HE:Kassel/Protokolle/2015-03-10 Protokoll Plenum

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Plenum 10.3.2015
Anwesende Piraten (Basis) : 2
Gäste : - 1, 2 ab 19:15
Vorstand : Jonas, Michael, Boris
Presse : -
Versammlungsleiter : Boris
Protokoll: Helmut
Beginn: 19:05
Ende: 21:15

Öffentliche Sitzung, ab 19:00

  1. Begrüßung
  2. Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
  3. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
  4. Ist Presse anwesend?
  5. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.
  • Genehmigung des letzten Protokolls: 4 dafür, 2 enthalten

Anträge zur Tagesordnung

keine

Kurzbericht des Vorstands

Wir haben uns am 9.3.15 zu einer konstituierenden Vorstandssitzung getroffen, und eine GO gegeben: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/Kreisverband_Kassel-Stadt/GO_Vorstand

Wichtig und Dringend

Punkt 1: Redner bei Aktionstag gegen Freihandelsabkommen

Wir erwarten einen Redeslot am 18.4. auf der Demo zu den Freihandelsabkommen in Kassel (je wieder 5 Minuten). Wer macht's?
Kristos (Volker, Christian) wird vorgeschlagen, ein Doodle für einen begleitenden Infostand wäre sinnvoll (Jörg-Peter)

Punkt 2 Welttag der Genitalen Selbstbestimmung

Welttag der genitalen Selbstbestimmung, machen wir da was? [ 7.5. 11h Landgericht Köln ] Fahrt organisieren? http://genitale-selbstbestimmung.de/
Der Wochentermin erscheint zumindest den Anwesenden etwas unpraktikabel.

Punkt 3 Kommunalwahl

Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl - wann und wo aufstellen?
Frage nach KPT Einschätzung (Jörg) wird mit Protokoll erinnert, außerdem wird demnächst eine Landesinitiative aufgesetzt (Michael), das Bündnis- und Gewichtungsproblem gemäß Antragslage wird diskutiert.
Ein VMB wird ins Auge gefaßt, ergänzend ein zusätzliches VMB, ob Nicht-Piraten auch gewählt werden dürfen. Ein kommunalpolitischer Workshop könnte lichtvoll sein (Jörg, wird mehrheitlich befürwortet).

Wichtig

Punkt 4: Bericht vom Programm-Workshop in Marburg

Am 7. und 8.März fand ein weiteres Programm-Barcamp zum Programm-Reset in Hessen statt. Jonas und Christian waren da und können ein wenig berichten.
Bearbeitet wurden OpenAccess, Trennung von Staat und Kirchen, Innen- und Rechtspolitik, Inklusion und Barrierefreieheit, Asyl- und Migrationspolitik, Infrastruktur, Sucht- und Drogenpolitik, und Tierschutz. Pad: https://hessen.piratenpad.de/hessenprogramm2015
Vor Ende der sechswöchigen Antragsfrist wird zur Mitarbeit aufgerufen.[LPT : 27./28.6 in ROF].

Sonstiges

Punkt 5: Anregungen der Politischen Ziele vom Polgef Treffen

Am 1. und 2. März 2015 gab es ein Treffen der Politischen Geschäftsführer von 7 Bundesländern und dem Buvo und weiteren Personen in Kassel.
Das Ergebnis wurde kurz auf dem Barcamp in Marburg am letzten WE angesprochen (v. Alex Schnapper). Seit Gestern, 09.03.2015, findet eine rege Diskussion zum Ergebnis auf der PPH statt. Es geht, unter anderem, um eine evtl. neue Gewichtung von Piratenthemen um mehr Wähler zu generieren.
Ich möchte das Ergebnis gerne vorstellen. Vielleicht langt dieses auch schon für eine erste Diskussionsrunde. (Thomas Schalow, Ingenieur.politik@gmx.de) Link zum Text: (Mail von Alex Schnapper / Kristos auf der PPH vom 09.03. # 04:06 Uhr. Ich bringe den Text nochmal ausgedruckt als Tischvorlage mit.)
Es folg eine ausführliche Diskussion zur Suche nach öffentlicher Sichtbarkeit.
Der Thread läuft weiterhin auf der PPH.

Sonstige organisatorische Angelegenheiten

Zum Tag der Erde ist ein Stand an der Altenbaunaer Str bestellt (Jonas).
Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen?
weder / noch
Optional anschließend Stammtisch im Hurricane (Diskussion und etc.)

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.

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