HE:Kassel/KPT-15.2
2. Kreisparteitag des KV Kassel-Stadt-Land-Web 2015
Inhaltsverzeichnis
- 1 Termin
- 2 Ort
- 3 Einladung
- 4 Geschäftsordnung
- 5 Protokoll
- 6 Anträge
- 6.1 Programmanträge
- 6.2 Satzungsänderungsanträge
- 6.3 Sonstige Anträge
- 6.4 Dringlichkeitsanträge
- 6.4.1 DA1 - Aktualisierung im Bereich Fluchhafen
- 6.4.2 DA3 - Busbahnhof am Kreisel
- 6.4.3 DA4 - Messetram / Messestandort Kassel
- 6.4.4 DA5 - Ordnungsamt statt Alkoholverbote
- 6.4.5 DA6 - Herkulestram oder Seilbahn mit privatem Geld
- 6.4.6 DA7 - Calden zum Verkehrslandeplatz abstufen und ans Land zurückgeben
- 6.4.7 DA8 - Regierungspräsidium zurückkaufen oder ins Königstor umziehen
- 6.4.8 DA9 - Zukunft von Salzmann
- 6.4.9 DA10 - EAM als Netzbetreiber, Stadtwerke als Vertrieb
- 6.4.10 DA11 - Grimm-meets-Gutenberg - Buchbestände digitalisieren!
- 6.4.11 DA12 - Straßenbahnen bleiben in der Königsstraße
- 7 Wahlkampf und Sonstiges
Termin
20. September 2015, 11:00 Uhr (Akkreditierung ab 10:30)
Ort
Kulturzentrum Schlachthof (Mombachstraße 10-12, 34127 Kassel)
Anreise
nächste Straßenbahnhaltestellen
Kassel Halitplatz/Philipp-Scheidemann-Haus (ca. 50m Fußweg)
Einladung
Entsteht hier im Pad parallel mit den Einladungen zu den AVs
- Akkreditierung (ab 10:30 Uhr)
- Begrüßung
- Versammlungsämter
- Wahl des Versammlungsleiters
- Wahl des Protokollanten
- Wahl des Wahlleiters
- Geschäftsordnung und Wahlordnung
- Satzungsänderungsanträge
- Programmanträge
- Sonstige Anträge
- Sonstiges
Geschäftsordnung
Entwurf vom letzten Mal:
GO
Protokoll
Anträge
Programmanträge
PÄA1 - Für einen zentralen Fernbusbahnhof am Auestadion
Text
Begründung
Kassel braucht schnellstmöglich einen Fernbusbahnhof, da die aktuellen Standorte (Papierfabrik und Bahnhof Wilhelmshöhe) als Dauerlösung ungeeignet sind. Im Folgenden möchte ich darauf eingehen, was für den Standort Auestadion und gegen die bisher vorhandenen bzw. diskutierten Standorte spricht.
- Auestadion: Aus meiner Sicht ist dies ein optimaler Standort. Es ist genügend Platz vorhanden, so dass auch mehrere Busse gleichzeitig abgefertigt werden könnten. Weiterhin wäre es eine sehr kostengünstige Lösung, da für einen ersten provisorischen Betrieb lediglich ein paar Haltestellenschilder aufgebaut werden müssten. Die Infrastruktur wäre bereits vorhanden (Sanitäre Anlagen, hier böten sich etwa an spielfreien Tagen die Toiletten in der Südkurve des Auestadions an. Weiterhin steht mit Eppo´s Clubhaus auch eine gastronomische Einrichtung bereit). Auch wäre ein späterer Ausbau der Infrastruktur aufgrund des Platzes kein Problem. Das Wichtigste Argument ist jedoch die gute Anbindung an die Autobahn. Wie der HNA zu entnehmen war[1], gibt es derzeit großen Unmut über die vielen Fernbusse, die vom Auestadion in Richtung Bahnhof Wilhelmshöhe fahren. Dieses Problem wäre sofort gelöst, da die Busse vom Parkplatz direkt auf die Autobahn fahren könnten, und so nicht mehr durch die Stadt müssten. Aus meiner Sicht spricht daher alles für die Lösung Auestadion.
- Papierfabrik: Ein Teil der Fernbusse hält derzeit an der Haltestelle Kaufungen Papierfabrik. Die jetzige Situation ist absolut unbefriedigend, da die Haltestelle keinerlei Komfort (weder Sitzbänke, noch Wartehäuschen, geschweige denn sanitäre Anlagen) bietet und zudem aufgrund ihrer geringen Größe oftmals überlastet ist. Dies hat auch Folgen für Anwohner und Gewerbetreibende.[2] Der einzige Vorteil liegt bei dieser Haltestelle an der guten Autobahnanbindung. Es ist jedoch keinesfalls sicher, dass diese auf Dauer erhalten bleibt, da bekanntlich über eine Schließung der Auffahrt Kassel Ost diskutiert wird. Ein Ausbau dieser Haltestelle wäre daher ein großes Risiko. Hinzu kommt, dass der Standort Papierfabrik relativ weit außerhalb der Innenstadt liegt, weswegen er für Fahrgäste (und somit auch für die Busbetreiber) nicht wirklich attraktiv ist.
- Bahnhof Wilhelmshöhe: Die zweite aktuelle Fernbushaltestelle befindet sich am Bahnhof Wilhelmshöhe. Aufgrund des angrenzenden ICE Bahnhof´s bietet sich hier eine relativ gute Infrastruktur für die Fahrgäste. Demgegenüber stehen jedoch erhebliche Nachteile für Fahrgäste und Busbetreiber. Abgesehen vom Unmut der überlasteten Stadt Straßen (Vergleiche Artikel 1), existieren weitere Probleme. Zum Einen verliert jeder Bus pro Zwischenstopp ca. 1 Stunde (jeweils ca. 20 - 30 Minuten pro Strecke Auestadion <-> Bahnhof Wilhelmshöhe, hinzu kommt das Abfertigen der Fahrgäste), weswegen sich ein Busbetreiber gut überlegen muss, ob er Kassel in seine Linien mit einbindet oder lieber vorbei fährt). Ein weiterer Punkt ist auch hier die nicht gerade zentrale Lage des Bahnhofs. Und schließlich ließe sich ein Ausbau schon deshalb nicht realisieren, weil hierfür schlicht kein Platz vorhanden ist. Ein Weiterbetrieb der Haltestelle im Ist Zustand ist ebenfalls keine Lösung, da die Haltestelle oftmals überlastet ist (geplant wurde die Haltestelle, als noch das Bahnmonopol galt, weswegen nur mit einer geringen Anzahl an Fernbussen zu rechnen war).
- Messekreisel: Wie der HNA zu entnehmen ist, wird nun mit dem Messekreisel ein weiterer möglicher Standort ins Gespräch gebracht.[3] Von dieser Idee halte ich jedoch wenig. Bereits jetzt herrscht am Kreisel oftmals ein Verkehrschaos. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich dies durch einen Busbahnhof ändern würde. Im Gegenteil, es ist zu befürchten, dass durch die Vielzahl an Bussen, die ein zentraler Fernbusbahnhof mit sich bringt, der Verkehr weiter ansteigt. Desweiteren ist hier keinerlei Infrastruktur für die Fahrgäste vorhanden, weswegen der Bau relativ teuer werden dürfte. Auch sonst sehe ich keine Argumente, die für diesen Standort sprechen würden.
[1] http://www.hna.de/kassel/nach-fernbusbahnhof-veraergerung-ueber-zahllose-omnibusse-strassen-stadt-wird-groesser-4454780.html [2] http://www.hna.de/kassel/kreis-kassel/fernbus-haltestelle-papierfabrik-zustaende-muell-toilette-5359387.html?utm_source=whatsapp&utm_medium=app&utm_campaign=wa-hna-na-fernbus-haltestelle-papierfabrik-zustaende-muell-toilette-5359387&utm_content=ver1
[3] http://www.hna.de/kassel/unterneustadt-ort167607/fernbus-stopp-kuenftig-grossen-kreisel-kassel-5363447.htmlAntragsteller
PÄA2 - Alternativantrag zu PÄA1 - Für einen zentralen Fernbusbahnhof in Kassel
Text
Begründung
Antragsteller
Satzungsänderungsanträge
Sonstige Anträge
Mal wieder richtig Spaß haben!
Dringlichkeitsanträge
DA1 - Aktualisierung im Bereich Fluchhafen
Text
--> Heisst jetzt Kassel Airport?
Begründung
Antragsteller
DA3 - Busbahnhof am Kreisel
Text
Begründung
Antragsteller
DA4 - Messetram / Messestandort Kassel
Text
Begründung
Antragsteller
DA5 - Ordnungsamt statt Alkoholverbote
Text
Begründung
Antragsteller
DA6 - Herkulestram oder Seilbahn mit privatem Geld
Text
Begründung
Antragsteller
DA7 - Calden zum Verkehrslandeplatz abstufen und ans Land zurückgeben
Text
--> Heisst jetzt Kassel Airport?
Begründung
Antragsteller
DA8 - Regierungspräsidium zurückkaufen oder ins Königstor umziehen
Text
Begründung
Antragsteller
DA9 - Zukunft von Salzmann
Text
Variante 1: Das Land Hessen soll das Salzmanngelände kaufen, sanieren und als neuen Standort für das Regierungspräsidium Kassel nutzen. Variante 2: Wir sehen keine Chancen mehr für eine Wiederbelebung des Salzmann-Geländes. Die Gebäude sollen abgerissen werden und die Fläche wieder für eine kulturelle Nutzung vorgesehen werden.
Variante 3: Das Salzmann-Gelände soll saniert und als Unterkunft für Flüchtlinge genutzt werden.Begründung
Antragsteller
DA10 - EAM als Netzbetreiber, Stadtwerke als Vertrieb
Text
Begründung
Antragsteller
DA11 - Grimm-meets-Gutenberg - Buchbestände digitalisieren!
Text
Begründung
Antragsteller
DA12 - Straßenbahnen bleiben in der Königsstraße
Text
Begründung
Antragsteller
Wahlkampf und Sonstiges
Verhältnis hessisches Kommunalwahlprogramm vs. unser eigenes
Welchen nutzen wir für Flyer? Gibt es inhaltliche Widersprüche (afaik nein, aber vielleicht hat ja jemand doch welche gefunden)
Wichtige Termine zusammentragen
Ich hab hier mal angefangen: https://piratenks.piratenpad.de/terminplan-kommunalwahl-2016
Ideen, die bei Vorbereitungstreffen aufkamen, diskutieren
https://piratenks.piratenpad.de/brainstorming-kommunalwahl-2016
Weihnachten statt Angst und andere Aktionen
Ich habe schon Ideen für die Weihnacht statt Angst. Wir sollten außerdem einen Plan machen, was wir realistisch schaffen können, und was ggf. Bonus wäre. Wegen der Idee mit dem "Abhören aufhören"-Bannern eine Fotoreihe zu machen: Halte ich für eine gute für ganz Hessen machbare Aktion. Wir haben afaik zwei Banner, also könnte man an drei Wochenenden z.B. Ende Januar, Ende Februar jeweils in zwei Städten solch eine Aktion machen.