HE:Kassel/Protokolle/2014-09-23 Protokoll Plenum

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Plenum 23.09.2014, Anwesende Piraten (Basis) : 1 ab 20:35, Gäste : -, Vorstand : Christian, Michamo, Jonas, Boris, Helmut, Presse : - , Versammlungsleiter : Boris, Protokollführer : Michamo / Helmut

Öffentliche Sitzung, ab 19:07 Uhr

1. Begrüßung , ...
2. Der aufzeichnungsfreie Bereich wird erläutert.
3. Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
4. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause)

--> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Willkommen
5. Ist Presse anwesend?
6. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.
dafür: Michamo, Boris, Jonas, Helmut, Christian, Enthaltung: -

Anträge zur Tagesordnung

Kurzbericht des Vorstands

  • Jonas hat die Versammlungen am 27. September und 18. Oktober beim Ordnungsamt angemeldet
  • Kommunalprogrammworkshop war am vergangenen Sonntag (mit Regula, Jonas, Christian und Michamo)https://piratenks.piratenpad.de/162
  • Vorgehen mit vMBs zu Anträgen für KPT erläutern - Anträge die bis zum 30. September eingereicht werden sollen über vMB abgefragt werden
  • Wir danken den Piraten, die den Stand auf der Connichi betreut haben
  • Durch die Übernahme der Kosten in Folge eines Unfalls hat der Kreisverband vorübergehend einen Liquiditätsengpass.
  • Einladungen für den KPT sind ausgedruckt

Wichtig und Dringend

Punkt1: Mahnwache zur Demo von "Freihandelsabkommen stoppen" 10:30 - 15:30

Punkt2: AufRECHT bestehen

Aktion der Sozialpiraten am 2.10. http://www.aufrecht-bestehen.de/news/20140919117.html
PIRATEN rufen zu bundesweitem Aktionstag gegen Hartz IV-Gesetze auf. Unter dem Motto »AufRECHT bestehen« ruft ein breites Bündnis aus Erwerbsloseninitiativen für den 2. Oktober zu einem bundesweiten Aktionstag gegen die geplanten Verschärfungen der Hartz IV-Gesetze auf. Die Piratenpartei unterstützt die Arbeit des Bündnisses. Sie fordert selbst ein sofortiges Ende der Sanktionen durch Hartz IV.
Sollte in Göttingen oder Paderborn eine Aktion sein, unterstützen wir diese gerne. Wer will kann mit.

Punkt3: OptOutDay am 11.10.

Ist leider parallel zu der Demo, aber wir könnten bei unserem Stand flyern oder anderweitig informieren. http://www.optoutday.de/
Wenn wir noch alte Postkarten zum OptOutDay finden, könnten wir die bei der TTIP-Demo verteilen.

Punkt4: Datenschutz bei Wohnungsbaugenossenschaften

Projekt: Anfrage bei verschiedenen Wohnungsbaugenossenschaften nach Wohnungen, um zu schauen, welche Daten erfragt werden.
Hintergrund: Bei Stichproben in Berlin wurde festgestellt, dass alle Wohnungsbaugenossenschaften zu viele Daten von Mietwohnungssuchenden erheben. Die Frage ist nun: Wie ist die Situation in Kassel? Werden Daten erhoben, die nicht erhoben werden dürfen?

Wichtig

Punkt5: Fahrt zum LPT

https://piratenks.piratenpad.de/Anreise-LPT-2014-1

  • Boris hat in der Jugendherberge 8 Plätze gebucht. Reisen wir mit dem Auto oder dem Zug an?
  • Auto bietet starken Zeitvorteil (Fahrt vom LPT zur Jugendherberge dauert eine Stunde, mit dem Auto nur 20 Minuten). Daher wollen wir mit dem Auto anreisen. Planung im Pad und über Mailingliste

Sonstiges

  • Inventar
    • Wo sind die Sachen von der Connichi hin?
    • Die Sachen die bei Boris liegen können weg (alte Flyer, Kompasse). Dann hat er noch einen Monitor, das Überwachungstransparent und das Visum für Neuland. Plastikbecher, Kleinkram, Weihnachtsmannkostüme
    • michamo: Transparent "Solidarische Heten", ein Weihnachtsmannkostüm, Heiligenscheine, Kleinkram
    • Christian: Autobatterie, Mikros, Kiste mit alten Kompassen, Kleinkram
    • Helmut: Plakate, Postkarten, Kleinkram

Punkt 6: Demo Linke auf dem Königsplatz am 27. September

Wir haben zur Kenntnis genommen, dass die Demo stattfindet.

Punkt 7: Aktion der Humanistischen Union

Punkt 8: Haushaltsplanentwurf

  • Volker berichtet von der Versammlung der Ortsbeiräte im Rathaus
  • 11 Personen aus den Ortsbeiräten waren da (von 23 Ortsbeiräten, also geringe Beteiligung)

Nächste politische Projekte
Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen?
Ende des Plenums: 21:18

Offenes Labor (am 4.Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor

  • Social Media des KV
  • Transpi zu Verfassungsschutz und Freihandelsabkommen

Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)? Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.

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