HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Protokolle/2022-12-13

Protokoll der 6. Vorstandssitzung

	Ort: Depot1899, Textorstraße 33, 60594 Frankfurt am Main und als Telefonkonferenz		Vorheriges Treffen: 8. November 2022
	Zeit: Dienstag, den 13.12.2022, 20:10 bis 21:31		Nächstes Treffen: 10. Januar 2023
	Protokoll von Sebastian		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: 2 Vorstandsmitglieder und Gäste		Mailingliste benachrichtigen

Eröffnung

Eröffnung um 20:10 durch den Generalsekretär Begrüßung der Gäste.

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: der Schulze
• Ernennung Protokollant: Sebastian

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

Sebastian und Stefan (derSchulz)

Vorstand ist beschlussfähig.

• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: 8.11.2022

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

Abstimmung: einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzender

• Plakate fertig abgehängt.
• Vorbereitung der WEihnachtsfeier
• Stammtischbesuche, inklusive Einladung externer Gäste
• allgemeine Vorstandsarbeit und Abstimmungsgespräche
• Besuch der Stadtverordnetenversammlung

Generalsekretär

• Mitgliederzahlen zum Monatswechsel: zwei Austrittte, sehr bedauerlich; Analyse und Erarbeitung von Verbesserungsmöglichkeiten is am laufen.
• Stammtischbesuche
• allgemeine Vorstandsarbeit, wie z.B. Einladungen für Mitglieder, Mitgliederkontakte halten
• Planung der Weihnachtsfeier
• Unterstützung des Vorsitzenden
• Besuch der Stadtverordnetenversammlung

Schatzmeister

• Schatzmeisterfoo
• GLS-Bank Vollmachten und Zugriffe bereinigt, nur noch Zugriff für Sebastian Alscher und Stefan Klatt
• Scans der Protokolle fehlen noch
• Mir liegen noch keine Rechnungen für Plakate & Visitenkarten vor

Finanzübersicht

Bank:	17.208,48 €
Kasse:	40,33 €
Beschlossene Ausgaben:	-9.762,00 €
Verfügbar:	7.486,81 €

Spenden:	1.250,00 €
Aufwandverzicht:	0,00 €
Mietzuschuss:	600,00 €
Schatzmeisterbudget:	0,00 €
Forderungen:	0,00 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig:	1.256,15 €

Einnahmen – Überschuss

Einnahmen 2022:	3.506,15 €
Ausgaben 2022:	-1.930,85 €
Einnahmen 2021:	25.511,35 €
Ausgaben 2021:	-23.956,94 €
Einnahmen 2020:	15.924,38 €
Ausgaben 2020:	-8.133,36 €
Einnahmen 2019:	13.655,07 €
Ausgaben 2019:	-11.661,48 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
160,00 €			160,00 €	F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581	Bankkonto für den Kreisverband	x	F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 €			16,00 €	F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569	piratenpartei-frankfurt.de	x	F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
240,00 €			240,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x	F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 €
150,00 €	150,00 €	x	150,00 €	F2018-07-10-0597	Reisekostenbudget Vorstand
1.000,00 €	5.075,00 €	x	5.075,00 €	F2020-11-10-638	Wahlkampfmobil		F2020-11-10-638 Initialbeschluss über 1000€ 2.825,00 € Spenden 2.500,00 € Zuschuss LV Hessen Rückzahlung des gezahlten Betrages über den Anwalt F2021-11-09-654 Umbuchung Spende von 1.250 € auf F2016-04-12-544 (Kommunalwahl 21)
1,00 €	851,00 €	x	851,00 €	F2021-04-13-641	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2026		F2021-04-13-641 Initialbeschluss über 1€ 850,00 € Spenden
1,00 €	1,00 €	x	1,00 €	F2021-11-09-653	Budget Landtagswahl 2023		F2021-11-09-653 1 € Initialbeschluss
350,00 €	350,00 €	x	69,00 €	F2022-04-22-660U	Budget KPT 2022.1
250,00 €	650,00 €	x	650,00 €	F2022-05-10-662	CSD Frankfurt 2022		400 € Zuschuss vom LV Hessen
50,00 €	50,00 €	x	50,00 €	F2022-08-11-665U	Visitenkarten für den Kreisvorstand
1000,00 €	1000,00 €	x	1000,00 €	F2022-09-09-666U	Budget für Marketing-Material

Schatzmeisterbudget

Betrag	Beschreibung

Forderungen

Betrag	Beschreibung

Top II: Berichte der Mandatsträger

Bericht des Stadtverordneten

Herbert teilte die Berichte aus den Ausschüssen. Diese wurden auch zeitnah auf der Mailingliste verschickt.

• Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main:

https://piratenimroemer.notion.site/13-Sitzung-des-Ausschusses-f-r-Planen-Wohnen-und-St-dtebau-b5639b52763f4e2ca90c0002aab86c19

• Ausschuss für Bildung und Schulbau

https://piratenimroemer.notion.site/05-12-2022-13-Sitzung-des-Ausschusses-f-r-Bildung-und-Schulbau-6df95c79bb4d4e88b0a290e2b4a23cab

• Ausschuss für Soziales und Gesundheit

https://piratenimroemer.notion.site/01-12-2022-15b779adf35749b09bf501779a862b7b

• Haupt- und Finanzausschuss zur Machbarkeitsstudie der Europäischen Schule

per email am 15.11.

• Anmerkung Vorstand: Vielen Dank an Herbert. Es könnte mehr Resonanz seitens des Kreisverbands kommen

Top III: Kreisverbandsrelevante Themen

• Sollten wir unsere Budgets bereinigen? Zu besprechen mit Stefan.
• Die Aufstellungsversammlungen für die Direktkandidaten müssen wir organisieren; Todo für kommende 10 Tage
• Als Erinnerung: Knut hat noch die CC-Musik bei sich zu Hause.
• Giveaways: Hier sollten wir schauen, dass/ob wir uns an Bestellungen des Landesvorstands dranhängen. Stefan mag Flaschenöffner, Tattoos
• Winterfeier mit Glühwein und erfrischenden Getränken am kommenden Dienstag

Top IV: Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstand vom 13.12.2022 #F2022-12-13-670: Piratenfahrzeug

Text:

Der Vorstand beschließt, das Projekt Elektrofrosch erstmal auf Eis zu legen und das Budget zu schließen bzw aufzulösen.

Begründung: Gegenwärtig können wir das nicht imagefördernd einsetzen.

1. : Sebastian, Stefan Schulz
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Stefan Schulz

Beschluss des Kreisvorstand vom 13.12.2022 #2022-12-13-671: Logo des Kreisverbands

Text:

Der Vorstand möge beschließen, für den Kreisverband Frankfurt ein Logo in Übereinstimmung mit dem für den Bundesverband beschlossenen Styleguide zu verwenden.

Begründung: PIRATEN müssen bundesweit wiedererkennbar sein.

1. : Stefan Schulz, Sebastian
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Sebastian Alscher; Meinungsbild auch der Gäste durchweg positiv.

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstand vom 13.12.2022 #F2022-12-13-669: Budget für Wintergrillen

Text:

Der Vorstand möge beschließen, für die Weihnachtsfeier ein Budget von 75 EUR bereit zu stellen.

Begründung: Piraten versammeln sich zum Diskutieren und Austausch zum Jahresende. Dafür müssen wir für wohlige Wärme sorgen.

1. : Sebastian, Stefan Schulz
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Stefan Schulz

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine Umlaufbeschlüsse

Top VII: Sonstiges

• aktuell nichts

Top VIII: Nächste Termine

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 10.1.2023, 20.00 Uhr im Depot 1899 in Frankfurt.

• Weihnachtsfeier am 20.12.2022

Schließen der Versammlung

• Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:31 Uhr.