HE:Kassel/Protokolle/2014-02-25 Protokoll Plenum

Plenum 25.02.2014, Anwesende Piraten : 10, 11 ab 19:19, 12 ab 19:55, 8 ab 20:05, Gäste : 3, 2 ab 20:05, Vorstand : 6 (beschlussfähig), 7 ab 19:19, Presse : - Versammlungsleiter : Christian, Protokollführer : Helmut/Michamo

Öffentliche Sitzung, ab 19.05 Uhr

1. Begrüßung , ...
2. Der aufzeichnungsfreie Bereich wird erläutert.
3. Vorstellrunde
5. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung. Einstimmig genehmigt.

Kurzbericht des Vorstands

• Dank an zwei Aktive
• virtuelles Plenum zukünftig ab 19:00 Uhr. Nächster Termin: 19 März, 2014.

http://www.piratenpartei-kassel.de/virtuelles-Plenum

• Vorschlag Norbert: Mitgliederzahlen des Landkreises regelmäßig aufschlüsseln

Anträge zur Tagesordnung

Plakatbestellung wird als letztes unter Wichtig und dringend behandelt

Punkt 1: Marina Kassel 14, Samstag, 1. März

Besprochen wird die Organisation der Party im Holzwurm

• Vertrieb über wirtschaftlichen Geschäftbetrieb: Erledigt Volker
• Thekendienst ab 20:00: Volker, Regula, Michael, michamo, Jonas
• Getränkekauf (Getränke 2000 auf Kommission): Macht Boris.
• Snacks: Erdnüsse, Chips, Gurken etc.
• Musik: Anlage von KV, Rechner von Volker

Punkt 2: Piratenbeteiligung "wie geht es weiter"

"Ich stellen den Antrag, dass wir eine Mitgliedermail versenden, und die Mitglieder des KV zu bitten sich auf dem Wiki einzutragen.
http://wiki.piratenpartei.de/Zeichnerliste_f%C3%BCr_au%C3%9Ferordentlichen_BPT_2014
Es geht hier um eine wichtige Entscheidung. Es geht mir hier nicht darum, meine Postion pro außerordentlicher BPT, durchzusetzen, sondern dass die Mitlieder sich aktiv an dem Prozess beteiligen. Ein geeignetes Anschreiben sollte bis Donnerstag 20:00 Uhr erstellt werden." (Boris?)
https://piratenks.piratenpad.de/au-c3-9feroderntlicher-BPT-2014.
Meinungsbild: Wer ist für eine solche Mail? Das Ergebnis ist positiv ohne Gegenstimme.
140225-01 Der vorhandene Text wird vom Gensek per Mail verschickt , dafür: 7, dagegen: 1

Punkt 3: Aufstellungsversammlung in Vellmar

Jörg-Peter beantragt die Durchführung einer Aufstellungsversammlung zur Bürgermeisterwahl. Antragstext:
Der Kreisvorstand Kassel Stadt-Land-Web wird beauftragt zur Aufstellung/Nichtaufstellung/Unterstützung eines Bewerbers für die Bürgermeisterwahl in Vellmar (Wahltag: 25. Mai 2014, gemeinsam mit der Europawahl) am Samstag, den 15. März 2014 ab 11.00 Uhr im Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 72-74 in Kassel eine Aufstellungsver-sammlung durchzuführen.
Die Unterlagen müssen bis zum 20. März abgegeben sein. Die AV müsste also vorher stattfinden. Einzuladen sind die Mitglieder aus Vellmar.
140225-02 dafür: 3, dagegen: 7 - Antrag abgelehnt
Jörg-Peter wird nach eigener Aussage im Plenum beim Schiedsgericht dagegen Einspruch erheben.
Schliessung der Rednerliste: 7 dafür, 0 dagegen

(Jörg-Peter,11.3.) Richtig wäre vielmehr: Nach der Abstimmung wies der Stadtverordnete Jörg-Peter Bayer auf mehere eklatante satzungsrechtliche Verstösse (Landes- und Bundessatzung sowie das Parteiengesetz) durch diesen Beschluss hin und gab eine persönliche Erklärung ab.

Punkt 4: Anträge für den kommenden Wahlkampf

4.1. Der Kreisvorstand Kassel Stadt-Land-Web stellt für die Anmietung von Büroflächen in der Kurt-Schuhmacher-Strasse für eine Geschäftsstelle während der Europa-Wahl für die Zeit von April bis Mai 2014 einen Betrag von bis zu 1.000,- EUR (Miete, Nebenkosten, etc.) zur Verfügung und mietet sie an. Antragsteller: Jörg-Peter Bayer
Meinungsbild: Wer würde verbindlich die Botschaft besetzen wenn sie angemietet würde:
Überwiegend nicht (nur 3 dafür)
140225-03 dafür 2, dagegen 6

20:04 Uhr: Unterbrechung zur LV Telko bis 21:00

4.2. Der Kreisverband Kassel Stadt-Land-Web beschließt als Schwerpunktthema für das nächste halbe Jahr "TTIP - das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA". Zur Umsetzung des Themas werden geeignete Aktionen und Veranstaltungen durchgeführt. Hierfür stellt der Kreisvorstand einen Betrag von bis zu 150,- EUR zur Verfügung. Antragsteller: Jörg-Peter Bayer
Diskussion

Am 15. März soll ein TTIP Auftakt-Tag sein, etwa einen Monat später eine große Aktionstag. Flyer auf Bundesebene soll in Arbeit sein.
Link zum Planungspad: https://piratenks.piratenpad.de/143

140225-04-F Der KV meldet für den 15. März ein Infostand in der Innenstadt an. Dafür und für nötige Materialien wird ein Budget von 150€ beschlossen. Dafür: 8, Dagegen: 0

4.3. Der Kreisverband Kassel Stadt-Land-Web unterstützt den Erhalt des Jugendcafés in der Treppenstrasse. Mit geeigneten Aktionen und Veranstaltungen soll auf die Situation des Jugendcafés hingewiesen werden. Antragsteller: Jörg-Peter Bayer
Punkt zurückgestellt, da der Antragsteller nicht anwesend ist.

Punkt 5: Anträge des KPT umsetzen

Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Kassel öffentlich bekanntmachen: Die Idee ist Bekanntmachungen, die momentan nur in der HNA erscheinen, im Internet zu veröffentlichen.
Christian recherchiert beim Bürgerservice die Implementierungschance und die momentane Handhabung.

Punkt 6: Satzungsänderungsantrag zum nächsten KPT umsetzen

Auszug Satzung LV Hessen (6) Sofern es in der Satzung der zusammengeschlossenen Gliederung nicht anders geregelt wird, muss der Zusammenschluss jährlich von den Mitgliederversammlungen der einzelnen Gliederungen gemäß Abs. 5 bestätigt werden.
Antrag: Satzung KV Kassel Stadt-Land-Web erweitern. "Der KV führt einmal jährlich auf einem KPT eine Abstimmung zur Bestätigung über den erfolgten Zusammenschluß durch. Die Bestätigung benötigt eine 2/3 Mehrheit des KPT.
Diskussion: Der Split der Versammlung soll vermieden werden.
Ein Pad für den nächsten KPT u.a. dazu wird angelegt. Wikiseite für nächsten KPT:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/KPT-14.2#S.C3.84A1_-_Verschmelzung

Punkt 7: Lokale Wahlkampfauftakttreffen

Einladungstext: https://piratenks.piratenpad.de/Einladungstext-Wahlkamppfauftakttreffen
Termine:

• Wolfhagen: Treffen am 18. März (3. Dienstag im Monat wie gehabt)
• Hofgeismar: Treffen: 1.April
  

Eine Einladung an die Mitglieder im Umkreis wird vom Gensek versandt.
140225-05 einstimmig angenommen

Punkt 8: Plakatbestellung

Motive stehen hier: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2014/Plakatbestellung
Deadline für die Motive aus Niedersachsen ist gleich nach dem Plenum!
Bestand:
Anzahl Hohlkammer für Wiederverwendung: 157
Anzahl Hohlkammer die nicht wiederverwertet werden können: 114
Anzahl Hohlkammer defekt: 12
Anzahl Plakate die zur Verwendung noch geklärt werden können: 102
Träger für Papierplakate: 350

Antrag:
Es gibt 5 Motive. Von jedem der Motive werden je 70 Stück in Papierform und 70 Stück als Hohlkammerplakat bestellt (Gesamtsumme 700 Stück).
140225-06-F wird einstimmig angenommen

Materialbestellung

• Dextro Energie mit Piratenlogo
• Menge:1000

• Samentüten mit orangen Blumensamen
• Menge: 1000

• Einkaufswagenchip orange mit Logo
• Menge: 1000

• Säbelluftballons
• Menge: 2000

• Normale Luftballons
• Menge: 250

• Kugelschreiber
• Menge: 1000

• Pfeffer
• Menge: 1000

140225-07-F wird einstimmig angenommen

Punkt 9: Whistleblower Ehrung , Laudator, genauer Termin

wird für einen Zeitpunkt nach der Marina koordiniert.

Wichtig

nächste politische Projekte entfällt

Dringend (ohne Diskussion)

entfällt

Sonstige Anträge

• Termininfo "Gewinn oder Gemeinwohl"

Zum Thema Gemeinwohlökonomie als Wirtschaftsmodell der Zukunft hält Christian Felber einen Vortrag im Bürgersaal im Kasseler Rathaus Donnerstag 13. März um 19:30 Uhr Der Eintritt ist frei. Eine Spende ist willkommen.
Felber hat attac-Östereich mitbegründet und wurde mit seinem Buch "Gemeinwohl-Ökonomie" (2010) zu einer wichtigen Stimme der Globalisierungskritik.

• Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen?

Verschiedenes

21:55 Uhr: Ende der Vorstandssitzung

Offenes Labor (am 4.Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor:
dieses Mal keine Arbeitsgruppen
Plakatierorganisation [Bearbeiten] Kamerakarte
Wo hängen die Kameras? Schaubild erstellen? Gibt es dazu schon eine Map? Evtl. App vergleichbar Piratenkarte dazu entwickeln? Beispielkarte auf Basis von OSM für den hannoveraner Raum: http://osm.leitstelle511.net/
[Ende des offiziellen Teils.] Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.