • Silke Suck
  • Vorstellung und Verabschiedung GO

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnungdem alle


§1 Allgemeines Der Vorstand führt die Geschäfte des Kreisverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.

Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.

Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten, sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.


§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder Vorsitzende: Der Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Vertretung nach außen, sowie gegenüber dem Bundesverband, dem Landesverband und den anderen Kreisverbänden sowie deren untergeordneten Gruppierungen und wird im Bedarfsfall durch die Generalsekretärin vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.

Generalsekretärin: Der Generalsekretärin obliegt die allgemeine innere Verwaltung des Kreisverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung und der Kontakt zu niedrigeren Gliederungen und wird im Bedarfsfall durch eine/n Beisitzer/in vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.

Schatzmeister: Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontenführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen und wird im Bedarfsfall durch die Generalsekretärin vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.

Den Beisitzern werden keine konkreten Kompetenzbereiche zugeteilt. Sie übernehmen je nach Projekten die anfallenden Aufgaben.


§3 Entscheidungsfindung Der Kreisvorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der amtierenden Mitglieder anwesend ist und fasst seine Beschlüsse mit der absoluten Mehrheit der an der Sitzung teilnehmenden Vorstandsmitglieder.

Beschlüsse des Vorstands sind von der Generalsekretärin bzw. einem beauftragten Protokollanten schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen. Die Abstimmungen von Vorstandsentscheidungen werden - wenn notwendig - namentlich protokolliert. Jedes Mitglied des Kreisverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.

Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch: E-Mail an den Vorstand (vorstand (at) piratenpartei-frankfurt.de) persönlich oder in Beauftragung auf einer offen Vorstandssitzung

Der Vorstand ist angehalten, gravierende Entscheidungen auf einer möglichst großen Basis zu treffen.


§4 Vorstandssitzungen Vorstandssitzungen finden in der Regel offen statt. Bei berechtigten Interessen kann eine geschlossene Sitzung einberufen oder die Öffentlichkeit mit der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern für einzelne Beratungspunkte ausgeschlossen werden. Jedes Vorstandsmitglied ist bei gewichtigen Interessen berechtigt, eine fernmündliche Vorstandssitzung zu verlangen. Der Vorsitzende oder sein Stellvertreter muss dann innerhalb von 7 Werktagen eine solche einberufen.

Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.

Von jeder Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht.


§5 Tätigkeitsbericht Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Kreisparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Vorstandstätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten – sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben.

Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglieds im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.

Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.


§6 Verwaltung der Mitgliederdaten Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Der Generalsekretärin obliegt die Aufgabe, Mitgliederdaten und Änderungen derselben an die Landesmitgliederverwaltung zu melden.

Mitgliedsanträge werden von der Generalsekretärin dem Vorstand angezeigt. Kommt innerhalb von 72 Stunden kein Widerspruch gegen die automatische Aufnahme, so gilt der Antragsteller als aufgenommen. Im Falle eines Widerspruchs wird in der folgenden Vorstandssitzung über die Annahme oder Ablehnung des Aufnahmeantrags entschieden.

Die Generalsekretärin und der Schatzmeister haben Zugriff auf die Mitgliederdaten. Nur durch Beschluss des Vorstands können Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten erhalten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und entsprechend protokolliert werden.

Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist untersagt. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.


§7 Kommunikationslisten Mailingliste frankfurt@piratenpartei-hessen.de Generelle Diskussionsliste der Piraten des KV Frankfurt Offen für alle, eigenständige An/Abmeldung Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Frankfurt sind angehalten, hier angemeldet zu sein. Syncom: Ja (unbefristete Haltezeit)


§8 Vertretung gegenüber Banken und sonstigen Finanzinstituten Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie der Schatzmeister. Zur Vertretung ist die Generalsekretärin einzelverfügungsberechtigt.

Ist der Schatzmeister verhindert und hat die Generalsekretärin als Vertreterin bestimmt, so ist dies dem Vorstand anzuzeigen.

Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.


Meinungsbild: sollen Namen aus der GO entfernt werden? - mit großer Mehrheit positiv Gendern mit * wird abgelehnt. Die Änderung der Widerspruchszeit auf 72 Stunden wird mit 5 ja, 1 nein und 1 Enthaltung angenommen.

  • Ansonsten wird der Antrag S2014-04-15-0440 auf Annahme der neuen Geschäftsordnung wie oben stehend einstimmig angenommen: Jeanette, Martina, Alexos, Silke, Timur, Pawel, Herbert


  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands

Der Vorstand ist vollzählig anwesend (Jeanette, Martina, Alexos, Silke, Timur, Pawel, Herbert) und damit beschlussfähig.

  • Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung

MB: positiv Abstimmung: 4 ja, 0 nein, 3 Enthaltungen Ja: Jeanette, Martina, Alex, Herbert Enthaltung: Timur, Pawel, Silke Nein: -

  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

MB und Abstimmung: 7 ja


Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

  • Vorsitzende

Jeanette war mit Pawel in Köln: Stop Watching Us-Demo.

  • Generalsekretärin

Martina war beim Stammtisch Mitte. Hinweis: Ostermontag kein Stammtisch.

  • Schatzmeister
    • Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620€ Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
    • Diese sind nun als Rueckstellung von 1000 Euro beruecksichtigt.
    • Bank: 10200,38 €
    • Kasse: 100,00 €
    • Verfuegbar Bank: 7525,16 €
    • Verfuegbar Summe: 7625,16
    • Auslagen:
           -81,43 €  CSD-Flyer Fremd-KVs

           -81,43 €
    • Beschlossene Ausgaben:
            11,64 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
            20,00 €    F2012-11-13-0319 Prostitutionskonferenz
           600,00 €    F2013-01-08-0341 LGS Miete
           164,17 €    F2013-04-09-0355d KV Sommerfest 02.06.2013
            14,02 €    F2013-08-07-0387U EuWiKon 3
            22,95 €    F2013-10-15-0411 Budget "Quo vadis"
            34,00 €    F2014-01-03-0420U Barcamp Medien
           100,00 €    F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt
           171,56 €    F2014-03-11-0435 KPT Miete
           110,00 €    F2014-03-11-0436 KPT Einladungen
          1000,00 €    Rueckstellung Kosten Plakatentfernung

          2298,34 €
    • Zweckgebundene Spenden:
           371,54 €    EuWiKon


Top II: Bericht der Stadtverordneten

Auslosung zum Städtetag: wir haben gewonnen und können stimmberechtigt hin. (8. Mai) Für die Bürgersprechstunde werden gute Locations gesucht (Gegend Frankfurter Berg, Berkersheim, Nieder-Erlenbach, Nieder-Eschbach, Niederwald, Bergen-Enkheim).


Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

Übersicht Veranstaltungen in Frankfurt: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/veranstaltungen-ffm-2014 Planung Aktionen/Mahnwachen2014-Pad: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2014

  • AKTION FRONTEX
    • @fnkbnr bericht über Aktion und Diskussion der Beteiligung des KV Frankfurt (Infostände und kleine Demo?)

Band-Bestellung liegt beim P-Shop. Demo im Mai wäre gut. > 17.05.2014 - Julia Reda wird auch dabei sein.

  • 19.4.Zombie-Ostermarsch gegen TTIP (bundesweite Aktion, bisher B und HH)
  • Mahnwache am 26./27.4.? Parallel ist auch Shisha-Messe in der Stadt. Abends Kondome vor Clubs verteilen?
  • 1. Mai - u.a. Radrennen "Rund um den Finanzplatz Eschborn Frankfurt" in der Stadt, Start/Ziel Alte Oper: nur 2er-Teams zum Rumlaufen u Flyer verteilen o. auch Mahnwache?
    • DGB fragen, ob wir Stand auf dem Römer zu ihrer Veranstaltung machen können.
    • Man könnte auch mit Sandwich-Plakaten rumlaufen u. Flyer verteilen.
  • 4. Mai - Nordhessenkonferenz in Kassel mit Grillen und RL-LaVoSi
    • Jeanette wird vor Ort sein
  • 8. Mai - Städtetag (Location tbd)
    • einer der Stadtverordneten wird vor Ort sein
  • 10. Mai - Nacht der Museen -> GuerillaBeamen plus Promotionsteam mit Kondomen/Verhütungspostkarten? Zusätzlich restliche Kulturflyer und Europaflyer
  • 17. Mai Frontex-Kundgebung
    • Olaf kümmert sich um Material, Demo-Anmeldung etc.
  • 24. Mai TTIP-Demo mit Martin Kliehm
    • Timur kümmert sich um Banner für Demo. TTIP-Flyer verteilen etc.
  • 25. Mai Wahlparty??
  • KVs als Partnerstadt/Patenschaft für weltweite Piraten

Vorschläge:

    • Piraten Tokyo (wgn großer japanischer Community in FFM) - Timur knüpft Kontakte
    • Eskisehir (Türkei) - Herbert knüpft Kontakte

(weltweit)

    • Falls es weitere Ideen gibt, bitte Vorschläge machen


Entscheidung

Information

  • PG-Wahlen Europa-Wahl
    • Neue Infos?? von Wahlkampfbeauftragte der PG-Wahlen für Frankfurt, Offenbach, Offenbach-Land: Jeanette Westphal (westphal.jeanette@gmail.com)
    • Restliches Wahlkampfmaterial kommt hoffentlich nächste Woche


Diskussion

  • wer ist für welche Veranstaltung zuständig? (Mainfest, Museumsuferfest, CSD etc.) frühzeitige Anmeldungen notwendig

Zur nächsten VoSi sollte sich für jede größere Veranstaltung jemand finden. Gerne auch Basis-Mitglieder!

  • CSD: Timur


Sonstiges

  • Status Widerspruch Gebührenbescheid Wahlplakaten

Siehe Bericht Schatzi

  • Status Presseteam
    • Wenn etwas veröffentlicht werden soll, ins Pad schreiben und Alex anmailen / antweeten.
    • Olaf ist Koordinator im AK Migration, falls benötigt.
  • Martina erklärt sich bereit, bei Umlaufbeschlüssen jeweils nach Ablauf der Frist eine Zusammenfassung mit der Beschlussnummer auf die Mailingliste zu schicken.


Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

  • Verteilung von Aufgabenbereichen an Beisitzer
  • Beauftragung von Postfachleerung

Timur erhält den zweiten Postfachschlüssel von Jeanette

  • Vorstandsverteiler anpassen (Jeanette)

Wird noch erledigt

  • Herbert möchte Mitglieder zum Zwecke der Aktivierung anrufen und bittet um Zugriff auf die entsprechenden Daten: Name, Vorname, Telefonnummer (evtl. E-Mail-Adresse, falls keine Telefonnummer angegeben wurde).
    • Zugriff auf E-Mail-Adresse wird direkt abgelehnt (nicht nötig, um jemanden anzurufen).
    • Die Liste, mit der Herbert arbeitet, sollte immer aktuell sein - daher evtl. immer nur so viele, wie er in einem bestimmten Zeitrahmen abtelefonieren kann.
    • Vorstandsinterne Berichtspflicht.
    • Datenschutzschulung / Datenschutzerklärung notwendig(?)
    • Offene Fragen müssen geklärt werden (Herbert setzt sich mit Kristof in Verbindung). Beschluss dann ggf. bei der nächsten VoSi.


Erledigte Aufgaben

Top V: Anträge an den Vorstand

Antrag 2014-04-15-0441 Vorstandssitzungen via Mumble von Alex S.:

Der Vorstand möge beschließen, zukünftige Vorstandssitzungen nicht mehr über die Telefonkonferenz, sondern über die Software Mumble durchzuführen. Dort gibt es auch in der Landesgliederung Hessen einen extra Raum für Frankfurt und auch eine Mumble-Telefonbridge (welche für nicht Mumble-Benutzer verwendet werden kann). Falls Mumble aus technischen Gründen nicht verfügbar sein sollte, kann weiterhin auf die Telefonkonferenz-Software des LV-Hessen ausgewichen werden. Eine entsprechende Anleitung findet man im Wiki:

Im Mumble können Moderationen vergeben, und dadurch ein Durcheinander bei der Vorstandssitzung vermieden werden. Bezüglich der Umstellung sollte gegen Ende April eine E-Mail an die Mitglieder verschickt und über die Website (etc) bekannt gegeben werden. 

Technische Details werden noch geklärt.

Abstimmung Vorstand: MB überwiegend positiv. Ja: 6 Nein:0 Enthaltung:Alexandros Der Antrag ist angenommen.

BigAl (Diskussion) 13:28, 15. Apr. 2014 (CEST)


Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

  • Der Vorstand möge beschließen, 200 A1-Hohlkammerplakate der Bundesmotive, aufgeteilt in je 100 pro Motiv "Grenzen" und "Herzschlag"

Budget: EUR 500

Abstimmung Vorstand: MB überwiegend negativ. Ja:Timur Nein: 4 Enthaltung: Jeanette, Silke Der Antrag ist abgelehnt.

Timur (Diskussion) 13:41, 15. Apr. 2014 (CEST)

  • Der Vorstand möge beschließen, ein Banner ca. 400x120 cm mit Aufdruck Spruch und Logo für 150.- Euro zu bestellen.

Mesh-Banner

Abstimmung Vorstand: Timur zieht den Antrag zurück und wird ein Design vorstellen. Die Abstimmung erfolgt dann per Umlaufbeschluss.

Timur (Diskussion) 13:41, 15. Apr. 2014 (CEST)

  • Der Vorstand möge beschließen, bis zu 300 Positionspapiere zu je 0,75 Euro (insgesamt 225.- Euro) zu bestellen.

Abstimmung Vorstand: Timur wird versuchen, gute Konditionen auszuhandeln und mit konkreten Zahlen zurück kommen. Abstimmung dann per Umlaufbeschluss.

Timur (Diskussion) 13:41, 15. Apr. 2014 (CEST)

Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2014-03-21-0438U Einkauf von Knicklichtern von Martina S.:

Da wir während der Luminale in Frankfurt (30.3.-4.4.2014) mit dem neuen hessischen GuerillaBeamer mindestens eine Aktion im Dunkeln durchführen wollen, wäre es toll, diese durch das Verteilen von Knicklichtern und Flyern zu ergänzen. Letztes Jahr haben wir alle Knicklichter bei Veranstaltungen verbraucht und diese kamen sehr gut an. Deswegen sollten wir nun neue bestellen. Dieses Mal allerdings nicht bunte sondern nur orange-farbene. Diese sind bei www.knicklichter.de gerade im Angebot: http://www.knicklichter.com/knicklichter-nach-farben/orange/ . Deshalb stelle ich folgenden Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, für den Kauf von 4000 Ex. orange-farbene Arm-Knicklichter für diverse Piraten-Aktionen (z.B. bei Luminale, CSD, Leipziger Straßenfest) ein Budget von 155 Euro inkl. Versand zur Verfügung zu stellen. Frist: 24 Stunden, um rechtzeitige Lieferung zu gewährleisten.

  • Abstimmung: dafür Jeanette, Olaf, Martina


Antrag 2014-04-06-0439U Annahme Protokoll vom 11.2.2014 von Jeanette:

Der Vorstand möge das geänderte Protokoll von der Vorstandssitzung vom 11. Februar 2014 verabschieden: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2014-02-11_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

Frist dieses Umlaufbeschlusses beträgt 24 Std.

  • Abstimmung: dafür Olaf, Alexos, Martina, Jeanette

Top IX: Nächste Termine

  • nächste offene Vorstandssitzung: 20.05.2014, 20.00 Uhr

Schließen der Versammlung

0:11

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