HE:Darmstadt/Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

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Aktuelles

Stellenausschreibung

Die Piratenfraktion sucht eine Entwickler für ein Bürgerportal. Mehr dazu hier : http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/1a/Stellenausschreibung_Piratenfraktion_Darmstadt.odt

Wohnungsnot

Antrag: "Kurzfristige Nutzung von Wohnungen auf den Konversionsflächen"


Hintergrund: Die BIMA, die Eigentümer der Konversionsflächen ist, kann sich vorstellen, die leerstehenden Kasernengebäude so lange an Studenten zu vermieten, bis die Konversionen wie geplant bebaut werden. Piraten, Uffbasse, Uwiga und Linke haben dementsprechend einen Antrag im Parlament gestellt, um darüber zu diskutieren. Dieser Antrag wurde von der Grün-Schwarzen Regierung abgelehnt. Es wird vermutet, dass der Bauverein, der vornehmlich in Grüner Hand ist, auf die hochwertigen Grundstücke spekuliert, und in der vorübergehenden Nutzung eine Gefährdung ihres Geschäfts sieht.


Pressemeldungen

http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=HE:Darmstadt/Fraktion_in_der_Stadtverordnetenversammlung/PM1

Presseberichte

Echo: Kommentar von Harald Pleines "Politik nach alter Art"

Echo: Schwarzer-Peter-Spiel im Darmstädter Parlament - Grün-Schwarz hat Bedenken gegen befristete Nutzung durch Studierende – Problem Brandschutz

Darmstädter Studenten fordern: Stadt muss mehr tun - TU-Asta: Dramatische Wohnsituation wird beschönigt



Über die Piraten-Fraktion

Zweisitzer im Stadtparlament - Bericht des Darmstäder Echos über die kleinen Fraktionen im Stadtrat




Termine Fraktionssitzung

Ort: Grafenstrasse 27 (3. Stock) Zeit: 19 Uhr in der Regel Donnerstag

15.12. 2011 ab 12 Uhr Stadtverordnetenversammlung im Justus Liebig Haus (bis ca 22 Uhr)
20.12. 2011 ab 19 Uhr Treffen Piratencrew im Fraktionsbüro Grafenstrasse 27
21.12. 2011 ab 18 Uhr Gemeinsame Sitzung der Fraktionen aus Landkreis und Stadt im Fraktionsbüro Grafenstarsse 27



Themen in Diskussion / Übersicht zum Brainstorming vom 26.5.

-> Anfrage an den Magistrat zu Überwachungskameras in Darmstadt => Matthias
-> Anfrage zum Fernbuskonzept => schon ausgearbeitet
-> Anfrage zum Maschinenlesbaren Haushalt => Markus
-> Anfrage zum Ratsinformationssystem => Markus
-> Anfrage / Antrag zu Öffnungszeiten von Stadtteilbibliotheken => Bernhard
-> Antrag zur Gestaltung von Vorlagen / Zusammenfassung => Claudia (?)

-> gelber Sack
-> Schulbildungsplan
-> DaLan / Freifunk
-> Fahrradwege über die Stadtgrenze / Abstimmung mit dem Landkreis -> Andre
-> Kompetenzen des Datenschutzbüros
-> private Finanzierungsmöglichkeiten von Kultur
-> Anfrage zu Stellenbesetzungen / Kündigungen
-> Anfrage Ordnungsamt zu Plakaten / Einhalten der Regelwerke dazu
-> Anbindung Lichtwiese
-> runder Tisch für Verkehrskonzepte
-> Taktung von Straßenbahnen
-> städtische Dächer für Solarenergiegewinnung freigeben
-> digitale Bauakte
-> Information, die die Stadt ins Echo stellt, auch online verfügbar machen
-> Transparenz bei Ausschreibungen
-> Zusammensetzen mit Datenschutzbeauftragten

Dokumente

Kreisverbände im Landesverband Hessen

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Diese Seite wurde zuletzt am 15.12.2011 bearbeitet.