HE:Kassel/Protokolle/2015-05-12 Protokoll Plenum
Plenum 12.5.2015
Anwesende Piraten : 3 ab 19:00, 4 ab 19:30
Gäste : -
Vorstand : 2 (nicht beschlussfähig) ab 19:00, 3 (beschlussfähig) ab 19:30
Presse : -
Versammlungsleiter : Jonas
Protokoll: Jonas
Beginn: 19:30
Ende: 20:10
Inhaltsverzeichnis
Öffentliche Sitzung, ab 19:00
- Begrüßung
- Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
- Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
- Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause)
- --> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Willkommen
- Ist Presse anwesend?
- Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung
Dafür: 3, 2 Vorstand Dagegen: - Enthaltung: 1 Vorstand
Anträge zur Tagesordnung
Kurzbericht des Vorstands
Wichtig und Dringend
Punkt 1: Bericht NHK
Was ist so auf der NHK passiert?
1. Thema: Windenergie
2. Thema: Breitbandausbau in Nordhessen, PM dazu: https://piratenks.piratenpad.de/215-05-10-PM-Breitband-Glasfaserausbau
3. Thema: Der Kommunalwahlprogrammantrag von Volker für den LPT wurde weiter ausgearbeitet: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2015.1/Antr%C3%A4ge#PA-021_-_Gemeinsames_Kommunalwahlprogramm_der_Piratenpartei_Hessen
4. Tag der offenen Tür im Rathaus, Planung hier: https://piratenks.piratenpad.de/179
Antrag:
Der Kreisverband beschließt ein Budget von bis zu 25€ für einen Router, der als FreiFunk-Router genutzt werden soll.
Dafür: 3 Vorstand
Dagegen:
Enthaltung:
150512-01F
Punkt2: Aktion in Karlsruhe zum Geburtstag des Grundgesetzes
Die Piratenpartei Baden-Württemberg rufen zu einer Mahnwache in Karlsruhe auf:
Am Geburtstag des Grundgesetzes, dem 23. Mai, soll um 15 Uhr eine Menschenkette um das Gebäude des Verfassungsgerichts symbolischen Schutz vor den Angriffen aus der Union bieten.
Der komplette Bundesvorstand wird ebenfalls anwesend sein.
Vorschlag: prüfen eine Anreise aus Kassel und mobilisieren ggf.
https://www.piratenpartei.de/2015/05/04/mahnwache-vor-dem-bundesverfassungsgericht/
Sonstiges
Punkt 3: Stand Anfahrts- und Übernachtungsplanung LPT und BPT
Anfahrt zum BPT geht nur per Auto, da die Übernachtung nur von Samstag auf Sonntag ist, und der Beginn um 10 Uhr ist. Boirs fährt in jedem Fall mit Auto.
Übernachtung BPT ist klar:
https://piratenks.piratenpad.de/BPT-Wuerzburg
Beim LPT werden viele abends wieder zurück fahren, und Sonntag wieder hin. Die, die übernachten wollen, müssen noch abklären, wie sie das regeln.
Punkt 4: Anti-Fracking-Demo
Am Samstag 16.5. ab 13:00 Uhr vor dem Umwelthaus findet eine Anti-Fracking-Demo statt.
Punkt 5: Freiheit stirbt mit Sicherheit
Am Samstag 30.5. ab 13:00 Uhr findet in Frankfurt die Demo "Freiheit stirbt mit Sicherheit" statt. Günstige Zugverbindungen wären entweder ab 8:23 oder 10:29 Kassel Hbf. Alernativ könnten wir, wenn wir nur sehr wenige sein sollten auch mit dem Auto fahren.
Offenes Labor (am 4.Dienstag im Monat)
Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor
Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane) Diskussion, etc.
Protokolle
Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.
