HE:Kassel/Protokolle/2014-06-10 Protokoll Plenum

Plenum 10.06.2014
Anwesende Piraten : 6, Gäste : 1, Vorstand : 4 , 5 ab 19:30, Presse : - , Versammlungsleiter : Christian, Protokollführer : Michamo / Helmut

Öffentliche Sitzung, ab 19.00 Uhr

1. Begrüßung , ...
2. Der aufzeichnungsfreie Bereich wird erläutert.
3. Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
4. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause)
--> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Willkommen
5. Ist Presse anwesend?
6. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.
dafür: einstimmig

Kurzbericht des Vorstands

• Bericht vom Besuch der Südhessenkonferenz
  • Themen waren Öffentlichkeitsarbeit, politische Mitgestaltung auch wenn man nicht in Parlamenten ist, Kandidatenbefragung

Punkt 1: VEP 2030

• Bericht vom Treffen der Piraten zum Verkehrsentwicklungsplan
• Regula hat eine PM in Folge des Treffens geschrieben (liegt zur Weiterarbeit im Pad https://piratenks.piratenpad.de/157)
• Diskussion ob Tempo 30 und grüne Welle gleichzeitig bearbeitet werden sollten.
• aus dem bisherigen Programm lassen sich zu diesen Punkten keine Positionen ableiten.
• eine Positionierung könnte kurzfristig über Mandatsträger und/oder Meinungsbilder erfolgen (langfristig über den kommenden Kreisparteitag)
• Fakten- und Ideensammlung: https://piratenks.piratenpad.de/Verkehrsentwicklungsplan2030
• Meinungsbilder zu Einzelpunkten erscheinen den Plenum zu komplex, da dies sehr viele Meinungsbilder ergeben würde. Besser erscheint entweder ein mehrstufiges Vorgehen, oder aber die Aufteilung in Themenfelder (beispielsweise Auto, Bahn, Radfahrer).
• frühere Äußerung: http://www.piratenpartei-kassel.de/offener-brief-an-stadtbaurat-nolda-zu-bundesverkehrswegeplan-und-umweltzone
• Samstag, 14. Juni, 10:00: Entwicklung von Fragen für virtuelle Meinungsbilder, Ort folgt (Christian erkundigt sich)
• Über virtuelle Meinungsbilder sollen Positionen bezogen werden. Die Meinungsbilder werden am Samstag beschlossen.

Punkt 2: Vorbereitung auf den aBPT

Diskussion in Vorbereitung auf den aBPT
Ich würde gerne die Vor- und Nachteile von Versammlungsleitungskandidaten, GO und BuVO-Kandidaten, und mit was für Sachen man bei wem zu rechnen hat, wenn die- oder derjenige gewählt werden wollte, diskutieren.
Der aBPT ist am 28. und 29. Juni in Halle.

Nächste politische Projekte

Ende der Vorstandssitzung 20:15 Uhr

Offenes Labor (am 4. Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor:
[Ende des offiziellen Teils.]
Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.