HE:Kassel/Protokolle/2017-02-28 Protokoll vPlenum

Virtuelles Plenum: 28.02.2017
Zeit: 19:00
Ort: Telko 069 175 36 743 Raum 1520 Weitere Infos zur Nutzung von Telefonkonferenzen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Telefonkonferenz

Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/VirtuellesPlenum

Umlaufbeschlüsse: https://viergewinnt3.piratenpad.de/Umlaufbeschluesse-oeffentlich

Pad des Virtuellen Plenums: http://piratenks.piratenpad.de/virtuellesPlenum

Beginn: 19:12 Uhr Ende: 20:30

Anwesende Vorstände: Robin, Michael, Christian, Boris Gäste: Protokollant: MiB

Tagesordnung

Genehmigung der letzten Protokolle

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/Protokolle

Dafür: Robin, Christian, Micha, Boris Dagegen: Enthaltung:

Tag der Erde

Ist in Kassel am 23. April. Wir sind dabei. Bietet sich an, da Unterstützungsunterschriften zu sammeln.

Was genau machen wir? Was brauchen wir an Material? Einen Pavillon?

Antrag: Der KV Kassel schafft einen, für für 508,98€ an. Dafür: Robin, Boris, Michael, Christian Dagegen: Enthaltung:

Antrag 20170228-01F

Antrag: Der KV Kassel (Michael Behrendt) schafft für den Bundestagswahlkampf und andere Veranstaltungen Hanfsamen, Aufkleber, und "Dinge" dafür stehen 300€ an Budget zur Verfügung. Dafür: Boris,Robin, Michael, Christian Dagegen: Keiner Enthaltung Keiner

Antrag 20170228-02F

Bericht Michael: Anmeldung ist unterwegs. Noch keine Rückmeldung Vorschläge: Hanfsamen, Flyer zur Umweltzone (Robin macht ein Pad auf und Entwurf)

Fahrtkostenerhöhung

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkostenerstattung für PKW auf 0,30€/km festzusetzen. Ansonsten gelten die Regelungen des LV Hessen für Reisekosten.

Begründung: Die Kosten für das Autofahren sind erheblich teurer geworden, deswegen wäre hier eine Erhöhung sinnvoll. Hessische Regelung steht hier: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Reisekosten Aktuelle Ordnung steht in diesem Formular: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c6/Reisekosten-Hessen-2016-2.pdf

Antragsteller Boris Behnke

Dafür:Boris, Christian, Robin, Michael Dagegen: Enthaltung

Antrag 20170228-03

PG Wahlen

Unser PolGF schreibt

Ich bin's, euer PolGF. Zur Zeit stelle ich mein Team zur Bundestagswahl zusammen. Dieses besteht bisher aus Judith und mir. Diese Aufgabe lässt sich jedoch nicht mit nur zwei Personen bewältigen - wir brauchen eure Hilfe, um mehr Dinge erreichen und umsetzen zu können. Das Team oder die Arbeitsgruppe wird dann PG Wahlen heißen. In diesem Team werden die Listenkandidaten des LV Hessen, die Direktkandidaten sowie eine weitere Person pro KV sein. Bitte nennt mir eine verantwortliche Person für Euren Kreisverband, ohne einen lokalen Ansprechpartner würde es schwer werden, Wünsche der einzelnen KVen zu realisieren. Dieser Verantwortliche soll euer Sprachrohr innerhalb der PG Wahlen sein. Die zu benennende Person sollte: - - per Mail erreichbar sein (mind. 1x pro Woche). - - an einer Veranstaltung (Dauer: 1 Wochenende) teilnehmen, das die PG Wahlen nach dem Bundestag einberuft - den genauen Termin gebe ich so früh wie möglich bekannt

Es wird hierfür auch noch nach einer Location gesucht. Falls ihr eine Idee habt, wäre ich über Vorschläge und Infos dankbar: - - Kostenpunkt? - - Erreichbarkeit? - - Internet per DSL? - - groß genug? (Anzahl der Personen ca. 20-30)

Robin macht was

Plakatierung

Antrag: Nach der Bürgermeister-Stichwahl (so ab Anfang April) stellen wir an einigen wenigen Standorten Plakate "Ein Herz für Europa" auf. Dazu beschließen wir ein geeignetes Budget

Begründung: Die Plakate haben wir noch vorrätig. Der Aufwand ist überschaubar. Die Kosten auch (10 Cent pro Plakat und Tag: http://www.serviceportal-kassel.de/cms05/dienstleistungen/046816/index.html). Im Gegensatz zu den Wahlkämpfen erzielen Plakate in der übrigen Zeit mehr Aufmerksamkeit (weniger Konkurrenz).

Der KV beschließt ein Budget von 100€ für das Aufstellen der Plakate, verantwortlich ist Christian Hachmann. Dafür: Christian, Robin, Michael, Boris, Dagegen Enthaltung:

Antrag 20170228-04F

Vorgeschlagene Standorte: Standorte: Steinweg (Grünfläche nahe Ampel), Platz vor Hauptbahnhof, nahe Kreuzung "holländischer Platz"

Ausleih von Plakatständern an g bs-kassel e.V.

der gbs-kassel e.V. diskutiert Plakataktionen zur Trennung von Kirche und Staat.

Antrag: Der KV Kassel bietet das Ausleihen von bis zu 25 Plakatträgern unter folgenden Bedingungen an:

• keine Werbung für konkurrierende Parteien (oder wenn Partei-Links drauf nur, wenn Piraten mindestens so prominent dargestellt)
• Werbung für Themen, die Piraten-Forderungen entsprechend (z.B. Abschaffung kirchliches Arbeitsrecht, kein Gottesbezug in Landesverfassung, Abschaffung Blasphemieparagraph)
• Rückgabe bis spätestens 15 Juli 2017

Dafür: Boris, Michael, Christian Dagegen: Enthaltung: Robin

Antrag 20170228-05

Inventar

Unsere Inventarliste ist hoffnungslos veraltet. Wir haben wollten letztes Mal einen Aufruf zur Aktualisierung gestartet starten. Bestandsaufnahme?

AV für Wahlkreis 167

Sollten wir bald mal machen