HB:Vorstand/2021-08-21 Protokoll Vorstandssitzung
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 2021-08-21
- Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr
- Ort: Mumble
- Sitzungsleitung:
- Protokoll: Manuela Langer
Anwesend
- Christian Daum
- Andreas Lange
- Manuela Langer Manuela Langer
Abwesend
Beschlußfähigkeit
Die Beschlußfähigkeit ist gegeben.
Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung
https://wiki.piratenpartei.de/HB:Vorstand/2021-07-12_Protokoll_Vorstandssitzung
- Dafür: Christian, Andreas, Manuela
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
Christian Daum
- 2 Gespräche mit Nordseezeitung wg. Zulassung zur Wahl: Nichtzulassung, dann 2. Gespräch über Ablehnung durch Bundeswahlleiter
- 09.08. Interview mit Online-Redaktion von Buten un binnen mit Vorstellung Wahlthemen - Thema "Freiheit und Grundrechte" aufgrund möglicher Verwechslung mit Covid-Thematik vermieden.
- 16.08. für Sendung von Buten un binnen Interviewtermin/Filmaufnahmen mit Plakatierung
Andreas Lange
- Schatzmeister Foo Bund, Land usw.
- MV Neue Software im Zusammenhang mit Ausfall Sagesystem
- Sitzung Bundeswahlleiter Widerspruch
- Besichtigung Deichstraße
Manuela Langer
- Protokoll der letzten Sitzung veröffentlicht.
- An Mumblesitzungen Wahlkampfkoordination teilgenommen
- UU gesammelt und bestätigen lassen
- UU in Bremen beim Wahlamt abgegeben zusammen mit Lothar Richter
- Nach Ablehnung der Landesliste Beschwerde beim Bundeswahlleiter vorbereitet, mit RA Hirschel koordiniert und als Brief versendet
- Teilnahme an Sitzung Bundeswahlleiter koordiniert
- Plakatierungsgenehmigungen für Bremerhaven und Bremen eingeholt (mehrfache Erinnerungen auf den Ämtern erforderlich)
- Bremerhaven mit Andreas und Christian plakatiert am 14., 15. und 16.08. (letzteres mit Filmaufnahmen für Buten un binnen)
- Mögliche neue Landesgeschäftsstelle in Bremerhaven gesucht
- Mit Stäwog gesprochen wegen eines Objekts direkt am Bürgermeister-Martin-Donandt-Platz; die Stäwog vermietet leider grundsätzlich nicht an Parteien
- Termin zur Besichtigung eines Objekts in der Deichstraße gemacht
- Besichtigungstermin Deichstraße mit Andreas wahrgenommen
- Redmine aufgeräumt, dabei auch mehrere Sammeltickets angelegt
- Programmflyer Brandenburg angepasst für Bremen und Bund. Der Flyer ist auch bei anderen sehr gut angekommen und wird jetzt in mehreren Landesverbänden genutzt!
- Flyer bestellt bei Flyeralarm nach Rücksprache
- Anträge vorbereitet
- Werbemittelbestellung vorbereitet
- BB kontaktiert und um freie Tourdaten für das "gläserne Homeoffice" gebeten
- An mehreren Wahlprüfsteinen mitgearbeitet, darunter u. a. Wahlomat, und zuletzt IG Gefahrtierhalter, Act for Animals
Berichte Statistik
| Mitglieder: | 129 | davon stimmberechtigt: | 31 |
| Giro-Konto: | 4688,34 € | ||
| Tagesgeldkonto: | 140,87 € | ||
| Kasse: Reinigungsmittel LGS | 50,00 € |
Aktuelles
- Bremen muss noch plakatiert werden, die Genehmigung liegt vor. Vorschlag: Sonntag, 22.08., da Andreas da noch frei hat und sonst niemand ein Auto hat.
Andreas klärt - er hat überraschend Nachtschicht für 21.-22.08. Christian kann Montag und Dienstag bis spätestens 12, Mittwoch den ganzen Tag, Donnerstag nicht, wieder am Freitag.
- Flyer kommen voraussichtlich Montag an.
- Wahlkampfstände müssen organisiert und beantragt werden, siehe Antrag.
- Giveaways müssen bestellt werden, siehe Antrag.
- Stand NIKE? Wann ist sie fahrbereit als "segelnder Infostand"?
Kann Andreas noch nicht sagen.
- Brandenburg hat das Gläserne Mobil entstaubt und geht bis zum Wahltag damit auf Tour. - Leider alle Termine voll!
- Redmine weiter durchgehen, da sind noch offene Anfragen!
Vertagt und noch nicht erledigt
- Webseiten müssen aufgeräumt werden.
Andreas spricht mit Bundes-IT, ob auf den Bundesserver umgezogen werden kann inkl. Domain-Umzug und Kündigung des bisherigen Servers. Stand? antwort: Technisch ja, Termin muss noch vereinbart werden. Stand? Ist noch in Arbeit. Stand 10.04.: Ist noch in Arbeit, Andreas hat derzeit Zusatzschichten im Brotjob zu leisten wg. Erkrankung Kollege. Stand? Menüstruktur aufgeräumt, muss für Bremerhaven noch gemacht werden. Stand? Bleibt dran! Andreas schlägt vor, Domain durch Bund auf Bundesserver blanko aufsetzen zu lassen und dann mit Inhalten des letzten Jahres zu befüllen. Geschoben wegen Serverausfall SAGE.
- Wikiseiten müssen aufgeräumt und aktualisiert werden.
Teilweise erledigt.
- Alte Protokolle sind nicht verlinkt - muss nachgeholt werden, damit die Protokolle im Wiki auffindbar sind. ==> Andreas sucht raus, schickt an Manuela und Manuela lädt dann hoch.
Stand? Andreas kann viele nicht finden, etliche Protokolle wurden irgendwo abgelegt, wohl in der LGS, aber nicht veröffentlicht von früheren Vorständen. Christian will 25.01. hinfahren und nachsehen. ==> siehe oben. Stand 10.04.: Andreas will, sobald er frei hat, hinfahren. Stand 07.05.: Ditto. Protokoll LPT fehlt noch. Untermieter wird Stahlschrank öffnen; da ist nichts datenschutzrelevantes drin!
Streichung von Mitgliedern
Der Rücklauf von UU-Formularen von den Mitgliedern war miserabel. Viele Mitglieder haben seit Jahren ihren Beitrag nicht bezahlt. Unter diesen Voraussetzungen sollten Mitglieder, die so offensichtlich nicht (mehr) Mitglied sein wollen, gestrichen werden. Ein entsprechender Antrag wurde angenommen, muß aber noch umgesetzt werden.
Anträge an den Vorstand
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen: 1) Die Landesgeschäftsstelle in Bremen, Hohentorsheerstraße zu kündigen und den bisherigen Untermieter als Nachmieter vorzuschlagen. 2) Das Objekt "Deichstraße 162" in Bremerhaven als neue Landesgeschäftsstelle zu mieten; die Miete beträgt 350,-€ zzgl. 60,-€ Nebenkosten monatlich. Das Objekt ist durch uns zu renovieren, Elektroarbeiten werden vorher vom Vermieter durchgeführt. 3) Das Lager in der Havenbox Bremerhaven zu kündigen, sobald die neue Landesgeschäftsstelle einzugsbereit ist.
: Manuela, Andreas, Christian
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: So wünschenswert es auch ist, eine Geschäftsstelle in der Landeshauptstadt zu haben, in unserer derzeitigen Situation ist es eher unpraktisch. Alle Vorstandsmitglieder und alle aktiven Mitglieder kommen aus Bremerhaven; für sie ist eine Geschäftsstelle in Bremen nicht gut erreichbar, zumal die überwiegende Mehrzahl der Aktiven auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen ist.
Es soll deshalb ein Objekt als Geschäftsstelle in Bremerhaven angemietet werden.
Zusätzlich zur leichteren Erreichbarkeit für die aktiven Mitglieder ist die günstigere Miete von Vorteil sowie der Wegfall der Miete für die Havenbox; es ergibt sich eine monatliche Ersparnis von voraussichtlich ca. 200,- €.
Desweiteren ist das eigene Lager zentraler, denn das neue Objekt ist nur 150 m von der Bushaltestelle Bürgermeister-Smidt-Str. und der Fußgängerzone entfernt. Die Räumlichkeiten bestehen aus einem Hauptraum von ca. 35 qm, einem Nebenraum mit Fenstern von ca. 12 qm, einem weiteren Nebenraum gleicher Größe ohne Fenster, der als Lager genutzt werden kann, getrennten Toilettenräumen, einer Abstellkammer sowie einer Küche und einem Flur. Die Gesamtgröße beträgt 100 qm, alle Räume befinden sich auf derselben Ebene. Der Untermieter hat Interesse an der alten Geschäftsstelle signalisiert!
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, ein Budget für Werbematerial für die Bundestagswahl 2021 in Höhe von maximal 600,-€ festzulegen. Zu bestellen sind bei WirMachenDruck: 250 St. Blocks A6 mit Leimbindung, 25 Blatt, bedruckt mit Parteilogo, zu 57,10€ netto 500 St. Kugelschreiber, Kunststoff, weiß und orange, bedruckt mit Parteilogo, zu 186,62€ netto 250 St. Einkaufstaschen non-woven, weiß, lange Henkel, bedruckt mit Parteilogo, zu 232,50€ netto Der Gesamtwert des Auftrags beträgt 476,22€ netto zzgl. USt., 566,71€ brutto
- : Christian, Andreas, Manuela
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wir brauchen noch Giveaways für die Wahlkampfstände. Da der Landesverband nicht über große Geldmittel verfügt, sollten wir uns auf einen kleineren Betrag beschränken. Über den Bund liegt bis heute nur eine grobe Ideensammlung vor, mit Links zu den Lieferanten, jedoch ohne konkrete Preise, Lieferzeiten, etc. (Preise sind jeweils abhängig sowohl von der Liefermenge als auch vom Druck - 1farbig, 2farbig, 4farbig - und dem angestrebten Lieferdatum; während die Liefermenge noch unklar ist, könnten die übrigen Kriterien bedient werden und zumindest ein Staffelpreis genannt werden; so jedoch sind die vorliegenden Informationen absolut unzureichend, eine Eintragung mit Abnahmemenge wäre leichtsinnig, da bindend ohne Auskunft über Preis und Lieferzeit).
Die vorgestellten Artikel sind wertig, gut verwendbar und praktisch. Insbesondere die Einkaufstaschen sind ein Werbeträger, der aufgrund seiner Größe im Alltag auffällt.
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, folgende Wahlkampfstände kurzfristig zu beantragen:
Jeweils in der Fußgängerzone Bremerhaven, im Bereich zwischen Mittelstraße und Mühlenstraße, an folgenden Tagen:
- Samstag, 28.08.2021, 10:00 bis 17:00 Uhr
- Sonntag, 29.08.2021, 14:00 bis 19:00 Uhr
- Samstag, 04.09.2021, 10:00 bis 17:00 Uhr
- Sonntag, 05.09.2021, 14:00 bis 19:00 Uhr
- Samstag, 11.09.2021, 10:00 bis 17:00 Uhr
- Sonntag, 12.09.2021, 14:00 bis 19:00 Uhr
- Samstag, 18.09.2021, 10:00 bis 17:00 Uhr
- Sonntag, 19.09.2021, 14:00 bis 19:00 Uhr
- Samstag, 25.09.2021, 10:00 bis 17:00 Uhr
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Ergebnis: nicht behandelt
Zusatzinfos:
Gegenantrag:
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, folgende Wahlkampfstände kurzfristig zu beantragen:
Jeweils in der Fußgängerzone Bremerhaven, im Bereich zwischen Lloydstraße und Theodor-Heuss-Platz, an folgenden Tagen:
- Samstag, 28.08.2021, 10:00 bis 17:00 Uhr
- Sonntag, 29.08.2021, 14:00 bis 19:00 Uhr
- Samstag, 04.09.2021, 10:00 bis 17:00 Uhr
- Sonntag, 05.09.2021, 14:00 bis 19:00 Uhr
- Samstag, 11.09.2021, 10:00 bis 17:00 Uhr
- Sonntag, 12.09.2021, 14:00 bis 19:00 Uhr
- Samstag, 18.09.2021, 10:00 bis 17:00 Uhr
- Sonntag, 19.09.2021, 14:00 bis 19:00 Uhr
- Samstag, 25.09.2021, 10:00 bis 17:00 Uhr
- : Christian, Andres, Manuela
- :
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen: Bei Flyeralarm 1.000 Stück Flyer mit Kurzprogramm zur Anlieferung Montag, den 23.08.2021 zu bestellen. Der Gesamtpreis beträgt 97,75€ inkl. Versand und USt.
- : Manuela, Andreas, Christian
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Nichtöffentlicher Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Sonstiges
Nächster Termin
11.09.2021, 18:00 Uhr unter Vorbehalt der Schichtpläne Ort: Mumble
Ende der Sitzung
18:41 Uhr
Protokoll erstellt von: Manuela Langer
Protokoll abgezeichnet von: Christian Daum
