HE:Kassel/Protokolle/2014-06-24 Protokoll Plenum

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Plenum 25.06.2014
Anwesende Piraten (Basis) : 7 (3), ab 19:20 8 (4), ab 20:15 7 (3), ab 21:25 8 (4), Gäste : 1, Vorstand : 5, Presse : - , Versammlungsleiter : Christian, Protokollführer : Michamo / Helmut

Öffentliche Sitzung, ab 19.15 Uhr

1. Begrüßung , ...
2. Der aufzeichnungsfreie Bereich wird erläutert.
3. Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
4. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause)
--> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Willkommen
5. Ist Presse anwesend?
6. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.
dafür: einstimmig

Anträge zur Tagesordnung

neuer Punkt 3: Sommerfest
neuer Punkt 4: Anfrage der Attac-Regionalgruppe

Kurzbericht des Vorstands

  • Kurzbericht über die Mitgliederzahlen
    • Stadt Kassel: 64
    • Landkreis Kassel: 42
  • Michamo war in Hamburg bei der Kandidatenvorstellung für den Bundesvorstand, 14 Kandidaten waren vor Ort, etwa 30 Gäste, 500 Leute im Stream
  • Jonas berichtet vom VMB zum VEP 2030
  • Christian wurde von zwei Schülern einer achten Klasse über die Piraten interviewt.

Wichtig und Dringend

Punkt 1: VEP 2030 - Position des Kreisverbands

  • Entwurf eines Positionspapier steht im Pad: https://piratenks.piratenpad.de/2014-VerkehrsPositionspapier
    VerkehrsPositionspapier. Aufgegriffen wurden die Punkte, die im VMB eine 2/3 Mehrheit erreichten.
  • Die Laufzeit eines solchen VMB sollte länger gewählt werden (Jörg-Peter), die Formulierungen dürften schärfer gefaßt werden, die Kooperation im Arbeitskreis kann kritisiert werden. Der Diskussionsvorlauf war ausreichend (Jonas), die Beteiligung lag im Landesdurchschnitt. Eine regere Beteiligung bei künftigen Punkten wäre natürlich zu begrüßen (Regula).
  • Michamo erklärt die Verwendung des Begriffs "Positionspapier" innerhalb der Piratenpartei. Positionspapiere werden von Parteitagen beschlossen, und stellen die Vorstufe von Programminhalten dar, müssen aber, um in das Programm aufgenommen zu werden, noch weiter ausgearbeitet werden.

Diskussion zu den Punkten im Pad.


Altmarktunterführung erhalten
Meinungsbild: dafür: 6, dagegen: 1, enthaltung: 1
Taktung von Bussen und Bahnen zwischen Stadt und Landkreis erhöhen
Meinungsbild: dafür: 7, dagegen: -, enthaltung: -
Kostenfreie Expressbuslinien zwischen ausgebauten Park&Ride-Plätzen und der Innenstadt

  • Beschluss vertagt, muss weiter bearbeitet werden

Gleiskörper für Straßenbahnen grundsätzlich pflastern

  • Keine Einigkeit im Plenum, wird nicht als Position aufgenommen, kann aber gerne weiter bearbeitet werden.

Kein Tempo-30 auf Hauptverkehrsstraßen

  • dieser Punkt wurde mit dem folgenden Punkt (Richtgeschwindigkeitsanzeigen auf Hauptverkehrsstraßen) zusammengefasst.

Richtgeschwindigkeitsanzeigen statt Tempo-30-Zonen auf Hauptverkehrsstraßen
Meinungsbild: dafür: 8, dagegen: -, enthaltung: 1
Ausgewiesene Kurzzeit-Parkplätze

  • durch das Programm bereits abgedeckt (30 Minuten frei parken mit Parkscheibe)

Bürgerbeteiligung verbessern
Die Bürger Kassels wurden zwar im Vorfeld durch verschiedene Bürgerbefragungen in die Planungen zum VEP einbezogen. Jedoch würde ein verbindlicher Bürgerentscheid insbesondere bei solch kontroversen Themen wie Tempo-30 alle betroffenen Bürger ansprechen, und so ein deutliches Plus an Bürgerbeteiligung und damit Akzeptanz für das Ergebnis bedeuten.

Punkt 2: CSD-Materialbestellung

140624-01 Beschluss: Der Kreisverband Kassel bestellt:

  • CSD Flyer: 300 Stück
  • Aufkleber (Set von 4 Motiven): 0
  • Queerflaggen: 1
  • Kondome Piraten: 100
  • Kondome queer: 200
  • Piratelli-Kalender: 0
  • Ansprechpartner: michamo

dafür: - einstimmig - (Vorstand 5), dagegen: -, enthaltung: -

Punkt 3: Sommerfest

Sollte der KV im Sommer ein Fest veranstalten?

  • LV Sommerfest bei DA (s.u.)
  • Public CC Party als Marketing Aktion
  • Aktionen im Zissel Umfeld tbd.

Punkt 4: Anfrage der Attac-Regionalgruppe

https://piratenks.piratenpad.de/TTIP-PiratenKsPosition
s. Bundeserklärung, Europaprogramm, Förster/Bay.Städtetag (Volker)
ein entsprechender Hinweis an ergeht an die Regionalgruppe, konkrete Fragen werden kommentiert, bzw. weitergeleitet

Wichtig

Sonstiges

Nächste politische Projekte

Ende der Vorstandssitzung 21:57 Uhr

Offenes Labor (am 4. Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor:
werden aus Zeitmangel vertagt

  • 24. Juni 2014 Sabines Garage aufräumen
  • aBPT Kandidaten / GO / WO / TO
  • PMs zum VEP schreiben

[Ende des offiziellen Teils.]
Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.

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