HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Beschlüsse/2012

Januar 2012

Antrag S2012-01-03-0112U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-01-03-0113U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-01-03-0114U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-01-03-0115U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2012-01-10-0116 von Andreas Schieberle:

• Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 5000 Euro, zuzüglich zusätzlich reinkommender zweckgebundener Zuwendungen für den OB-Wahlkampf bereitzustellen. Stefan Schimanowski wird mit der Organisation des Wahlkampfes beauftragt und kann über das Budget verfügen.
• Ergebnis: einstimmig angenommen

Antrag F2012-01-10-0117 von Stefan Schimanowski:

• Der Vorstand möge beschliessen, die Demonstration "Freiheit für Bradley Manning" am 21.01.2012 in Frankfurt am Main zu unterstützen und zur Teilnahme an dieser aufzurufen. Ein Beitrag 50 Euro zur Unterstützung wäre wünschenswert. Ansprechpartner ist Kevin Culina.
• Ergebnis: einstimmig angenommen

Antrag F2012-01-10-0118 von Sebastian Greiner

Der Vorstand möge beschließen für den ordentlichen KPT einen Raum für den 15.04.2012 beim Saalbau zu buchen und ein Budget von 350 Euro bereitzustellen.

• Meinungsbild: positiv
• Beschluss: einstimmig dafür

Antrag S2012-01-16-0119U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2012-01-16-0120U von Sebastian Greiner:

• Antrag auf Beitragsermäßigung eines Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-01-30-0121U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-01-30-0122U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-01-30-0123U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-01-30-0124U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Februar 2012

Antrag S2012-01-31-0125U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-02-03-0126U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-02-03-0127U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-02-10-0128U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-02-10-0129U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-02-10-0130U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-02-10-0131U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-02-10-0132U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-02-10-0133U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2012-02-17-0133bU von Nicole Seiler:

• Antrag auf 400 Euro Budget für die StoppACTA-Demo in Frankfurt am 25.02.2012
• Einstimmig angenommen

März 2012

Antrag S2012-03-12-0134U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-12-0135U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-12-0136U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-12-0137U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-14-0141U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-17-0142U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-27-0143U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-30-0144U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-30-0145U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-30-0146U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-30-0147U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-30-0148U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-30-0149U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Dafür: Andi, Nicole, Seb
• Dagegen: Matthias

Antrag S2012-03-30-0150U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-30-0151U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-30-0152U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-30-0153U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-30-0154U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-30-0155U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-30-0156U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-03-13-0183 von Stefan Schimanowski:

• Antrag auf Ausschluss von Andreas Jäger bei allen durch den Vorstand ausgerichteten Veranstaltungen
• Dafür: Nicole, Seb
• Enthaltung: Matthias

Antrag F2012-03-13-0186 von Seb Greiner

• Antrag auf Unterstützung Landratswahl LDK
• Einstimmig angenommen

Antrag F2012-03-13-0187 von Thorsten Wirth

• Antrag um das Guthaben für das Pressehandy um 30,- aufzustocken
• Einstimmig angenommen

April 2012

Antrag S2012-04-03-0157U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-03-0158U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-03-0159U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-03-0160U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-03-0161U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-03-0162U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-03-0163U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-03-0164U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-03-0165U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-03-0166U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-03-0167U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-03-0168U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-03-0169U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-03-0170U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-11-0171U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-11-0172U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-11-0173U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-11-0174U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-11-0175U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-11-0176U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-11-0177U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-11-0178U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-11-0179U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-11-0180U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-11-0181U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-11-0182U von Nicole Seiler:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-10-0184 von Stefan Schimanowski:

• Antrag auf Einholung eines vMB (Thema: ML syncen).
• Dafür: Seb, Matthias, Nicole
• Dagegen: Andi

Antrag F2012-04-10-0185 von Alex Schnapper:

• Alex Schnapper erhält ein Budget von 60 € und wir mit dem Erwerb von zwei Piraten-Beachflags beauftragt.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2012-04-10-0189 von Seb Greiner

• Antrag auf Änderung des Antrags zur Wahlkampfhilfe LDK
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0190U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0191U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0192U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0193U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0194U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0195U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0196U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0197U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0198U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0199U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0200U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0201U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0202U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0203U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0204U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0205U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0206U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0207U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0208U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0209U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0210U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0211U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0212U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0213U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0214U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0215U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0216U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0217U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0218U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0219U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0220U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0221U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0222U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0223U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0224U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0225U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0226U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0227U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0228U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0229U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0230U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0231U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0232U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0233U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0234U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0235U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0236U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0237U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0238U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0239U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0240U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0241U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0242U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0243U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0244U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0245U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0246U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0247U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0248U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0249U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0250U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0251U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0252U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0253U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-04-28-0254U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Mai 2012

Antrag S2012-05-08-0254a von Alexandros Zachos

• Antrag auf Abschaffung des paypal Kontos

Begründung: Es kommt relativ wenig Geld rein, entspricht nicht unseren Anforderungen an Datenschutz, ist aufwändig in der Verwaltung. Meinungsbild: eindeutig dafür

• Abstimmung: einstimmig

Antrag F2012-05-09-0255U von Matthias Heinz:

• Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 250 EUR für die Durchführung des FrankfurtCampus zu beschließen. Mit der Organisation der Veranstaltung wird Manfredo Mazzaro beauftragt.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-14-0256U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-14-0257U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2012-05-14-0258U von Stefan Schimanowski:

• Der Vorstand möge beschließen, einen Infostand auf der Parade der Kulturen zu stellen. Die Kosten für den Infostand belaufen sich auf 100 Euro.
• Einstimmig angenommen.

Antrag S2012-05-14-0259U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-14-0260U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-14-0261U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-14-0262U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-14-0263U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-14-0264U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-14-0265U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-14-0266U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-14-0267U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-14-0268U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-14-0269U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-18-0270U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-18-0271U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2012-05-18-0272U von Stefan Schimanowski:

• Der Vorstand möge beschließen, Carmelito Bauer für die Global Marijuana March Demo am 5.5.2012 ein Budget von 50 Euro zur Verfügung zu stellen.
• Einstimmig angenommen.

Antrag S2012-05-18-0274U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-18-0275U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-18-0276U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-18-0277U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-18-0278U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-18-0279U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-27-0280U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-27-0281U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-27-0282U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-27-0283U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-27-0284U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-27-0285U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-27-0286U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-05-27-0287U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Juni 2012

Antrag S2012-06-10-0288U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-06-10-0289U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-06-10-0290U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-06-12-0291a auf Mitausrichtung das EnergieCamp von Manfredo Mazzaro

Ich beantrage das der KV Frankfurt Mitausrichter des EnergieCamps in Frankfurt wird.

Meinungsbild: positiv

Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag S2012-06-12-0291b Beauftragung von Kiane l'Azin von Matthias Heinz

Der Vorstand möge Kiane l'Azin damit beauftragen die Hauptverwaltung über die Kontaktanfragen (per Mail, Fax und weiteren möglichen Verfahren) zu übernehmen, unter der Voraussetzung, dass sie an einer Datenschutzschulung teilnimmt und eine Datenschutzverpflichtung unterschreibt.

Begründung: Kia hat sich angeboten bei der Verwaltung und Beantwortung der Kontaktanfragen zu helfen.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig

Antrag S2012-06-12-291c Beauftragung von Alexander Schnapper von Matthias Heinz

Der Vorstand möge beschließen Alexander Schnapper mit der Hauptverwaltung der Website zu beauftragen, unter der Voraussetzung, dass er an einer Datenschutzschulung teilnimmt und eine Datenschutzverpflichtung unterschreibt.

Begründung: Alex kümmert sich um die Website und durch den Newsletter Zugriff auf persönliche Daten, daher bin ich dafür, dass wir hier uns über eine Beauftragung absichern.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig

Antrag F2012-06-12-0291d von Matthias Heinz

• Der Vorstand möge beschließen für den Informationsabend am 29.6.2012 die Raummiete für den Club Voltaire 2. OG von 16 EUR zu übernehmen.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2012-06-12-0292 von Matthias Heinz

• Der Vorstand möge beschließen für einen regelmäßigen Informationsabend die Raummiete für den Club Voltaire mit bis zu 12,50 EUR im Monat zu übernehmen.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2012-06-12-0293 von Alexandros Zachos

• Der Vorstand möge in Budget von hundert Euro zur Bestellung von dreihunderzwanzig gedruckten Grundsatzprogrammen beschließen und Alexandros Zachos mit der Bestellung beauftragen.
• Einstimmig angenommen

Juli 2012

Antrag F2012-07-10-0293a Antrag von Lennart Mibach:

• Antrag auf Beitragsminderung eines Mitglieds.
• Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag F2012-07-10-0293b Antrag von Lennart Mibach:

• Antrag auf Beitragsminderung eines Mitglieds.
• Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag F2012-07-10-0293c Antrag von Lennart Mibach:

• Antrag auf Beitragsminderung eines Mitglieds.

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag S2012-07-10-0293d von Lennart Mibach:

• Antrag auf Wechsel des Kreisverbands
• Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag S2012-07-10-0293e von Matthias Heinz zur Beauftragung von Martina Scharmann

• Der Vorstand möge Martina Scharmann damit beauftragen die Bearbeitung der Kontaktanfragen (per Mail, Fax und weiteren möglichen Verfahren) zu übernehmen. Ihre Arbeit kann beginnen, wenn sie an einer Datenschutzschulung teilgenommen und eine Datenschutzverpflichtung unterschrieben hat.
• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung Vorstand: einstimmig angenommen

Antrag S2012-07-10-0293f von Matthias Heinz zur Beauftragung der Ticketbearbeitung für Oliver Küppers

• Der Vorstand möge Oliver Küppers damit beauftragen die Bearbeitung der Kontaktanfragen (per Mail, Fax und weiteren möglichen Verfahren) zu übernehmen. Seine Arbeit kann beginnen, wenn er an einer Datenschutzschulung teilgenommen und eine Datenschutzverpflichtung unterschrieben hat.
• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung Vorstand: vier Stimmen dafür, Fredo enthält sich

Antrag F2012-07-10-0293g von Boris R.

• Der Vorstand möge beschließen, für max. 58 EUR 1000 Exemplare (die Mindestbestellmenge) die Ausgabe des Kaperbriefs zum Urheberrecht zu bestellen (https://www.kaperbrief.org/bestellung/ ), damit diese bei kommenden Infoständen vorhanden sind und auch großzügig an Interessierte verteilt werden können.

Begründung: Die Urheberrechtdebatte nach wie vor das Thema, mit dem die Piraten stark verknüpft werden. Bei Infoständen ist immer wieder zu beobachten, daß Bürger sich für unsere Position interessieren und auch gerne fundierter informieren möchten. Bis jetzt konnten wir dabei nur auf sehr kurze und allgemein gehaltene Flugblätter zurückgreifen; eine ausführliche Informationsquelle wie der Kaperbrief wäre eine willkommene Hilfe bei der Werbung für unsere Position (und Seriösität).

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung Vorstand: einstimmig angenommen

Antrag S2012-07-14-0294U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-07-14-0295U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

August 2012

Antrag S2012-08-08-0296U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-08-08-0297U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-08-14-0297a von Alexandros Zachos

• Der Vorstand möge folgenden Haushaltsplan beschließen:

• Verfuegbar: ~ 6450 EUR
• Erwartete Einnahmen: ~ 1050 EUR
• Summe: 7500 EUR
• Ausgaben für Politische Arbeit: -2500 EUR (davon 600 EUR für KPTs)
• Rueckstellungen: -5000 EUR

• Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag S2012-08-14-0297b von Christian Bethke

• Der Vorstand möge beschließen, unter den Frankfurter Mitgliedern folgendes virtuelles Meinungsbild durchzuführen.

"Soll, zum Unterhalt und zur Ausstattung der Geschäftsstelle/Wahlkampfzentrale in Frankfurt, versucht werden, auch aktiv Spenden von Firmen, Gesellschaften und nicht natürlichen Personen (aus Frankfurt) einzuwerben?"

• Begründung: Der Landesparteitag in Germersheim hat beschlossen eine Landesgeschäftsstelle bzw. Wahlkampfzentrale in Frankfurt aufzubauen. Nach aktueller Planung, wird dafür ein Budget von ca. 25.000,- Euro veranschlagt. Um die Wahlkampfbudgets des LVs nicht zu sehr zu belasten könnten wir aktiv versuchen Geld zur Finanzierung der LGS einzunehmen. Dieses vMB soll klären, ob der KV FFM mehrheitlich für oder gegen aktives Spendensammeln ist.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2012-08-14-0297c von Matthias Heinz

• Der Vorstand möge für die Ausrichtung der Datenschutzschulung am 26.8.2012 ein Budget von 150 EUR beschließen und Boris Reifenschneider mit der Verantwortung über die Veranstaltung beauftragen.

• Begründung: Wir brauchen für den aktuellen Geschäftsbetrieb Leute mit Datenschutzschulung. Die kann zwar auch über Mumble erfolgen, dennoch ist es einfacher einmal eine größere Anzahl an Personen lokal zu schulen, vor allem im Vorgriff auf den Wahlkampf. Das Budget selber ist so hoch angesetzt, nicht, um das Geld rauszuwerfen, sondern um etwaige Unwägbarkeiten finanzieren zu können (bspw Fahrtkosten für den hessischen DSB)

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag F2012-08-14-0297d von Christian Bethke und Stefan Schimanowski

• Der Vorstand möge beschließen, monatlich 40 Euro für die nächsten vier Monate für Räumlichkeiten (Saalbau Gallus, Vereinsraum) für innerparteiliche politische Treffen bereit zu stellen.

Begründung: Politische Arbeit ist eine Kernaufgabe von Parteien. Fangen wir damit an :)

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2012-08-14-0297evon Stefan Schimanowski

• Der Vorstand möge beschließen, für die Anmeldung zum Leipziger Straßenfest die Kosten von 100 Euro zu tragen.
• Begründung: Das Leipziger Straßenfest war für uns letztes Jahr ein voller Erfolg und in Hinblick auf den Opt-Out-Day können wir da massiv Werbung machen.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2012-08-14-0297f von Matthias Heinz

• Der Vorstand möge für den Neumitgliederabend ein Budget von 16 EUR/Monat beschließen.
• Begründung: Da wir keinen regelmäßigen Raum im CV bekommen, brauchen wir einen neuen Beschluss, um einen unregelmäßigen Infoabend anbieten zu können, ohne ständig neue Beschlüsse für die Raumkosten zu brauchen. Die 16 EUR beziehen sich auf den Raum im 2. OG. Wenn die Veranstaltung im 1. OG stattfindet, werden die Raumkosten geringer. Der Beschluss deckt jedoch alles ab.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2012-08-14-0297g von Matthias Heinz

• Der Vorstand möge beschließen den Beschluss F2012-06-12-292 auf Übernahme der Kosten für Raum für regelmäßigen Informationsabend zu widerrufen.
• Begründung: Der Beschluss F2012-06-12-292 ist überflüssig, wenn der vorhergehende Antrag angenommen wurde.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2012-08-14-0297h von Boris

• Der Vorstand möge beschließen €85 für den Druck für 5000 Exemplare eines noch zu erstellenden "Kulturflyers" für die Mahnwache zum Museumsuferfest bereitzustellen.
• Begründung: Eine Flyer zu diesem Themas wäre ideal, um die Besucher dort abzuholen, wo sie sich befinden, anstatt wieder nur das üblichen Infomaterial zu verwenden.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: 4 positiv-Stimmen, Fredo enthält sich

Antrag F2012-08-14-0297i von Stefan

• Der Vorstand möge ein Budget von 100€ für den Opt-Out-Day 2012 beschließen.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: 3 positiv Stimmen, Fredo und Alex enthalten sich

Antrag S2012-08-22-0298U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

September 2012

Antrag S2012-09-02-0299U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-09-02-0300U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-09-11-0301U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-09-11-302 auf Beauftragung eines Spendenbeauftragten von Christian Bethke

• Der Vorstand möge beschließen, Christian Bethke und Olaf Finkbeiner zu beauftragen, aktiv Spenden für den KV Frankfurt einzuwerben. Diese Personen werden zum Spendenbeauftragten ernannt. Aufgabe der Spendenbeauftragten ist es, aktiv Konzepte zu erarbeiten und durchzuführen, die die Finanzierung des KVs (insbesondere der Kreisgeschäftsstelle (KGS) und der Landesgeschäftsstelle(LGS)) erweitern können. Geworbene Spenden werden ausschliesslich vom Spender auf das Konto des KV Frankfurt eingezahlt.

Die Beauftragten sind dem KV rechenschaftspflichtig und werden beim ordentlichen KPT einen Tätigkeitsbericht ihrer Arbeit vorlegen.

• Begründung: Der KV hat ein vMB durchgeführt. Dieses unterstützt Mehrheitlich den Aufbau eines Teams zum aktiven Spendensammeln. Dieser Antrag ist die Folge dieses vMBs

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2012-09-11-303 auf Budget für die Spendenbeauftragten

• Der Vorstand möge beschließen, dass den Spendenbeauftragten ein Budget von 100 EUR pro Jahr zur Verfügung gestellt wird.

• Begründung: Budgets sind praktisch, wenn es darum geht schnell kleinere Dinge kaufen zu können, wie bspw. Briefmarken.

• Meinungsbild: stark, extremst positiv
• Abstimmung: einstimmig

Antrag F2012-09-11-0304 von Thorsten Wirth auf Budget für eine Veranstaltung zum Leistungsschutzrecht

• Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 150 EUR für die Veranstaltung zum Leistungsschutzrecht am 27.9.2012 zur Verfügung zu stellen.

• Begründung: Es wird geplant zu einer Veranstaltung zum Leistungsschutzrecht Referenten der Organisation IGEL einzuladen.

Diesen werden damit die Fahrtkosten erstattet.

• Meinungsbild: einstimmig
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2012-09-11-0305 von Lennart Mibach auf Beitragsminderung

• Es gibt einen Mitgliedsantrag mit Antrag auf Beitragsminderung. Genauere Informationen habe ich dem restlichen Vorstand zugeschickt. Der Vorstand möchte bitte diesem MA zustimmen.

• Begründung: Die vom Antragsteller gegebene Begründung ist meiner Ansicht nach ausreichend. Der MA wird von mir auf der Vorstandsitzung gestellt, da eine Aufnahme durch Umlaufbeschluss nicht möglich war.

• Abstimmung: einstimmig

Antrag F2012-09-11-0306 von Sebastian Greiner auf Beteiligung auf Mitveranstaltung am Stiftungstreffen

• Der Vorstand möge bitte beschließen, dass der KV Frankfurt Mitveranstalter des am 13./14. Oktober in Frankfurt stattfindenden Stiftungstreffen wird und (jetzt wird's finanzrelevant) die Buchung der Räumlichkeiten im Saalbau Ronneburg übernimmt.

• Begründung: Die Kosten für den Saalbau können mit dem Bundesvorstand abgerechnet werden. Ohne eine Kundennummer bei Saalbau (entweder KV oder LV) bekommen wir aber keinen Parteienrabatt, weswegen die Buchung über den KV abgerechnet werden soll.

• Meinungsbild: stark positiv
• Abstimmung: einstimmig

Antrag S2012-09-18-0307U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-09-25-0308U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Oktober 2012

Antrag S2012-10-04-0309U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-10-06-0310U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2012-10-09-0311 Erhöhung der Vorstandsgehälter

Der Vorstand möge beschließen, die Vorstandsgehälter umgehend um 50% zu erhöhen.

Begründung: Weil wir es können!

• Meinungsbild: eindeutig positiv
• Abstimmung: Mit einer Enthaltung von Alexandros Zachos angenommen

Antrag S2012-10-09-0312 auf Einholung eines VMBs von Boris R.

Der Vorstand möge beschließen, das folgende Meinungsbild durchzuführen, um die Zahl der Mitglieder des KV Frankfurts bei Landesparteitagen zu erhöhen und dadurch die politische Beteiligung unserer Basis zu verstärken:

Gemeinsame Fahrt zum LPT 12.3 in Butzbach

In unserem Kreisverband Frankfurt überlegt man sich zur Zeit, wie man die Basis (also dich!) stärker in die Parteiarbeit einbinden kann. Unsere Parteitage sind zum Beispiel ziemlich wichtige Veranstaltungen, da hier die offizielle Politik der Piratenpartei abgestimmt wird und Kandidaten für Ämter und Mandate aufgestellt werden. Jeder anwesende Pirat kann hier seiner Meinung Ausdruck verleihen und die Wahlen durch seine Stimme beeinflussen.

Wir möchten daher alles tun, um die Beteiligung von Piraten auch aus unserem Kreisverband an diesen demokratischen Prozessen zu erhöhen. Für unsere Partei ist es wichtig, daß unsere Entscheidungen von möglichst vielen Mitgliedern getragen werden. Gerade als "Mitmachpartei" sehen wir uns in der Pflicht, unseren Mitgliedern so weit wie möglich entgegen zu kommen, um ihre Teilnahme an diesen politischen Abläufen sicherzustellen.

Der nächste Landesparteitag der Piratenpartei Hessen findet um 8. und 9. Dezember in Butzbach statt (der sogenannte LPT 12.3). Wir werden zwar noch alle per E-Mail eine offizielle Einladung geschickt bekommen, aber dieses Mal möchte der KV Frankfurt von sich aus aktiv werden, und eine gemeinsame An- und Abreise organisieren. Falls dies gewünscht wird, wären zudem Informationsveranstaltungen zur Vorbereitung oder einige vom Kreisverband bezahlte Hessentickets für finanzschwache Mitglieder möglich. Um einschätzen zu können, ob ein solches Angebot überhaupt gewünscht ist und viele Piraten aus Frankfurt es überhaupt betreffen würde, daher dieses Meinungsbild:

ALTERNATIVE 1 (MC-Frage)

Möchtest du, daß der KV Frankfurt eine gemeinsame Bahnfahrt (jeweils hin und zurück am Samstag und Sonntag) organisiert und würdest du dieses Angebot nutzen wollen?

• Mir ist egal, was der KV macht, ich werde voraussichtlich nicht am LPT 12.3 teilnehmen.
• Mir ist egal, was der KV macht, ich werde mich voraussichtlich selbst um meine Teilnahme am LPT kümmern.

• Ich finde die Idee einer gemeinsamen Anreise gut, aber werde voraussichtlich nicht am LPT 12.3 teilnehmen.
• Ich finde die Idee einer gemeinsamen Anreise gut, aber werde mich voraussichtlich selbst um meine Teilnahme am LPT kümmern.
• Ich finde die Idee einer gemeinsame Anreise gut, und würde dieses Angebot voraussichtlich auch in Anspruch nehmen, um am LPT 12.3 teilzunehmen.
• Enthaltung

ALTERNATIVE 2 (Ja/Nein-Frage)

Würdest du eine gemeinsame Anreise durch den KV Frankfurt voraussichtlich in Anspruch nehmen, um am LPT 12.3 in Butzback teilnehmen zu können?

• Ja
• Nein
• Enthaltung

Abstimmung

• Meinungsbild welche Alternative angenommen werden soll
  • Alternative 2 wird von der Mehrheit favorisiert

• Abstimmung über Alternative 2
  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag S2012-10-09-0313 von Lennart Mibach auf Änderung der Geschäftsordnung

Der Vorstand möge beschließen, in der GO den §7 Absatz 2 von:

"Mitgliedsanträge weren vom Generalsekretär dem Vorstand angezeigt. Kommt innerhalb von 24 Stunden kein Widerspruch, so gilt der Antragsteller als aufgenommen."

auf

"Mitgliedsanträge werden vom Generalsekretär dem Vorstand angezeigt. Kommt innerhalb von 48 Stunden kein Widerspruch, so gilt der Antragsteller als aufgenommen. Dies gilt auch für Anträge auf Beitragsminderung, wenn diese zusammen mit dem Antrag auf Mitgliedschaft gestellt werden."

zu ändern.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag F2012-10-09-0314 von Alexandros Zachos auf Änderung des Haushaltsplan

Der Vorstand moege beschliessen folgenden Haushaltsplan fuer den Rest von 2012 zu beschliessen:

• Verfuegbar: 6771,04 EUR
• Erwartete Einnahmen: 47,07 EUR
• Summe: 6818,11 EUR
• Rueckstellungen fuer Wahlkampf: -5000 EUR
• Beschlossene Ausgaben 12 Monate (Ausgaben 2012+Ruecklagen2013): -1136,20 EUR
• Noch verfuegbar 2012: 681,91 EUR
• Rueckstellung fuer KPT in 2012: -300 EUR
• EnergieCamp-Spenden: 170EUR + Zusagen = 256,52 -> bedeutet dass die 170 nicht verfuegbar sind, da noch Forderung offen
• Verfuegbar fuer weitere politische Arbeit in 2012: 211,91

• Politische Arbeit 2012: 381,91+300(KPT)+891(BeschlosseneAusgaben2012)=1572,91 EUR
• Ruecklagen Politische Arbeit 2013 (Ohne Wahlkampfruecklagen): 245,20 EUR

Begründung: Es wurden bei den letzten Sitzungen hohe Ausgaben beschlossen. Ausserdem ist es unrealistisch 2 KPTs in 2012 zu veranstalten. Wir sollten das Budget fuer weitere Beschluesse verfuegbar machen.

Q3 sind nur 250 EUR aus Mitgliedsbeitraegen ueberwiesen worden. Fuer Q4 wird das noch weniger. Somit ist die Schaetzung die dem letzten Plan zugrunde lag (Q3+Q4=1000 EUR) hinfaellig. Ich habe bei dieser Planung, die Hoehe der Mitgliedsbeitraege fuer Q4 als 0 angenommen.

Weiterhin sind noch Beschluesse offen, bei denen wahrscheinlich nicht das komplette Budget aufgebraucht wurde. Jedoch kann ohne weitere Informationen nicht damit gerechnet werden.

Es sind in diesem Budget schon Rueckstellungen fuer beschlossene Ausgaben in 2013 (12 Monate nach Berechnung)

Ich habe auch Raummieten usw in "Politischer Arbeit" aufgenommen. Man koennte darueber reden ob das so Sinn ergibt.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig

Antrag S2012-10-18-0315U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2012-10-19-0316U von Alexandros Zachos auf Verrechnung der Kosten des EnergieCamps mit den zweckgebunden Spenden

Hiermit bitte ich den Vorstand zu beschliessen, die eingegangenen und ggf. noch eingehenden Spenden fuer das EnergeCamp, zur Begleichung dieser Rechnung einzusetzen.

• Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Antrag F2012-10-26-0317U von Christian Bethke auf 40 EUR für Orga-Treffen

Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 40,- Euro für das „Orga-Treffen des KV Frankfurt" am 1. November 2012 zur Verfügung zu stellen.

November 2012

Antrag S2012-11-06-0318U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag F2012-11-13-0319 von Mirjam Dargatz auf Budget für Prostitutionskonferenz

Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 20,- Euro als Teilnahmegebühr für Kevin Culina an der Prostitutionskonferenz des gemeinnützigen Vereins Dona Carmen zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Da sich der Verein für die Rechte von Prostituierten einsetzt, halte ich es für wichtig für den Frankfurter KV, vertreten zu sein.

• Meinungsbild: positiv
• Antrag angenommen einstimmig

Antrag F2012-11-13-0320 von Alexandros Zachos auf Änderung des Haushaltsplanes

Der Vorstand moege beschliessen im Haushaltsplan den Posten "Rücklagen für KPT" ins normale Budget zu übernehmen.

• Meinungsbild: Positiv
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2012-11-13-0321 von Christian Bethke auf 40 EUR für Orga-Treffen im Januar

Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 40,- Euro für ein „Orga-Treffen des KV Frankfurt" im Januar zur Verfügung zu stellen.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Antrag F2012-11-15-0322U von Stefan Schimanowski auf Durchführung einer Aufstellungsversammlung

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, am 16. Dezember eine Aufstellungsversammlung für die Wahlen der Direktkandidaten der 6 Wahlkreise für die Landtagswahl und der Direktkandidaten für die beiden Wahlkreise der Bundestagswahl durchzuführen. Für Porto, Raummiete und sonstiges wird ein Budget von 500 Euro bereitgestellt.

Frist: Innerhalb 24 Stunden.

Grund für Umlaufbeschluss: In 2 Tagen müssen die Briefe zur Post gebracht werden. Da es keinerlei negative Stimmen auf der Mailingliste gegeben hat und der Vorstand sich bereits auf der Vorstandssitzung dafür ausgeprochen hat, geh ich davon aus, dass der Antrag angenommen wird.

• Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag S2012-11-29-0324U von Kia L-Azin auf Unterstützung der Piraten Hochschulgruppe

Der Vorstand möge beschließen, dass die neugebildeten Piratenhochschulgruppe, deren Initiatorin Sandra Stelzenmüller ist, vom Kreisverband Frankfurt als Piratenhochschulgruppe anerkannt wird und dies schriftlich dem Wahlausschuss der Uni Frankfurt mitteilt. Begründung und Hintergründe: Letztes Jahr um diese Zeit war ich im Vorstand diejenige, die für eine HSG zuständig sein sollte. Urplötzlich tauchten zwei Gruppen auf, die sich gegenseitig die Köpfe einschlugen, eine wurde vom Wahlausschuss anerkannt, da genug Unterstützerunterschriften vorhanden waren. Der Kontakt blieb bis heute dürftig, sie sind schlecht erreichbar, halten nicht viel von der Piratenpartei. Eine Gruppe, die davon, von deren Verhalten im Studierendenparlament enttäuscht sind, das Wahlprogramm "unpiratig" finden und keine Chance bekommen mitzumachen, haben eine neue Liste gegründet. Da es aber schon eine Gruppe mit "Piraten" im Namen gibt, möchte der Wahlausschuss wissen, ob diese neue Gruppe mit der Piratenpartei Frankfurt zusammenarbeitet, schriftlich. Eine solche Unterstützung kann nur der Vorstand beschließen, es hängt aber nur mit der Anerkennung zusammen, es entsteht keine finanzielle Verantwortung oder dergleichen. Die Initiatorin war auf dem Stammtisch im Pulse und hat dort wohl einen offenen Eindruck hinterlassen, ich hatte diesen auch und bin voll dafür diese Unterstützung zu leisten, damit es eine HSG an der Uni Frankfurt mit unserem Namen gibt, zu der wir auch Kontakt haben können ohne wochenlang warten zu müssen. Dass das jetzt so schnell gehen muss, ist auch meine Schuld, als Kontaktbeauftragte habe ich gestern nicht ins Queue geschaut und die Mail gerade erst gesehen. Da der Wahlausschuss morgen um 9.00 Uhr tagt, muss bis dahin eine Mail dorthin gegangen sein. Ein Umlaufbeschluss läuft bei uns 24 Stunden, es sei denn, der gesamte Vorstand stimmt vorher positiv. Daher werde ich euch durchtelefonieren :-p

• Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag S2012-11-16-0323U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Dezember 2012

Antrag S2012-12-04-0324U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-12-04-0325U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-12-04-0326U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-12-04-0327U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-12-07-0328U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-12-08-0329U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-12-10-0330U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Antrag S2012-12-11-0331 von Matthias Heinz auf Logo

• Der Vorstand möge beschließen, dass das von Olaf erstellte Logo zum offiziellen Frankfurt-Logo wird.

Logolink: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/12/PP_FRA_FINAL_Raster_v3.svg

Begründung: Der Seb hat gesagt, ich soll das als Antrag stellen! (Und außerdem ist das Logo wirklich gelungen und einen eigenen Beschluss wert).

Einstimmig angenommen

Antrag S2012-12-11-0332 von Stefan Schimanowski auf Beauftragung von Sebastian Görgel

• Antrag: Der Vorstand möge beschließen Sebastian Görgel als Wahlkampfbeauftragter des KV zu ernennen

• Abstimmung: Einstimmig.

Antrag F2012-12-11-0333 von Julia Reda auf finanzielle Beteiligung an der Landesgeschäftsstelle

Der Vorstand möge beschließen, sich im Jahr 2013 mit monatlich 150 € an der Finanzierung der Landesgeschäftsstelle zu beteiligen.

Begründung: Die Landesgeschäftsstelle stellt für die Piraten in Hessen einen riesigen Fortschritt, gleichzeitig aber auch eine finanzielle Belastung dar. Ich bin überzeugt, dass sie eine wichtige Investition für die kommenden Wahlkämpfe und unseren politischen Alltag darstellt und viel Raum für Veranstaltungen schaffen wird. Andere Kreisverbände haben bereits in geringerem Umfang Beteiligungen an der Finanzierung der Landesgeschäftsstelle beschlossen. Als der Kreisverband, in dem die LGS angesiedelt sein wird, wird die Piratenpartei Frankfurt besonders von der Landesgeschäftsstelle profitieren und sicher auch Mietkosten für Veranstaltungen einsparen, die dann in der LGS stattfinden können. Deshalb sollten wir uns auch mit einem vergleichsweise hohen monatlichen Beitrag an der Finanzierung der Landesgeschäftsstelle beteiligen.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig für LGS in Frankfurt.

Antrag F2012-12-11-0334 von Stefan Schimanowski auf Wahlkampfhilfe für die OB-Wahl Wiesbaden

Der Vorstand möge beschließen, dem KV Wiesbaden 250 Euro für den OB-Wahlkampf zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Auf der Mailingliste wurde seitens der Wiesbadener darum gebeten, da diese nicht Antragsberechtigt sind übernehme ich diesen Antrag formell.

• Der Betrag wird ab 01.01.2013 ausgezahlt
• zweckgebunden für OB-Wahlkampf

Meinungsbild: überwiegend positiv. Abstimmung: einstimmig angenommen.

Antrag F2012-12-11-0335 von Alex auf Grundsatzprogramm Broschüre

Der Vorstand möge beschließen folgendes einmal zu bestellen: Grundsatzprogramm - Broschüre (Grundsatzprogramm nach BPT 2012.2) - 50 St, Garantierter Nettopreis: 24,37 €

• Meinungsbild: überwiegend positiv
• Abstimmung: Antrag angenommen: MH dafür, MD & AZ Enthaltung

Antraf F2012-12-30-0336U von Alexandros Zachos:

• Der Vorstand möge beschließen, den Antrag F2012-12-11-0334 aufzuheben, da dieser, aufgrund aktueller Eregnisse, überflüssig geworden ist. Wenn wir den Beschluss nicht aufheben muessten wir das Geld an den KV Wiesbaden ueberweisen und dieser es zurueckueberweisen.
• Einstimmig angenommen.

Bitte auch in die TO eintragen!!!!!!