HE:Kassel/Protokolle/2016-02-09 Protokoll Plenum

Plenum 9.02.2016,
Anwesende Piraten (Basis) : 3
Gäste : -
Vorstand : Jonas, Christian, Michael
Presse : -
Versammlungsleiter : Christian
Protokoll: Jonas
Beginn: 20:30
Ende: 22:00

Öffentliche Sitzung, ab 19:00

1. Begrüßung
2. Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
3. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
   • Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause)
   • --> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Willkommen
4. Ist Presse anwesend?
5. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung

Anträge zur Tagesordnung

LV hat noch freies Wahlkampfbudget, wir sollten drüber reden
Weiter Plakatieren?

Wichtig und Dringend

Kreisparteitag 2016

Wir haben für So. 20. März von 10 bis 16 Uhr einen Raum im Schlachthof. Wenn wir den für unseren KPT nutzen wollen, müssen wir einladen einschließlich Tagesordnung.

Antrag:
Der nächste KPT findet am 20.03. um 10:30 Uhr im Schlachthof in Kassel statt. Die Akkreditierung beginnt um 10:00 Uhr.
Dafür: 5, davon 3 Vorstand
Dagegen: -
Enthaltung: -
160209-01

In der vorläufigen Tagesordnung wird der Punkt "Bericht der Mandatsträger" durch "Rückblick und Ausblick Kommunalwahl" ersetzt. Der Punkt soll hinter den Vorstandswahlen und den Wahlen der Kassenprüfer behandelt werden.

Jonas fragt Robin wegen Stimmzettel und Stimmblöcke.

Volker kann den Schlüssel abholen.

LV-Budget

Der LV hat noch freies Wahlkampfbudget. Dieses wird unter den wahlkämpfenden Kreisen aufgeteilt. Insgesamt sind noch kanpp 8000€ da, das heißt jeder KV könnte zwischen 700€ - 800€ mehr bekommen.

Ideen:

• Anzeigen im Extra-Tip
• Fahrscheinloser ÖPNV - Tagestickets verschenken

Antrag:
300€ des freien Kommunalwahlkampfbudget des LV, dass dem KV Kassel zusteht, wird für eine Aktion zum Umlagefinanzierten ÖPNV verwendet.
Dafür: 4, 2 Vorstände (Jonas, Michael)
Dagegen: -
Enthaltung: 2, 1 Vorstand (Christian) 160209-02

Die Aktion soll im Rahmen eines Infostands am 27.2. stattfinden, und im Vorfeld der Presse angekündigt werden. Von dem Geld sollen 5er-Tickets gekauft und verteilt werden.

Materialbeschaffung

Status der Bestellungen von Infostandmaterial - was ist wo und was fehlt?

Flyer sind noch in der Mache, werden heute Abend fertig gestellt, morgen bestellt, und wären dann am Freitag verfügbar.

Volker beantragt die Debatte zu schließen.
Dafür: 5
Dagegen: -
Enthaltung: -

Volker fragt nach Alternativvorschlägen an Flyern.

Meinungsbild: Wer ist dafür, das aktuelle Flyer-Design, das von Volker und Franzi erstellt wurde, so gedruckt und bestellt wird?
Das Meinungsbild geht positiv aus.

Persönliche Erklärung von Jörg-Peter Bayer: wird nachgeliefert.

Christian fragt nach dem Stand an Give-Aways. Eiskratzer hat Michael.
Jörg-Peter fragt nach Zugang zu Info- und Standmaterial. Info- und Standmaterial liegen in Garage, bzw. kommen noch in Garage.
Säbelballons kommen noch. In Garage sind noch Kondome, Kugelschreiber und Einkaufswagenchips.

Freigabeberechtigungen

Antrag: Jörg-Peter beantragt den Verwantwortlichen für die Pressemitteilung zu "Lesen gegen Überwachung" die Freigabe-Befugnis zu entziehen.

Hier das Pad zur PM

Volker beantragt eine Redezeitbegrenzung von einer halben Minute.

Konsens: PM war nicht gut, wir müssen es beim nächsten Mal besser machen.

Volker beantragt den Schluss der Redeliste.

Abstimmung über den eigentlichen Antrag:
Dafür: 1
Dagegen: 4, 3 Vorstand (Michael, Christian, Jonas)
Enthaltung: 1

Persönliche Erklärung von Jörg-Peter Bayer: Ich werde gegen diesen Beschluss beim Landesschiedsgericht binnen 3 Monaten Widerspruch einlegen.

Sonstiges

Diskussion um PM zu Salzmann. Volker: Kaufvorschlag Nebelkerze. Geselle sei gegen Kauf. Jonas: Sehe es auch als Schnellschuss der SPD.
PM wird weiter bearbeitet, und versucht morgen zu verschicken.

Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane) Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.