HE:Kassel/Protokolle/2014-02-11 Protokoll Plenum

Plenum 11.02.2014, Anwesende Piraten : 8, 10 ab 19:20, Gäste : 1 ab 19:15, Vorstand : 3 (nicht beschlußfähig), 4 ab 19:20 (beschlußfähig), Presse : - , Versammlungsleiter : Christian, Protokollführer : Helmut/Michamo

Öffentliche Sitzung, ab 19.05 Uhr

1. Begrüßung , ...
2. Der aufzeichnungsfreie Bereich wird erläutert.
5. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.
einstimmig angenommen

Kurzbericht des Vorstands

entfällt

Anträge zur Tagesordnung

keine

Punkt 1: Plakatierungsgenehmigungen im Landkreis

Stand: Alle Landkreisgenmeinden angeschrieben, aus 12 Gemeinden gibt es bereits Genehmigungen
Der aktuelle Stand (einschliesslich bereits vorliegender Genehmigungen) findet sich im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/Kreisverband_Kassel-Stadt/Wahlen/2014/Plakatierung

Standorte sollten vorher geplant werden (Norbert), das wird als Thema für das OL am 25. Februar aufgenommen.

Punkt 2 : Whistleblower Ehrung

Der Termin hängt an Zusage bzw. am Kalender von Georg Schramm, bisher gibt es keine Rückmeldung (Heinz). Ab Mittwoch läßt sich über alternative Laudatoren (Gieseking) und erste Plantermine diskutieren (voraussichtlich nicht zur Marina). Von Norbert gibt es bereits eine zweckgebundene Blumenspende.

Punkt 3: Kreisparteitag am Sonntag

Ort: Bürgerhaus Jungfernkopf, Zum Feldlager 83, 34128 Kassel
Beginn 11 Uhr, Akkreditierung ab 10:30 Uhr
Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/KPT-14.1
Essen und Trinken:

   Wir könnten bei Helmut kochen.
   Gekocht wird in der Pause, das Kochteam trifft und bespricht sich vorher.
   Helmut bringt Piratenpudding mit.

Es folgt eine kurze Diskussion über Antragsfristen und Dringlichkeitsanträge. Anträge, die nach Antragsende eingereicht wurden, müssen durch 5 Unterschriften als dringlich dargelegt werden.
Einen Beamer stellt Volker zur Verfügung
Die HNA hat eine Terminankündigung erhalten. Eine zusätzliche PM soll angestossen werden.
Die im Pad vorgesehenen Rechenschaftsberichte der Mandatsträger stehen nicht in der verteilten Agenda. Daher sind ausführliche Ausarbeitungen bis zum KPT nicht mehr möglich. Nach dem TO-Punkt zur Entlastung des Vorstandes sollte jedoch Gelegenheit zu entsprechenden Informationen gegeben werden.
Die Kamera wird bei Boris angefragt. (angeschrieben, michamo)
Haben wir Stimmkarten? Wir bräuchten etwa 25. -> Druckt Robin, Layout kommt von michamo
Die Mindest-Frist von 14Tagen für Anträge zum KPT wird kontrovers angesprochen. (Norbert)

Punkt 4: Giveaways für Wahlkampf bestellen / Wahlkampagne

In der KV Kasse sind etwa 1.500 Euro. Wieviel der LV zum Wahlkampf dazu gibt, ist noch offen.
Über Bestellungen kann der LV ohne Preise schwer entscheiden, daher warten wir auf die groben Preise.
Meinungsbild: Soll Hessen eigene Plakate entwickeln? dafür 3, dagegen 5
Diskussion: Eine klare Meinung zu einer Kreispräferenz zeichnet sich (noch) nicht ab.
Meinungsbild: Die grundsätliche Bereitschaft zum Plakatieren besteht bei 6, für die Bundesvariante bei 2 Anwesenden
https://dickerengel.piratenpad.de/2014-02-10--Pkalate?

20:15 Uhr Pause bis 20:45

Punkt 5: Frauen tanzen

Ankündigung: Frankfurt, Freitag, 18-20 Uhr: Liebesgrüße nach Moskau & Sochi
Ankündigung: in Kassel Frauen Tanzen gegen Gewalt am 14.2. 16-18 Uhr auf dem Königsplatz

Punkt 6: Boes in Kassel

Ralph Boes möchte in der Woche vom 10.- bis 16. März nach Kassel kommen. Er stellt sich einen Zeitraum von insgesamt einer Woche vor, um seine Vorhaben voll umsetzen zu können. Hierbei sollen die Aktivitäten innerhalb der Arbeitsgruppe BGE nur einen relativ geringen Zeitraum von 1-2 Tagen einnehmen. Dazu gehören jeweils ein Vortrag zu BGE und Hartz IV. Ralph Boes legt Wert darauf, mit Vertretern aus Politik und Parteien zu sprechen.
Bericht vom Vorbereitungstreffen im Anthrozentrum in Kassel (1. Dienstag im Monat 18 Uhr). Wir könnten uns als Piraten da einklinken. (Regula)
Die Position des KV könnte dringlicherweise beim KPT diskutiert werden (Norbert).
Link zur Info: http://www.grundeinkommen-kassel.de/
Ein Meinungsbild ergibt, dass man etwas zum Thema BGE auf die Webseite setzen und dies um Terminankündigungen erweitern kann. Genaueres soll beim nächsten Plenum besprochen werden.

Punkt 7: Tag der Erde

Tag der Erde ist am 27.4. in der Goethestrasse (vorraussichtlich 15€ Standgebühr)
140211-01F Antrag: Jörg-Peter wird beauftragt, einen Stand am Tag der Erde zu organisieren.
Es wird ein Budget von 20€ bereitgestellt.
Antrag einstimmig angenommen.
Auch zum 1. Mai organisiert Jörg-Peter einen Stand.

Sonstige Anträge

entfällt

Verschiedenes

Virtuelles Plenum ist am 19. Februar 2014 um 20:00 Uhr, Telkoraum 069 175 36 743 Raum 1520
Pad: https://piratenks.piratenpad.de/virtuellesPlenum
Marina Kassel: 1. - 2. März 2014
Der KV organisiert eine Abendveranstaltung, Volker fragt im Holzwurm an
Barcamp Medien & Gestaltung: 8. - 9. März, Frankfurt
Für die Openmind (vorraussichtlich im August) wird jemand für die Orga gesucht (für die Absprache mit der Jugendherberge)

21:25 Uhr: Ende der Vorstandssitzung
Offenes Labor (am 4.Dienstag im Monat)
Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor

[Ende des offiziellen Teils.]
Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.