HB:Vorstand/2020-12-19 Protokoll Vorstandssitzung

Organisatorisches

• Datum: 2020-12-1
• Sitzungsbeginn: 18:07Uhr
• Ort: Mumble
• Sitzungsleitung: Manuela Langer
• Protokoll: Manuela Langer

Anwesend

• Christian Daum
• Andreas Lange
• Manuela Langer Manuela Langer

Beschlußfähigkeit

Die Beschlußfähigkeit ist gegeben.

Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung

https://wiki.piratenpartei.de/HB:Vorstand/2020-11-14_Protokoll_Vorstandssitzung

• • Dafür: Christian, Andreas, Manuela
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Christian Daum

• Hat versucht, Kontag aufzunehmen mit Bürger- und Ordnungsamt wg. ganzjährigem Infostand; auf Januar verwiesen worden.
• Aufgrund beruflicher Auslastung zur Zeit nichts weiter.

Andreas Lange

• Verwaltungsfoo
• Es sollte Post von der KSK da sein, Kontenzugang ist beantragt und durchgeführt.
• Kontenkarte für Christian Daum und M. Langer sowie Zugangsdaten sollten in Kürze eintreffen.
• Viel mit Bundesschatzmeisterei, fährt Montag nach Berlin dafür.

Manuela Langer

• Protokoll der letzten Sitzung veröffentlicht.
• Wegen ReBe noch kaum anderes getan.
• Bisher nur wenige der Mitglieder kontaktiert - aber die, die ich erreicht habe, zeigten sich durchgehend angenehm überrascht, daß ein Vorstandsmitglied sie aktiv anspricht.
• Extra-Emailadresse eingerichtet: ppbremen@llarian.de

Berichte Statistik

Mitglieder:	134
davon stimmberechtigt:	37
Giro-Konto:	5.771,74 €
Tagesgeldkonto:	736,80 €
Kasse: Reinigungsmittel LGS	50,00 €

Aktuelles

• Berechtigungen für Mumble-Server für den neuen Vorstand wurden erteilt.

• Wir erhalten 2/3 der verauslagten Prozesskosten zurück abz. evtl. Endabrechnung unseres Anwalts in der Sache PP Bremen ./. Beiräte.

• Aufgrund der Corona-Pandemie finden die Vorstandssitzungen bis auf weiteres im Mumble statt. Es wird rechtzeitig vorher sowohl über die Mailingliste als auch auf der Webseite des Landesverbandes eingeladen.

• Gibt es ein Ticketsystem? Bitte dafür Sorge tragen, daß alle Vorstandsmitglieder darauf Zugriff haben. ==> An Bund wenden für Rechte. Andreas übernimmt das.

Andreas hat noch keine Rückmeldung, hakt nach.

• Funktionsadressen Vorstand: Alle Vorstände sollten Emails an "vorstand@bremen.piratenpartei.de" empfangen ==> Email wird ins Redmine gezogen, läuft dann darüber.

Noch keine Änderung, ist noch nicht auf Redmine gezogen.

• Webseiten müssen aufgeräumt werden.

Andreas spricht mit Bundes-IT, ob auf den Bundesserver umgezogen werden kann inkl. Domain-Umzug und Kündigung des bisherigen Servers.

• Wikiseiten müssen aufgeräumt und aktualisiert werden.

• Alte Protokolle sind nicht verlinkt - muss nachgeholt werden, damit die Protokolle im Wiki auffindbar sind. ==> Andreas sucht raus, schickt an Manuela und Manuela lädt dann hoch.

Erfolgt noch.

• Es sollte ein Termin für die AV zur Bundestagswahl festgelegt werden; Manuela schlägt vor, dies auf der nächsten Vorstandssitzung zu behandeln, da die nach dem derzeitigen Lockdown stattfindet. Zu diesem Zeitpunkt werden wir mehr wissen, was möglich ist und was nicht.

• Lothar.bhv hat eine Idee für den Bundestagswahlkampf betreffend Fahrkarten Fernverkehr: Sollen auch für andere Züge und Ausland gültig sein. Kann derzeit keinen Antrag einreichen, da alte Frist vor BPT abgelaufen und neue noch nicht gesetzt ist. Christian findet Termin grundsätzlich gut, auf jeden Fall bundesweit. Vor Antragseinreichung ges. Grundlage checken - Begleitperson bei Kennzeichen B ist gratis, Schwerbehindertenausweis soll erweitert werden auf IC und ICE. Bisherige Regelung schließt diese lt. Lothar aus; dies ist unzumutbar, da dadurch Schwerbehinderte erheblich längere Reisewege in Kauf nehmen müssen.

• Bessere Logistik für Rollstuhlfahrer: Rollstuhlfahrer müssen jeden Zug einzeln beantragen und kontrollieren, ob die Verbindung barrierefrei ist.

• Bahn: Barrierefreiheit funktioniert oft nicht, da Wartungsarbeiten nicht ausgeführt werden.

Diskussion!

Nichtöffentlicher Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

23.01.2021, 18:00 Uhr unter Vorbehalt der Schichtpläne

Ende der Sitzung

18:43 Uhr

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Protokoll erstellt von: Manuela Langer
Protokoll abgezeichnet von: Christian Daum