HE:Kassel/KPT-14.1
1. Kreisparteitag des KV Kassel-Stadt-Land-Web 2014
Inhaltsverzeichnis
- 1 Termin
- 2 Ort
- 3 Einladung
- 4 Tagesordnung
- 5 Geschäftsordnung
- 6 Protokoll
- 7 Anträge
- 7.1 Satzungsänderungsanträge
- 7.2 Positionspapiere
- 7.3 Programmanträge
- 7.3.1 WPA1 - Kommunalwahlprogramm in Kommunalprogramm umbenennen
- 7.3.2 WPA2 - Passagier-Flugbetrieb in Kassel-Calden
- 7.3.3 WPA3 - Bruchlandung von Kassel-Calden eingestehen
- 7.3.4 WPA4 - Nachnutzungskonzept für Kassel-Calden
- 7.3.5 WPA5 - Windenergieausbau mit Bürgernetz-Ausbau bündeln
- 7.3.6 WPA6 - Warnschilder vor Blitzern beibehalten
- 7.3.7 WPA7 - Öffentliche Bekanntmachungen öffentlich bekannt machen
- 7.3.8 WPA8 - Ortsbeiräte in Planungsvorhaben einbeziehen
- 8 Kandidaten für Vorstandswahlen
Termin
16.2.2014, Beginn 11 Uhr, Akkreditierung ab 10:30
Ort
Bürgerhaus Jungfernkopf (Wegmannstraße 50, 34128 Kassel)
Anreise
nächste Bushaltestelle
Kassel zum Feldlager (ca. 150m Fußweg)
nächster Bahnhof
Kassel Jungfernkopf (ca. 800m Fußweg)
Einladung
Tagesordnung
- Akkreditierung (ab 10:30 Uhr)
- Begrüßung
- Versammlungsämter
- Wahl des Versammlungsleiters
- Wahl des Protokollanten
- Wahl des Wahlleiters
- Geschäftsordnung und Wahlordnung
- Rechenschaftsbericht
- Rechenschaftsbericht des Vorstands - online unter Rechenschaftsbericht
- Bericht der Kassenprüfer
- Entlastung des Vorstands
- Rechenschaftsbericht der Mandatsträger
- Bestätigung des Zusammenschlusses der Gliederung nach §7 (6) der Satzung des Landesverbandes Hessen
- Vorstandswahlen
- Wahl der Rechnungsprüfer
- Satzungsänderungsanträge
- Programmanträge
- Sonstige Anträge
- Sonstiges
Geschäftsordnung
Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/KPT-14.1/Protokoll
Anträge
Die aktuelle Satzung ist hier: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/Satzung
Satzungsänderungsanträge
SÄA1 - Verschmelzung
Text
Der Kreisparteitag möge beschließen:
Nach § 2.6 wird eingefügt:
Begründung
Antragsteller
Positionspapiere
PP1 - OpenAntrag
Text
Begründung
Antragsteller
Programmanträge
WPA1 - Kommunalwahlprogramm in Kommunalprogramm umbenennen
Text
Der Kreisparteitag möge beschließen:
Das "Kommunalwahlprogramm 2011" des Kreisverbands wird in "Kommunalprogramm" umbenannt und gibt fortlaufend die kommunalpolitischen Ziele der Piratenpartei Kassel wieder.
Im Programm wird der Satz
"Am 27. März haben Sie eine echte Alternative für einen Politikwechsel in Ihrer Stadt, die einzige Alternative - Die Piratenpartei!"
wird ersetzt durch
"Sie haben eine echte Alternative für einen Politikwechsel in Ihrer Stadt: Die Piratenpartei!"Begründung
Begründung:
Wir vertreten unabhängig von Wahlterminen Positionen. Zwei Programme erscheinen unnoetig und unübersichtlich. Daher einfach nur ein Programm.Antragsteller
WPA2 - Passagier-Flugbetrieb in Kassel-Calden
Text
Der Kreisparteitag möge beschließen:
Der Flughafen in Kassel-Calden hat keine Perspektive als Passagier-Flughafen. Wenn ein wirtschaftlich sinnvoller Betrieb entstehen soll, muss der Flughafen als Frachtflughafen ausgebaut und an das Bahn- und Autobahnnetz angebunden werden. Zudem müssen in größerem Maße als bisher Nachtflüge erlaubt sein.
Begründung
Antragsteller
WPA3 - Bruchlandung von Kassel-Calden eingestehen
Text
Der Kreisparteitag möge beschließen:
Der Flughafen in Kassel-Calden hat keine Perspektive, weder als Passagier-noch als Frachtflughafen. Alternative Flughafen-Standorte in gut erreichbarer Nähe machen es völlig unsinnig auf einen wirtschaftlich sinnvollen Betrieb von Kassel-Calden zu hoffen.
Begründung
Antragsteller
WPA4 - Nachnutzungskonzept für Kassel-Calden
Text
Der Kreisparteitag möge beschließen:
Begründung
Antragsteller
WPA5 - Windenergieausbau mit Bürgernetz-Ausbau bündeln
Text
Begründung
Antragsteller
WPA6 - Warnschilder vor Blitzern beibehalten
Text
Begründung
Geschwindigkeitskontrollen sollen die Sicherheit im Straßenverkehr fördern und nicht zu dem Zweck eingesetzt werden, Verwarn- oder Bußgelder einnehmen zu können. Nachdem die Verordnung des Wirtschaftsministeriums aufgehoben wurde, sollen Stadt und Landkreis darauf verzichten Warnschilder wieder abzubauen und weiter über Blitzer informieren.
Link: http://www.fr-online.de/verkehr/blitzer-radarfallen-warnung-vor-radar-kommt-weg,23914936,26055604.htmlAntragsteller
WPA7 - Öffentliche Bekanntmachungen öffentlich bekannt machen
Text
Begründung
Die Stadt Kassel veröffentlicht ihre Amtlichen Bekanntmachungen in der lokalen Tageszeitung HNA. Auf der Webseite der Stadt sind nur die Ausschreibungen veröffentlicht. (http://www.serviceportal-kassel.de/cms05/dienstleistungen/031298/) Auf der Seite des Landkreises Kassel sind gar keine amtlichen Bekanntmachungen zu finden. Das veröffentlichen der amtlichen Bekanntmachungen im Internet sollte zum Standard aller hessichen Kommunen gehören und wird in anderen Städten erfolgreich praktiziert: http://www.neuss.de/rathaus/oeffentliche-bekanntmachungen/2013/12 http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/bekanntmachungen/
Die exklusive Veröffentlichung in der Lokalzeitung wird den aktuellen technischen Möglichkeiten nicht gerecht.Antragsteller
WPA8 - Ortsbeiräte in Planungsvorhaben einbeziehen
Text
Bei der Aufstellung oder Änderung von Bebauungsplänen soll die Stadt Kassel am Anfang des Planungsprozesses die Ortsbeiräte einbeziehen und eine Stellungnahme zu den Zielen des Planungsvorhabens einholen und berücksichtigen.
Außerdem sollen die Mitglieder der Ortsbeiräte informiert werden, wenn in einem Stadtteil Planungsvorhaben in die Bürgerbeteiligungs- oder Offenlegungsphasen gehen.Begründung
Derzeit werden Bebauungspläne erst am Ende der Planung den Ortsbeiräten zur Kenntnisnahme vorgelegt. Dann ist keine Berücksichtigung der Ziele und Interessen des Ortsbeirates mehr möglich.
Ortsbeiräte erfahren leider nur aus der HNA, wenn Beteiligungsverfahren zu Planungsvorhaben im Stadtteil durchgeführt werden. Das sollte geändert werden.Antragsteller
Kandidaten für Vorstandswahlen
Vorsitzender
Robin vorgeschlagen von Christian
Christian vorgeschlagen von Swen
stellvertrender Vorsitzender
Regula vorgeschlagen von Christian
Robin vorgeschlagen von Helmut
Christian vorgeschlagen von Helmut
Schatzmeister
Heinz Ulrich vorgeschlagen von Christian
Generalsekretär
Helmut vorgeschlagen von Christian
Robin vorgeschlagen von Regula
Beisitzer
Boris vorgeschlagen von Christian
Michamo vorgeschlagen von Christian
Jonas vorgeschlagen von Helmut
Helmut vorgeschlagen von Regula