HE:Kassel/Protokolle/2014-09-09 Protokoll Plenum

Piraten 8, 9, 10, 9 ab 21h, 8 ab 21:15, Vorstand: Christian, Regula, Jonas, Boris, Helmut, Michamo ab 20:45, Basis 3, 4 ab 19:15, Gast 1, Versammlungsleiter: Boris, Protokoll: Helmut

Öffentliche Sitzung, ab 19:00

1. Begrüßung
2. Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
3. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
   • Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause)
   • --> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Willkommen
4. Ist Presse anwesend?
5. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung. Wird einstimmig angenommen.

Anträge zur Tagesordnung

Es wird beantragt, den Punkt4: "Bestätigung des KV-Zusammenschlusses" als Punkt 1 vorzuziehen.
dafür: 4,dagegen: 4, Die TO bleibt unverändert.

Kurzbericht des Vorstands

(Vorsitzender) Es gab am SA nichtöffentliche, personenbezogene Vorstandssitzung, zu der Mitglieder (abgelehnte) Anträge auf Ordnungsmaßnahmen gestellt hatten.
Die FSA wurde (mit WE Ticket) besucht, am Wochendende davor traten auf dem CSD die Weihnachtsmänner aus Kassel auf. Es wurde für einen guten Zweck gerudert.
(Gensek) Es gibt einen OMA mit einem PGP Problem,der Dump für die KPT Einladung ist bestellt.

Wichtig und Dringend

Punkt1: Connichi

• Infostandausstattung:>br>

Antrag von Jörg-Peter: "für den Infostand der Crew OAF auf der Connichi am 13. und 14.September 2014 (Stadthalle Kassel) beantrage ich unser Infozelt, Tisch plus Schirm, Lautsprecherboxen und Verstärkeranlage. Danke!"
Das Equipment ist zeitgleich für den Wahlkampf in Thüringen geplant. Der Punkt wird kurz ausgesetzt und parallel geklärt. Ein Planungspad wird angelegt.

Punkt2: Nordhessisches Bündnis "Freihandelsabkommen stoppen"

• Stand der Vorbereitungen, Infostände
• Was findet wann statt?

Unser Beitrag: Kleistern, Plakatieren, Medienpräsenz
Regula arbeitet dort mit. Die Demo ist angemeldet, Flyer sind bereits verteilt, 5min Redezeit sind Option bei der Veranstaltung.
Das Plakatieren erfolgt im Büro der Linken. Hilfswillige melden sich über Regula, für mehr als 2-4 gleichzeitig fehlt der Platz.
Eine Info erfolgt über die Liste. Die Zusammenarbeit im Bündnis wird positiv empfunden, die Mittel sind angewiesen, Pressemitteilungen sind vorbereitet.
Die Unterstützung per vorherigem (2Wo) Infostand ist zu überlegen (Jonas, Jörg).
Die bisherige Vorgehensweise wird kritisiert und diskutiert.
GO Antrag: Erweiterung der TO um ein Meinungsbild, wird per Akklamation angenommen:
140909-01: Sollen in der Zukunft Beauftragungen für Vertretungen erteilt werden?
dafür: 1, enthalten: 1, Der Vorschlag ist abgelehnt.
Es erfolgt ein Antrag auf Schließung von Rednerliste und TO-Punkt:
dafür: 5, dagegen: 3. Der Punkt 2 ist abgeschlossen.

Punkt3: Veranstaltung Gedenken an Halit Yozgat –Verfassungschutz deckt NSU

Die Humanistische Union führt am So. 28.September in Kassel folgende Aktion durch:
http://www.verfassung-schuetzen.de/aktiv-werden/aktion-kassel/
Die Organisatoren sind an uns herangetreten mit der Bitte, die Veranstaltung zu bewerben, daran teilzunehmen (ggf. auch mit einem Redeslot) und zum Thema passende Transparente mitzubringen. Piraten aus Niedersachsen sind wohl auch schon beteiligt.
Termin ist 9:45 – 11.15 am Halitplatz. Eine Info wird über ML verbreitet, ein Beteiligungspad wird angelegt. Grundsätzlich wird die Veranstaltung befürwortet, Hintergründe werden im Plenum diskutiert.
Meinungsbild: soll eine Diskussion über Liste und Pad geführt werden, um ein Statement des KV zu entwickeln?
dafür: 7, enthalten: 1, dagegen: 1; Die Diskussion wird aufgenommen.

Punkt4: Bestätigung des KV-Zusammenschlusses durch LPT

Wir haben schonmal einem LPT unseren KV-Zusammenschluss vorgelegt. Das ist dort aber nicht behandelt worden. Der Vollständigkeit halber könnten wir das jetzt nachholen.
Christian erläutert Verfahren Zusammenschluss/Verschmelzung. Hier hat das Schiedsgericht bereits entschieden: unsere Organisation ist schwebend wirksam.
Kommentare erfolgen von Norbert, Jörg u.a., eine zusätzlich gewünschte weitere Klärung kann nur der LV (LSG) beantworten.
Der Zustimmungsantrag wird erneut am LPT gestellt (Jonas).

Punkt5: KV-Webseite als Unterseite vom LV =

Antrag: Der KV Kassel-Stadt-Land-Web betreibt seine Webpräsenz als Unterseite des LV Hessen. Damit entfällt der Aufwand für eigene Instanz.
140909-02 dafür: 6, dagegen: 3, enthalten: 1
Meinungsbild: Die technische Unterstützung eines solchen Blog Designs wird von Mario ermittelt. einstimmig angenommen.

Wichtig

Pause 20:55 bis 21:15

Punkt6: Fahrt zum LPT

https://piratenks.piratenpad.de/Anreise-LPT-2014-1 Es wird mit ca. 8 Teilnehmern gerechnet, dafür erfragt Boris Übernachtungsmöglichkeiten (Jugendherberge o.a.)
Für das nächste Offenen Labor wird ein Slot zur Diskussion von Anträgen vorgeschlagen. Eine Anfrage zur Abrechenbarkeit der Kosten wird an den Landesvorstand gestellt.

Punkt7: Termin für Arbeit am Kommunalprogramm

Da beim Plenum und beim offenen Labor nicht genügend Zeit ist, um intensiv über das Kommunalprogramm zu sprechen, wärs sinnvoll nochmal einen extra Termin zu machen.
Geplant wird der 21.09. 11h bei Regula. Die Information wird per Liste und Homepage bekanntgemacht.

Sonstiges

Punkt8: Nächste politische Projekte

• Demo am 1.11. in Frankfurt "Glücklich ohne Überwachung". Dafür sollten wir auch einen Stand machen, am besten einen spaßigen getreu dem Motto der Demo.
  

Das Design für einen Stand am 18.10. um 11h auf dem Königsplatz wird erarbeitet, dazu wird ein Pad eröffnet.

• Es gibt die Idee, eine recht provokante Aktion in Bezug auf Angela Merkel zu machen. Hierzu können wir ein Brainstorming machen.
  

Anschließend erfolgt das Brainstorming im Hurricane.

Punkt1 (cont):

Das Equipment ist jetzt für die Connici frei. Die Übergabe an Thomas wird organisiert.

Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen?
Ende des Plenums: 20:45 Uhr.

Offenes Labor (am 4.Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor
Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)? Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt. [Kategorie:Kassel]