HE:Darmstadt/News/2011-01-28
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Pressemitteilung vom 28. Januar 2011
Ausschüsse bestätigen Wahlvorschläge
Piraten entern erfolgreich Kommunalwahlen
Darmstadt, 28.01.2011 - Dreimal wird die Piratenpartei in und um Darmstadt am 27. März zur Wahl stehen: Für die Darmstädter Stadtverordnetenversammlung und den Kreistag Darmstadt-Dieburg, sowie bei der Darmstädter Oberbürgermeisterwahl. So beschlossen es in den vergangenen beiden Tagen die jeweiligen kommunalen Wahlausschüsse in ihren Sitzungen nach Prüfung der durch die Piratenpartei eingereichten Wahlvorschläge.
Bei 20 Kreistags- und Stadtverordnetenwahlen, einer Bürgermeister- und zwei Oberbürgermeisterwahlen, sowie elf Ortsbeiratswahlen wird man die Piratenpartei bei den Kommunalwahlen in Hessen ankreuzen können. Damit gelang der Piratenpartei nahezu im gesamten Bundesland der Sprung auf die Wahlzettel. Die hessische Piratenpartei ist dabei in ihrer jungen Geschichte so erfolgreich wie keine andere Partei in den letzten 40 Jahren.
"Politische Transparenz ist überall eine unserer Kernforderungen. Es muss Schluss sein mit Mauscheleien hinter verschlossenen Türen." merkt Bernhard Schubach, erster Vorsitzender des Kreisverbandes Darmstadt / Darmstadt-Dieburg dazu an. "Dafür treten wir mit den Spitzenkandidaten André De Stefano für den OB, Claudia Stricker für die Stadtverordnetenversammlung und Norbert Rücker für den Kreistag an."
Claudia Stricker hat sich in den letzten Monaten durch ihre regelmäßigen Auftritte in den Stadtverordnetenversammlungen und in allen wichtigen Ausschusssitzungen Respekt erworben. Dabei führte sie am Rande der Sitzungen bereits zahlreiche Diskussionen mit den etablierten politischen Akteuren. "Die Neugier auf uns ist riesig, gerade weil wir neu, so ganz anders und ohne ideologischen Hintergrund aufgestellt und in der Tagespolitik noch unverbraucht sind."
"Mit meiner jahrelangen Erfahrung bei der Umsetzung großer E-Government-Projekte werde ich dem Kreistag sicher gute Impulse geben können." meint der 44-jährige Diplom-Finanzwirt Norbert Rücker, "Die Kreisverwaltung ist hierbei schon auf einem guten Weg. Aber es liegt noch viel im Argen, wie z.B. bei Informationen aus den Zweckverbänden. Der Auftritt der Senio/Gersprenz ist ein negatives Musterbeispiel dafür, wie man kommunale Tagespolitik vor der Öffentlichkeit abschirmen kann. Dies wurde ja auch schon vom Echo bemängelt und ich kann mich dem nur anschließen." Konkret kritisiert er: "Weder Protokolle noch Einladungen werden dort öffentlich gemacht. Obwohl dem Wähler das finanzielle Fiasko der Senio aufgebürdet wird, sind die Mitsprachemöglichkeiten der Stadtparlamente, die ja eigentlich den Wähler vertreten sollen, dort noch viel zu kompliziert."
"Wir stehen für sachorientierte Lösungen." macht Bernhard Schubach deutlich, "Wir wollen ganz klar Verantwortung für die Ausgestaltung der Politik in den kommunalen Parlamenten der nächsten Jahre übernehmen. Wir sind mit jeder demokratischen Partei gesprächsbereit, die mit uns den Weg zu mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in Stadt und Landkreis beschreiten möchte."
AD
Kreisverbände im Landesverband Hessen
Diese Seite wurde zuletzt am 29.01.2012 bearbeitet.
