HE:Kassel/Protokolle/2015-12-08 Protokoll Plenum

Plenum 8.12.2015,
Anwesende Piraten (Basis) : 8
Gäste : 1
Vorstand : 3
Presse : -
Versammlungsleiter : Christian
Protokoll: Jonas
Beginn: 19:15
Ende: 22:00

Öffentliche Sitzung, ab 19:00

1. Begrüßung
2. Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
3. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
   • Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause)
   • --> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Willkommen
4. Ist Presse anwesend?
5. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/Protokolle/2015-09-08_Protokoll_Plenum

Die Gehmigung des Protokolls vom 10.11. wird vertagt.

Anträge zur Tagesordnung

Volker möchte den Punkt "Vorstellung offener Haushalt" einfügen. Der Punkt wird hinter "PShop-Sammelbestellung" eingefügt.

Kurzbericht des Vorstands

entfällt

Wichtig und Dringend

Nutzungsvertrag PSH

Christian schlägt vor, den Vertrag zu verlängern.

Antrag: Der Nutzungsvertrag für das Philip-Scheidemann-Haus wird für 2016 verlängert, die Kosten belaufen sich auf 135€.
Dafür: einstimmig
151208-01F

Tag der politschen Arbeit und Neujahrsempfang des LV

Volker hat Stadt angefragt. Wir könnten zwei Räume im Schlachthof und drei Räume im PSH bekommen. Wir könnten dazu auch noch unseren Neujahrsempfang und den des LV ausrichten. Die Räume im Schlachthof wären zu den üblichen Preisen erhältlich (ca. 25€ pro Raum pro Tag) und für den Sonntag kämen 200€ Kosten für das PSH dazu. Das Budget des Bundes beträgt 300€, die Kosten wären also gedeckt.

Volker erläutert Inhalt des TdpA: Treffen der AGs zu Arbeitssitzungen, Vorbereitung durch Team PolGF.

Antrag von Volker:
Der KV Kassel bietet dem Bundesverband an, den TdPA am 16./17. Januar in Kassel auszurichten. Dafür sind drei Räume im PSH und zwei Räume im Schlachthof an beiden Tagen reserviert. Für den Sa. 16. Januar bietet der KV Kassel dem Landesverband an, den Neujahrsempfang abends von 19 Uhr bis ca. 22 Uhr im PSH auszurichten.

Dafür:7 (2 Vorstand)
Dagegen: 1
Enthaltung:-
151208-02

Aufstellungsversammlung StaVo am So. 13.Dez.

Stand der Wählbarkeitsbescheinigungen und Zustimmungserklärungen. Michael ist nicht da, aber Volker hat noch Briefe mit Wählbarkeitsbescheinigungen und Zustimmungserklärungen. Der Punkt wird später nochmal aufgegriffen.

Weihnachtlicher Infostand

Haben letzten Mittwoch nach den Ortsbeirat-AVs besprochen, eine Aktion mit Reden und Musik am WE vor Weihnachten zu machen.

Angepeilt wird der 19.12. Stil: Weihnacht statt Angst.

Volker hat noch nicht bei der Stadt angefragt. Plan: Als Demo anmelden, thematisch "Freiheit - Sicherheit".
3 Leute hätten Zeit und Lust mitzumachen.
Die Leute, die mitmachen wollen, organisieren sich über die Mailingliste. Volker könnte sein Auto zur Verfügung stellen.

Status Ortsbeiräte

Jungfernkopf: Braucht Hilfe als Sonnabendsaktion (Helmut hat Enkel, Kirche bringt nix, ca 10 fehlen)

Harleshausen?

Südstadt?

Wesertor?

Bei der Weihnachtsaktion sollten wenn möglich auch noch Unterschriften gesammelt werden.

Unterschriften müssen bis zum 28.12. gesammelt werden.

Bürgerdiskussion, Freiheit vs Sicherheit

Gerade nach den Anschlägen in Paris kocht die Diskussion "Freiheit vs Sicherheit" wieder hoch. Ich schlage vor eine Bürgerdiskussion zu starten, zu der wir, ausser den Bürgern, die Vertreter aller Kommunalwahlparteien, bzw. der jetzigen Parteien im Rathaus einladen und das Thema mal andiskutieren. Vielleicht kann man das auch an der Uni durchziehen und es als Aktion der Hochschulpiraten protegieren. Ich wünsche mir hier eine Diskussion dazu und ein Meinungsbild, ob und wann wir diese Aktion durchziehen. (Thomas Schalow, Ingenieur.politik@gmx.de)

Diskussion: Thema aufgreifen über Aktionstag vor Weihnachten, vor dem TdpA wird es eher schwierig, Thema nur auf dem Weihnachtsmarkt ansprechen?, mit NGOs lohnt vielleicht mehr als mit Parteien, man braucht mehr Vorlaufzeit

Wichtig

Faltpavillon-Bestellung

Wir haben einen (Orange ohne Piraten-Motiv), der geht so. Es läuft grade eine Sammelbestellung für ein Modell mit Schriftzug. Wollen wir mitmachen (Link folgt)?

Antrag:
Es wird ein Budget von 250€ für die Anschaffung eines Pavillions beantragt.
Dafür: 7 (2 Vorstand)
Dagegen: 1
Enthaltung: 1 (1 Vorstand) 151208-03F

PShop-Sammelbestellung

Es gibt Piraten, die privat was im PShop bestellen wollen. Da kann man sich zusammentun wegen Versand und so..

Wer etwas mitbestellen möchte, kann sich gerne bei Christian melden.

Antrag:
Es wird ein Budget von 50€ für Schals für den Winterwahlkampf bereitgestellt.
Dafür: 9 (3 Vorstand)
Dagegen: -
Enthaltung: 1
151208-04F

Antrag:
Es wird ein Budget von 20€ für einen Freifunk-Router bereitgestellt.
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
151208-05F

Sonstiges

Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane) Diskussion, etc.

Marina Kassel vom 11. bis 13.12. Am 12. Treffen im Hemmmingways

Aufzeichner für einen Raum, Video wird noch gesucht.
KV Kamera? -> Ist bei Jonas, bringt sie Mario vorbei.

Bericht vom Kampagnenworkshop durch Volker

Planung Tag der Politischen Arbeit mit Neujahrsempfang Kassel + Hessen

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.