HE:Kassel/Protokolle/2014-07-22 Protokoll Plenum

Plenum 22.07.2014
Anwesende Piraten (Basis) : 1, Gäste : -, Vorstand : Boris, Jonas, Helmut, Christian, michamo, Presse : - , Versammlungsleiter : Boris, Protokollführer : Michamo

Öffentliche Sitzung, ab 19.12 Uhr

1. Begrüßung , ...
2. Der aufzeichnungsfreie Bereich wird erläutert.
3. Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
4. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?

Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause)

--> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Willkommen

5. Ist Presse anwesend?
6. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.
Dafür: Vorstand einstimmig, Enthaltung: 1 (Basis)

Anträge zur Tagesordnung

• Der Punkt 2 (VEP 2030 - Position des Kreisverbands) möge wegen Stadtteilveranstaltung von Regula auf das virtuelle Plenum verschoben werden. (helmut)
  

Dafür: -einstimmig- (Vorstand: Boris, Jonas, Helmut, Christian, michamo)

Kurzbericht des Vorstands

• Bündnistreffen TTIP (Christian): Es gab ein Treffen am vorletzten Donnerstag. Es waren von den Gruppierungen/Parteien Die Linke, Die Grünen, Bund, Fracking freies Hessen und andere anwesend. Es soll einen gemeinsamen Flyer geben. Nächste Woche Montag (28.Juli 19 Uhr) gibt es ein weiteres Treffen (AWO Wohnanlage Friedrich-Ebert-Straße Ecke Querallee) auf dem der Flyer sowie Ort und Zeit (11. Oktober ist der Tag) der Demo festgelegt wird. Pad: www.yourpart.eu/p/TTIPnordhessen
• Jörg-Peter berichtet aus der Stavo: Alle Parteien außer der FDP haben in der Stavo TTIP abgelehnt.
• Am Sonntag den 14.09. sollen Unterschriften für die EU-Bürgerinitiative gegen TTIP gesammelt werden.
• Decix Demo "Glücklich ohne Überwachung" wurde auf den 1. November verschoben, nächstes Vorbereitungstreffen dafür: Do. 24. Juli, NRW-Mumble, Raum Frankfurt

Punkt 1 : Freiheit Statt Angst 2014

Wir haben auf dem virtuellen Plenum am 16.Juli beschlossen, wieder ein Anreise-Angebot mit dem Zug zu machen und dafür auf Plakaten zu werben (genehmigt ist Plakatierung vom 8. August bis 1. September). Gekleistert wird am Fr. 25. Juli ab 18 Uhr bei Helmut. Was noch fehlt, ist ein Termin zum Aufstellen der Plakate. Die Einladung steht auch auf der KV-Seite: http://www.piraten-kassel.de/FSA14 Die Genehmigung für die Aufstellung ist erteilt.

Punkt 2 : VEP 2030 - Position des Kreisverbands

Wir haben beim letzten Plenum ein paar Punkte beschlossen. Weitere Punkte harren noch der Befassung
https://piratenks.piratenpad.de/2014-VerkehrsPositionspapier
-> verschoben auf das virtuelle Plenum am 20. August

Punkt 3 : Zissel

Vom 1.- 4.8. ist Zissel. Was wollen wir da machen?
Anmeldeunterlagen habe ich (Jonas) mitllerweile erhalten und an die Liste weitergeleitet. Ich werde nachher ein ausgedrucktes Exemplar mitbringen. Motto "Vom Bergpark bis zum Fullestrand, die Weltkultur in Kassels Hand"
Wir würden gerne mit einem Auto und unserer Musikanalage teilnehmen.
140722-F01: Der Vorstand möge für Werbeartikel für die Zissel 50 Euro beschliessen.
Dafür: Vorstand einstimmig (Boris, Jonas, Helmut, Christian, michamo), Enthaltung: 1 (Basis)

Punkt 4 : CSD

Der CSD findet am 23.8. statt.
Wir sind angemeldet und müssen durchgehend (von 12:00-19:30) einen Stand besetzen (Aufbau ist von 8:00 bis 11:00)! Pavillon müssen wir mitbringen.
Wir suchen noch einen Bollerwagen. Boris erkundigt sich nach Bollerwagenangeboten.

Punkt 5 : Medikamentenbelastung Kasseler Gewässer

Anfrage "Medikamentenbelastung Kasseler Gewässer" der CDU in der Kasseler StaVo
Am Donnerstag den 24.07.2014 tagt der Stadtverordnetenauschuß Umwelt und Energie. Die CDU hat eine Anfrage zum Thema: "Medikamentenbelastung Kasseler Gewässer" eingebracht. Ich möchte die PP- Kassel darum bitten, das sie ihren Stadtverordneten, Jörg-Peter Bayer auffordert, diese Anfrage nach seinen Möglichkeiten zu unterstützen.--- Wenn ich am Plenumsabend selbst anwesend bin, werde ich die Anfrage vorstellen. Wenn ich nicht da bin, bitte ich hiermit den Vorstand, die Anfrage zu verlesen und eine Diskussion, mit dem Ziel der oben genannten Beauftragung zu initiieren. Den Link zur Anfrage, bzw. das PDF der Anfrage stelle ich dem Vorstand per Mail und auf der Kasseler Liste, öffentlich, zur Verfügung. Thomas Schalow, Freibeuter.

Das Thema Wasserbelastungen interessiert die Piraten. Wir werden das Thema mit Interesse verfolgen. Jonas schreibt Mitarbeiter der Universität zum Thema Aluminium in der Wasseraufbereitung und Abwasserreinigungn an.

Punkt 6 : Satzungsänderungsantrag für den nächsten KPT

Antragstext: Die Satzung des Kreisverbandes Kassel Stadt-Land-Web in §15 Abs.3 ("Der Kreisvorstand folgt bei seinen Entscheidungen in der Regel der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder. Abweichende Entscheidungen müssen begründet werden." ist zu ändern. Begründung: Es ist nicht klar, wer die "anwesenden stimmberechtigten Mitglieder" sind. Das Plenum ist kein satzungsgemäßes Gremium und hat insofern keine Entscheidungsgewalt, zumal in Kassel auch Nicht-Mitglieder daran teilnehmen können.
Der neue Text könnte lauten: "Der Kreisvorstand berücksichtigt bei seinen Entscheidungen das Meinungsbild der Anwesenden." oder "Der Kreisvorstand folgt bei seinen Entscheidungen in der Regel der Mehrheit der Anwesenden und begründet abweichende Entscheidungen."

Der Vorschlag wird diskutiert, die aktuelle Regelung, über das Protokoll Beschlüsse deutlich als Vorstandsbeschlüsse zu kennzeichnen jedoch als ausreichend angesehen.

Sonstiges

• Rudern für einen guten Zweck: Das ist eine Veranstaltung der SG Stern und dem Ruderverein Cassel. Sie findet am 06.09.2014 statt. Startgeld ist 15€ pro Person. Es gibt 4er oder 8er Boote. 3 Kostenlose Trainings vor der Regatta.
  

140722-F02: Der Vorstand möge für die Teilnahme des Kreisverbandes an der Veranstaltung "Rudern für einen guten Zweck" 60€ beschliessen.
Dafür: -einstimmig- (Boris, Jonas, Helmut, Christian, michamo)

• Anreise Griesheim und Sommerfest
  

Wir machen ein Pad damit sich alle eintragen können die
a.) ein Auto haben
b.) zur Demo wollen
c.) zum Sommerfest wollen
d.) zum Sommerfest und zur Demo wollen
e.) kurz oder lang auf dem Sommerfest bleiben wollen
Das Pad wird über die Liste des KV geschickt.
https://piratenks.piratenpad.de/2014Anreise-Sommerfest-Demo-Griesheim

• Terminhinweise für Critical Mass und die ADFC-Radnacht am 5.September auf den Terminkalender im Blog setzen.
  -> macht Christian.
  

Ende des Plenums: 20:45 Uhr.

Offenes Labor (am 4. Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor:

• FSA Themenwagen
• Einladung für den KPT 14.2 verfassen
  

am 26.Oktober 2014 findet im Bürgerhaus Jungfernkopf der KPT 14.2 statt. Eine Einladung muss noch verfasst werden.
[Ende des offiziellen Teils.] Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.