HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2011-10-11 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Sitzung 11.10.2011

Eröffnung

Stefan Schimanowski eröffnet die Sitzung um 19:48 Uhr.

Vorbereitung

Ernennung Protokollant

Sebastian Greiner wird zum Protokollanten ernannt.

Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands

Kiane l'Azin, Nicole Seiler, Stefan Schimanowski, sowie Matthias Heinz sind anwesend.

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Versammlungsleitung

Nicole Seiler und Kiane l'Azin übernehmen die Versammlungsleitung.

Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Die TO wird einstimmig angenommen.

Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung

Das letzte Protokoll wird einstimmig angenommen.

Vorstellungsrunde

Es wird eine Vorstellungsrunde durchgeführt, da wir etwa 10 Gäste anwesend haben.

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

• Vorsitzender
• Generalsekretär
  • Eintritte: 12 (davon 2 Umzüge)
  • Austritte: 1 (Umzug)
  • Mitgliederstand: 156

Tätigkeiten

• Schatzmeister
  • Kontostand und Verbindlichkeiten
  • Bankkonto: 2621,53 €
  • Kasse: 304,20 €
  • Beschlossenen Ausgaben 12 Monate: 445,24 €
  • Verfügbar: 2480,19 €
  • Zweckgebundene Spenden
    • LSR-Demo: 60,00 €
    • Liederbuch Versand: 250,00 €
    • Kompass Bestellung: 10,00 €
    • Wahlrechtsveranstaltung: 150,00 €

Top II: Bericht der Stadtverordneten

Momentan ist a.G. Herbstferien recht ruhig. Es werden derzeit einige Anträge erarbeitet.

Herbert berichtet über die kommende Möglichkeit AGs gründen zu können und auch Nicht-Piraten mehr in die kommunalpolitische Arbeit der Fraktion einzubinden.

Die Fraktion hat endlich ihre Möbel erhalten. Demnächst (nach Kontoeröffnung) wird der Ausbau der Infrastruktur mit Netzanschluss, PCs und Server vorangetrieben.

Auf den Stammtischen hat sich offensichtlich großes Interesse an aktiver Mitarbeit gezeigt, was hoffentlich auf den kommenden AG-Terminen auch passieren wird. Es werden Termine für die AGs festgesestzt.

Martin ist mit den Ergebnissen der Wahlen zum Landeswohlfahrtsverband zufrieden. Dank der Piraten-Stimmen hat der Kandidat der Linken Herr Schrank einen Sitz erhalten, statt der Freien Wähler.

Martin berichtet von den kommenden Anfragen und Anträgen der Fraktion.

• Anfrage und Antrag bzgl "Monokultur in der Feuerwehr" kommen.
• Eine weitere Anfrage handelt von den Beziehungen der Stadt Frankfurt zu Accenture.
• Weiterer Antrag geht um Verwendung offener Formate und freier Standards (maximal PDF) in Mailverkehr und auf Webseiten der Stadt
• Anfrage zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie und der verseuchten Oberflächengewässer in der Stadt

Ausschüsse erst wieder Ende Oktober.

Die Fraktion ist bei Verdi eingeladen, um über Lohndumping bei CWF zu sprechen.

Interview mit FAZ bzgl. kommunaler Piraten-Arbeit geplant.

Herbert stellt klar, dass die taktische Wahl im LWV den Stadtverordneten nicht leichtgefallen ist und man sich mit dem mögliche Linke-Kandidaten Schrank im Vorfeld beschäftigt hat.

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

Veranstaltung Leistungsschutzrecht / Urheberrecht

Thorsten stellt die Demo zum Leistungsschutzrecht auf der Buchmesse vor und klärt die Anwesenden kurz zum Leistungschutzsrecht auf.

Demo findet am Mittwoch, 12.10. ab 09:00 Uhr vor dem Messe-Haupteingang an der Friedrich-Ebert-Anlage statt.

Flyergestaltung

Für den Flyer muss neu gebrainstormt werden.

Es wird vorgeschlagen, Stadtverordnete und Stammtische mit in den Flyer zu packen.

Einige Piraten wollen programmatisch mitarbeiten, hier wird auch noch Input erwartet.

Information

Aktueller Stand Liederbücher

Michamo stellt den Anwesenden neuen Besuchern die Liederbuch-Aktion der Musikpiraten e.V. vor.

Es wird kurz über den Stand der Verteilung gesprochen und auf den späteren Antrag bzgl. Verschickung der weiteren Liederbücher hingewiesen.

Diskussion

Veranstaltung zum Wahlrecht am 8.10.2011 Nachbesprechung

Sebastian Greiner und Thorsten Wirth berichten von der Podiumsdiskussion zum Thema Wahlrecht und der Problematik des negativem Stimmgewichts.

Sebastian Greiner stellt kurz die 2012 geplante Veranstaltungsreihe vor und berichtet, dass er eine neue Location gefunden hat, die noch genauer eruiert werden muss.

Vernetzung zwischen den KVs

Der LVor möchte Input von allen KVs haben und freut sich über Teilnehmer aller KVors. Ansonsten ist die Intention seitens des LVor offensichtlich, dass die KVs besser miteinander reden und sich auch thematisch austauschen. Es entsteht eine kurze Diskussion, welche Intention die Mail zur besseren Vernetzung haben könnte. Stefan fragt bei Judith nach.

Offizielle Beauftragungen

• Welche haben wir?
  • Willi ist der Postfach-Beauftragter
  • Thorsten ist der Presse-Mensch
• Die Beauftragungen gelten bis zur Abberufung oder der Beauftragte tritt zurück.

Einschub: Occupy Frankfurt

Unsere Gäste von Occupy Frankfurt berichten von der für Samstag geplanten Blockade der EZB in Zusammenarbeit mit attac.

Es wird diskutiert, ob der KV Frankfurt die Bewegung offiziell unterstützen möchte und kann. Die Aktion soll auf Mailinglisten verbreitet werden und es soll darauf hingewiesen werden, dass Piraten nicht mit großen Parteiflaggen mitmachen.

Die Gäste von Occupy Frankfurt werden einen entsprechenden Antrag per Mail an den KVor senden.

Top IV: Anträge an den Vorstand

Antrag von Stefan Schimanowski: Wiki-Umzug

• Der Vorstand möge beschließen von Mypirates.net auf die Wikiseite oder auf die Webseite des KV Frankfurt umzuziehen und sämtliche bisherigen relevanten Dokumentationen dort zu sichern.
• Begründung: laut Jan Leutert von der Hessen-IT sind wir die letzten, die Mypirates nutzen. Die Hessen-IT möchte Mypirates von ihren Servern loswerden und es ist unklar, ob die Bundes-IT das übernimmt.

Der Antrag wird kurz diskutiert und einstimmig angenommen.

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag von Stefan Schimanowski auf einen aKPT

• Der Vorstand möge beschließen einen Kreisparteitag durchzuführen.
• Begründung: Wir haben bisher 22 neue Mitglieder, die ich gerne kennenlernen und einbinden möchte. Wir haben zuwenig Aktive, wir haben zuwenig Unterstützung für die Stadtverordneten. Es muss mehr miteinander kommuniziert werden und ein Parteitag lockt die meisten Mitglieder an. Es wird ausführlich über die Möglichkeiten diskutiert, die ein KPT bietet und was gegen einen solchen KPT spricht. Weitere Veranstaltungsmöglichkeiten wären eine Art Plenum wie in Kassel oder Barcamps oder Workshops. Man ist sich grundsätzlich nur einig, dass man möglichst viele Neue einbinden und "was Größeres" machen wollen würden. Es sollen, unabhängig von der Art der Veranstaltung, möglichst alle Mitglieder per Brief eingeladen werden.

Antrag auf Meinungsbild unter allen Anwesenden von Lothar gefordert:

• Wer ist pro aKPT? -> 6 Anwesende
• Wer möchte ein informelles, thematisches Treffen wo schriftlich eingeladen wurde? -> 12 Anwesende
• Wer möchte keine größere Veranstaltung mit Briefeinladung im KV? -> Niemand

Abstimmung über Stefans Schimanowskis Antrag:

Stefan stimmt dafür; Kia, Matthias, Nicole enthalten sich

Antrag von Kiane l’Azin: Verschickung Liederbücher

• Der Vorstand möge beschließen, die noch nicht verteilten Liederbücher zu verschicken und die Kosten dafür bis zu einer Obergrenze von 400,- Euro vollständig zu tragen.
• Die Kosten für das Porto betragen ca. 250,00 Euro, für die Luftpolstertaschen ca 50,00 Euro. Dazu kommen ca. 350 DIN A4 Seiten, einseitig bedruckt und das Aufdrucken oder Drucken und Aufkleben der Adressen.
• Begründung: Die Verteilung läuft seit April/Mai, wir haben einiges geschafft, aber bei der abflauenden Beteiligung und im Hinblick auf das Wetter muss der Rest eben verschickt werden. Wir stehen in der Pflicht gegenüber den Musikpiraten.

Der Antrag wird kurz diskutiert und einstimmig angenommen.

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag S2011-09-17-0050U von Stefan Schimanowski

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Matthias Heinz, Kiane l’Azin
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag S2011-09-19-0051U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l’Azin, Andreas Schieberle
• Nicht abgestimmt: Matthias Heinz

Antrag S2011-09-19-0052U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l’Azin, Andreas Schieberle
• Nicht abgestimmt: Matthias Heinz

Antrag S2011-09-20-0053U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Matthias Heinz, Andreas Schieberle
• Nicht abgestimmt: Kiane l’Azin

Antrag S2011-09-21-0054U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-09-24-0055U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-09-24-0056U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l’Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag S2011-09-24-0057U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l’Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag F2011-09-25-0058U von Stefan Schimanowski: Kompass-Bestellung

• Der Vorstand möge beschließen, sich an der Sammelbestellung der Zeitung “Kompass” mit 200 Exemplaren zu beteiligen. Die Kosten belaufen sich auf 69,63 Euro plus evtl. geringfügige Versandkosten.
• Hinweis: Die Bestellung kommt nur zustande, wenn Hessenweit mindestens 600 Exemplare bestellt werden, ansonsten verfällt die Bestellung.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l’Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag S2011-09-27-0059U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Matthias Heinz, Andreas Schieberle
• Nicht abgestimmt: Kiane l’Azin

Antrag S2011-09-29-0060U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l’Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag S2011-09-29-0061U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l’Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag S2011-09-29-0062U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l’Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag S2011-09-29-0063U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l’Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag S2011-09-29-0064U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l’Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag S2011-10-04-0065U von Stefan Schimanowski

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2011-10-05-0066U von Stefan Schimanowski: LSR-Buttons

• Der Vorstand möge beschliessen, die Kosten für 1500 Buttons für die Demonstration zum Leistungsschutzrecht in Höhe von 493,85 Euro zu übernehmen.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-05-0067U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Stefan Schimanowski, Nicole Seiler, Kiane l’Azin, Matthias Heinz
• Nicht abgestimmt: Andreas Schieberle

Antrag S2011-10-05-0068U von Stefan Schimanowski: Postfach-Beauftragter

• Der Vorstand möge beschliessen, Wilhelm Degner zu beauftragen regelmäig das Postfach des KV Frankfurt zu leeren und dem Vorstand über den Inhalt zu informieren
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-07-0069U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-07-0070U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-07-0071U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-09-0072U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-09-0073U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-09-0074U von Nicole Seiler

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2011-10-10-0075U von Stefan Schimanowski

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Top VII: Nächste Termine

Festlegung der nächsten offenen Vorstandssitzung

Dienstag, 08.11.2011 um 19:45 Uhr.

Schließen der Versammlung

Nicole Seiler schließt um 22:39 Uhr die Versammlung.