HB:Vorstand/2021-07-12 Protokoll Vorstandssitzung

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Organisatorisches

  • Datum: 2021-07-12
  • Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr
  • Ort: Restaurant Tajine, Bgm-Smidt-Str. 53, Bremerhaven
  • Sitzungsleitung: Manuela Langer
  • Protokoll: Manuela Langer

Anwesend

Abwesend

Beschlußfähigkeit

Die Beschlußfähigkeit ist gegeben.

Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung

https://wiki.piratenpartei.de/HB:Vorstand/2021-06-05_Protokoll_Vorstandssitzung

    • Dafür: Christian, Andreas, Manuela
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Christian Daum

  • UU sammeln in Bremen (mit Polizeieinsatz wegen Brief mit weißem Pulver)
  • UU sammeln in Bremerhaven
  • Ansonsten Brotjob in Doppelschichten.

Andreas Lange

  • BuVo-Arbeiten
  • Schatzmeisterkram
  • Buchungsunterlagen übergeben
  • UU sammeln
  • Neue Räder für Bollerwagen besorgt und montiert.

Manuela Langer

  • Protokoll der letzten Sitzung veröffentlicht.
  • An Mumblesitzungen Wahlkampfkoordination teilgenommen
  • Mitglieder angeschrieben mit UU-Formular 16.06.2021
  • Mitglieder nochmals angeschrieben 26.06.2021 mit UU-Formular und Adressaufkleber mit "Gebühr zahlt Empfänger"; sehr wenig Reaktion: von 110 angemailten Mitgliedern haben nur 4 geantwortet.
  • Unterstützerunterschriften gesammelt an den Wochenenden in der Fußgängerzone, in der Woche an der Hochschule, mehrfach nach Bremen gefahren zum Sammeln; Daten folgen!
  • Mehrfach UU-Formulare an die zuständigen Ämter geschickt, Prio mit frankiertem Rückumschlag
  • Spam gelöscht im Redmine
  • Antrag auf Infostände gestellt per Email bei der Stadt Bremerhaven, mit Frist und cc an Kreis- und Landeswahlleiter, wurde kurz vor Fristablauf genehmigt.
  • Mumble WKO für WahlOMat und weitere Fragenkataloge am 10.07.

Berichte Statistik

Mitglieder: 129 davon stimmberechtigt: 31
Giro-Konto: 5.879,82 €
Tagesgeldkonto: 140,87 €
Kasse: Reinigungsmittel LGS 50,00 €

Aktuelles

  • Bislang wurden 58 von 50 Unterschriften für Kreiswahlvorschlag gesammelt, davon 47 bestätigt, 11 zur Bescheinigung engereicht am 12.07., und 157 von 119 für Landesliste gesammelt, davon 78 bestätigt, 77 liegen zur Bescheinigung in Bremen.
  • Nachtrag:
 Bremen meldet 58 von 77 ok für Landesliste
 Bremerhaven meldet 2 von 2 ok für Landesliste sowie 8 von 11 für Direktkandidat
 
 Stand ist damit: 55 von 50 erforderlichen für Direktkandidat, 138 von 119 erforderlichen für Landesliste
  • Webseiten müssen aufgeräumt werden.

Andreas spricht mit Bundes-IT, ob auf den Bundesserver umgezogen werden kann inkl. Domain-Umzug und Kündigung des bisherigen Servers. Stand? antwort: Technisch ja, Termin muss noch vereinbart werden. Stand? Ist noch in Arbeit. Stand 10.04.: Ist noch in Arbeit, Andreas hat derzeit Zusatzschichten im Brotjob zu leisten wg. Erkrankung Kollege. Stand? Menüstruktur aufgeräumt, muss für Bremerhaven noch gemacht werden. Stand? Bleibt dran! Andreas schlägt vor, Domain durch Bund auf Bundesserver blanko aufsetzen zu lassen und dann mit Inhalten des letzten Jahres zu befüllen.


  • Wikiseiten müssen aufgeräumt und aktualisiert werden.

Teilweise erledigt.

  • Alte Protokolle sind nicht verlinkt - muss nachgeholt werden, damit die Protokolle im Wiki auffindbar sind. ==> Andreas sucht raus, schickt an Manuela und Manuela lädt dann hoch.

Stand? Andreas kann viele nicht finden, etliche Protokolle wurden irgendwo abgelegt, wohl in der LGS, aber nicht veröffentlicht von früheren Vorständen. Christian will 25.01. hinfahren und nachsehen. ==> siehe oben. Stand 10.04.: Andreas will, sobald er frei hat, hinfahren. Stand 07.05.: Ditto. Protokoll LPT fehlt noch. Untermieter wird Stahlschrank öffnen; da ist nichts datenschutzrelevantes drin!

  • Mumblesitzungen Wahlkampforga

~~Plakate sind eingetragen.~~ UU wurden abgesenkt auf 25%

Plakatideen für Themenplakate werden hier gesammelt: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/OA6uTjjJIhy6oaREF6Na6XSptHFlJppPscJxz5d7eFI/


Pad der Sitzung ist hier: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/Y05yi7dKjS9yJJTB0LIFpwBxk7DAETvttA5NX3rZlxY/


Inzwischen wurde das Plakatdesign des Bunds veröffentlicht. Das Design ist den Vorstandsmitgliedern bekannt.


Es muss der Straßenwahlkampf geplant werden:

  • Wo sind die Vorschriften für Plakatierung einsehbar?
  • Ab wann kann plakatiert werden?
  • Ab wann können wir Wahlkampfstände machen?

Es müssen Genehmigungen beantragt werden. Alexander Niedermeier stellt die alten Daten zur Verfügung der letzten Wahlkämpfe. In Bremen kostenpflichtig. Ab ca. 3 Wochen vor der Wahl kann plakatiert werden. Infostände gehen ab sofort.


Streichung von Mitgliedern

Der Rücklauf von UU-Formularen von den Mitgliedern war miserabel. Viele Mitglieder haben seit Jahren ihren Beitrag nicht bezahlt. Unter diesen Voraussetzungen sollten Mitglieder, die so offensichtlich nicht (mehr) Mitglied sein wollen, gestrichen werden. Ein entsprechender Antrag ist unten eingestellt.

Anträge an den Vorstand

Beschluss des Landesvorstand Bremen) vom 12.07.2021 #: Keine Wahlplakate vom Bund
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen: Das Design der Themenplakate des Bundesverbands ist ungeeignet. Wir werden daher Themenplakate von Baden-Württemberg übernehmen und bestellen; die Druckdaten stellt BaWü zur Verfügung.
  1. 15yes.png: Christian, Andreas, Manuela
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Bremen) vom 12.07.2021 #: Streichung von Mitgliedern
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen: Mitglieder des Landesverbands Bremen, die seit min. 4 Jahren (also zuletzt 2017) durchgängig ihre Beiträge nicht entrichtet haben ~~und auf die Bitte um Unterstützerunterschrift nicht reagiert haben~~, werden ein letztes Mal angeschrieben mit Fristsetzung und der bitte, anzuzeigen, ob sie die Mitgliedschaft aufrecht erhalten wollen. Im Falle der Nichtantwort wird das Mitglied "gestrichen", d. H., ein Austrittsdatum gesetzt.
  1. 15yes.png: Christian, Andreas, Manuela
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Beschluss des Landesvorstand Bremen) vom #:
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfos:


Nichtöffentlicher Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.


Sonstiges

Nächster Termin

21.08.2021, 18:00 Uhr unter Vorbehalt der Schichtpläne / Blattlaus Außenbereich, rechtzeitig reservieren oder auf der Bürger, Außenbereich

Ende der Sitzung

18:35 Uhr



Protokoll erstellt von: Manuela Langer
Protokoll abgezeichnet von: Christian Daum