HE:Kassel/Wahlen/Kommunalwahl 2011/Programm-Ideen

Programm-Ideen

Dies ist eine Ideensammlung für Wahlkampfthemen zur Kommunalwahl 2011 in Hessen, keine offizielle Programmaussage.

Flughafen KS Calden

http://wiki.piratenpartei.de/HE_Diskussion:Kassel/Kreisverband_Kassel-Stadt/Wahlen/Kommunalwahl_2011/FlughafenCalden

Freifunk (Grundrecht Internet)

Kostenloser nicht-breitbandiger Internetzugang via WLAN für die Bürger in Rahmen der rechtlichen zulässigen Möglichkeiten. Möglichst mit sehr vorsichtiger und genauer Formulierung.--GuidoB 22:00, 11. Mär. 2010 (CET)

Möchte hier auf das Projekt kassel.freifunk.net hinweisen, welches es etwa seit 2002/2003 gibt. Ich habe auch letzte Woche einen Vortrag über freifunk für die Piraten in Bad Homburg gehalten. Also wenn Interesse besteht können wir uns da mal zusammensetzen. -- Benny 00:30, 12. Mär. 2010

Interesse an Freifunk besteht immer ;) --VolkerB 16:34, 12. Mär. 2010 (CET)

freie Kultur

Ziel freier Kultur ist es, die Zufriedenheit der Bürger zu erhöhen und die Atraktivität der Stadt zu steigern

Museen

Jeder muss unabhängig vom Geldbeutel die Möglichkeit haben, Museen besuchen zu können. In Spanien habe ich die Vorzüge des kostenfreien Sonntags kennen und schätzen gelernt. Am Sonntag ist der Eintritt frei!

• Der Eintritt in Museen (die teilweise oder ganz mit staatlichen Mitteln finanziert werden) soll an mindestens einem Tag in der Woche frei sein. Vorzugsweise soll dies am Sonntag der Fall sein, damit Familien gemeinsam Museen besuchen können und auch die arbeitende Bevölkerung ohne Zeitdruck Kultur geniessen kann.
• Museen, die wenig oder keinen Gewinn erwirtschaften, sollten generell kostenlos besucht werden können, da hier der Nutzen für die Bevölkerung höher zu bewerten ist wie die wirtschaftlichen Interessen

Jahreskulturpaket

Jeder Bürger sollte einmal pro Jahr ein Gutscheinheft erhalten. Die enthaltenen Gutscheine sollen die Zufriedenheit und Gesundheit der Bürger fördern sowie allgemein die Atraktivität der Stadt erhöhen. Dies kann zum Zuzug insbesondere junger Menschen/ Familien führen, die langfrsitig viel Steuergeld in Kassel zahlen werden.

Möglicher Inhalt:

• 12 Gutscheine für die Nutzung von Hallen-/Schwimmbädern - wenigstens einmal pro Monat sollte jeder die Möglichkeit haben kostenlos schwimmen zu gehen. Die Bäder würden so besser ausgelastet - und müssten geöffnet anstatt geschlossen werden.
• Sollte mein Antrag auf die freie Nutzung von Museen am Sonntag abgelehnt werden, sollten X Gutscheine für die Nutzung beliebiger, mit staatlichen Mitteln finanzierter Museen im Jahreskulturpaket enthalten sein.
• Sollte der Antrag auf kostenlosen ÖPNV abgelehnt werden, so soll jeder Gutschein als Fahrausweis im ÖPNV gelten.

Michamo 17:30, 4. Aug. 2010 (CEST)

Wuerde da lieber eine Willensbekundung "in Rahmen der rechtlichen zulässigen Möglichkeiten" zu sehen. Als Programmpunkt muesste man dann wohl schon sehr genau ausarbeiten und dann kommt wieder das Problem: Rechtsgutachten --BlackHeroe 00:21, 18. Mär. 2010 (CET)

Auebad

Ist das eine Positionierung wert?--GuidoB 22:00, 11. Mär. 2010 (CET)

Gesamtsituation bei den Bädern ist dramatisch bis fatal. Marode, verfallen und eine Sanierung nicht finanzierbar... Wenn wir eine gute finden, gerne. Ist aber mE schwierig. --VolkerB 16:36, 12. Mär. 2010 (CET)

Jaja, da bin ich völlig d'accord, aber: wieso denn ausgerechnet _da_? 800 Meter weiter hinten (neben den Messehallen) gibt's massenhaft Parkplätze, RegioTram-Anbindung, Busse und da macht es die Aue optisch nicht kaputt. --GuidoB 21:23, 12. Mär. 2010 (CET)

Hab mich etwas eingelesen. Das Eierlegende-Wollmich-Hallen-Frei-Spaßbad dahinzubauen ist ja tatsächlich eine seltsame Idee. Ökologisch sensibles Gelände, keine Parkplätze, schlecht ÖPNV erschlossen und im Unterhalt hinterher teuer. Außerdem gibt es in kommunalen Haushalten nur sehr begrenzte Investitionsmittel, so bitter das ist. Aus meiner Sicht wäre es ggf. vernünftig Eines der Hallenbäder Ost- oder Mitte- zu schließen, das andere zu sanieren oder abzureißen und neu zu bauen. Das jetzige Auebad könnte mit 50m Bahn zu einem klassischen Freibad erneuert werden, oder in einer "Spar"-Variante aufgelöst und durch einen beaufsichtigten Strand im BuGa Gelände ersetzt werden.--VolkerB 22:23, 15. Mär. 2010 (CET)

Hallenbad Ost und mitte erfuellen ihren Zweck Auch SUed in Baunatal. Ein Hallenbad in der naehe alternativer Moeglichkeiten halte ich auch nicht fuer so sinnvoll. Das Freibad am Auedamm ist vielleicht aufzugeben. Dafuer koennte man vielleicht die Bademoeglichkeiten an der BUga etc. besser gestalten und ein sauberes und kostenloses baden zu ermoeglichen. --BlackHeroe 00:27, 18. Mär. 2010 (CET)

Erneuerbare Energien

Dezentrale Energieversorgung (Nachbarschafts-Kraftwerke) stärken durch Modellprojekte.--GuidoB 22:00, 11. Mär. 2010 (CET)

ggf. Genehmigungsprozesse für Solar- und Wind- und Kleinwindanlagen vereinfachen (Müsste man mal genau in den Prozess reinschauen), wo möglich pauschal erteilen?! --VolkerB 16:02, 12. Mär. 2010 (CET)

Pauschal erteilen kann man ncht machen, weil es immer versch Interessen gibt und die Wettbewerbsgleichheit gefaehrdet wuerde! Genehmigungsprozesse vereinfachen halte ich fuer sinnvoll und machbar. Allerdings ist mir hier derzeit nicht klar wer die Grundrichtlinien aufstellt (Bund?), und wer wie die Genehmigung erteilen kannn (Freiheit der Gemeinden?) --BlackHeroe 00:30, 18. Mär. 2010 (CET)

Genehmigungen für Kleinwindanlagen werden über die Bauordnung geregelt. Das ist ein Landesthema. In Hessen ist eine KWEA genehmigungspflichtig, in anderen Ländern, zB Schleswig-Holstein bis 10m Nabenhöhe genehmigungsfrei. Das könnten wir als Thema für die PPH einbringen. --VolkerB 22:00, 28. Mär. 2010 (CEST)

Transparenz in der Kommunalverwaltung

Gegen Transparenz ist nur, wer Bürgergroschenverschwendung vertuschen will: Pflicht der Verwaltung zur automatischen Offenlegung aller nicht-personenbezogenen Daten und Unterlagen im Internet. Transparenz bis in die letzte Kostenstelle.--GuidoB 22:00, 11. Mär. 2010 (CET)

Kommunalabgaben und Gebühren

Müllgebühren in der Stadt Kassel auf das Niveau des Landkreises Kassel senken (ca. -60%).--GuidoB 22:00, 11. Mär. 2010 (CET)

Wie ? Auch hier muesste man erkunden was die Stadt da falsch macht oder ob die Stadt nicht einfach so nur ihre leeren Kassen fuellt. (was der Lk nicht noetig hat) Koennte erreicht werden durch eine Regioreform (Zusammenlegung) --BlackHeroe 00:32, 18. Mär. 2010 (CET)

Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende: Ende des schwarz-rot-grünen Abendeuters "Müllheizkraftwerk".--GuidoB 22:00, 11. Mär. 2010 (CET)

Hast du dazu naeheres ? --BlackHeroe 00:32, 18. Mär. 2010 (CET)

Kartellaufsicht über die Städtische Werke AG beibehalten: keine Flucht in die Gebühr-Schummelei.--GuidoB 22:00, 11. Mär. 2010 (CET)

Bildung

Die SPD hat in ihrem letzten KWP eine Internationale Schule versprochen ... wo ist die?--GuidoB 22:00, 11. Mär. 2010 (CET)

Dauernder Erhalt des Bürgervermögens

Städtischen Werke AG mit ihrer Infrastruktur (Leitungsnetz, Schienen, Trassen) in eine Stiftung umwandeln, um dauerhaft den Verkauf an Finanzinvestoren zu verhindern.--GuidoB 22:00, 11. Mär. 2010 (CET)

In NRW gab es das Modell einer [NRW:Landesparteitag_2010.1/Wirtschaft_und_Finanzen#8.13:_Die_B.C3.BCrger-AG|Bürgerbeteiligungsgesellschaft] - wäre eine Alternative - Ziel ist die Privatisierung der Infrastruktur zu verhindern. --VolkerB 16:07, 12. Mär. 2010 (CET)

Ja, das ist ein interessantes Projekt, aber es ist eine Kapitalisierung über Dritte und verhindert den Verkauf der Anteile gerade nicht. Eine Stiftung hat weder Eigenümer noch Mitglieder sondern nur einen Zweck. --GuidoB 21:27, 12. Mär. 2010 (CET)

Ende des Versorgermonopols: Die Nutzung der Infrastruktur soll für alle Anbieter von Gas, Wärme und elektischer Energie zu nicht-diskrimierenden Bedingen offen stehen. Für die Nutzung der Infrastruktur erhält die Stadtwerkestiftung eine Durchleitungsgebühr von den nutzenden Unternehmen.--GuidoB 22:00, 11. Mär. 2010 (CET)

Könnte man analog auch für ÖPNV fordern. --VolkerB 16:07, 12. Mär. 2010 (CET)

Gute Idee, aber auf welcher kommunalen Infrastruktur findet der Wettbewerb dann statt? Oder meinst Du lediglich, dass der Betrieb der Buslienen ausgeschrieben werden sollte?--GuidoB 21:27, 12. Mär. 2010 (CET)

Mobilität/Oeffentliche Verkehrsmittel

Statt Sozialticket: Reform der kommunalen Mobilität. Einführung eines aktiven kommunalen Mobilitätsmanagements. Kostenlose ÖPNV-Grundversorgung. Ergänzung der kostenlosen ÖPNV-Grundversorgung durch Verleihfahrräder und CarSharing-Konzepte.--GuidoB 22:00, 11. Mär. 2010 (CET)

Ich unterstütze diesen Antrag. Es gibt bereits Städte in denen kostenloser ÖPNV praktiziert wird (Templin, Hasselt). Es gibt eine ganze Reihe von Vorteilen:

• massive Einsparungen in der Unterhaltung der Straßen, da weniger Autos fahren
• Rückbaumöglichkeiten von Straßen und Parkplätzen: Den Bürgern steht mehr Raum zur Verfügung, zur Begrünung, Bebauung etc
• insbesondere an stark befahrenen Straßen (z.B. Frankfurter Straße) führt der Verkehr zu extremen Beeinträchtigungen. Indirekt liesse sich durch weniger Verkehr Geld sparen, da die Bewohner gesünder leben würden, besser schlafen, bessere Luft atmen etc. - ganz zu schweigen von der Zufriedenheit
• Einstiegskonzepte in den Bereich kostenloser ÖPNV sind denkbar. So könnten die Verkehrsmittel anfangs dann kostenlos sein, wenn sie ohnehin wenig genutzt werden. So hätten Bürger mit wenig Geld wenigstens die Chance mobil zu werden.
• Mobilität sollte im 21 Jahrhundert ein Grundrecht sein! WIR sollen mobil sein um eine Arbeit zu finden etc. - dann muss man auch etwas dafür tun das wir tatsächlich mobil sein können ohne die Umwelt fahrlässig zu zerstören.
• Wer eine Arbeitstelle annimmt, sollte wie in der Schweiz einen bundesweit gültigen Fahrausweis zur Nutzung des ÖPNV UND des Fernverkehrs bekommen
• Wer einen park&ride Parkplatz nutzt, muss kostenlos den ÖPNV nutzen können. Sollte die Damaschkebrücke ausgebaut werden, so ist der Parkplatz an der Messe/ Buga an das Bahnnetz anzuschliessen, um den Verkehr auf der Frankfurter Straße zu minimieren

Michamo 17:21, 4. Aug. 2010 (CEST)

halte ich generell fuer gut. Doch wie will man den Ausfall fuer die NVV tickets finnzieren ? Dann wuerde ich lieber mehr verbilligte/kostenlose Tickets fuer zB Rentner & Jugendliche & Soziale Faelle & Schueler der Oberstufe sehen.

• Warum Rentner bevorteilen? Ausgerechnet die mit dem meisten Geld fahren doch heute schon günstiger. Die Bürokratie für die ganzen Ausnahmen erhöht doch letzlich die Preise für "Normalbürger" - aber haben die nicht auch ein Recht auf Mobilität? Michamo 18:22, 4. Aug. 2010 (CEST)

Carsharing gibts ja in Kassel, nur ist das ja ein Privatanbieter. Die Stadt kann da auch schwer nur in die freie Marktwirtschaft eingreifen. Ausser ggf. durch Foerderungen oder auch zur Verfuegung Stellung von Parkflaechen etc. --BlackHeroe 00:37, 18. Mär. 2010 (CET)

Es sollte irgendwie möglich sein, die Konditionen des Semestertickets ganz oder teilsweise auf die Rentner & Jugendliche & Soziale Faelle & Schueler zu übertragen, z. B. wer will kann sich für 6 Monate für eine vergünstigtes Ticket entscheiden. --Auctoritas

Bahnanschluss der Aue und der Messehallen Idee nach dem Lesen von HNA-Artikel Die Messehallen brauchen nicht mehr Parkplätze sondern einen gescheiten Anschluss an Öffis. Dann finden auch attraktivere Messen dort statt. --VolkerB 20:00, 15. Mär. 2010 (CET)

Stadtentwicklung

Buergerinitiative Doenche

in Bearbeitung

Öffnung der Stadt zum Fluss

Im Vergleich zu anderen hessischen Städten (Frankfurt, Marburg) schottet sich die kasseler Innenstadt geradezu vom Fluss (der Fulda) ab. Nur wenigen Menschen (zahlenden Kunden in Kneipen, Mitgliedern in Segel-/ Bootsvereinen) wird das Privileg zu Teil, sich der Fulda frei zu nähern.

• städtische Flächen sollten so gestaltet sein, das sie den Bürgern den Zugang zur Fulda ermöglichen. Der neu geschaffene Fuldafussweg ist bei weitem nicht ausreichend. Die Fulda muss im städtischen Bereich auf voller länge zugänglich sein. Die Nutzung der Flächen muss für Freizeitaktivitäten möglich sein.
• Am Fluss sollen Kulturangebote geschaffen und ermöglicht werden. Dies könnte zum Beispiel durch ein Dokumentamuseum am Ufer geschehen, welches die Dokumenta stärker in der Stadt verankert, und auch wirtschaftlich sinnvoll sein kann. Michamo 17:53, 4. Aug. 2010 (CEST)

Rückbau Frankfurter Straße

Sollte der Antrag auf kostenlosen ÖPNV angenommen werden, soll die Frankfurter Straße zurückgebaut werden.

• deutliche Aufwertung der Südstadt
• Steigerung der Lebensqualität
• Senkung von Abgas- und Lärmemissionen

Michamo 17:53, 4. Aug. 2010 (CEST)

mehr Demokratie e.V.

Bürgerbegehren / Volksentscheide auf kommunaler Ebene vereinfachen, 3. Oktober als jährlichen Tag des Volksentscheids nutzen. --VolkerB 16:09, 12. Mär. 2010 (CET)

Informations-Infrastruktur

• kostenloser Hotspot (WLAN) am Königsplatz etc. (IT; Soziales)
• Verwendung von Open-Source-Betriebssystemen und -Software in Öffentlichen Einrichtungen - soweit möglich (IT; Kosteneinsparung)

Themenvorschlag (SebastianS)

Bildung

• One-Laptop-Per-Child-Projekt an einer Kasseler Problemschule (IT; Bildung; Soziales) Themenvorschlag (SebastianS)

Förderung der EE-Technik und -Wirtschaft

• Förderung der Forschung, Entwicklung und Herstellung von Anlagen der erneuerbaren Energien (Wirtschaft)Themenvorschlag (SebastianS)

Transparenz

• Steuergeldverschleuderungen herausfinden ("Wovon wollt ihr das denn bezahlen")

Themenvorschlag (SebastianS)

• Stadtverordnetenversammlungen sollen als Video auf der Webseite der Stadt Kassel zur Verfügung stehen Michamo 17:41, 4. Aug. 2010 (CEST)

Soziales

• kostenloses Schulessen für Hartz4-Kinder (Soziales)
• kostenlose Kindergartenplätze für Hartz4-Kinder (Soziales)

Themenvorschlag (SebastianS)

Infrastruktur / Freizeit

OpenAccess für Kanufahrer zur Diemel (Stammtisch 2.12.09)

Anregungen vom Wunschzettel

Vor Weihnachten gab es einen Infostand, auf dem die Kasseler, Kasselaner und Kasseläner ihre Wünsche an die Kommunalpolitik aufschreiben konnten. Hier das Ergebnis:

Lieber Bertram, ich wünsche mir für Kassel:

• mehr Arbeitsplätze
• freies WLAN
• eine funktionierende Arbeitsvermittlung
• freie Bildung für alle
• Sauberkeit
• mehr Kultur
• billige Klamotten
• schönere Schulen
  • +1 es (das) wäre schön!
• keine Willkürentscheidungen der AFK-Stadt Kassel
• weniger Videoüberwachung
• ein neues Leben für das Hotel Reiss
• Blumen statt Brunnen auf dem Königsplatz
• dass alle so freundlich sind wie ihr!

freie Kultur

Ziel freier Kultur ist es, die Zufriedenheit der Bürger zu erhöhen und die Atraktivität der Stadt zu steigern

Museen

Jeder muss unabhängig vom Geldbeutel die Möglichkeit haben, Museen besuchen zu können. In Spanien habe ich die Vorzüge des kostenfreien Sonntags kennen und schätzen gelernt. Am Sonntag ist der Eintritt frei!

• Der Eintritt in Museen (die teilweise oder ganz mit staatlichen Mitteln finanziert werden) soll an mindestens einem Tag in der Woche frei sein. Vorzugsweise soll dies am Sonntag der Fall sein, damit Familien gemeinsam Museen besuchen können und auch die arbeitende Bevölkerung ohne Zeitdruck Kultur geniessen kann.
• Museen, die wenig oder keinen Gewinn erwirtschaften, sollten generell kostenlos besucht werden können, da hier der Nutzen für die Bevölkerung höher zu bewerten ist wie die wirtschaftlichen Interessen

Jahreskulturpaket

Jeder Bürger sollte einmal pro Jahr ein Gutscheinheft erhalten. Die enthaltenen Gutscheine sollen die Zufriedenheit und Gesundheit der Bürger fördern sowie allgemein die Atraktivität der Stadt erhöhen. Dies kann zum Zuzug insbesondere junger Menschen/ Familien führen, die langfrsitig viel Steuergeld in Kassel zahlen werden.

Möglicher Inhalt:

• 12 Gutscheine für die Nutzung von Hallen-/Schwimmbädern - wenigstens einmal pro Monat sollte jeder die Möglichkeit haben kostenlos schwimmen zu gehen. Die Bäder würden so besser ausgelastet - und müssten geöffnet anstatt geschlossen werden.
• Sollte mein Antrag auf die freie Nutzung von Museen am Sonntag abgelehnt werden, sollten X Gutscheine für die Nutzung beliebiger, mit staatlichen Mitteln finanzierter Museen im Jahreskulturpaket enthalten sein.
• Sollte der Antrag auf kostenlosen ÖPNV abgelehnt werden, so soll jeder Gutschein als Fahrausweis im ÖPNV gelten.

Michamo 17:30, 4. Aug. 2010 (CEST)

Finanzen

Haushalt für 2010:

Haushalt für 2010 Haushaltsrede Haushaltsentwurf

Die Haushaltsrede ist ein ziemlich guter Einstieg mit den wichtigsten kommunalen Kostentreibern.

Der Haushaltsentwurf ist 616 Seiten lang. Die Struktur erkennt man erst später. Dann aber dafür sehr detailliert. Für den geneigten Schmöker. Interessant:

Verlustübernahmen in Mio € (S. 542ff):

• KVV 3,5
• documenta 1,1
• Flughafen 0,3
• Wirtschaftsförderung 0,3
• Kassel tourist 1,7
• Stadthalle 1,3
• KVG 0,2

Investitionen 2010 in Mio € (S.549 ff):

• Ankauf Szeemann Archiv 1
• Auestadion 5
• Auestadion Vorplatz 0,5
• Invest Zuschuss Flughafen 3
• KVV Kapitalrücklage 2,5
• Science Park 3
• Grimm Museum Neubau 1,8
• Grimm Museum Sanierung 1,4
• Stadtmuseum Aufstockung 1
• Stadtmuseum Sanierung 1
• MHKW Zuweisung 3
• Allg. Straßenbau 1,7
• Loßbergstr 1

• Baumaßnahmen an Schulen 3,4
• Sonstige Investitionen in Schulen 1,5

davon Grund-, Haupt- und Realschulen: 0,2

Und aus OpenAccess-Überlegung:

63.000 Euro jährlich für Geoinformations-Rechte an der Stadtgrundkarte eingeplant (S. 567)