HB:Vorstand/2021-01-23 Protokoll Vorstandssitzung

Organisatorisches

• Datum: 2021-01-23
• Sitzungsbeginn: 18:02Uhr
• Ort: Mumble
• Sitzungsleitung: Manuela Langer
• Protokoll: Manuela Langer

Anwesend

• Christian Daum
• Andreas Lange
• Manuela Langer Manuela Langer

Beschlußfähigkeit

Die Beschlußfähigkeit ist gegeben.

Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung

https://wiki.piratenpartei.de/HB:Vorstand/2020-12-19_Protokoll_Vorstandssitzung

• • Dafür: Christian, Andreas, Manuela
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Christian Daum

• Hatte noch keine Gelegenheit, sich beim Ordnungsamt zu melden, da er nach Berlin musste. Wird dies Montag nachholen (wg. ganzjähriger Infostandgenehmigung)

Andreas Lange

• Verwaltungsfoo
• Zusammenstellung der Buchhaltungsunterlagen 2020
• Arbeiten Bundesvorstand

Manuela Langer

• Protokoll der letzten Sitzung veröffentlicht.
• Alle Mitglieder per Email kontaktiert, bisher 3 Rückmeldungen
• Veranstaltungsort für die AV am 27.03. gesucht, 5 Anfragen gestellt, bisher 1 Angebot eingegangen sowie eine Rückfrage für Telefonat nächste Woche.
• Bremerhaven bis auf Kasse gebucht

Berichte Statistik

Mitglieder:	132	davon stimmberechtigt:	17
Giro-Konto:	4.306,56 €
Tagesgeldkonto:	736,80 €
Kasse: Reinigungsmittel LGS	50,00 €

Aktuelles

• Aufgrund der Corona-Pandemie finden die Vorstandssitzungen bis auf weiteres im Mumble statt. Es wird rechtzeitig vorher sowohl über die Mailingliste als auch auf der Webseite des Landesverbandes eingeladen.

• Gibt es ein Ticketsystem? Bitte dafür Sorge tragen, daß alle Vorstandsmitglieder darauf Zugriff haben. ==> An Bund wenden für Rechte. Andreas übernimmt das. Stand? Hat nachgehakt, hakt nochmal nach. 1. Umlauf ist bereits im Redmine, IT hakt aber noch.

• Petition, daß im EU-Parlament vertretene Parteien keine Unterschriften sammeln müssen, unterzeichnet durch Vorstand.

• BW hat für Landtagswahl erreicht, daß notwendige Unterschriften halbiert werden. Für BTW muss dies Bundesvorstand anfragen beim Bundeswahlleiter - ist in der Pipeline, aber andere Aufgaben (Vorstandswahl) sind derzeit auch noch in Arbeit.

• Funktionsadressen Vorstand: Alle Vorstände sollten Emails an "vorstand@bremen.piratenpartei.de" empfangen ==> Email wird ins Redmine gezogen, läuft dann darüber. Stand? Andreas hat noch keine Neuigkeiten, läuft noch immer in OTRS, fragt nochmal bei Adrian N. nach.

• Webseiten müssen aufgeräumt werden.

Andreas spricht mit Bundes-IT, ob auf den Bundesserver umgezogen werden kann inkl. Domain-Umzug und Kündigung des bisherigen Servers. Stand? antwort: Technisch ja, Termin muss noch vereinbart werden.

• Wikiseiten müssen aufgeräumt und aktualisiert werden.

• Alte Protokolle sind nicht verlinkt - muss nachgeholt werden, damit die Protokolle im Wiki auffindbar sind. ==> Andreas sucht raus, schickt an Manuela und Manuela lädt dann hoch. Stand? Andreas kann viele nicht finden, etliche Protokolle wurden irgendwo abgelegt, wohl in der LGS, aber nicht veröffentlicht von früheren Vorständen.Christian will 25.01. hinfahren und nachsehen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Beschluss des Landesvorstand Bremen) vom (2020-12-29) #(2020-12-29-1): (Landesvotum)

Text:

(Ablehnung des vom Bundesvorstand berufenen kommissarischen Landesvorstandes Brandenburg)

1. :
2. : Christian, Andreas, Manuela
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Nach einer Telefonkonferenz hat der Landesvorstand Bremen entschieden den Antrag der Landesverbände Bayern, Rheinland - Pfalz, Baden- Würtemberg abzulehnen!

Begründung:

Der vom Bundesvorstand eingesetzte kommissarische Landesvorstand ist beauftragt, die Geschäfte im Rahmen der Landessatzung BB zu führen und in Zusammenarbeit mit dem Bundesvorstand zeitnah einen aLPT in Brandenburg auszurichten, um einen neuen Landesvorstand zu wählen.

Die Alternative wäre, das der aLPT durch das Team Gensek Bund vor Ort organisiert und durchgeführt wird, dieses wäre mit Reisen verbunden, die auf Grund des derzeitigen Lockdowns nicht zu realisieren wären. Hiermit wird auf vor Ort befindliche Personen zurückgegriffen, um die Organisation in Brandenburg sicherzustellen. Die Einladung zum aLPT wird selbstverständlich wie vorgesehen über den Bundesverband erfolgen.

Thomas Ney als Person wird zusammen mit anderen lediglich kommissarisch beauftragt, um einen aLPT einzuberufen und den Landesverband Brandenburg durch Wahl eines neuen Vorstandes wieder handlungsfähig zu machen; die derzeitige Handlungsunfähigkeit entstand durch Rücktritte von Vorstandsmitgliedern, so dass der restliche Vorstand nicht mehr ausreichend Mitglieder gemäß Landessatzung hat. Seine Tätigkeit ist also eine rein verwaltende und keine politische; sie endet automatisch mit der Wahl eines neuen Landesvorstandes.

Es ist nicht Sache von Landesverbänden, sich in die Interna anderer Landesverbände einzumischen. Das Recht, Beschlüsse des Bundesverbandes durch ein Votum von min. 9 Landesvorständen aufzuheben, ist nicht für solche Vorgänge gedacht, sondern z. B. für Finanzbeschlüsse, die die Gliederungen betreffen.

Nächster Termin

13.02.2021, 18:00 Uhr unter Vorbehalt der Schichtpläne

Ende der Sitzung

18:21 Uhr

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Protokoll erstellt von: Manuela Langer
Protokoll abgezeichnet von: Christian Daum