HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2012-12-11 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Inhaltsverzeichnis

Vorstandssitzung Piratenpartei Frankfurt 11.12.2012

Eröffnung

Matthias Heinz eröffnet um 19:40 Uhr die Sitzung.

Vorbereitung

  • Ernennung Versammlungsleitung: Stefan Schimanowski
  • Ernennung Protokollant: Alex Schnapper
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: beschlußfähig (Fredo Mazzaro und Lennart Mibach fehlen)
  • Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: einstimmig angenommen
  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

  • Vorsitzender
  • Generalsekretär
    • Eintritte: 8 (davon 0 Umzüge)
      • Angenommene OMA's: 6 (davon mit Beitragsminderung: )
    • Austritte: 6
    • aktuelle Mitgliederzahl: 333
  • Schatzmeister
    • Kontostand und Verbindlichkeiten
      • Bankkonto: € 5980,47
      • Kasse: € 128,89
      • Beschlossenen Ausgaben 12 Monate: JuPis, CV, Domain, Neumitgliederabende, Politische Abende, Datenschutzschulung, Opt-Outday, Spendenbeauftragter, LSR-Veranstaltung, Kaperbriefe, Orgatreffen (Nov,Jan), Aufstellungsversammlung, Prostitutionskonferenz: € 1200,58
      • Beschlossene Ruecklagen fuer 2013: € 5000,-
      • Beschlossene Ruecklagen fuer KPTs: € 0,-
      • Erwartete Einnahmen: € 254,30
      • Verfügbar: € 83,08
      • Verfügbar 2: 231,08 Euro verfügbar
  • Rückstellung OpOutDay: 100 Euro angesetzt gewesen
  • Neumitgliederabende, insgesamt haben 4 stattgefunden..
  • Kaperbriefe: 58 Euro

Top II: Bericht der Stadtverordneten

Herbert lässt grüßen via Kia, hat Weihnachtsgeschäft.

Datenschutzbüroveranstaltung

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

  • Weihnacht statt Angst
    • Idee wird von Alex S. zurückgezogen, nicht genügend Vorbereitungszeit

Entscheidung

  • Der PShop bittet darum, dass wir eine Bedarfsplanung erstellen für: - Matthias
    • Bochumer Beschlüsse (Beschlüsse des BPT 2012.2 als Kaperbrief/Zeitung) - 500 St, Garantierter Nettopreis: 98,13 €
    • Grundsatzprogramm - Broschüre (Grundsatzprogramm nach BPT 2012.2) - 50 St, Garantierter Nettopreis: 24,37 €
    • Grundsatzprogramm - Zeitung (Grundsatzprogramm nach BPT 2012.2) - 500 St, Garantierter Nettopreis: 96,59 €
    • Bestellung sollte bis 15.12. erfolgen!
  • Grundstimmung:
    • Alex -> antrag für Grundsatzprogramm Broschüre 50 Stück später stellen
  • Die BGS benötigt einen Ansprechpartner für den Wahlkampf bezüglich der Plakate. - Mibi
    • Fredo und Christoph Erle
  • Wahlkampfhilfe Wiesbaden: KV Wiesbaden hat angefragt, ob wir Geld für deren OB-Wahlkampf lockermachen können. Gewünscht sind 250 EUR. (Zur Info: Wir haben im OB-Wahlkampf 200 EUR vom KV WI bekommen) - Matthias
    • Diskussion
    • 250 Euro

Information

  • Steht der Kundenstopper immer noch bei Herbert? - Matthias
    • Alex S. holt ihn ab
  • Gibt es Neuigkeiten von den Bestätigungen über die Datenschutzschulung? - Matthias
    • Boris -> hess. Datenschutzbeauftragten
  • Ist zur AV alles soweit vorbereitet? (Stimmkarten, etc.?) - Matthias
  • Piraten Hochschulgruppe (Uni Frankfurt), trifft sich ab sofort jeden Freitag, 12 Uhr c.t. am Haupteingang Informatikzentrum (Bockenheim, Robert-Mayer-Straße 11-15)
    • Jmd von Piraten Hochschulgruppe stellt sich der Versammlung vor :)
    • Wahlen sind im Januar 2013
      • Ziele: Livestreaming Studierendenparlament
      • Termine klärt Boris beim Treffen am Freitag.

Diskussion

Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

Erledigte Aufgaben

Top V: Anträge an den Vorstand

  • Der Vorstand möge beschließen, dass das von Olaf erstellte Logo zum offiziellen Frankfurt-Logo wird.

Logolink: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/12/PP_FRA_FINAL_Raster_v3.svg

Begründung: Der Seb hat gesagt, ich soll das als Antrag stellen! (Und außerdem ist das Logo wirklich gelungen und einen eigenen Beschluss wert).

Einstimmig angenommen

Antrag S2012-12-11-0332 von Stefan Schimanowski auf Beauftragung von Sebastian Görgel

  • Antrag: Der Vorstand möge beschließen Sebastian Görgel als Wahlkampfbeauftragter des KV zu ernennen
  • Abstimmung: Einstimmig.

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag F2012-12-11-0333 von Julia Reda auf finanzielle Beteiligung an der Landesgeschäftsstelle

Der Vorstand möge beschließen, sich im Jahr 2013 mit monatlich 150 € an der Finanzierung der Landesgeschäftsstelle zu beteiligen.

Begründung: Die Landesgeschäftsstelle stellt für die Piraten in Hessen einen riesigen Fortschritt, gleichzeitig aber auch eine finanzielle Belastung dar. Ich bin überzeugt, dass sie eine wichtige Investition für die kommenden Wahlkämpfe und unseren politischen Alltag darstellt und viel Raum für Veranstaltungen schaffen wird. Andere Kreisverbände haben bereits in geringerem Umfang Beteiligungen an der Finanzierung der Landesgeschäftsstelle beschlossen. Als der Kreisverband, in dem die LGS angesiedelt sein wird, wird die Piratenpartei Frankfurt besonders von der Landesgeschäftsstelle profitieren und sicher auch Mietkosten für Veranstaltungen einsparen, die dann in der LGS stattfinden können. Deshalb sollten wir uns auch mit einem vergleichsweise hohen monatlichen Beitrag an der Finanzierung der Landesgeschäftsstelle beteiligen.

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: einstimmig für LGS in Frankfurt.


Antrag F2012-12-11-0334 von Stefan Schimanowski auf Wahlkampfhilfe für die OB-Wahl Wiesbaden

Der Vorstand möge beschließen, dem KV Wiesbaden 250 Euro für den OB-Wahlkampf zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Auf der Mailingliste wurde seitens der Wiesbadener darum gebeten, da diese nicht Antragsberechtigt sind übernehme ich diesen Antrag formell.

  • Der Betrag wird ab 01.01.2013 ausgezahlt
  • zweckgebunden für OB-Wahlkampf

Meinungsbild: überwiegend positiv. Abstimmung: einstimmig angenommen.


Antrag F2012-12-11-0335 von Alex auf Grundsatzprogramm Broschüre

Der Vorstand möge beschließen folgendes einmal zu bestellen: Grundsatzprogramm - Broschüre (Grundsatzprogramm nach BPT 2012.2) - 50 St, Garantierter Nettopreis: 24,37 €

  • Meinungsbild: überwiegend positiv
  • Abstimmung: Antrag angenommen: MH dafür, MD & AZ Enthaltung

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2012-11-15-0322U von Stefan Schimanowski auf Durchführung einer Aufstellungsversammlung

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, am 16. Dezember eine Aufstellungsversammlung für die Wahlen der Direktkandidaten der 6 Wahlkreise für die Landtagswahl und der Direktkandidaten für die beiden Wahlkreise der Bundestagswahl durchzuführen. Für Porto, Raummiete und sonstiges wird ein Budget von 500 Euro bereitgestellt.

Frist: Innerhalb 24 Stunden.

Grund für Umlaufbeschluss: In 2 Tagen müssen die Briefe zur Post gebracht werden. Da es keinerlei negative Stimmen auf der Mailingliste gegeben hat und der Vorstand sich bereits auf der Vorstandssitzung dafür ausgeprochen hat, geh ich davon aus, dass der Antrag angenommen wird.

  • Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag S2012-11-29-0324U von Kia L-Azin auf Unterstützung der Piraten Hochschulgruppe

Der Vorstand möge beschließen, dass die neugebildeten Piratenhochschulgruppe, deren Initiatorin Sandra Stelzenmüller ist, vom Kreisverband Frankfurt als Piratenhochschulgruppe anerkannt wird und dies schriftlich dem Wahlausschuss der Uni Frankfurt mitteilt.

Begründung und Hintergründe: Letztes Jahr um diese Zeit war ich im Vorstand diejenige, die für eine HSG zuständig sein sollte. Urplötzlich tauchten zwei Gruppen auf, die sich gegenseitig die Köpfe einschlugen, eine wurde vom Wahlausschuss anerkannt, da genug Unterstützerunterschriften vorhanden waren. Der Kontakt blieb bis heute dürftig, sie sind schlecht erreichbar, halten nicht viel von der Piratenpartei. Eine Gruppe, die davon, von deren Verhalten im Studierendenparlament enttäuscht sind, das Wahlprogramm "unpiratig" finden und keine Chance bekommen mitzumachen, haben eine neue Liste gegründet. Da es aber schon eine Gruppe mit "Piraten" im Namen gibt, möchte der Wahlausschuss wissen, ob diese neue Gruppe mit der Piratenpartei Frankfurt zusammenarbeitet, schriftlich. Eine solche Unterstützung kann nur der Vorstand beschließen, es hängt aber nur mit der Anerkennung zusammen, es entsteht keine finanzielle Verantwortung oder dergleichen. Die Initiatorin war auf dem Stammtisch im Pulse und hat dort wohl einen offenen Eindruck hinterlassen, ich hatte diesen auch und bin voll dafür diese Unterstützung zu leisten, damit es eine HSG an der Uni Frankfurt mit unserem Namen gibt, zu der wir auch Kontakt haben können ohne wochenlang warten zu müssen. Dass das jetzt so schnell gehen muss, ist auch meine Schuld, als Kontaktbeauftragte habe ich gestern nicht ins Queue geschaut und die Mail gerade erst gesehen. Da der Wahlausschuss morgen um 9.00 Uhr tagt, muss bis dahin eine Mail dorthin gegangen sein. Ein Umlaufbeschluss läuft bei uns 24 Stunden, es sei denn, der gesamte Vorstand stimmt vorher positiv. Daher werde ich euch durchtelefonieren :-p

  • Abstimmung: Einstimmig angenommen

Top VII: Veröffentlichung von Beschlüssen zur Mitgliederaufnahme

Antrag S2012-11-16-0323U von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
  • Einstimmig angenommen

Antrag S2012-12-04-0324U von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
  • Einstimmig angenommen

Antrag S2012-12-04-0325U von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
  • Einstimmig angenommen

Antrag S2012-12-04-0326U von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
  • Einstimmig angenommen

Antrag S2012-12-04-0327U von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
  • Einstimmig angenommen

Antrag S2012-12-07-0328U von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
  • Einstimmig angenommen

Antrag S2012-12-08-0329U von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
  • Einstimmig angenommen

Antrag S2012-12-10-0330U von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
  • Einstimmig angenommen

Top VIII: Nächste Termine

  • Festlegung der nächsten offenen Vorstandssitzung: 08.01.2013, 19:30 Uhr

Schließen der Versammlung

Schließung 21:22 Uhr durch Stefan Schimanowski

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