HB:Vorstand/2020-11-14 Protokoll Vorstandssitzung
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 2020-11-14
- Sitzungsbeginn: 18:00Uhr
- Ort: Mumble
- Sitzungsleitung: Christian Daum
- Protokoll: Manuela Langer
Anwesend
- Christian Daum
- Andreas Lange
- Manuela Langer Manuela Langer
Abwesend
Beschlußfähigkeit
Die Beschlußfähigkeit ist gegeben.
Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung
https://wiki.piratenpartei.de/HB:Vorstand/2020-10-25_Protokoll_Vorstandssitzung
- Dafür: Christian, Andreas, Manuela
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
Christian Daum
Will Kontakt mit anderen Landesverbänden aufnehmen, um sich vorzustellen. Plant Vorbereitung Wahlkampf, AV
Andreas Lange
Verwaltungsfoo, KSPK Syke, Rechtsfoo und Telefonate
Manuela Langer
Protokoll der letzten Sitzung veröffentlicht. Erste Gedanken zu organisatorischem Foo. Mumble-Rechte für Vorstand beantragt. Eingeladen zur Vorstandssitzung.
Berichte Statistik
| Mitglieder: | 134 | davon stimmberechtigt: | 37 |
| Giro-Konto: | 6.319,57 € | ||
| Tagesgeldkonto: | 736,80 € | ||
| Kasse: Reinigungsmittel LGS | 50,00 € |
Aktuelles
- Aufgrund der Corona-Pandemie finden die Vorstandssitzungen bis auf weiteres im Mumble statt. Es wird rechtzeitig vorher sowohl über die Mailingliste als auch auf der Webseite des Landesverbandes eingeladen.
- Gibt es ein Ticketsystem? Bitte dafür Sorge tragen, daß alle Vorstandsmitglieder darauf Zugriff haben. ==> An Bund wenden für Rechte. Andreas übernimmt das.
- Funktionsadressen Vorstand: Alle Vorstände sollten Emails an "vorstand@bremen.piratenpartei.de" empfangen ==> Email wird ins Redmine gezogen, läuft dann darüber.
- Vorstellung Manuela: Da ich noch relativ neu in Bremen und Bremerhaven bin, möchte ich mich den Mitgliedern telefonisch vorstellen (und mit ihnen auch über ihre Wünsche an uns sprechen!). Hierzu wird eine Mitgliederliste benötigt. ==> Andreas sendet die Liste
- Webseiten müssen aufgeräumt werden.
- Wikiseiten müssen aufgeräumt und aktualisiert werden.
- Alte Protokolle sind nicht verlinkt - muss nachgeholt werden, damit die Protokolle im Wiki auffindbar sind. ==> Andreas sucht raus, schickt an Manuela und Manuela lädt dann hoch.
- Es existieren (fortlaufende?) Nummern für Anträge. Wo befindet sich das Antragsbuch? Bleibt noch offen, wird zukünftig über Ticketnummer Redmine gemacht.
Anträge an den Vorstand
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen:
Die Klagen vorm Verwaltungsgericht Bremen gegen die Nichtzulassung zur Beiratswahl 2019 werden komplett zurückgezogen.
Begründung:
Die bereits vergangene Zeit und die derzeitige finanzielle Situation des LV Bremen lässt eine weitere Verfolgung der Klage nicht zu. Weiterhin ist es fraglich ob die Klagen Aussicht auf Erfolg haben, da die Nichtzulassung auf eine Auslegung des bremischen Wahlrechts (Zuständigkeit: Landesregierung Bremen)durch das Wahlamt Bremen beruht. Somit hätte auch die Bremische Bürgerschaft/ der Senat als Legislativorgan verklagt werden müssen die Beiräte haben keinerlei Berechtigung Wahlen aufzuheben oder neu zu veranstalten. Sollten die beteiligten Kandidaten die Klagen fortführen wollen, so können diese es mit eigenen Mittel tun, jedoch ohne weitere finanzielle Unterstützung seitens der Piratenpartei Bremen.
: Christian, Manuela, Andreas
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, das Bündnis "Bremerhaven bleibt Bunt!" ideell und organisatorisch zu unterstützen. Das Bündnis setzt sich gegen Rechts ein; mehrere andere demokratische Parteien sind Unterstützer und regelmäßig bei Demos dabei. Wir sollten da Kontakte knüpfen und uns ebenfalls einreihen.
- : Christian, Manuela, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Nichtöffentlicher Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Sonstiges
Nächster Termin
19.12.2020, 18:00 Uhr - je nach Lage als Weihnachts-Stammtisch in der Blattlaus!
Ende der Sitzung
18:30 Uhr
Protokoll erstellt von: Manuela Langer
Protokoll abgezeichnet von: Christian Daum
