HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2012-07-10 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Vorstandssitzung Piratenpartei Frankfurt 10.07.2012

Eröffnung

19:41 durch Matthias Heinz

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung
  • Matthias Heinz
• Ernennung Protokollant
  • Mirjam Dargatz
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  • vollzählig anwesend
• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
  • einstimmig angenommen
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
  • einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

• Vorsitzender

Ein bis zwei Wochen Piraten-Pause, selbstverständlich trotzdem erreichbar, nur Reduzierung des Arbeitsaufwands

• Generalsekretär
  • Eintritte: 3 (davon y Umzüge)
  • Austritte:(1)
  • aktuelle Mitgliederzahl: 327
• Generalsekretär macht in der ersten Augustwoche auch eine Woche Pause
• Schatzmeister
  • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 6670,64 €
    • Kasse: 76,02 €
    • Beschlossenen Ausgaben 12 Monate: JuPis, CV, Domain
    • Verfügbar: €

Top II: Bericht der Stadtverordneten

• Strom für Ivi organisiert
• Rundschau Blog-Interviews
• Städte-Partnerschaft San Fransisco (Antrag der Fraktion) überfraktionell unterstützt
• AG-Finanzen
• Kultur-AG Aktivitäten

Unterstützung von der Basis gewünscht, sobald Antrag gestellt wird, Pressemitteilungen

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Information

• Am Samstag, 28. Juli 2012 findet in Frankfurt die INDECT-Demo (#INDECTFFM) und Mahnwache statt, wurde und wird weiterhin entsprechend kommuniziert. Um Mithilfe wird gebeten, wünschenswert wäre eine Rundmail an alle FFM-Mitglieder (evtl auch via LV-Rundmail). Infomaterial und Flyer kommen von AnonymousHessen, die auch Flyer am Infostand(Mahnwache) hinzulegen werden. (A.S.)

Diskussion

• Zeitraum einer Mitgliederversammlung zwecks Aufstellung von Direktkandidaten für Land- und Bundestagswahl
  • Ist das nicht ein Hessen-Thema?
    • Nein, wir stellen im Frankfurter Stadtraum 2 Direktkandidaten für die BTW und 6 Direktkandidaten für die LTW. Als Freund von Parteitagen wär ich sowieso dafür, zumindest halbjährlich einen Parteitag zu veranstalten, das lässt sich ja direkt miteinander verbinden. In Bayern und Tübingen haben sie bereits angefangen.
      • Woher kommt die Zahl für Direktkandidaten? (A.S.)
        • Aus den Wahlbezirken für die jeweiligen Wahlen. BTW: 2 in FfM, LPT 6 für FfM. Siehe auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Bundestagswahlkreise und http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Landtagswahlkreise_in_Hessen Xts 15:06, 8. Jul. 2012 (CEST)
  • Im vierten Quartal kümmern wir uns um die Kandidatenaufstellung, Alex Schnapper postet Links und relevante Infos auf die Mailingsliste
• Wünsche an die Vorstandsarbeit
• Wünsche an den Kreisverband, Mitgliederumfrage (Zufriedenheits/Teilnehmerbeteiligung-Umfrage)
  • ggf Umfrage von Fredo aus; Abstimmung mit Ergebnissenhessenweiter Umfrage
  • Dazu gab's mal ein Pad: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Fragen-KV - eventuell ausarbeiten und per großer Umfrage mal rumschicken..?! (BigAl 15:31, 10. Jul. 2012 (CEST))
  • Fredo, Alex S. und Boris R. kümmern sich
• HessenMarina: Besprechung der Themenvorschläge https://hessen.piratenpad.de/HessenMarina-Themen und Teilnehmer
  • Steht denn schon ein Termin für die Marina fest? Ich habe keinen gefunden. So lange können wir die Diskussion für die Teilnehmer auch zurückstellen, weil da sicher nicht jeder Zeit haben wird. Xts 15:06, 8. Jul. 2012 (CEST)
  • Verlegt auf die nächste Vorstandssitzung bzw. Umlaufbeschlüsse
• Stand der Beauftragungen und Informationsaustausch
  • Fredo und Alex helfen Boris sich drum zu kümmern
• Soll sich der KV für die Ausrichtung eines LPTes bewerben?
  • Ich habe bei Saalbau angefragt, keine Räumlichkeiten bis mindestens Ende Februar verfügbar. Alles andere wird nicht finanzierbar sein. Monges 21:50, 8. Jul. 2012 (CEST)
  • hat sich erledigt, nein
• Sommerfest/Grillen
  • Bitte auf der Mailingliste diskutieren Xts 15:06, 8. Jul. 2012 (CEST)
  • Ja.
• regelmäßige Infostände/Mahnwachen
  • wird in fredos umfrage eingegliedert
• Bericht über aktuellen Stand Materialien (A.S.)
  • siehe wiki

TOP IIIa Nicht-öffentlicher Teil der Sitzung

• Behandlung einiger Personen-bezogenen Anträge.
• Nicht-Vorstandsmitglieder werden gebeten den Datenschutz zu respektieren und den Raum zu verlassen
• Der Stream wird hierfür unterbrochen

Antrag F2012-07-10-0293a Antrag von Lennart Mibach:

• Antrag auf Beitragsminderung eines Mitglieds.

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag F2012-07-10-0293b Antrag von Lennart Mibach:

• Antrag auf Beitragsminderung eines Mitglieds.

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag F2012-07-10-0293c Antrag von Lennart Mibach:

• Antrag auf Beitragsminderung eines Mitglieds.

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag S2012-07-10-0293d von Lennart Mibach:

• Antrag auf Wechsel des Kreisverbands

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Top IV: Anträge an den Vorstand

Antrag S2012-07-10-0293e von Matthias Heinz zur Beauftragung von Martina Scharmann

Der Vorstand möge Martina Scharmann damit beauftragen die Bearbeitung der Kontaktanfragen (per Mail, Fax und weiteren möglichen Verfahren) zu übernehmen. Ihre Arbeit kann beginnen, wenn sie an einer Datenschutzschulung teilgenommen und eine Datenschutzverpflichtung unterschrieben hat. Meinungsbild: positiv Abstimmung Vorstand: einstimmig angenommen

Antrag S2012-07-10-0293f von Matthias Heinz zur Beauftragung der Ticketbearbeitung für Oliver Küppers

Der Vorstand möge Oliver Küppers damit beauftragen die Bearbeitung der Kontaktanfragen (per Mail, Fax und weiteren möglichen Verfahren) zu übernehmen. Seine Arbeit kann beginnen, wenn er an einer Datenschutzschulung teilgenommen und eine Datenschutzverpflichtung unterschrieben hat. Meinungsbild: positiv Abstimmung Vorstand: vier Stimmen dafür, Fredo enthält sich

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag F2012-07-10-0293g von Boris R.

Der Vorstand möge beschließen, für max. 58 EUR 1000 Exemplare (die Mindestbestellmenge) die Ausgabe des Kaperbriefs zum Urheberrecht zu bestellen (https://www.kaperbrief.org/bestellung/ ), damit diese bei kommenden Infoständen vorhanden sind und auch großzügig an Interessierte verteilt werden können. Begründung: Die Urheberrechtdebatte nach wie vor das Thema, mit dem die Piraten stark verknüpft werden. Bei Infoständen ist immer wieder zu beobachten, daß Bürger sich für unsere Position interessieren und auch gerne fundierter informieren möchten. Bis jetzt konnten wir dabei nur auf sehr kurze und allgemein gehaltene Flugblätter zurückgreifen; eine ausführliche Informationsquelle wie der Kaperbrief wäre eine willkommene Hilfe bei der Werbung für unsere Position (und Seriösität).

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung Vorstand: einstimmig angenommen

Antrag von Boris R.

Der Vorstand möge beschließen, für max. 75 EUR 500 Exemplare (die Mindestbestellmenge) des Grundsatzprogramms der Piratenpartei Deutschland zu bestellen (https://www.kaperbrief.org/bestellung-grundsatzprogramm/ ), damit diese bei kommenden Infoständen vorhanden sind und auch großzügig an Interessierte verteilt werden können. Begründung: Sehr häufig kommt ja der Vorwurf von Bürgern, daß die Piratenpartei "die ohne Programm" ist. Auch interessierte Wähler wissen oftmals nicht wirklich, für was alles die Partei steht und welche Positionen in unserem Parteiprogramm zu finden sind. Neben den allgemein und sehr knapp gehaltenen Flyern und alten Wahlprogrammen haben wir bei den Infoständen nichts, um gegen die bestehenden Vorurteile anzugehen und Aufklärung in bezug auf die Visionen und Forderungen der Piratenpartei zu betreiben. Das 32-seitige Grundsatzprogramm wäre eine willkommene Hilfe bei der Werbung für unsere Anliegen (und Seriösität).

• Antrag zurückgezogen

Top VII: Veröffentlichung von Beschlüssen zur Mitgliederaufnahme

Antrag S2012-06-10-0288U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-06-10-0289U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-06-10-0290U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Top VIII: Nächste Termine

• Festlegung der nächsten offenen Vorstandskonferenz
  • 14.08.2012 um 19:30 im ClubVoltaire

Schließen der Versammlung

Matthias Heinz schließt die Sitzung um 22:05.